Der Komet 3424 – Seite 9

Nr. 3424 »DER KOMET« PIRMASENS Berufsgruppen: Schausteller, Fahrgeschäftsinhaber, Ausspielungsgeschäfte, Schießhallen, Verkaufsstandinhaber nach Schaustellerart Deutscher Schaustellerbund £.v. SITZ BERLIN MITGLIED DER EUROPÄISCHEN SCHAUSTELLER-UNION Hauptgeschäftsstelle: BONN, Bungartstraße 14 Telefon: Bonn Nr. 3 52 84 - Postscheckkonto Hannover Nr. 138 099 Hauptvorstandssitzung Auf Beschluß des Geschäftsführenden Vorstandes des Deutschen Schaustellerbundes E. V., findet die nächste Hauptvorstandssitzung am 10. Oktober 1957 in Osnabrück statt. Sitzungsbeginn: Donnerstag, den 10. Oktober 1957, vormittags 10 Uhr. Sitzungslokal:,,Schweizer Haus", Rheiner Landstraße 140. Die vorläufige Tagesordnung wurde den Vereinsvorsitzenden bereits zugesandt. Da dringende Berufsfragen beraten und wichtige Beschlüsse gefaßt werden müssen, ist eine möglichst voll- zählige Teilnahme erwünscht. Im Behinderungsfalle eines 1. Vereinsvorsitzenden wird um Ent- sendung eines Stellvertreters gebeten. umgehend zu richten an das Städtische Verkehrsamt Osnabrück, im Hauptbahnhof (Telefon: 4-031, Nebenstelle 293). Der Geschäftsführende Vorstand: Max Eberhard Kurt Schmock stellvertr. Bundesvorsitzende Zimmerbestellungen sind - falls noch nicht geschehen Alfred Fliege 1. Bundesvorsitzender Wandergewerbeschein Auf Bitten der Ordnungsämter einiger west- deutscher Städte weisen wir darauf hin, daß die Verlängerung der zum Jahresende ablaufenden Wandergewerbescheine unter Verwendung der vorgeschriebenen Formblätter, bereits jetzt beantragt werden muß. Die Bearbeitung nicht fristgemäß oder formlos gestellter Anträge kann nicht garantiert werden. Aus der Rechtsprechung Haftpflichtversicherungsschutz bei einem verkehrsunsicheren Fahrzeug Ein bemerkenswertes Urteil des Bundesge- richtshofes stellt fest, welche Fahrten mit einem ,,verkehrsunsicher gewordenen" Fahrzeug noch unternommen werden können. Die Benutzung eines verkehrsunsicheren Fahrzeuges kann nicht nur strafrechtliche Folgen haben, sondern kann auch den Verlust des Haftpflichtversicherungs- schutzes bedeuten. Die Benutzung eines solchen Fahrzeuges stellt eine erhebliche Gefahrenstei- gerung dar. An sich ist es auf kürzestem Wege aus dem Verkehr zu ziehen. Die Versicherung ist von ihrer Leistungspflicht befreit, wenn der Versicherungsnehmer das „Versicherungsrisiko" vorsätzlich erhöht. Voraussetzung ist jedoch, daß durch den ver- kehrsunsicheren Zustand des Kraftfahrzeuges eine,,erhebliche Gefahrenerhöhung" nicht nur von kurzfristiger und vorübergehender Dauer herbeigeführt worden ist. Eine solche Gefahren- erhöhung liegt z. B. vor, wenn der Mangel auf einer Fahrt entdeckt wird und der Fahrer sein Fahrzeug auf dem kürzesten Wege zur Repara- turwerkstatt fährt. In diesem Falle wird die Versicherung jedoch nicht von ihrer Leistungs- pflicht befreit, obwohl eine Gefahrenerhöhung Leopold Brand Bundeskassierer durch die Verkehrsunsicherheit des Fahrzeuges vorliegt. Wenn sich dagegen der Halter des Fahrzeu- ges entschließt, den Schaden erst später zu be- heben, das Fahrzeug aber im Verkehr beläßt, so schafft er für längere Zeit den Zustand der Ge- fahrenerhöhung. Falls auf einer solchen Fahrt mit einem verkehrsunsicheren Fahrzeug ein Un- fall passiert, so braucht die Versicherung dem Kraftfahrzeughalter keinen Versicherungsschutz mehr zu gewähren. Verband reisend. Schausteller und Berufsgenossen Essen Geschäftsstelle: Essen, Morsehofstraße 12 Protokoll der Versammlung vom 25. Juli 1957 im Lokal Vogel, Essen-Rellinghausen. Um 20.30 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende, Karl Born jun., die schwach besuchte Versamm- lung. Laut Anwesenheitsliste waren 19 Mitglie- der erschienen. Punkt 1: Verlesung des letzten Protokolls vom 14. 