Der Komet 3352 – Seite 18
1955-09-30 · Seite 18 von 28
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Seite 18
DER KOMET Pirmasens
Für Fahrgeschäfte und Schausteller
CROSS
of DEATH BIG-WORLD
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Achtung
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H. WILLENBORG
AHRENSBURG, (SCHLESWIG-HOLSTEIN)
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ACHTUNG!
Nr. 3352
ACHTUNG!
Im Namen des Volkes!
In dem Rechtsstreit
der GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische
Vervielfältigungsrechte, Berlin,
gegen
1. den Deutschen Schaustellerbund E. V. in Berlin,
2. 5.) p. p.
wegen Urheberrechtsverletzung
hat die 17. Zivilkammer des Landgerichts in Berlin-Charlottenburg, Tegeler
Weg 17-20, auf die mündliche Verhandlung vom 2. Juni 1955 unter Mitwirkung
des Landgerichtsdirektors Schuster, des Landgerichtsrats Dr. Neumann und
des beauftragten Richters Edelscharf für Recht erkannt:
1. Die Beklagten werden verurteilt, es bei Vermeidung einer für jeden Fall
der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Geldstrafe in un-
beschränkter Höhe oder Haftstrafe bis zu sechs Monaten zu unterlassen,
Aufforderungen ergehen zu lassen, daß an die Klägerin keine Zahlungen
geleistet werden sollen, es sei denn, es handele sich um einen Hinweis
auf
§ 27 LUG oder einen sonstigen gesetzlichen Befreiungstatbestand.
Es wird ihnen auch untersagt, bei einem solchen Hinweis den im Schreiben
des Bundesministers der Justiz vom 20. 11. 1954 enthaltenen Satz:
»Eine Änderung des § 27 LUG vor der allgemeinen Reform des Ur-
heberrechts wird hier nicht erwogen; über diese Frage haben jedoch
die gesetzgebenden Körperschaften zu entscheiden.<<
in veränderter Form wiederzugeben, insbesondere mit dem Zusatz: >>Nicht
die Gerichte<<.
2.- 5.) p. p.
Ausgefertigt:
Berlin-Charlottenburg, den 8. Juli 1955.
gez. (Unterschriften).
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Charlottenlund, Dänemark.
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vom 28. bis 30. Oktober 1955.
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Cannstatt, v. 21.-31. 10. in Bremen z. Freimarkt.
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ständige Adresse: Osnabrück, Brinkstraße 147.
Am Mittwoch, 19. Okt. 1955, vormittags 10 Uhr, werden
in Clarholz (Westf.) (Treffpunkt auf dem Hofe der
Bäuerl. Bezugs- und Absatzgenossenschaft) öffentlich
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meistbietend gegen Barzahlung versteigert:
1 Riesenrad mit Zubehör und
2 Transportwagen
Finanzamt Bielefeld, 22. Sept. 1955.
Völlig unerwartet verließ uns mein lieber Mann
und unser guter Vater,
Herr Willy Quasthoff
im vollendeten 65. Lebensjahr nach einer ganz
kurzen Erkrankung.
In aufrichtiger Trauer:
Frau Ida Quasthoff
Frau Erna Kramer
Willi Jaedicke und Frau.
Z. Zt. Berlin W 30, Zoolog. Garten, Oktoberfest.
DANKSAGUNG
All denen, die an der am 21. Sept. mit allen Ehren
erfolgten Beisetzung teilnahmen, besten
Dank
,
insbesondere dem Berliner Verein
reis. Schau-
stellerfrauen, dem TSV, dem Verband reisender
Schausteller und Berufskollegen, Berlin, den
vie-
len Kollegen der Berliner Plätze sowie
den In-
teressenten des Berliner Oktoberfestes
im Zoo.