Der Komet 3412 – Seite 6

Seite 6 Fahrers an dem Unfall fest; er müsse daher ein Fünftel des Schadens des verunglückten betrun- Dr. G. kenen Radfahrers tragen. Kindergeld für „Onkelehen" Eine wichtige Entscheidung zu der heiß um- strittenen Frage des Kindergeldes für die so- genannten Onkelehen hat das Landessozialge- richt Berlin gefällt (3 LSG 20/56). Das Gericht hat nämlich im Gegensatz zu der bisher herr- schenden Ansicht der Familienausgleichskasse entschieden, daß ein Arbeitnehmer, der für zwei eheliche und zwei uneheliche Kinder Unterhalt zu leisten hat und mit der Mutter seiner unehe- lichen Kinder in einer ,,Onkelehe" zusammen- lebt, Anspruch auf Kindergeld für die uneheli- chen Kinder hat. Das Landessozialgericht begründet sein Urteil mit dem Hinweis, der Anspruch auf Kindergeld ergebe sich im Falle einer derartigen Onkelehe aus den Bestimmungen über den Anspruch auf Kindergeld für Pflegekinder. Die unehelichen Kinder seien nämlich, da sie in gemeinsamem Haushalt mit ihrem Erzeuger lebten,,,durch ein familienartiges Band" mit ihm verbunden, auch wenn sie eigentlich nur im Verhältnis zur Mut- ter als ,,Kinder im Sinne der Kindergeldgesetz- gebung" angesehen werden könnten. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieser Entscheidung hat das Landessozialgericht die Re- vision zum Bundessozialgericht zugelassen. Dr. G. Oberlandesgericht Celle: Wenn die Ehefrau ohne Führerschein fährt, kann dem Ehemann die Fahrerlaubnis entzogen werden Der Versuch, Fahrschulstunden zu sparen, in- dem der Ehemann seiner Frau gewissermaßen schwarz Fahrunterricht erteilt, kann teuer zu stehen kommen. Das Oberlandesgericht Celle hat nämlich in einem Revisionsurteil (2 Ss 374/55) bestätigt, daß in einem solchen Fall auch dem Ehemann die Fahrerlaubnis entzogen werden kann. Es be- stehe nämlich ein Zusammenhang zwischen der Führung des Kraftwagens durch den Ehemann und dem Verstoß der Frau gegen das Straßen- ,,Fahren verkehrsgesetz, dem ohne Führer- schein". Wenn festgestellt werde, daß der Ehe- mann erforderlichenfalls die Führung des Wa- gens während der Fahrt selbst wieder überneh- men und seiner Ehefrau durch seine Anwesen- heit mindestens,,seelische Unterstützung" bie- ten wolle, so habe er sich an dem Fahren ohne Führerschein mittelbar beteiligt. ,,Das Ueberlassen der unmittelbaren Führung an die eine Fahrerlaubnis nicht besitzende Ehe- frau hatte daher eine enge Beziehung zur Be- tätigung der Fahrerlaubnis des Ehemannes selbst und stand im Gesetzessinne im Zusammenhang mit der Führung des Kraftwagens durch ihn." Deshalb könne dem Ehemann, der sich durch diese Tat als ungeeignet zum Führen von Kraft- fahrzeugen erwiesen habe, rechtlich bedenken- frei der Führerschein entzogen werden. Arbeitsplatzschutzgesetz Dr. G. für die zum Wehrdienst Einberufenen Das Gesetz über den Schutz des Arbeitsplat- zes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeits- platzschutzgesetz) vom 30. 3. 1957 (BGBl. I S. 293) gewährleistet den Einberufenen das Recht auf den früheren Arbeitsplatz nach der Entlassung aus dem Wehrdienst. Während der Dauer des Wehrdienstes ruht das Arbeitsverhältnis, d. h. der Arbeitgeber ist während dieser Zeit nicht zur Lohnzahlung, der Arbeitnehmer nicht zur Dienst- leistung gegenüber dem Arbeitgeber verpflichtet. Der Arbeitnehmer muß dem Arbeitgeber den Einberufungsbescheid unverzüglich vorlegen. Während des Grundwehrdienstes oder während einer Wehrübung darf der Arbeitgeber das Ar- beitsverhältnis nicht kündigen. Auch vor und nach dem Wehrdienst darf das Arbeitsverhältnis aus Anlaß des Wehrdienstes nicht gekündigt werden. Anders ist die Rechtslage, wenn ein berechtig- ter Grund zur fristlosen Kündigung des Arbeit- nehmers gegeben ist. In diesem Fall ist das Kündigungsrecht des Arbeitgebers nicht behin- Dr. H. St. dert. >>DER KOMET« PIRMASENS Vorführpflicht für Autos besteht nur, wenn die Überprüfung ohne vorherige Gebührenzahlung vorgenommen wird Ein Autofahrer hat vor dem Oberlandesgericht Hamm ein Urteil erstritten, das für alle Kraft- fahrer entscheidende Bedeutung hat. In dem Grundsatzprozeß (3 Ss 1333/56) ging es um die nach der