Der Komet 3566 – Seite 8

Seite 8 Schriftzeichen möglichst gering zu halten, wird es sich empfehlen, die Gewichte nicht in Kilo- gramm, sondern in Tonnen anzugeben (z. B. 3,5 t statt 3500 kg). 4. Eine Abrundung der Gewichte ist nicht vor- gesehen. Darf ein Fahrzeug z. B. ein Gesamt- gewicht von 7,34 t haben, so muß dieser Wert angeschrieben werden. Beträgt das Gewicht z. B. 16,0 t, so kann „,16 t" geschrieben werden. 5. Zur Erfüllung der Vorschrift genügt es, wenn jeweils nur die in Betracht kommenden Werte (z. B. 3,5 t) angeschrieben werden, weil sich aus den Werten selbst in Verbindung mit den Stellen, an denen die Angaben angebracht sind, ergibt, ob es sich um die Angabe der zu- lässigen Achslast, des zulässigen Gesamtge- wichtes oder der zulässigen Aufliegelast (bei Sattelanhängern) handelt. Werden die Worte ,,Achslast", „zulässiges Gesamtgewicht" oder »DER KOMET« PIRMASENS SO ,,zulässige Aufliegelast" (ausgeschrieben oder dürfen hierfür abgekürzt) hinzugefügt, Schriftzeichen verwendet werden, deren Höhe weniger als 49 mm und deren Schriftstärke weniger als 7 mm beträgt. 6. Mir ist mitgeteilt worden, daß die Anbringung der Schriftzeichen in der vorgeschriebenen Größe zum Teil Schwierigkeiten bereitet. Des- halb soll gelegentlich anderer Änderungen der StVZO in § 34 Abs. 4 bestimmt werden, daß in diesen Fällen Schriftzeichen mit geringeren Abmessungen verwendet werden dürfen, je- doch soll die Höhe der Schriftzeichen 20 mm nicht unterschreiten. Ich habe keine Bedenken, wenn schon jetzt entsprechend verfahren wird. Der Bundesminister für Verkehr Im Auftrag: Dr. Linder (VkBl. 1961 S. 135) § § Nr. 3566 § § Aus dem Gerichtssaal Urteile die den Kraftfahrer interessieren Meldepflicht des Erwerbs eines Kraftfahrzeuges Die Zuwiderhandlung des Erwerbers gegen die Pflicht, unverzüglich bei der zuständigen Zulas- sungsstelle die Ausfertigung eines neuen Kraft- fahrzeugscheines zu beantragen, ist ein echtes Unterlassungsdelikt, das so lange andauert, bis die Pflicht erfüllt ist oder die Pflicht nicht mehr besteht. Die Verpflichtung fällt weg, wenn das Straßenverkehrsamt die zwangsweise Außerbe- triebsetzung des Fahrzeugs verfügt (§ 27 StVZO). (OLG Hamm, Urteil vom 13. 11. 1959 - Ss 1015/59) Steuerbefreiung für »Schausteller-Zugmaschinen«< Der Begriff »Schausteller Im KOMET vom 20. März 1961 hatten wir den Inhalt eines Schreibens des Bundesministers der Finanzen betr. Auslegung des Begriffs „Schau- steller" bekanntgegeben. Damit sollte die miẞ- bräuchliche Inanspruchnahme der Steuerfreiheit durch Berufsfremde vermieden werden. Hierzu teilt uns der Bundesfinanzminister unter dem Ge- schäftszeichen IV A/4-S 6100 - 22/61 vom 6. Juli mit: ,,Die Herren Finanzminister (Finanzsenatoren) der Länder haben die Oberfinanzdirektionen übereinstimmend angewiesen, den Begriff ,,Schausteller" bei der Anwendung des § 2 Nr. 7 KraftStG 1961 ebenso auszulegen, wie dies nach meinem Erlaß vom 12. Mai 1960 IV A/4 - S 6748 - 4/60 - bei der Anwendung des § 11 Abs. 2 Nr. 1e BefStG in der Fassung des Ge- setzes zur Änderung des Beförderungssteuer- gesetzes vom 30. Juni 1959 (BGBl. I S. 398) ge- schieht. Im Auftrag: gez. Haase Beglaubigt: gez. Unterschrift, Angestellte In diesem Erlaß vom 12. Mai 1960 