Der Komet 3734 – Seite 9

Nr. 3734 Der Schießbudenbesitzer sollte darauf achten, daß er als Preise nicht irgendwelche Artikel führt, die geschmacklos oder gar unzüchtig sind oder sogar ebenfalls in der Liste der jugendge- fährdenden Schriften stehen. Es wird hier an ganz bestimmte Scherzartikel gedacht, an Minia- tur-Dessous und unzüchtige Pin-up-Bilder. Das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öf- fentlichkeit hat auch einige Bestimmungen, die für Schausteller von Bedeutung sind, sofern ein entsprechendes Geschäft betrieben wird. Zu er- wähnen ist der Gaststättenaufenthalt, das Ab- gabeverbot von Branntwein an unter 18-jährige Jugendliche, die Abgabebeschränkung für andere alkoholische Getränke und das evtl. Anwesen- heitsverbot in Schaustellergeschäften. Auch in das Box- und Catcher-Geschäft darf kei- nem Jugendlichen Einlaẞ gewährt werden. Die jeweiligen Ordnungsämter oder die Jugend- schutzdienststellen der Jugendämter werden die in diesem Zusammenhang an sie gerichteten Fra- gen ausführlich beantworten. Gesetzliche Vorschriften können aber nur Min- destnormen sein. Schutz der Jugend ist ein um- fassenderes Anliegen, und jeder sollte sich in die- ser Hinsicht verpflichtet fühlen. Wer mit offenen Augen über einen Festplatz geht, wird immer Gelegenheit finden, zu helfen. Es beginnt beim Kind, das sich verlaufen hat, und endet noch nicht bei der Beobachtung des Mannes, der offen- sichtlich sich intensiv um die Freundschaft eines Jungen bemüht. Der aus Abenteuerlust das El- ternhaus verlassende Junge wird auf dem Platz genau so zu finden sein wie das aus dem Heim entwichene Mädchen. Wenn ein 12jähriger Junge - wie es erst kürzlich geschehen ist - an einem Schießgeschäft mit einem Hundertmarkschein be- zahlen will, so kann man wohl kaum annehmen, daß er diesen von seinen Eltern zum Festplatz- besuch bekommen hat. Es war nett, zu sehen, wie sich die Eltern des Jungen bei dem Schausteller für seine Aufmerksamkeit bedankten. Man sollte sich doch wohl immer überlegen, wie man ge- handelt hätte, wenn das eigene Kind betroffen gewesen wäre. Schutz der Jugend auf Volksfesten muß Selbst- verständlichkeit für jeden verantwortungsbe- wußten Gewerbetreibenden werden. Wie steht es um die Mehrwertsteuer? Bereits am 24. 11. 1965 haben die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP erneut den Entwurf eines Mehrwertsteuergesetzes eingebracht, der sich wörtlich an den früheren Regierungsentwurf an- schließt. Die Eile, mit der den parlamentarischen Beratungen wieder zum Start verholfen wurde, hat Gegner und Zweifler erneut auf den Plan ge- srufen, und so werden gegen eine Umstellung teils alte, teils neue Bedenken angemeldet. Dennoch haben die Beratungen im federführenden Finanz- ausschuß am 12. 1. 1966 in Bonn begonnen. Es ist bei der im Grunde in allen Parteien herrschen- den Übereinstimmung über das Muß einer Re- form durchaus möglich, daß die für ein solches Gesetzesvorhaben etwas kurz veranschlagte Be- ratungszeit eingehalten wird. Der inoffizielle Zeit- plan sieht eine Verabschiedung durch den Gesetz- geber bis zum 1. 1. 1967 und ein Inkrafttreten des Gesetzes am 1. 1. 