Der Komet 3427 – Seite 10

Seite 10 Vermögensabgabe der Kriegssach- geschädigten wurde weiter ermäßigt Die Achte Novelle zum Lastenausgleich vom 26. Juli 1957 hat auch auf der Abgabenseite des Lastenausgleichs einige Verbesserungen ge- bracht. Am wesentlichsten ist die Ermäßigung der Vermögensabgabe wegen zusätzlicher Be- rücksichtigung von Kriegssachschäden, Vertrei- bungsschäden und Ostschäden nach dem neu eingefügten § 47a des Lastenausgleichsgesetzes. Der Gesetzgeber hat sich zu dieser Verbesserung entschlossen, weil die seitherige Berücksichti- gung der Kriegsschäden bei weitem nicht zu dem ursprünglich veranschlagten Ausfall an Vermö- gensabgabe geführt hat. Die neue Vergünstigung gilt nun allerdings nicht rückwirkend für die ganze Laufzeit der Vermögensabgabe, sondern nur für die Zeit ab 1. April 1957, also für die restlichen 22 Jahre der Laufzeit. Einen Nutzen von der neuen Vorschrift haben diejenigen Ge- schädigten, denen schon bisher eine Schadener- mäßigung bei der Vermögensabgabe gewährt wurde. Der Kreis der Ermäßigungsberechtigten hat sich also nicht vergrößert. Die zusätzliche Ermäßigung der Vierteljahres- raten, die jetzt eintritt, beträgt das Doppelte des seitherigen Ermäßigungsbetrages. In zahlreichen Fällen wird der neue Ermäßigungsbetrag die seitherige Vierteljahresrente erreichen oder über- steigen. Dies bedeutet dann, daß ab 1. April 1957 keine Vermögensabgabe mehr zu zahlen ist. Eine Erstattung früherer Raten kommt nicht in Betracht. Für einige Sonderfälle, z. B. für Ablösungen, Schuldübernahme, Aufteilung bei Erbfällen und dergleichen soll Näheres noch durch eine Rechts- verordnung geregelt werden. Fest steht aber heute schon, daß die neue Vergünstigung auch für diese Fälle gilt. Ermäßigungsberechtigte, die ihre Vermögensabgabe (freiwillig oder zwangs- weise) abgelöst haben, können also mit einer Er- stattung rechnen. Anträge auf Anwendung der neuen Vorschrift brauchen grundsätzlich nicht gestellt zu werden, da alles von amtswegen gemacht wird. Doch sollte jeder, den es angeht, aufpassen, daß er nicht übersehen wird. Solange das Finanzamt noch keinen entsprechenden Bescheid erteilt hat, kann Stundung, bezw. Teilstundung bean- tragt werden, und zwar für alle Raten, die auf die Zeit ab 1. April 1957 entfallen. Bundesrückerstattungsgesetz Der Bundestag hat ein Gesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlich- keiten des Deutschen Reiches und gleichgestell- ter Rechtsträger - Bundesrückerstattungsgesetz - vom 19. 7. 1957 (BGBl. I S. 734) erlassen, das die rückerstattungsrechtlichen Ansprüche gegen das ehemalige Land Preußen, das Unternehmen Reichsautobahn, die ehemalige Nationalsoziali- stische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP), deren Gliederungen, Verbände und sonstige aufgelöste NS-Einrichtungen, die Reichsvereinigung der Juden in Deutschland und den Auswanderungs- fonds Böhmen und Mähren regelt. Das Gesetz ist am 24. 7. in Kraft getreten. Die Rückerstat- tungsansprüche müssen bis spätestens 1. April 1958 bei dem Zentralmeldeamt angemeldet wer- den. Die Bundesrepublik Deutschland wird in dem Gesetz verpflichtet, diese rückerstattungs- rechtlichen Ansprüche bis zu einem Gesamtbe- trag von 1,5 Milliarden DM zu erfüllen. Die aus dieser Verpflichtung sich ergebenden Lasten trägt der Bund. Ueber die vom Bund zu erfüllenden Ansprüche erteilt die Oberfinanzdirektion einen Bescheid. Gegen diesen Bescheid kann der Berechtigte in- nerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Zu- stellung einen Antrag auf gerichtliche Entschei- dung stellen, über den das Landgericht zu be- stimmen hat. Das Gesetz sieht auch vor, daß natürlichen Personen der Antrag zur Milderung einer auf der Entziehung beruhenden Notlage ein Härteausgleich gewährt werden kann. Der- artige Anträge können bis zum 1. April 1958 bei der Oberfinanzdirektion Frankfurt (Bundes- vermögens- und Bauabteilung) gestellt werden. >>DER KOMET« PIRMASENS Sonstige Verbände und Vereine Freiwillige Sterbeumlagekasse für Mitglieder des Verbandes ambulanter Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnlicher Berufsorganisationen Hamburg 1, Raboisen 90/II Achtung! Mitglieder der Freiw. Sterbeumlagekasse! Allen Mitgliedern der Freiw. Sterbeumlage- kasse des Verbandes ambul. Gewerbetreibender, des Vereins reisender Schausteller und ähnl. Be- rufsorganisationen, Hamburg, geben wir hiermit zur Kenntnis, daß durch das Ableben der Kollegin Johanna Philippen, Bremer der 142. Sterbefall eingetreten und somit jetzt die 146. Umlage zur Zahlung fällig ist. Durch das Ableben des Kollegen Toni Schuhmacher, Hamburg, ist