heißt es in Ab- schnitt I Ziffer 3 unter der Überschrift,,Begriff des Schaustellers": ,,Als Schausteller sind die Unternehmer an- zusehen, die als Berechtigte zur Inanspruch- nahme des Tarifs für Zirkussonderzüge im Deutschen Eisenbahn-, Personen-, Gepäck- und Expreẞguttarif, Teil II, Ausführungsbestim- mungen zu § 12, Abschnitt B (Sonderzüge) aufgeführt sind. In Betracht kommen: Zirkus- besitzer, Kunstreitergesellschaften, Besitzer von Schaustellungen wilder Tiere und dergl., Marktreisende, Schausteller und Wanderhänd- ler, die durch Vorlage des Gewerbescheines (Reisegewerbekarte) nachweisen, daß sie Ge- schäfte dieser Art betreiben." 12 Regeln für den Kauf von Gebrauchtwagen Die „Automobil-Revue" empfiehlt ihren Lesern, Gebrauchtwagen vor dem Kauf sorgfältig zu prü- fen. Auf folgende Punkte sollte beim Gebraucht- wagenkauf besonders geachtet werden: Erster Rundgang um den Wagen Karosserie: Wellen im Karosserieblech und un- gleichmäßige Lackierung sind Anzeichen einer Unfallreparatur. Reifen: Profiltiefe muß mindestens 1 Millimeter betragen, auf unregelmäßige Abnutzung und Risse an den Seitenwänden innen und außen achten. Beleuchtung: Es müssen alle Leuchten brennen. Die Scheinwerferreflektoren dürfen nicht matt sein. Blick ins Innere: Polster sollen weder Wasserflecke noch Löcher haben; das Sitzkissen des Fahrers soll nicht zusammengedrückt sein. Gummidichtungen an Scheiben und Türen sollen weder spröde noch defekt sein. Der Kurbelmechanismus darf nicht klemmen. Motorraum: Austritt von Öl und Wasser am Mo- torblock darf nicht auftreten. Wasser im Mo- torenöl (Ölmeßstab) und Schlamm im Kühl- wasser nicht statthaft. Auf saubere Batterie mit Originalzellen achten. Kofferraum: Gummidichtungen müssen intakt sein. Auf Wasserlachen unter Gummiteppi- chen achten. Das Reserverad muß gutes Pro- fil haben. Auf der Probefahrt: Motor: Mit der Andrehkurbel oder im Gefälle die Kompression der Zylinder prüfen. Öldruck muẞ konstant bleiben. Ladekontroll-Lampe muẞ rasch erlöschen; sie darf nicht aufflak- kern bezw. Ampèremeter muß nach der C- Seite der Skala ausschlagen. Kupplung und Getriebe: Die Kupplung muß auf der ersten Hälfte des Pedalwegs eingreifen. Gänge dürfen im Gefälle nicht heraussprin- gen. Lenkung: Übermäßiger toter Gang nicht statt- haft. Wagen darf auf ebener Straße nicht nach einer Seite ziehen. Lenkung darf nicht klem- men. Bremsen: Pedal muß ordentlich Widerstand lei- sten. Wagen muß beim scharfen Bremsen ge- radeaus fahren. Geräusche u. Gerüche: Auf Schläge in der Kraft- übertragung achten. Kein Knacken und kein Quietschen der Federn und Stoßdämpfer. Kein Auspuffgas oder Benzingeruch im Wagen. Zubehör: Scheibenwischer müssen wirkungsvoll arbeiten. Sitzverstellung darf nicht klemmen. Heizung muß auch in der warmen Jahreszeit arbeiten. Kilometerzähler muß funktionieren. Schulbesuchs-Ausweis-Hefte 48 Selten stark, mit Vordrucken für Bestätigung des erfolgten Schulbesuches, Preis 50 Pfg. per Stück zusätzlich 10 Pfg. Porto, liefert bel Voreinsendung des Betrages BUCHDRUCKEREI KOMET PIRMASENS Verein reisender Schausteller und Berufskollegen Darmstadt und Umgegend Sitz Darmstadt Interessentenversammlung anläßlich des Erbacher Wiesenmarktes am 21. Juli Um 20.30 Uhr eröffnete