Der Komet 3427 – Seite 5

n e Nr. 3427 zehr die menschliche Gesundheit zu beeinträch- tigen, sondern es kommt vielmehr darauf an, daß die zum Verkauf gelangenden Fleischwaren tat- sächlich geeignet sind, Schaden an der mensch- lichen Gesundheit zu verursachen. Das generelle Verbot des Fleisch und Fleischwa- grenverkaufs auf öffentlichen Märkten ist u. a. auch aus dem Grunde nicht haltbar, da Fest- Sstellungen der Widrigkeit von Fall zu Fall zu treffen sind und demzufolge auch nur von Fall zu Fall Verbote auslösen können. Nach den gel- tenden Rechtsnormen kann der § 5 LMG, da auch Tatbestände des § 3 des gleichen Gesetzes ein menschliches Tun voraussetzen, niemals für das Fortbestehen der Verordnung vom 29. De- zember 1948 herangezogen werden. Aus dem ganzen Zusammenhange ergibt sich nun, daß Wahrscheinlichkeit wohl die verschwindende e r e n g 8 S t t besteht, daß im Eventualfalle sich eine Möglich- keit ergeben könnte, daß Fleischwaren, welche auf Märkten verkauft werden, gesundheits- schädliche Wirkungen auslösen. Die Vermutung des Eintritts solcher Umstände stellt aber nur eine Wahrscheinlichkeit dar, die, wenn über- haupt vorhanden, nur als Begriff gewertet wer- den kann. Ein solcher Begrifff kann aber nach herrschender Rechtsauffassung nicht dazu her- angezogen werden, generell die Ausübung des Fleischwarenverkaufs auf öffentlichen Märkten zu verbieten. Soweit diese Frage unter Zugrundelegung der Vorschriften der Verfassung von Berlin zu be- urteilen wäre, erhebt sich die Frage, ob die Verordnung vom 29. Dezember 1948 mit Art. 11 der Verfassung von Berlin vereinbar ist, der das Recht der freien Berufswahl gewährleistet, ein Grundrecht, das nach Artikel 23 dieser Ver- fassung für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung verbindlich ist und durch Ver- ordnungen nur soweit eingeschränkt werden darf, als dadurch nicht seine Grundgedanken verletzt werden. Auch ist zu beachten, daß Ar- tikel 85 der Verfassung die Bestimmung enthält, daß,,bisherige Rechtsvorschriften, die im Wi- derspruch zu dieser Verfassung stehen, inner- halb der vierjährigen Wahlperiode vom Abge- ordnetenhaus außer Kraft zu setzen" sind. Da- mit ist der gesetzgebenden Körperschaft in Ber- lin der Auftrag erteilt, das mit der neuen Ver- fassung nicht mehr vereinbare Recht im Laufe der nächsten vier Jahre außer Kraft zu setzen. Warum nun diese,,gesetzesvertretende" Verord- nung bisher nicht verschwunden ist, ist den be- teiligten Kreisen unverständlich. Ebenso unver- ständlich ist es, daß der Antrag auf Revision der Verordnung von 29. Dezember 1948 noch im- mer auf Eis liegt. Der Verkauf von Fleischwaren und Geflügel ist auf Wochenmärkten in den Jahren von 1950. bis 1957 unbeanstandet geduldet worden. Am 8. Dezember 1949 hat der Senator für Gesund- heitswesen durch einen internen Runderlaẞ an die zuständigen Dienststellen den Handel mit Wild, Geflügel, Wurst und Fleischkonserven wi- derruflich zugelassen. Der Verkauf von Kaẞler- bauch und -rippen kam 1950 dazu. Der Handel mit Speck und Schinken wurde seit 1950 ohne Unterbrechung geduldet. Derselbe Referent, der 1949 den Runderlaß unterzeichnete, hat jetzt die Amtsärzte und den Gewerbeaußendienst durch eine erneute interne Rundverfügung angewie- sen, daß nunmehr gegen die Fleischwarenhänd- ler auf den Märkten vorzugehen sei. Diese Zusammenhänge lassen deutlich erken- nen, daß es in der Hand eines Verwaltungsbe- amten liegt, nach Belieben das gleiche Verhal- ten von Fleischwarenhändlern heute bestrafen zu lassen und morgen