Der Komet 3335 – Seite 4

Seite 4 inwieweit sie den Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zuwiderläuft. Dabei kommt es nicht darauf an, wie der Urheber der Werbung sie verstanden wissen will, sondern wie die Verkehrskreise sie auffassen, an die sie sich wendet. Man muß davon ausgehen, daß die einem Industrieerzeugnis beigelegte Superlativ- bezeichnung (,,die beste") als ernst gemeint auf- gefaßt wird und nicht bloß als reklamehafte Über- treibung, als nicht ernstlich gemeinte und nicht wörtlich zu nehmende Anpreisung hochtönender Art ohne sachlichen Hintergrund verstanden wird. Aber selbst wenn man die Äußerung als reklame- mäßige Übertreibung ansehen sollte, so ist auch das nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düssel- dorf (Urteil vom 28. 10. 1952) unzulässig, wenn weder aus dem übertreibenden Wort selbst noch aus der begleitenden Werbung zu entnehmen ist, daß eine Übertreibung vorliegt, weil wie schon ausgeführt der Zug der Zeit dahin geht, die An- forderungen an die Wahrheit zu steigern, da sie erstes und wichtiges Prinzip in der Werbung ist. Die Erfahrungen des täglichen Lebens bestätigen nämlich, daß die Art und Weise der Werbung sich it den letzten Jahrzehnten deutlich gewandelt hat. Dies mag teilweise darauf zurückzuführen sein, daß der Schwerpunkt der Werbung sich vom Jahr- markt auf den allgemeinen Markt verlagert hat und daß bei der Vielfalt und Eindringlichkeit der mo- dernen Werbemittel und der Vielzahl der Werben- den Übertreibung die Wirkung der Reklame generell beeinträchtigt und eine Abwehr derjenigen herausfordert, die sich an die Wahrheit halten. DER KOMET Nicht zuletzt aber geht die Änderung in der Werbe praxis auf die Tätigkeit des oben erwähnten Werberats der Deutschen Wirtschaft zurück. Bei dieser Sachlage verstößt ein vom Pu- blikum ernst aufgefaßter Werbesatz mit ver- gleichender Superlativreklame (,,die beste") gegen § 1 UWG, weil er einen Verstoß gegen die guten Sitten in sich schließt vorausgesetzt, daß er der Wahrheit nicht entspricht (und das dürfte in aller Regel der Fall sein). Das Wesen eines solchen in den Superlativ gesteigerten Eigenschaftswortes besteht in der Hervorhebung des so gekennzeich- neten Gegenstandes gegenüber eines anderen. Es besagt, daß der Gegenstand besser ist als ein gleichartiger anderer. Es handelt sich also um eine ,,vergleichende" Reklame, die unzulässig ist und § 1 UWG zuwiderläuft, wenn die Wahrheit einer solchen Superlativwerbung nicht nachgewiesen werden kann. Aber auch aus dem Gesichtspunkt des § 3 UWG ist ein Reklamesatz der bezeichneten Art unzulässig, denn er enthält eine irreführende Angabe und ist geeignet, 'den Anschein eines be- sonders günstigen Angebots hervorzurufen. Die hier herausgestellten Grundsätze ergeben sich aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Stutt- gart vom 11. Februar 1954 (3 U 222/52), aus dem unschwer die Lehre zu ziehen ist, daß auch im ge- schäftlichen Wettbewerb die Regeln der kauf- männischen Redlichkeit und Ehrlichkeit gewahrt bleiben müssen und daß es nicht erlaubt ist, unter Verletzung der Wahrheitspflicht seine eigenen Er- zeugnisse in den Vordergrund zu stellen und die H. Konkurrenz rücksichtslos niederzuboxen. Die große Nischny-Nowgoroder Messe im