Der Komet 3554 – Seite 11

Nr. 3554 >DER KOMET PIRMASENS Seite 11 B.Fabricius Achterbahn und Riesenrad Schiffsschaukel und Karussell, Autoskooter und Geisterbahn, Verkaufsstände, Wohnwagen und Trecker erhalten durch QUCOLUX jenen Hauch von Farbenfreude und einladender Sauberkeit, die das Publikum sehen will, wenn es auf den Festplatz kommt. Tausende Ihrer Kollegen verwenden DUCOLUX seit Jahrzehnten und haben beste Erfahrungen gemacht. Auch Sie sollten ausschließlich DUCOLUX ver- langen, wenn der Anstrich erneuert werden muß. Es ist Ihr Vorteil. Bezug durch den Fachhandel LACKFABRIKEN WIEDERHOLD HILDEN/RHLD. INDUSTRIEMESSE HANNOVER 1961 • HALLE 6 " ERDGESCHOSS STAND 122 ren grundsätzlich für die Ausbesserung und Er- neuerung der Markteinrichtungen zu verwenden. Entgegen Ihrer Auffassung begründet allerdings § 68 GewO keine Rechtspflicht für die Gemeinde, die Platz- und Standgelder ausschließlich zur Aus- besserung und Erneuerung des Standmaterials zu verwenden. Zu Ihrem Vorbringen, Inhaber von Ladengeschäf- ten suchten das Aufstellen von Marktständen und -buden zu verbieten, wird bemerkt, daß solche Personen keine rechtliche Möglichkeit besitzen, eine den gemeindlichen Vorschriften entspre- chende Zuweisung von Standplätzen auf dem Marktplatz zu verhindern. Die Schreiben an die Staatsministerien des Innern und für Arbeit und soziale Fürsorge haben damit ihre Erledigung gefunden. Mit vorzüglicher Hochachtung i. A.: gez. Kuchtner, Ministerialdirektor Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr Nr. 6631 I/13a 12 997 München 22, den 5. April 1961 Prinzregentenstr. 28 Telefon: 22 83 21 - 29 An die Regierungen: Oberbayern, München. Niederbayern, Landshut Oberpfalz, Regensburg Oberfranken, Bayreuth Mittelfranken, Ansbach Unterfranken, Schwaben, Würzburg Augsburg mit Nebenabdrucken für die Kreisverwaltungs- behörden Betreff: Marktwesen; hier: Erhaltung der bestehenden Märkte Das ambulante Gewerbe führt immer wieder Klage darüber, daß Märkte unter Nichtbeachtung der ME vom 23. 9. 1957 über die Festsetzung von Märkten (WVMBI. S. 45) aufgehoben, verlegt oder verkürzt werden. Es wird deshalb ersucht, die Ge- meinden erneut auf die ME vom 23. 9. 1957 hin- zuweisen und dabei insbesondere hervorzuheben, daß die Gemeinden nicht befugt sind, genehmigte Märkte von sich aus aufzuheben, zu verlegen, zu verkürzen oder ausfallen zu lassen. Das ambulante Gewerbe bringt ferner vor, ver- schiedene Gemeinden lehnten die Ausbesserung und Erneuerung gemeindeigener Marktbuden und Marktstände unter Hinweis auf finanzielle Schwierigkeiten ab. Es wird ersucht, den Gemein- den dringend zu empfehlen, die Einnahmen aus den Marktgebühren ungeachtet der Tatsache, daß es sich nicht um zweckgebundene Einnahmen (§ 12 GemHV) und § 5 Abs. III HKRV), sondern um allgemeine Deckungsmittel handelt (§ 39 Abs. 1 GemHV und § 11 Abs. V (1) HKRV), für die Aus- besserung und Erneuerung der Markteinrichtun- gen zu verwenden, um Schwierigkeiten zu ver- DUCOLUX-Emaillelack sowie allen einschlägigen Schaustellerbedarf An unbekannte Besteller gegen Nachnahme JOSEF BEAURY OHG. LACK UND FARBENGROSSHANDLUNG Mainz/Rh. Birnbaumsgasse 6. Telefon 27006 meiden und den schutzwürdigen Belangen des ambulanten Gewerbes Rechnung zu tragen. Stellt eine Gemeinde Marktbuden und sonstige Gerät- schaften nicht mehr zur Verfügung, so ist die Höhe der Marktgebühren zu überprüfen und, so- weit sachlich gerechtfertigt, entsprechend herab- zusetzen. Nach § 68 Abs. 1 Satz 1 GewO darf näm- lich der Marktverkehr mit keinen anderen Ab- gaben belastet werden als solchen, die eine Ver- gütung für den überlassenen Raum und den Ge- brauch von Buden und Gerätschaften bilden. Die Marktgebühren sind die Gegenleistung für die Benutzung gemeindlicher Einrichtungen. Für ihre Höhe ist der gemeindliche Kostenaufwand und der Wert des Vorteils maßgebend, der dem Marktbezieher aus der Benutzung der gemeind- lichen Einrichtung erwächst. I. A.: gez. Kuchtner, Ministerialdirektor Landesverband ambul. Gewerbe Rheinland-Pfalz Gruppe Rheinland Sitz Koblenz - Neuer Meßplatz am Saarplatz Ausklang des Festes der Fahnenweihe Das Fest der Fahnenweihe des Westdeutschen Vereins reisender Schausteller, über dessen kirch- lichen Teil im St.-Kastor-Dom und der anschlie- Benden Fahrzeugsegnung mit Zirkuspater Heinz- Peter Schönig der „Komet" bereits ausführlich be- richtet hat, nahm am Abend mit einer großen ge- selligen Veranstaltung im Saale des Lesevereins einen stimmungsvollen und harmonischen Aus- klang. Mit großer Sorgfalt, das zeigte der Ablauf des ganzen Festes, war man hier zu Werke gegangen. Ein imposanter Bildwechsel, von einer Situation in die andere, so ging man in die Abendveransta¹- tung.