1968 vor. Unter den Stimmen, die sich gegen eine baldige Reform wenden, verdienen vor allem die folgen- t den besondere Aufmerksamkeit. Zunächst wird e auf die zur Zeit etwas ungünstige Lage in der EWG hingewiesen. Diejenigen, die früher bereits unter der Angst vor deutschen Vorleistungen" lebten, haben wieder Auftrieb erhalten. Über- sehen wird jedoch, daß die Umsatzsteuerreform in erster Linie ein nationales Problem ist und erst in zweiter Linie von der Entwicklung in der EWG beeinflußt werden sollte. Die innerdeutsche Wirt- schaftslage und die internationale Konkurrenz auf dem Weltmarkt verlangen eine baldige Be- reinigung der Mängel unseres Systems. Die Un- abhängigkeit zwischen nationaler und internatio- naler Entwicklung ist gerade in den letzten Ta- gen von Frankreich demonstriert worden, das un- geachtet der Entwicklung in der EWG sein Mehr- wertsteuergesetz nicht unerheblich geändert hat, mit dem ausdrücklich erwähnten Ziel, die Wett- bewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft auf dem Weltmarkt zu verbessern. Gerade dieser Schritt Frankreichs sollte uns zu einem baldigen Handeln veranlassen. >DER KOMET« PIRMASENS Als weiterer Grund gegen eine baldige Umsatz- steuerreform wird die geplante große Finanz- reform ins Feld geführt. Hier soll nach einer weit- auf Die Frauenvereine FRAUENBUND MAINPERLE FFM. GEGR. 1931 verbreiteten Vorstellung die Gewerbesteuer ganz berichten oder teilweise abgebaut und statt dessen die Ge- meinden an der Umsatzsteuer beteiligt werden. Die Gewerbesteuer hat ohne Zweifel ihre erheb- lichen Nachteile und ist sicher keine zeitgemäße Steuer. Der Gedanke aber, die Umsatzsteuer- reform gleichzeitig mit einer Abschaffung der Gewerbesteuer durchzuführen, ist, abgesehen von verfassungsrechtlichen Problemen, äußerst be- denklich. Schon das Umsatzsteueraufkommen be- trägt mehr als 20 Mrd. DM. Hinzu kämen an Gewerbesteuer etwa weitere 10 Mrd. Ein solch außerordentlich großes Steueraufkommen einmal umzuschichten, ist wegen der damit ver- bundenen, nicht übersehbaren preis- und wirt- schaftspolitischen Folgen ein Wagnis, das in je- dem Falle vermieden werden sollte. Unabhängig von dieser zeitlichen Frage wird später nach Ein- führung einer Mehrwertsteuer und Überwindung der ohnehin eintretenden Anlaufschwierigkeiten die Frage zu prüfen sein, ob und in welchem Um- fang man die eine Steuer durch die andere er- setzen kann. Die Umsatzsteuerreform sollte durch eine spätere Finanzreform nicht aufgehalten wer- den. Abgesehen von diesen grundsätzlichen Bedenken gegen die baldige Einführung einer Mehrwert- steuer, sind für die Ausgestaltung des Gesetzes noch verschiedene bedeutende Fragen offen, die in den kommenden Beratungen geklärt werden müssen. Zunächst wird man sich mit der Frage des Vorsteuerabzuges auf Investitionen befassen müssen, für den nach dem derzeit vorliegenden Entwurf die zeitanteilige Verrechnung vorgese- hen ist. Die Wirtschaft hat demgegenüber fast einmütig die Möglichkeit des sofortigen Vollab- zuges verlangt. Sie begründet diese ihre Forde- rung mit einer im anderen Falle eintretenden mittelbaren Steuerbelastung durch die für nicht verrechenbare Vorsteuerbeträge anfallenden Fi- nanzierungskosten. Eine solche mittelbare Bela- stung könnte beim Grenzübergang nicht ausge- glichen werden und würde außerdem eine Be- nachteiligung der kapitalintensiven Betriebe ge- genüber den lohnintensiven darstellen. Die Fi- nanzierungskosten und die notwendigerweise an- fallenden Verwaltungskosten würden außerdem den vermeintlichen Vorteil einer zeitanteiligen Regelung erheblich mindern. Die einmütige For- derung der Wirtschaft nach dem sofortigen Voll- abzug hat ihren Eindruck nicht verfehlt. Ande- rerseits würde der Übergang zum sofortigen Voll- abzug nach Ansicht des Bundesfinanzministe- riums zu einer Erhöhung des Steuersatzes führen müssen. Aus diesem Widerstreit zwischen wirt- schaftlich vernünftiger Regelung und fiskalischen Interessen sucht man neuerdings den Ausweg durch eine Übergangsregelung, derzufolge die Vorsteuern auf laufende Investitionen für einen gewissen Zeitraum etwa 5 Jahre nur zeit- anteilig verrechnet werden sollen, um dann zum sofortigen Vollabzug überzugehen. Dieser Kom- promiß bringt