alten Rußland Die berühmte Messe (Jahrmarkt) fand jeden Sommer in Nischny-Nowgorod statt, das am Zu- sammenfluß der Oka mit der Wolga liegt. Auf dem gegenüberliegenden Ufer des Flusses bildete die Messe mit einer Menge steinerner Gebäudeblocks, in denen sich die ,,Rastwori", d. h. Kaufläden, be- fanden, ein Städtchen für sich, das mit der Stadt durch eine große Brücke verbunden war. Viele Leute reisten zu dieser Messe in Geschäftsan- gelegenheiten, aber noch mehr aus reiner Neu- gierde und des Vergnügens wegen. Eine riesige Marktstand-Stadt hatte sich da jedesmal aufgetan. Es war unmöglich, die Messe wegen ihres rie- sigen Ausmaßes an einem Tag zu besichtigen. So wohnten die Besucher oft über eine Woche in den Gasthäusern der Stadt. Am frühen Morgen gingen alle über die Brücke auf die Messe und verbrach- ten dort den ganzen Tag. Es war eine Seltenheit, wenn einer von den Kaufleuten nur einen,,Rast- wor" hatte. Ich erinnere mich, daß z. B. mein Onkel deren 17 besaß. Schon das vermittelt eine Ahnung von der Größe der Messe. Es wimmelte von Menschen auf diesem Jahrmarkt wie in einen Ameisenhaufen: die Leute kauften, verkauften oder gafften die Waren und die Menge an. Nicht nur Kaufleute aus allen Enden dieser großen Hei- mat versammelten sich hier, es kamen auch viele Ausländer aus dem Nahen und Fernen Osten. Hier sah man Türken in roten Pluderhosen und blauen, goldgestickten Jacken, mit dem roten Fes mit schwarzen Quasten auf dem Kopf. Sie brachten Kaffee, Tabak, prachtvolle Seidenstoffe zum Ver- kauf und herrliche wollene Schals, die in der da- maligen billigen Zeit über 100 Rubel das Stück kosteten (meine Großmutter besaß einen Schal, der 250 Rubel gekostet hat). Beim Betreten ihres ,,Rastwors" war man verpflichtet, auf einem niedrigen Schemel an einem ebensolchen Tischchen eine liebenswürdig angebotene Tasse schwarzen Kaffees mit Kaffeesatz zu trinken. Es wäre eine große Beleidigung für die Türken gewesen, das Angebotene abzuschlagen. Flinke Japaner in bunter seidener Nationaltracht verkauften kostbares, fast durchsichtiges Porzellan mit feinster Handmalerei, ferner Gegenstände aus Elfenbein und beispiellose Seidenstickereien mit phantastischen Vögeln, Schmetterlingen, Blumen und Landschaften. Reich gestickte, farbige Kimo- nos hingen und lagen überall in der Bude. Ferner tauchten Chinesen mit langen Zöpfen auf. Sie priesen ihren Tee an, Porzellan, Nippsachen aus Bronze und Stein, Buddhas, Drachen, Ungeheuer usw. Ein Buchare in gestreiftem, buntem Chalat und weißem Turban hatte seine,,Rastwori" bis zur Decke mit Chalats überladen. Da sah man die phlegmatischen Perser in schwarzen Kitteln, Winter wie Sommer in ihren zugespitzten, warmen Mützen. Sie brachten Schals, Unmengen an Süßigkeiten, Nüsse und ihre welt- berühmten Teppiche, die durch die Schönheit und Phantastik ihrer Muster auffielen. Alle diese orien- talischen Trachten und Waren verliehen in ihren leuchtenden Farben dem Jahrmarkt eine außer- Welche gewöhnliche Farbenpracht. Reichtümer hatte doch ehemals Rußland auf seinem weiten Boden. Vieles wurde verarbeitet, vieles blieb noch im Schoße seiner Erde verborgen. Der Norden des Landes kam in Hirschpelzen mit Gegenständen aus Knochen und Fell. Moskau und sein Bezirk lie- ferten Waren aus