Der Komet 3635 – Seite 4

Seite 4 und wohl an die Zehntausend in der Deutschland- halle.. ein Publikum besonderer Art an Zahl und Aufnahmebereitschaft. Verlag und Redaktion des „Komet", mit ihnen auch „Komet"-Korre- spondent Havo, wünschen den Berliner Schau- stellern bei dieser Life-Sendung alles Gute zum Wohle des gesamten Berufsstandes. Havo Frankfurter Allgem Harry Wollenschläger auf dem Rückflug vom Münchner Oktoberfest 1961 >>DER KOMET« PIRMASENS Nr. 3635 Unfallversicherungsschutz und Schadenshaftung Bedeutsame Neuerungen bei Arbeitsunfällen Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der gesetz- lichen Unfallversicherung (UVNG) vom 30. 4. 1963 (BGBl. I S. 241), das mit Wirkung vom 1. 7. 1963 in Kraft getreten ist, enthält bezüglich der Scha- denshaftung von Arbeitgebern und Arbeitneh- mern bei Arbeitsunfällen bedeutsame Neuerun- gen. Unverändert ist im wesentlichen der Begriff des Arbeitsunfalls geblieben (§ 548 ff UVNG). Die einschlägige Rechtsprechung hierzu ist nach wie vor maßgeblich. Ein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung liegt vor, wenn der Unfall mit dem betrieblichen Geschehen im Zusammenhang steht. In der Praxis bietet viel- fach die Abgrenzung der betrieblichen und der privaten Sphäre bei der Beurteilung des Ur- sachenzusammenhangs Schwierigkeiten. Fehlt es an dem Zusammenhang mit dem betrieblichen Geschehen und ereignet sich ein Unfall in Ver- bindung mit Handlungen, die dem privaten Be- reich zuzurechnen sind, so greift der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung nicht Platz. Un- berührt bleibt in diesem Zusammenhang etwaiger Schutz aufgrund privater Versicherungsverträge. Neben den Arbeitnehmern genießt meist auch der Unternehmer aufgrund der Satzung der zu- ständigen Berufsgenossenschaft den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Auch dritte Per- sonen, die zwar nicht im Unternehmen beschäf tigt sind, die Betriebsstätte jedoch besuchen oder auf ihr verkehren, können auf Grund der Vor- schrift des § 544 des Gesetzes versichert werden. Der Gesetzgeber hat bei der Neuregelung der ge- setzlichen Unfallversicherung an der bisher be- währten Regelung festgehalten, nach welcher der Unternehmer (Arbeitgeber) von der Haftung bei einem Arbeitsunfall dem Geschädigten gegen- über befreit ist, zumal die Unternehmer allein die Beiträge zur Unfallversicherung aufbringen. Dabei spielt auch die Erwägung eine Rolle, die Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeit- nehmern nicht durch Auseinandersetzungen we- gen der Schadenshaftung zu belasten. Auch ge- genüber den Angehörigen und Hinterbliebenen des Arbeitnehmers ist der Unternehmer von der Haftung bei Arbeitsunfällen befreit (§ 636 Abs. 1 UVNG). Die Befreiung gilt jedoch nicht für Sach- schaden, sondern nur für Personenschaden (Le- ben, Gesundheit). Bei Sachschaden finden die all- gemeinen Grundsätze der Schadenshaftung des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung. Bei Personenschaden infolge eines Arbeitsunfal- les haftet der Unternehmer nur dann, wenn er den Arbeitsunfall vorsätzlich herbeigeführt hat oder wenn sich der Unfall „bei Teilnahme am allgemeinen Verkehr" ereignet hat. Gemäß § 636 Abs. 2 des Gesetzes ist der Unter- nehmer auch von der Haftung gegenüber Ver- sicherten befreit, die Beschäftigte eines weite- ren Unternehmens sind". Durch diese Regelung in Zusammenarbeit mit Arbeitnehmern eines an- deren Unternehmens (Arbeitsgemeinschaft) er- eignen, gewährleistet. Regensburger Bischof besuchte Circus Carl