jedoch keine Lösung, sondern le- diglich ein Verschieben der Problematik um meh- rere Jahre. Eine weitere Frage ist die Berücksichtigung der am Übergangstage auf Investitionen und Waren- vorräten lastenden kumulativen Umsatzsteuer. Läẞt man die kumulative Umsatzsteuer auf In- vestitionen und Warenlägern unberücksichtigt, so werden diese Beträge nach dem Übergang in die ,,Nettopreise" eingehen. Unmittelbare Auswir- kungen werden hier insbesondere die auf den Warenlägern ruhenden Umsatzsteuerbestandteile haben. Für diesen Komplex der Übergangsrege- lung ist der Stein der Weisen" bisher nicht ge- funden worden; es geht hier um Mrd.-Beträge, die bei der angespannten Haushaltssituation nicht zur Verfügung stehen. WENN SIE ANRUFEN beachten Sie bitte unsere Geschäftszeit! Montag Freitag In der Zeit von 7.00 bis 12.00 13.30 bis 16.30 Uhr Samstag geschlossen. KOMET VERLAG TELEFON 06331/2171 BEWERBET Seite 9 Frauenbund „Mainperle" reis. Gewerbetreibender Frankfurt am Main Gegr. 1931 Am 22. Nov. 1965 fand um 14.30 Uhr in der Gaststätte ,,Turnverein" unsere erste Winterversammlung statt. Mit herzlichen Worten hieß die 1. Vorsitzende, Frau Ro- sel Stein, alle Damen willkommen. Für unser hochbe- tagtes Ehrenmitglied Frau Magdalena Burkhardt gab es Sonderapplaus. Von der 2. Schriftführerin, Frau Elfriede Noss, wurde die eingegangene Post verlesen. Es wurden die Blu- mengrüße in die Krankenhäuser zur Genesung und Ge- burt erwähnt. Ein Sonderbeitrag von 5,- DM wurde erhoben anläßlich des gemeinsamen Festes zum 35jäh- rigen Bestehen der „Mainperle" und zum 10jährigen Be- stehen der Kegelriege, gemeinsam mit dem Kegelklub ,,Rieweloch" und den beiden Berufsverbänden, Landes- vereinigung des ambulanten Gewerbes und dem Schau- stellerverband, unter dem Motto: "Alles unter einem Hut". Herr Loeb versprach, das Büro in der Börse zur Verfügung zu stellen. Geschäftsführer Schreiner wird zur Unterstützung bereit sein. Der Eintrittspreis beläuft sich auf 6,- DM, und der Termin des Festes wurde auf Freitag, 7. Januar 1966, im Zoo-Gesellschafts- haus anberaumt. Für die anwesenden Vereine mit Fah- nen wurden Plaketten als Geschenk vorgesehen. Den Begleitpersonen bzw. 1. Vorsitzenden wird eine Tasche mit Reißverschluß überreicht. In Anbetracht dieses Fe- stes fällt die Nikolausfeier aus. Zu dem am 15. Januar 1966 stattfindenden 30jährigen Jubiläum des ,,Meenzer Gold" soll eine verschließbare Schreibmappe mit Aufdruck überreicht werden. Anläßlich des 21. Delegiertentages veranstaltet die Be- zirksstelle Hanau einen gemütlichen Abend mit Fahnen- weihe. Bei Punkt Verschiedenes angelangt, wurde kurz die Busfahrt gestreift und eine ausführliche Aussprache bis zur Generalversammlung verschoben. Kurz vor 18 Uhr hob die 1. Vorsitzende die gemütliche Kaffeetafel auf. Rosel Stein, 1. Vorsitzende Rosemarie Reininger, 1. Schriftführerin REIN HITS NORDISCHER FRAUEN- Nordischer Frauenverein >>Hammonia<< Sitz Hamburg Protokoll vom 15. 2. 1966 Punkt 20 Uhr eröffnete unsere 1. Vors., Frau Alice Malfertheiner, mit freundlichen Worten der Be- grüßung die wieder gut besuchte Versammlung. Trotz des schlechten Wetters waren viele Damen anwesend, einige vom Urlaub zurück und gut er- holt. Frau Malfertheiner bestellte Grüße vom Mannheimer Frauenverein. Wir danken herzlich dafür. Als erstes verlasen wir einen Gruß von unserer Anna Klein, die zum Karneval in ihre Heimatstadt Köln gefahren war. Dann wurde das Protokoll von unserer Ausfahrt verlesen und mit Beifall aufgenommen. Es wurde dann nochmals besprochen, daß wir durch die Fleurop zu Ge- burtstagen usw. Blumen schicken, da unsere Louise Wiede oft vergeblich gelaufen ist, wenn etwas zu überbringen war. Das können wir ihr