Straßenverkehrszulassungsordnung in gewissen Zeitabständen vorzunehmende Ueber- prüfung der zugelassenen Kraftfahrzeuge. Kraft- fahrer erhalten bekanntlich etwa alle zwei Jahre eine Aufforderung, ihr Fahrzeug durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftverkehr überprüfen zu lassen. Die Vorla- dungen enthalten meist den Hinweis, daß für die Ueberprüfung Gebühren in bestimmter Höhe zu entrichten sind. In Hamm weigerte sich ein Kraftfahrer, die- ser Aufforderung Folge zu leisten, weil er die Meinung vertrat, daß die Erhebung einer Ge- bühr für eine solche amtliche Ueberprüfung je- der Rechtsgrundlage entbehre. Die mit einer sol- chen Gebührenanforderung ergangene Vorladung sei daher ebenfalls nichtig und verpflichte den Kraftfahrer nicht, sein Fahrzeug vorzuführen. Es war ihm bekannt, daß die Ueberprüfung des Kraftfahrzeuges bei der technischen Prüfstelle erst nach vorheriger Zahlung der Gebühr vor- genommen wird. Die Staatsanwaltschaft erhob gegen den Kraft- fahrer Anklage und verlangte die Verurteilung des Rebellen wegen einer Uebertretung der Stra- Benverkehrszulassungsordnung. Das zuständige Landgericht sprach den Kraft- fahrer jedoch frei und das Oberlandesgericht Hamm bestätigte diesen Freispruch. In seinem Urteil stellte das Gericht fest, daß nach der Straßenverkehrszulassungsordnung der Kraft- fahrer nur verpflichtet ist, das Fahrzeug zur Prüfung vorzuführen. Es gebe aber in der Stra- Bestim- Benverkehrszulassungsordnung keine mung darüber, daß er für die Ueberprüfung eine Gebühr entrichten müsse. Deshalb genüge der Kraftfahrer seiner Pflicht zur Vorführung des Fahrzeuges auch dann, wenn er sich weigere, die geforderte Gebühr zu zahlen und die technische Ueberprüfung des Fahrzeuges deshalb unter- bleibe. Wenn die Vornahme der Ueberprüfung zwin- gend von der vorherigen Zahlung der Gebühr abhängig gemacht werde, so heißt es in der Ur- teilsbegründung, dann entfalle für den Kraft- fahrzeughalter, der die Prüfungsgebühr nicht zahlen wolle, damit auch die Verpflichtung zur Vorführung. Es sei nämlich sinnlos, jemanden als zur Vorführung seines Fahrzeuges verpflich- tet anzusehen, obwohl sie von vornherein man- gels Zahlung der Gebühren nicht zur Ueberprü- fung des Fahrzeuges führen könne.,,Das Unter- lassen einer solchen Vorführung, welche lediglich dem äußeren gesetzlichen Gebot Genüge täte, den mit diesem erstrebten Zweck aber nicht er- reichen könnte, ist unter solchen Umständen keine Uebertretung des Vorführungsgebots nach der Straßenverkehrszulassungsordnung; denn da die Handhabung des Prüfungsverfahrens in sol- chen Fällen die Erreichung des mit dem Gebot verfolgten Zweckes von vornherein ausschließt, kann die sonst regelmäßig mit der Vorladung ausgelöste Verpflichtung zur Vorführung des Kraftwagens nicht wirksam werden." Das Gericht gab gleichzeitig den Prüfungsstel- len den Hinweis, wie sie den unangenehmen Fol- gen dieses Urteiles ausweichen können: Der Sachverständige müsse bei Nichtentrichtung der Gebühr ,,in Erledigung des ihm von der Be- hörde erteilten Auftrages" trotzdem die Ueber- prüfung durchführen und die Einziehung der Gebühr der dafür zuständigen Behörde selbst Dr. G. überlassen. Nr. 3412 dem, in einem Einzelabteil untergebrachten, Ber- berlöwen,,Menelaos", der als Prachtexemplar der Tierschau galt, erklärte Beyer: „Dieses, meine Herrschaften, ist der jroße afrikanische Löwe männlicher Jattung. Er friẞt täglich sechzehn Pfund janz rohes Fleesch, wozu er sich seiner Füße bedient. Der Löwe ist der König der Tiere und hat seine jrößte Kraft im Schwanze. Er ist im janzen ein furchtbares Tier, welches allens um sich rum unjlicklich macht, indem er allens ver- schlingt; aber mir frißt er aus der Hand ". Dieser Beyer heiratete 1862 die 18jährige Schwester meiner Mutter, das heißt, er soll sie, die überall als Schönheit geprießen wurde, richtig hypnoti- siert und entführt haben. In den ersten Ehejah- ren versuchte er, sie zu bewegen den Käfigwa- gen zu betreten, um die Löwen vorzuführen . Nach diesen Zwangsversuchen rückte die junge Frau bei Nacht und Nebel immer wieder aus und suchte Zuflucht bei ihrer Mutter, wurde jedesmal von Beyer wieder