Althoff ist die Haftungsbefreiung bei Unfällen, die sich Der Circus Carl Althoff, Wintersitz Trier, hat in diesem Jahr bei Beginn der Saison in Hessen glänzende Geschäfte gemacht, während es sich wieder einmal zeigte, daß das Notstandsgebiet ,,Bayerischer Wald", wo sonst nichts los ist an Veranstaltungen, kein echtes Zirkusgebiet sein kann. Dagegen hat Circus Carl Althoff in der über 2000 Jahre alten Bischofsstadt Regensburg in 5 Tagen, Mitte Juli, recht gut abgeschnitten, wenn auch das Programm einen noch größeren Besuch verdient hätte. In den niederbayerischen Städten besonders in der Kreisstadt Dingolfing mit seinen 11 000 Einwohnern und guter land- wirtschaftlicher Umgebung war trotz großer Sommerhitze der Erfolg ausgezeichnet. Die Presse unterstützte den Circus einmalig, und außerdem sagte der „Dingolfinger Anzeiger": „Ein Zirkus mit diesem Weltstadtprogramm war eben noch nicht in Dingolfing". Althoff wird nicht den gan- zen Sommer über in Bayern bleiben. Nun zurück zu Regensburg: Dort traf auch Zir- kuspater Schönig ein, und außerdem fand sich der Regensburger Bischof Dr. Rudolf Graber zu der Zirkusmesse in das Zelt ein, eine Tatsache, die in den letzten 50 Jahren bei keinem deut- schen oder anderen Zirkusunternehmen zu ver- zeichnen sein dürfte. Wir zeigen im Bild von links nach rechts: Direktor Carl Althoff, seine Gattin Margarethe, Bischof Dr. Rudolf Graber, Zirkuspater Schönig. Der Bischof sprach sich sehr lobend über dieses erstklassige deutsche Unternehmen der „,,fahren- den Welt" aus. F. W. Bergen Von erheblicher praktischer Bedeutung ist auch die Erweiterung des neben dem Unternehmer von der Schadenshaftung befreiten Personenkreises. Gemäß § 899 der Reichsversicherungsordnung (alte Fassung) waren Bevollmächtigte und Re- präsentanten des Unternehmers sowie Betriebs- und Arbeitsaufseher von der Haftung gegenüber den Versicherten befreit. Nach der nunmehr geltenden Regelung des § 637 Abs. 1 des Gesetzes erstreckt sich die Freistellung von der Schadenshaftung auf alle im selben Be- trieb wie der Verletzte tätigen Betriebsangehöri- gen und somit auf alle Arbeitnehmer desselben Betriebs, die den Unfall verursacht haben. Dabei ist nicht mehr wie nach der Rechtsprechung auf- grund des früheren Rechts Voraussetzung, daß der den Unfall verursachende Arbeitnehmer eine gefahrvolle Arbeit zu verrichten hatte. Auch ist die Freistellung von der Haftung nicht nur bei einem leichten Verschulden, sondern bei jeder Fahrlässigkeit, also auch bei grober Fahrlässig- keit, gewährleistet, dagegen nicht bei Vorsatz. Schließlich ist die Haftungsbefreiung des Arbeit- nehmers auch nicht davon abhängig, ob für die betreffende Tätigkeit eine besondere Haftpflicht- Dr. H. St. versicherung abgeschlossen wurde. Der »Zauberpater<< von Ried Seine Fingerfertigkeit grenzt an Hexerei Wem ist nicht schon vor Verwunderung die Sprache weggeblieben, wenn vor seinen Augen ein,,Illusionist" Kartenspiele, Münzen oder bunte Tücher spurlos verschwinden ließ, lebende Men- schen in der Mitte durchsägte oder aus einem einfachen Zylinderhut eine ganze Menagerie von Kaninchen und Tauben hervorzauberte? Diese und noch viele andere „,magische Künste" beherrscht Pater Ewald Marzall, der eigentlich Erzieher und Religionslehrer zu Ried im öster- reichischen Innkreis ist. Seine fast unglaubliche Fingerfertigkeit und eine starke persönliche Nei- gung haben ihn jedoch im Nebenberuf" zum Illusionisten werden lassen, der sein Können gern öffentlich, namentlich vor Verbänden und Ver- einen, zeigt.