es stillschweigend weiter zu dulden. Nach annähernd 7jährigem Dulden des Verkaufs im bewußten Gegensatz zur Hy- gieneverordnung nimmt die gleiche Behörde heute sich das Recht, den Verkauf plötzlich zu verbieten und bestrafen zu lassen. Wie willkür- lich die Handhabung der Verordnung ist ergibt sich insbesondere daraus, daß die gleiche Be- hörde bereit ist, auch weiterhin den Handel entgegen dem Wortlaut der Verordnung zu dul- den, wenn die Ware in einem Glaskasten feilge- halten wird. Kann man danach, so muß gefragt werden, über- haupt noch von einer gesetzesgleichen Bindung reden? Jahrelang duldet eine Behörde, daß eine von ihr erlassene Ordnungsvorschrift allgemein nicht beachtet wird. Aus einem solchen Verhalten kann dann gefolgert werden, daß offenbar auf die Innehaltung dieser Anordnung kein Wert »DER KOMET« PIRMASENS mehr gelegt wird, daß sie praktisch als nicht mehr bestehend anzusehen ist. Keinesfalls kann einer Behörde das Recht eingeräumt werden, nach ihrem Belieben jahrelang eine Vorschrift nicht mehr anzuwenden, sie dann aber willkür- lich zum Gegenstand von Strafverfahren zu machen und dazu noch, wenn absolut keine be- sonders sachliche Veranlassung zur Wiederauf- nahme des Verbots besteht. Was ist denn nun geltendes Recht? Es kann doch nicht im Ermes- sen eines Verwaltungsbeamten liegen, ob eine Handlung, die jahrelang erlaubt ist, plötzlich Seite 5 nicht nur verboten, sondern sogar straf- bar ist. Die West-Berliner Stadtväter sollten es sich an- gelegen sein lassen, dieses große Durcheinander endlich zu beseitigen und dem Rechtssicherheits- bedürfnis der Markthändler endlich Rechnung zu tragen. Diese Anerkenntnis wäre besonders wertvoll in einer Zeit wie der unsrigen, die Gefahr läuft, in der Flut unverständlicher Urteile zu ertrinken. Bremer Freimarkt 1957 Wochenlange Vorarbeiten waren erforderlich, um dem,,Bremer Freimarkt 1957" durch erfolg- reiche Reklame zu einem guten Start zu ver- helfen. Allerdings ist ein solcher nur dann 100prozentig gegeben, wenn auch,,Petrus" den Beschickern des Bremer Freimarktes wohlgesonnen ist. Und das war er, so wie im Vorjahre. Am Freitag, dem Vortage des Beginns, hat er uns noch das übliche Freimarktswetter beschert, aber am Sonnabend, dem 19. Oktober, dem Be- ginn des Freimarktes, war es trocken; ein son- niger Sonntag folgte.rodaline na Das gute Wetter hatte am Sonnabend vormit- tag Zehntausende von Bremern hinausgelockt, um den schon fast traditionell gewordenen Fest- umzug der Schausteller mitzuerleben, der von der Neustadt in die Altstadt und hier wiederum durch die City Bremens zum Frei- marktsgelände zog. Viele Tausende folgten dem Umzug und nahmen an der offiziellen Eröffnung des Freimarktes im über- füllten Bayernzelt von Grupe & Jessen teil. Hier hatten sich inzwischen der Bürgerschaftspräsident, Senatoren, der Polizeipräsi- dent und namhafte Vertre- ter der bremischen Bürger- schaft sowie der Behörden und der Wirtschaft einge- funden. Pünktlich um 12 Uhr be- grüßte der Vorsitzende des Landesverbandes des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V., Kreisstelle Bremen", Herr Alfred Stockhinger, die erschienenen Gäste auf das herzlichste. Anschließend eröffnete der Bürgerschaftspräsi- dent, Herr August Hagedorn, offiziell den Bre- mer Freimarkt und hielt dann folgende An- sprache: ,,Liebe Bremerinnen und Bremer! Wieder einmal ist es soweit. Der Bremer Frei- markt steht vor der Tür, von vielen erwartet, besonders von den Kindern. Wie sehr er das Denken der Kinder beherrscht, dafür