ungezählten Fabriken. Da lagen Spitzen aus Wologda, hier Leinwand aus Jaros- lawl. Dort standen die .,Samowari" aus Tula in allen Größen und Formen: feine, becherartige aus Silber und bauchige aus Kupfer, die wie Feuer glühten. Dann winzige für Kinder und daneben plumpe für die Schenken, die einige Eimer Wasser faßten und anschaulich bewiesen, daß der Russe in den Tee verliebt ist. Aus Tula kamen auch Eisen- waren und die berühmten Lebkuchen aller Art, die so gut schmeckten, daß einem bei ihrem Anblick schon das Wasser im Mund zusammenlief. Und dann die Glocken und Glöcklein aus Wal- daij: große Baß- und Tenor-Kirchenglocken und ganz winzige, die wie Silberglöckchen klangen. Gleichzeitig ließ man in mehreren ,,Rastwori" die Glocken ertönen: weithin schallten wenn auch nicht ganz harmonisch - die Klänge.. au Kaukasische Dolche türmten sich ebenso wie spitzenartiges Filigran, unbiegsame Filzüberwürfe (Burkas) und wunderschöne Teppiche. Ferner wurden angeboten: bunte tibetanische Kappen aus Kasan, vielfarbige Lederpantoffeln und die unver- gleichliche Kasanseife aus Rosenblütenblättern zum Preis von drei Rubel das Stück. Sibirien lieferte die verschiedenartigsten Pelzwaren, wie Silber- füchse, goldrote, schneeweiße und blaue Nerze, Zobel, Marder, Hermeline, Biberfelle, Eichhörn- chen ganze Berge von jeder Art lagen aufge- stapelt. Unmöglich, alles aufzuzählen, was diese Messe geboten hat. Aber den Clou der Nowgoroder Messe brachte der Ural mit seinen herrlichen, märchenhaften Edelsteinen. Da lagen die geheim- nisvollen Amethisten, Aquamarine, klar wie ein Alpsee, Beryllen, Almandine, Chrysolithen, Chryso- prase, Hyazinthen, blutrote Granaten, Topase, wie Champagner funkelnd. Bezaubernd blitzten, leuch- teten diese Steine in allen Farben des Regenbogens und wetteiferten geradezu mit den Strahlen der Julisonne. Ein traumhaft schönes Bild Aus den vielen kleinen Restaurationen ertönte Musik, Tingeltangelsängerinnen ,,Arfyanki" ge- nannt (nach dem Worte Harfe) sangen ihre Lieder und machten anschließend ihren Rundgang an den Tischen, den Obolus einsammelnd. Aus allen. Fenstern der Gaststätten schallte Musik, alles war erfüllt von der großen Fröhlichkeit der guten, echt russischen Ausgelassenheit, die auf dieser Messe herrschte. Riesige Summen Geldes wurden auf dem Jahrmarkt erworben und leichten Herzens - auf russische Art wieder verjubelt. - Das war die große Nischny-Nowgoroder Messe des alten Rußlands. (n) GEMA Nr. 3335 besitzt keine Monopolstellung Die,,Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte" (GEMA) besitzt nicht das Recht zur alleinigen Vermittlung von Aufführungslizenzen. Dies ist das Resultat eines Prozesses vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe, den die GEMA gegen die,,Interessengemeinschaft Deutscher Tanzmusik-Verbraucher" (INDETA) ge- führt und verloren hat. Die INDETA wurde vor einigen Jahren in Bremen von einem Tanzlehrer und einem Druckereibesitzer mit dem Zweck ge- gründet, die Musikveranstalter mit,,tantiemefreier" Tanzmusik zu versorgen. Sie wurde dann von der GEMA verklagt, weil sie Programme angeboten hatte, deren Nummern nicht der Verwaltung der GEMA unterstanden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe kam jedoch zu dem Urteil, daß