zurückgeholt, bis sie sich schließlich endgültig von ihm trennte und frühzeitig starb. So um 1892 zog sich der gewalt- tätige Tierbändiger von der Reise zurück, grün- dete eine Hundezuchtanstalt seltener Exemplare, die er an reiche Kurgäste in rheinischen Bade- orten verkaufte. Als 10jähriger Knabe lernte ich Beyer persönlich kennen. Wir Kinder nannten ihn nur den Tierbändiger", obwohl er unser Onkel war. Zu Hause erzählte er von Begeben- heiten im Umgang mit wilden Tieren und den Menagerien bei denen er tätig gewesen war. Im- mer wieder tauchten in seinen Berichten die Na- men der Firmen: Philadelphia, Robert Dagge- sell, Steinert, Weidauer und Kreuzberg auf. Die größte Hochachtung zollte er Gottlieb Kreuzberg, bei dem er mehrjährig engagiert war. Ueber die- ses Unternehmen brachte der Pforzheimer Be- obachter" vom Dienstag, dem 17. Februar 1857, nachstehenden Bericht:,,Seit Samstag, dem 14. Februar, ist die Menagerie des Herrn Kreuz- berg in einer auf dem Lindenplatz eigens errich- teten Bude zur Schau gestellt. Dieselbe enthält manche sehr sehenswerten Exemplare, so na- mentlich mehrere Löwen, zwei Lamas, eine Kropfgans etc., insbesondere aber eine sehr schöne Giraffe, welche allein schon den Besuch der Menagerie lohnen würde. Da dieses Tier unseres Wissens hier noch nie gezeigt worden ist, und sich auch wohl nicht bald wieder eine Gelegenheit bieten dürfte, die eigentümliche Riesengestalt desselben, sowie auch die Leistun- gen des Herrn Kreuzberg als Tierbändiger, zu bewundern, machen wir hiermit namentlich auf diesen Teil der Sehenswürdigkeiten mit dem Bemerken aufmerksam, daß der Aufenthalt des Herrn Kreuzberg, soviel uns bekannt, nur ein kurzer sein wird." - Soweit der Bericht vom Jahre 1857, den jetzt die Pforzheimer Zeitung" zum Abdruck brachte, und durch den erwiesen ist, daß Gottlieb Kreuzberg erstmals auf Reisen eine Giraffe in Deutschland zeigte. Für ein solch seltenes Exemplar mußten damals etwa 8 bis 10 000 Gulden bezahlt werden. In Europa erregten die Giraffen, die man seit fast dreihundert Jahren erstmals wieder im Jahre 1827 lebend zu sehen bekam, ungeheures Aufsehen. Um diese Zeit schenkte der Pascha von Ägypten zwei weibliche Tiere an europäische Monarchen. Das für London bestimmte kam am 11. August 1827, das für Paris bestimmte Exem- plar im Jahre 1828 an. Später, und zwar 1834, brachte man eine weitere Giraffe durch den Tierhändler Casanova lebend nach Europa, der durch ansässige Araber den Giraffenfang be- treiben ließ und auch in den folgenden Jahren an verschiedene große Zoologische Gärten lie- ferte. Bevor der Londoner Zoo im Jahre 1828 ge- gründet wurde, trug die Ausstellung der 1827 dort eingetroffenen Giraffe viel zur Gründung bei. Ganz London wollte das vorher niege- schaute, komisch gestaltete Tier besichtigen. Die Damenwelt war ganz verrückt und kleidete sich in Mode à la Giraffe. Da in dieser Zeit die Da- Menagerie Kreuzberg vor 100 Jahren welt oft Hüte mit Blumengarnituren trug, Der Tierbändiger Wilhelm Beyer, geboren 1831 in Halle (Saale), der schon in dem Bericht,,Von der Menagerie zum Zirkus", im KOMET Nr. 3371, erwähnt wurde, war jahrelang bei dem vor 100 Jahren bestbekannten Menageriebesitzer Gottlieb Kreuzberg tätig. Hier führte er die von Kreuzberg selbst dressierte Löwengruppe vor und wirkte als Erklärer während der Besich- tigung der Tiere. Seine originellen Vorträge, die er im Berliner Dialekt, ähnlich den Erklärungen des Wärters in Adolf Glaẞbrenners köstlicher ,,Menagerie" hielt, lösten bei den gebildeten Be- suchern manch schmunzelndes Lächeln aus. Bei kam es vor, daß die Giraffe, deren Geruchsinn schlecht ausgebildet ist, den Damen die Blu- men von den Hüten abriß und fraẞ. Als Schau- objekt haben Giraffen auch noch in unserer Zeit Seltenheitswert. Die ersten nach Kreuz- berg auf der Reise gezeigten Giraffen. brachten die Zirkusunternehmen Karl Krone und Hagen- beck, Stellingen. Die hohen Anschaffungskosten, verbunden mit dem Risiko der Lebensdauer der äußerst Tiere, Transportschwierigkeiten und sorgsame Pflege zwingen zu Ueberlegungen, die eine Zurschaustellung allgemein nicht ratsam erscheinen lassen. Willi Erbes-Rösner