spricht fol- gende Geschichte, die man sich aus einer Bre- mer Schule erzählt: Der Lehrer fragte die Kleinen: ,,Welches sind die großen Feste des Jahres?" Ein kleiner Pöks zählt frischfröhlich auf: ,Weihnachten, Ostern, Pfingsten und Freimarkt." Aber selbst die Allerkleinsten leben schon ganz im Freimarkt. Als ich meinem Enkelkind das Märchen von Hänsel und Gretel erzählte, wie die Eltern kein Geld hatten und die Kinder hun- gern mußten, da sagte ich zu dem kleinen Vier- jährigen:,,Du läßt doch deinen Opa nicht hun- gern; du hast doch Geld in der Sparbüchse", da antwortete er ganz aufgeregt:,,Opa, das brauche ich doch für den Freimarkt." Auf die weitere Frage: Woher willst du denn das Geld neh- men?" antwortete er:,,Dann hole ich dir etwas von der Sparkasse." So schon beherrscht der Gedanke an den Frei- markt das Kindergemüt. Hand aufs Herz! Geht es nicht auch vielen Er- wachsenen so? Es soll vorgekommen sein, daß Leute ihr Bett ins Pfandhaus trugen, um sich die nötige geldliche Grundlage für den Frei- markt zu verschaffen. Etwas Wahres ist schon dran: Der Bremer Freimarkt bringt Geld unter CD. die Leute. Alle wollen leben, und zum Leben ge- hört nun einmal Geld, und daß dieses Geld in diesen Tagen und Wochen zum Teil in die Ta- schen der Freimarktbezieher rollt, das wollen wir ihnen gönnen. Ihr Leben ist harte Arbeit, Arbeit, um uns, den Besuchern des Freimarkts, Freude und Vergnügen zu bereiten. So verknüpft sich mit den Gedanken an die hei- tere Seite des Freimarkts der Gedanke an die ernste Seite, die er ebenfalls hat, und die allzu leicht vergessen wird. Aber noch ein anderer Gedanke, der auch einen ernsten Hintergrund hat, schiebt sich in den Vordergrund. Wir leben in einer Zeit, auf der schwere Sorgen lasten. Viele Menschen leben heute in Furcht und Bedrängnis, sie leiden an Blick auf das Freimarktgelände den Symptomen einer gefährlichen Krankheit: der Lebensangst. Der Gedanke an die Schrecken der Zukunft macht so manchen krank: Atomge- fahren, Wasserstoffbomben, Weltraumraketen, und wie diese neuzeitlichen Dinge alle heißen. Wir wollen diese drohenden Möglichkeiten nun keineswegs bagatellisieren. Aber es ist nützlich, sich folgendes klar zu machen: Diese Lebensangst ist keine Erfindung unserer Zeit. Es hat sie schon früher gegeben, wenn auch in anderer Form. Vor Jahrhunderten war es die Angst vor einem Kometen, der die Erde zertrümmern und zum Weltuntergang führen sollte, oder es war die Furcht vor Epidemien. Alle diese Perioden der Lebensangst sind vor- übergegangen, und die Menschheit lebt immer noch. Auch die heutige Lebensangst wird überwun- den werden; denn die gütige Natur, die klü- ger ist, als wir glauben, hat für jede Krank- heit ein Heilmittel bereit, mit dem sie das Lei- den bekämpft und schließlich besiegt. Ein sol- ches Heilmittel gegen die Lebensangst ist der Lebensmut und die Lebensfreude. Und wer bie- tet uns diese schöne Medizin? Neben vielen an- deren Annehmlichkeiten des Lebens ein Volks- fest in der Art des Bremer Freimarkts. Das soll nun Das soll nun nicht heißen, daß wir uns betäu- ben wollen in lärmender Fröhlichkeit. Das wäre feige Flucht, die auf die Dauer keine Heilung bringt. Nein, worauf es ankommt, das ist: Die Abwehrkräfte des Körpers und der Seele stär- ken, widerstandsfähig bleiben oder werden. Be- kanntlich wird der Aengstliche leichter krank als derjenige, der dagegen angeht. Von dieser Seite wollen wir einmal den Frei- markt ansehen. Er ist ein Kräftespeicher, aus dem wir Treibstoff tanken für die Zeit des übri-