2. 1957; es wurde einstimmig angenommen. Punkt 2: Zahlung der Beiträge. Der 2. Kas- sierer, Karl Grützmacher, kassierte so gut wie möglich. Bei Punkt 3: Berufsfragen, kam es we- gen der städtischen Plätze zu einer heftigen Debatte. Am Schluß dieser heftigen Diskussion stellte Kollege A. Ewald einen Antrag. Die Ver- sammlung möge beschließen, die kommenden Volksfeste und andere Veranstaltungen durch den Verein zu übernehmen und eine Kommis- sion, die die Arbeiten sofort übernimmt, direkt zu wählen. Diese Wahl wurde bis zur näch- sten Versammlung zurückgestellt. Der Termin für diese Versammlung wurde auf den 22. Aug. 1957, im Lokal Haurand, festgelegt. Alle Mitglie- der sollen zu dieser wichtigen Versammlung eingeladen werden. Seite 9 Unter Punkt,,Verschiedenes" wurde nochmals das Verhalten der Bürgerausschüsse in Frohn- hausen und Altendorf kritisiert. Kollege Heyer machte den Vorschlag, dieserhalb bei Herrn Zimmermann vorzusprechen. Wegen der Box- schau auf der Rellinghauser Kirmes wurde Be- schwerde geführt und der Vorstand gebeten, dieserhalb beim Ordnungsamt vorstellig zu wer- den. - Um 22.30 Uhr schloß der 1. Vorsitzende, K. Born jun., die Versammlung. Protokoll der Versammlung vom 21. 8. 1957 im Lokal Haurand, Essen-West. Die Versammlung wurde um 17.15 Uhr durch den 1. Vorsitzenden eröffnet. Die Tagesordnung wurde, ebenso wie das Protokoll der Versamm- lung vom 25. Juli 1957, nach Streichung des Punktes 2 (Ein- und Ausgänge), genehmigt. Die Beiträge wurden durch den 1. Kassierer, F. Sarnes, eingezogen. Unter Punkt „Berufsfragen" wurde der An- trag des Kollegen Ewald aus der letzten Ver- sammlung, nochmals verlesen. Kollege Ewald erläuterte sehr ausführlich seinen Antrag mit der Begründung, daß der Platzaustausch der Platzmeister aufhören müsse. Kollege Heyer sprach sich dafür aus, die Stadt solle die Plätze an die einzelnen Schausteller selbst vergeben und dem veranstaltenden Verein eine zu verein- barende Summe abtreten. Kollege Kuhlmann kritisierte scharf die Ost- und Westpreußen- Veranstaltungen wegen den zu hohen Forderun- gen. Zu dem in der letzten Versammlung be- reits einstimmig angenommenen Antrag des Kollegen Ewald. wurde nunmehr die zurückge- stellte Wahl der Kommission vorgenommen. Die Kollegen Ewald, Sarnes und Steffen wurden, gegen 2 Gegenstimmen, gewählt, nachdem die Kollegen Heyer und Weber ihre Wahl ablehn- ten. Kollege Sarnes schlug vor, bei der Stadt- verwaltung zu beantragen, daß diejenigen Schausteller, die vorzeitig auf Kirmessen ab- bauen, in Zukunft nicht mehr zugelassen wer- den sollen. Es folgten noch einige Anfragen we- gen des Platzes an der Ribbeckstraße für den Herbst- und Weihnachtsmarkt, vor allem hin- sichtlich der Platzgestaltung für den Weih- nachtsmarkt. Kollege Ewald fragte nach den Gründen für die Terminverschiebung der Herbstkirmes an der Ribbeckstraße. Der 1. Vor- sitzende gab als Grund die Terminüberschnei- dung mit der Steeler Herbstkirmes an, die am 2. Sonntag im Oktober stattfindet. Veranlaßt durch die Tatsache, daß Essener Schausteller bei Gelsenkirchener Veranstaltun- gen fast kaum Berücksichtigungen finden, soll die Essener Stadtverwaltung veranlaßt werden, ein entsprechendes Empfehlungsschreiben an die Stadtverwaltung Gelsenkirchen zu richten. Das Ehrenmitglied Adolf Müller bedankte sich für die Glückwünsche zu seinem 80. Geburtstag. Die nächste Versammlung im Oktober findet. im Vereinslokal Haurand statt. Der kleine Wohnwagen" erbrachte 25.40 DM. Um 21.45 Uhr wurde die Versammlung geschlossen. VEREIS REISENDE RAUSTALL Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg (vorm.Süddeutsch. Verein) Neuaufnahme. Berg Franz, Nürnberg, Turnerheimstraße 20, geboren am 6. 5. 1907, Schiffschaukel, Karus- sell, Schießbude. Schumacher.