Der Komet 3725 – Seite 3

Der Komet FACHBLATT FÜR REISE GEWERBE UND WARENHANDEL Telefon 06331/2171 Pirmasens Telegramm- und Briefadresse: „Komet", Pirmasens Postscheckk.: Ludwigshafen/Rh. Nr. 1352 Bankk.: Deutsche Bank, Filiale P.sens; Kreissparkasse Pirma- sens, Hauptzweigst. Landauer Str.; Bay. Staatsbank, Pirmasens PIRMASENS Erscheinungsweise: 3x monatl.. Abonnementspreis pro Viertel- jahr: Streifband DM 7,60 Postbezug ohne Streifband DM 7,59 Anzeigenpreise: Grundpreis 36 Pfennig für den einspaltigen Millimeter Zur Zeit ist Anzeigenpreisliste Nr. 5 gültig OFFIZIELLES ORGAN DES DEUTSCHEN SCHAUSTELLERBUNDES E V. SITZ BERLIN HAUPTGESCHÄFTSSTELLE BAD GODESBERG OFFIZIELLES ORGAN DER HAUPTVEREINIGUNG DES AMBULANTEN GEWERBES UND DER SCHAUSTELLER IN DEUTSCHLAND E. V. SITZ BONN AM RHEIN 678 Pirmasens 10. Februar 1966 Nr. 3725 . 83. Jahrgang Unfallflucht ist strafbar Das gilt auch für den Fußgänger (gri) Heimlich aus dem Staube machen möchten sich viele Kraftfahrer, wenn sie merken, daß sie mit ihrem Fahrzeugsei es mit, sei es ohne Ver- schulden einen Schaden angerichtet haben. Immer wieder beobachtet man solche Fälle von Verantwortungs- und Rücksichtslosigkeit, denen der geschädigte Verkehrsteilnehmer meist hilflos gegenübersteht. Denn entweder kann er, etwa als Fußgänger, den flüchtigen Verkehrssünder nicht einholen oder er ist gerade nicht zur Stelle (Parkunfälle) oder es ist nach der Erholung vom ersten Schrecken bereits zu spät, Schritte zu un- ternehmen. Erfreulicherweise nehmen hin und wieder Kavaliere am Steuer die Verfolgung des Flüchtigen auf und können ihn oft auch stellen. dem Der Ausreißer kann verschiedene Gründe für sein Verhalten haben. Ist er an dem Unfall schuld, dann hat er meist Angst vor den mit der Aufklä- rung verbundenen Unannehmlichkeiten, Strafverfahren, dem Verlust seiner beruflichen Stellung. Besonders, wenn der Schädiger vor der Fahrt einem guten Tropfen zugesprochen hatte, fürchtet er die Entdeckung seines alkoholisierten Zustandes. Manchmal ist es Leichtsinn, der zur Flucht verleitet, etwa, weil der Kraftfahrer ir- rigerweise glaubt, der angerichtete Schaden sei unbedeutend. Oft ist die Flucht nur eine Kurz- schlußhandlung und aus einer Panikstimmung heraus erfolgt. Daß nach dem Strafgesetz jeder, dessen Verhal- ten nach den Umständen möglicherweise zur Ver- ursachung eines Verkehrsunfalls beigetragen hat, dafür büßen muß, wenn er sich nach dem Unfall der Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs oder der Art seiner Beteiligung durch Flucht ent- zieht, hat seinen Grund nicht in lem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung von Verkehrs- sündern, sondern in dem privaten Feststellungs- interesse der am Unfall Beteiligten wegen der zwischen ihnen entstandenen Rechtsbeziehungen. Der moderne Massenverkehr auf den öffentlichen Wegen ist, wie die Unfallstatistik zeigt, schweren Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum mit der Verkehrsteilnehmer verbunden. Aufgabe der Rechtsordnung ist es deshalb, die Entschädigung der Unfallopfer nach Möglichkeit sicherzustellen. Würde die Strafdrohung für die Unfallflucht beseitigt, dann könnten viele Unfall- opfer ihre Entschädigungsansprüche nicht verfol- gen. Unfallbeteiligter kann jeder Verkehrsteilnehmer sein (Radfahrer, Fußgänger, Wagenführer). Auch der Zusammenprall zweier Fußgänger ist mög- licherweise ein Verkehrsunfall. Gleichgültig ist, ob das eigene Verhalten tatsächlich oder nur möglicherweise zur Verursachung des Verkehrs- unfalls beigetragen hat. Auch kommt es auf ein Verschulden nicht an (Bundesverfassungsgericht Beschluß vom 29. 5. 1963 - 2 BvR 161/63). Merkt der Verkehrsteilnehmer, daß er in irgend- einer Weise an dem Unfall beteiligt ist, dann braucht er zwar nicht tätig an der Aufklärung des Unfalls mitzuwirken und sich auch nicht bei der Polizei selbst zu melden oder sich anzuzeigen. Er- forderlich ist jedoch, daß er so lange wartet, bis die zur Aufklärung seiner Beteiligung notwendi gen Feststellungen getroffen worden sind. Er ermöglicht die Feststellung seiner Person nicht schon dadurch, daß er den anderen Unfallbeteilig- ten auf die Möglichkeit hinweist, das Kennzeichen seines Kraftfahrzeugs aufzuschreiben. Denn mit der Nummer des Kennzeichens steht für den Ge- schädigten noch nicht die Person des anderen fest, die auch durch eine Nachfrage bei der Zulassungs- stelle oft erst nach Zeitverlust und mit unzumut- baren Kosten ermittelt werden kann (Bundesge- richtshof Beschluß vom 21. 