der 143. Sterbefall eingetreten. Somit ist jetzt die 147. Umlage zur Zahlung fällig. Mit kollegialem Gruß! $150 Der Schatzmeister: gez.: C. Truckenmüller. Vereinigte Kranken- und Begräbniskassen des ambulanten Gewerbes, Sitz Hannover Wir erhielten heute, 14. Oktober, die Nachricht, daß unser Mitglied der Krankenkasse und der Sterbeumlage Frau Johanna Philippen, Bremen-Hemelingen am 11. Oktober 1957 im Alter von 57 Jahren ver- storben ist. Sie ruhe in Frieden! Der Vorstand: gez.: Hendricks. Unsere Frauenvereine berichten . . NORDISCHER FRAUEN HAMBURG Nordischer Frauenverein Hammonia Betrifft unsere große Kaffeetafel. Hamburg Wie aus dem Inserat in heutiger Nummer er- sichtlich, soll auch in diesem Jahr unsere große Kaffeetafel am 7. Nov. (Donnerstag), 15.30 Uhr, im Delhi-Palast (Steindamm) abgehalten werden. Heiterkeit und Fröhlichkeit, die Götter dieses Le- bens, werden unsere Begleiter sein, um uns einen schönen Nachmittag und Abend zu bereiten. Wir werden uns bezaubern lassen von der Musik einer ausgezeichneten Kapelle. Neben dem von unserem Frauenverein kredenzten freien Kaffeegedeck mit Kuchen und Likör für unsere verehrten Gäste und Mitglieder, erwartet uns ein hervorragendes Varietéprogramm und Tanz. Wir hoffen und wünschen, auch in diesem Jahr den fleißigen Schaustellerfrauen nach einem arbeitsreichen Sommer ein paar frohe Stunden der Entspannung unter lieben Freunden und Bekannten bieten zu können. Herzlich eingeladen zu diesem vielver- sprechenden Nachmittag sind, außer unseren Mit- gliedern, alle Schaustellerfrauen, die zum Dom mit ihren Geschäften anwesend sind, sowie unsere männlichen Ehrenmitglieder. Schriftliche Einla- dung erfolgt nur für die Gäste und Ehrenmitglie- der. Wir bitten unsere Mitglieder, zur Bereiche- rung der Tombola Geschenke mitzubringen. Un- sere Festlichkeiten stehen in diesem Winter unter der Parole: Freue Dich Deines Lebens, es ist Parole: Freu schon später als Du denkst." Dora Schäffer, Bertha Spaeth 1. Vorsitzende ud af Schriftführerin ВРЕМЕИ SCHAUSTELL LER FRAUE Nr. 3427 Bremer Schausteller- Frauenverein E. V. Bremen Traditionsgemäß haben wir auch in diesem Jahr, 2 Tage vor Freimarktsbeginn, unser gemütliches Beisammensein aller Vereinsschwestern und Berufskolleginnen mit dem Motto:,,Seid nett zueinander" in unse- rem Vereinslokal, Café Schrick, abgehalten. - Jede unserer Frauen war bestrebt, durch nette Einlagen dem Fest zu einem vollen Erfolg zu ver- helfen. Unsere unverwüstliche Wera Hupka war der Clou des Abends. Sie ließ, als ,komische Alte verkleidet, den Wellensittich erst den Damen die Zukunft verheißen, um ihn dann der Gewinnerin mitsamt dem Käfig zu überreichen. Es folgte Frau Schmöker aus Hamburg mit einer Akro- batennummer, wobei kein Auge vor Lachen trok- ken blieb. Darnach verstanden es die Geschwi- ster Wille aus Gandersheim, als Cowboys ver- kleidet, Lieder,,zur Laute" zu singen; die An- wesenden machten tüchtig mit. - Den Abschluß machte unsere Wera als,Rififi"; sie sprengte die Ketten, daß es klirrte. - Wo nehmen wir dann das Geld wohl her, wenn unsere liebe Wera nicht wär? Eine erstklassige Tombola fand großen Zuspruch. Drei Musikanten sorgten für den nötigen Rhyth- mus; es wurde getanzt und geschunkelt, und erst nach Mitternacht ging alles (,,nett zueinander") nach Hause. Fertig. Unsere Geselligkeitsvereine berichten Mannheimer Schausteller-Kegelgesellschaft KALOMUS Gegründet 1923 . Wir machen alle unsere Mitglieder darauf auf- merksam, daß unser erster Winterkegelabend am 16. November 1957, 19 Uhr, in der alten Münze, wie im vergangenen Jahr stattfindet. Da es sich, wie alljährlich, beim ersten Winterkegeln um die Wahl des gesamten Vorstandes und um unseren Kassenbericht handelt, bitte ich um vollzähliges Erscheinen. Der Vorstand: Fritz Lehmann. Mannheimer Schausteller-Frauen-Kegelgesellschaft „K Kalomus" Wir geben all unseren Mitgliedern bekannt, daß unser erstes Winterkegeln am Freitag, 16. Nov. 57, 15 Uhr, beginnt. Wir bitten unsere Kegelschwe- stern um vollzähliges Erscheinen. Der Vorstand: Frau Meta Nagel. * Schausteller-Kegelklub »Pfalzbrüder<< Ludwigshafen am Rhein, Meinen Kegelbrüdern sowie Freunden und Gönnern zur Kenntnis, daß unser erster Kegel- abend am 16. November im,,Großen Bürgerbräu" in Ludwigshafen, Ludwigstraße, stattfindet. Gut Holz! G. Lorenz, Vorstand. Schaustellerfrauen-Kegelklub >>Pälzer Krotte<< Ludwigshafen am Rhein. Allen Kegelschwestern und Kegelbrüdern zur Kenntnis, daß am 16. November 1957 unser erster Kegelabend im großen Bürgerbräu, Ludwigsha- fen am Rhein, beginnt.o NOLYSON Gut Holz! gez. Thea Frank, Vorsitzende.