der Kollege Hofferbert, 1. Vorsitzender vom Verein reis. Schausteller und Berufskollegen Darmstadt und Umgebung, die gut besuchte Versammlung und gab die Tagesord- nung bekannt. Punkt 1 Begrüßung, Punkt 2 Feuer- werk und Punkt 3 Verschiedenes (Wünsche usw.). Als erstes begrüßte Hofferbert den Herrn Bür- germeister mit seinen Herren vom Marktaus- schuß und Stadtrat, die Herren der Polizei, Herrn Rektor Müller, die Presse und alle Kolleginnen und Kollegen. Ganz besonders begrüßte Hoffer- bert Oma Hausmann, Ehrenmitglied des Vereins, und hob hervor, daß die Oma mit ihren 80 Jahren immer noch den Weg in unsere Versammlungen findet. Dann kam der Punkt 2: Feuerwerk am Kinderfestmittwoch. Hofferbert schilderte, wie einst das Kinderfest ins Leben gerufen wurde und am Nachmittag ein reger Betrieb auf dem Platz war. Dann kam der Verein Darmstadt auf die Idee, am Kinderfestmittwoch abends ein zwei- tes Feuerwerk steigen zu lassen. Und heute ist der damals geschlossene Mittwoch zu einem Sonn- tag geworden. Die Behörden in Erbach und Um- gebung schließen um 12 Uhr die Büros, und alles geht zum Kinderfest. Man stimmte zu, daß das Feuerwerk wieder ist, und zwar werde der Be- trag wieder, wie alle Jahre, durch eine Samm- lung aufgebracht. Punkt Verschiedenes: Als er- stes lud der Herr Bürgermeister Oma Hausmann zu der Feier der 80jährigen und älteren ein. Diese Damen und Herren werden jedes Jahr am Er- öffnungssamstag von der Stadt Erbach in die Festhalle eingeladen, bewirtet und beschenkt. Über den Punkt, daß der Platz in diesem Jahre etwas übersetzt sei, gaben der Herr Bürgermei- ster und der 1. Vorsitzende Hofferbert Aufschluß. Hofferbert sagte, daß bei der nachträglichen Zu- lassung er vorher vom Herrn Bürgermeister um seine Stellungnahme gebeten wurde. Hofferbert betonte, daß in diesem Falle, da im Düsseldorfer Bezirk wegen der Kinderlähmung alles abgebla- sen ist, man mehr das Herz als den Mammon sprechen ließ. Falls es in unserer Gegend mal so ist, dann hoffen wir, daß auch die Rheinländer für uns ein Herz haben. Auch der Kollege Josef Hill sprach noch über Verschiedenes sowie Herr Rektor Müller über das Kinderfest, und bat bei den Vorführungen die Lautsprecher so zu dämp- fen, daß es nicht stört, und versprach, daß das Programm schnell abgewickelt wird. Auch Herr Oberkommissar Fischer appellierte an die Ver- sammlung, die Lautsprechermusik in Grenzen zu halten. Es wurde noch über Verschiedenes, nicht allzu Wichtiges gesprochen. Aus alldem konnte man entnehmen, daß die Schausteller und Fieranten in Erbach, Dank des 1. Vorsitzenden Hofferbert, einen sehr guten Ruf haben. Man kann nur hoffen, daß sich ein so gu- tes Einvernehmen auch auf andere Städte und Marktverwaltungen übertrage. Der 1. Vorsitzende schloß die Versammlung mit der Bitte an den Wettergott, uns gnädig zu sein. Er wünschte den Herren der Verwaltung und allen Besuchern viel Freude und Vergnügen, der Polizei wenig Arbeit, dem Rektor Müller zum Kinderfest viel Freude, der Presse, daß sie nicht am Papier spare, und allen Kolleginnen und Kollegen volle Kassen. Man saß noch eine Weile beisammen. Die Her- ren von der Marktverwaltung und Polizei gesell- ten sich zu uns, und es wurde über dies und das diskutiert. W. E.