6. 1961 - 4 StR 544/60). Es reicht auch nicht die Beauftragung eines Drit- ten, dem Geschädigten die Adresse des Schädigers mitzuteilen, aus. Der Unfallbeteiligte ist verpflich- tet, am Unfallort zu verbleiben, damit dort seine Person und die Art seiner Beteiligung sicher fest- gestellt werden (Oberlandesgericht Frankfurt, Urteil vom 3. 1. 1962 1 Ss 1070/61). Erhält der Unfallbeteiligte erst auf der Weiter- fahrt vom Unfallort Kenntnis von seiner Unfall- beteiligung, dann muß er grundsätzlich an die Unfallstelle zurückkehren. Das gilt allerdings nur für die Fälle, in denen noch ein räumlicher und zeitlicher Zusammenhang zum Unfallgeschehen besteht (Bundesgerichtshof, Urteil rom 26. 9. 1962 - 4 StR 196/62). Nur bei ganz unerheblichen Sachschäden, wenn also nicht mit der Geltendmachung von Schaden- ersatzansprüchen gerechnet zu werden braucht (harmlose Kratzer im Gegensatz zur Verbiegung der Stoßstange), besteht keine Wartepflicht. Der Kraftfahrer wird aber gut daran tun, in allen zweifelhaften Fällen lieber die Umständlichkei- ten der Aufklärung in Kauf zu nehmen als eine Strafanzeige wegen Unfallflucht zu riskieren. Jugendaustausch Zu der Veröffentlichung „,Italienische Schaustel- ler-Kinder besuchten Schweden". Auch ich war von der Familie Mansson nach Schweden einge- laden worden und fand in Göteborgs Vergnü- gungspark Liseberg herzlichste Aufnahme. Bei der Ankunft der zwei italienischen Schau- stellerkinder war ich zugegen und sehe jetzt noch das strahlende Gesicht von Herrn Mansson, der sie wie ein Vater empfing. Wir verlebten herrliche Tage im Kreise der Familie Mansson. In der Eigenschaft als Präsident der im vorigen Jahr neugegründeten Europäischen Schausteller- Jugend-Union erfaßte mich sofort der Gedanke, ob man diese so vorbildliche und prächtige Idee eines Jugendaustausches nicht erweitern und so einem möglichst großen Kreis junger Menschen in unserer Europäischen Schausteller-Jugend- Union diese Möglichkeiten geben sollte. Dieser Gedanke wurde noch gefördert bei einem Besuch des finnischen Präsidenten, Herrn Ekelund, in Helsinki, zu dem mich Herr und Frau Mansson einluden. Der Empfang in Finnland war auch sehr herzlich, und nach einem abendlichen Bummel durch Helsinkis bezaubernden Vergnügungspark Borgbacken, der schon anziehend durch das von weitem zu sehende, wunderbar beleuchtete Rie- senrad ist, folgten wir der Einladung von Herrn Ekelund, der gleichzeitig Parkdirektor ist, zu ei- nem Essen, das er uns zu Ehren eigens arrangiert hatte. Im angeregten Gespräch wurde viel übe die junge Union gesprochen. Auch die Einladung der zwei Italiener und meiner Person bei Famille Mansson beeindruckte Herrn Ekelund sehr, so daß ich ihm beim Abschied versprechen mußte, wenn wir einmal einen Jugendkongreß veran-- stalten sollten, sein gastliches Angebot in Helsinki anzunehmen. Als wir wieder in Göteborg ankamen, lachte die lange vermißte Sonne über Schweden und Lise- bergs Vergnügungspark, der eingebettet zwischen Bäumen und in allen Farben blühenden Blumen und fröhlichen und jauchzenden Besuchern ein nicht zu vergessendes Erlebnis war. Gunilla und Annabell, die beiden Töchter der Fa- milie Mansson, hatten uns schon erwartet. Gunil- la, Präsidentin der Sektion Skandinavien in der E. S. J. U., hatte noch viele Einfälle, die wir auf dem nächsten Kongreß in Rom allen Vorsitzen- den unserer Union unterbreiten werden, um dann mit einem gemeinsamen Entschluß an die Öffent- lichkeit zu treten. Alle Familien, die Interesse haben, im nächsten Jahr, sei es im Sommer oder Winter, durch die Aufnahme eines Ferienkindes die Freundschaft zu unseren Nachbarn zu vertiefen, mögen jetzt schon unverbindlich an uns schreiben. Heinz-Alex Hauck, Präsident der E. S. J. U.