die GEMA keine Monopolstellung einnimmt, daß es also er- laubt ist, gleiche Unternehmen wie die GEMA auf, zuziehen. Wie ist es zu dieser Situation gekommen? Die GEMA vertritt gegenwärtig in Deutschland die Rechte von über 6000 deutschen Komponisten, Textautoren und Verlegern. Durch Verträge mit dem Ausland erstreckt sich die Schutzorganisation darüber hinaus auf rund 90 000 ausländische Au- toren. Diese umfassende Organisation geht zurück auf den großen Komponisten Richard Strauß, der um die Jahrhundertwende die ,,Genossenschaft Deutscher Tonsetzer" (GDT) gründete, aus dann die ,,Anstalt für musikalische Aufführungs- rechte" (AFMA) erwachsen ist. der Die GEMA ist also der eigentliche wirtschaftliche Sicherheitsfaktor für die musikalischen Autoren, weil sie die Tantiemen für die einzelnen Werke einkassiert und nach Abzug der Verwaltungskosten unter ihre Mitglieder verteilt, und zwar nicht in Form von Dividenden, sondern von Honoraren. Allerdings wird ein bestimmter Prozentsatz für Versorgungsstiftungen, wie Sterbegelder, Alters- und Witwenrente, abgezweigt. So sehr die Künstler mit dieser Organisation zu- frieden sind, so unzufrieden zeigt sich in der Regel der sogenannte ,,Musikverbraucher", sobald bei ihm der Vertreter der GEMA erscheint, um die fälligen Tantiemen einzukassieren, gleich, ob es sich um einen Dorfwirt, einen Caféhausbesitzer in der Großstadt, einen Varieté-Direktor oder den Intendanten eines Symphonieorchesters handelt. Der größte Widerstand macht sich natürlich be- merkbar bei den,,musikalischen Massenverbrau- chern", also bei den Veranstaltern von Tanzmusik. Und so ist es auch zur Gründung dieser,,Interessen- gemeinschaft Deutscher Tanzmusikverbraucher" ge- kommen, die jetzt ihren Prozeß in Karlsruhe ge- wonnen hat, also die rechtliche Bestätigung erhielt, die Musikveranstalter mit ,,tantiemefreier Tanz- musik" zu versorgen. Wo will diese Gesellschaft aber tantiemefreie Musik hernehmen? Gerade Tanzmusik muß neu sein, und Komponisten, die schon länger als fünf- zig Jahre tot sind, sind heute nicht mehr sehr ge- fragt. Da will die INDETA einen Weg finden, in- dem sie den Komponisten ihre Werke gegen eine einmalige Abfindungssumme abkauft. Dieser Weg allerdings ist schon vor 30 Jahren bereits versucht worden, indem drei derartige Gesellschaften neben- einander gearbeitet haben. Schließlich waren es die Musikveranstalter selbst, die darauf drängten, daß die drei Gesellschaften sich einer gemeinsamen Kassierungsstelle bedienen sollten. Es muß also daran gezweifelt werden, daß das Karlsruher Urteil zu einer Änderung der bisherigen Situation beitragen wird. Denn die Musikveran- stalter werden einerseits nicht mehr zurückkehren wollen zu der unbequemen Situation der 20er Jahre, andererseits wird es einer neugegründeten Gesell- schaft kaum gelingen, mit der GEMA zu kon- kurrieren, die auf Grund ihrer Verträge mit fast allen deutschen Komponisten und Verlegern in der Lage ist, das Allerneueste den,,Musikverbrauchern" (Rhpf.) schnellstens zuzuführen. Pirmasens. - Druck und Verlag: Buchdruckerei KOMET, Gustav Leis, Für die Schriftleitung verantwortlich: L. Löffler, Pirmasens. Erfüllungsort u. Gerichtsstand: Pirmasens. Für den Inhalt des Anzeigenteils über- nimmt der Verlag keine Haftung.