Der Komet 3827 – Seite 18

Seite 18 Am Steuer 1 So fahren Sie gut Wintertips helfen aus der Klemme Anlasser, wird er stumm, braucht er noch nicht kaputt zu sein. Man wackelt zuerst an den Batteriekabeln, und schon wird er wie- der laut. Kabelschuhe an der Batterie oxy- dieren mit der Zeit; sauber machen, und wenn arg zerfressen - durch neue ersetzen. Batterie; ist sie drei Jahre alt, gibt sie am ersten kalten Tag meist ihren Geist auf. Vor dem Winter überprüfen und aufladen lassen. Man verlängert ihr Leben, wenn man sie abends mit in die warme Wohnung nimmt. Celsius, Minus läßt Wasser gefrieren. Kühl- wasser und Scheibenwaschanlage brauchen Frostschutz. In der Waschanlage tut's auch Alkohol. - Vom verplombten Kühlsystem Hände weg! Drosselklappe, deutsches Wort für Choce. Starthilfe in der Morgenkühle, durch Knopf- zug betätigen; der Vergaser erhält fetteres Gemisch und wird startfreudiger. Nach dem Start nicht vergessen, Knopf wieder hinein- zudrücken, sonst Nachteile, z. B. hoher Ben- zin-Verbrauch. Ersatzrad; bei der Luftprüfung nicht ver- gessen und immer mit mindestens so viel Druck versehen, daß es vorne wie auch hin- ten vollwertigen Ersatz bietet. Fahrer, in der Technik des Autos meist un- gebildet, sollte sich jetzt unbedingt die Lek- türe der Betriebsanleitung vornehmen. Es ist erstaunlich, wieviel Gescheites man dar- aus erfährt, das einem bei Pannen helfen kann. Glatteis; besonders gefährlich für Pendler, die auf dem Weg zur Stadt die erste Spur machen. Sanft mit der Pedalerie umgehen und zu den anderen Verkehrsteilnehmern ringsum große Abstände einhalten. Denke: Nicht wichtig, wann man ankommt, Haupt- sache, man kommt überhaupt an. Heizung vernünftig dosieren. Nicht zu warm einstellen, führt zur Ermüdung des Fahrers. Verbrauchte Luft ableiten, vor allem dann, wenn auch noch im Wagen geraucht wird. Inspektion vor dem Winter unbedingt vor- nehmen lassen. Die drei Bs müssen stim- men: Bremsen, Beleuchtung und Bereifung! Krank fährt man nicht Auto! Kopfschmer- zen, Husten, Schnupfen und allgemeine Grippe-Schlappheit führen zum Nachlassen des Reaktionsvermögens. Bei Nies-Überfäl- len am Lenkrad ist man für einen Moment sogar bewußtlos! - Und der Wagen rollt weiter. Drum: Hände vom Steuer bei Grippe. Laternen-Parker sparen sich die Arbeit des Eiskratzens, wenn sie die Windschutzscheibe über Nacht mit einem Stück Pappe abdecken. >DER KOMET PIRMASENS So steht es um Ihr Recht Brille aufsetzen beim Unterschreiben! (gri) Beim Unterzeichnen rechtlich bedeut- samer Erklärungen heißt es vorsichtig sein. Denn nur allzu leicht ergeben sich aus einer unbedachten Unterschrift ganz und gar un- erwünschte Folgen. So wirkte es sich für einen niedersächsi- schen Landwirt verhängnisvoll aus, daß er im entscheidenden Moment seine Brille nicht zur Hand hatte. Ihn suchten nämlich im Jahre 1961 zwei Männer auf, ein Viehkauf- mann und ein Vertreter, mit denen er ge- schäftlich zu tun hatte. Diese beiden legten ihm mehrere Schriftstücke vor, unter ande- rem einen Prolongationswechsel, Abrech- nungen und eine Vollmacht. Der Landwirt unterschrieb das alles, obwohl er ohne seine Brille nicht lesen konnte. Umso überrasch- ter war er, als ihm nach drei Monaten von der späteren Klägerin zwei Wechsel über 12 000 und 16 000 DM präsentiert wurden, von denen er gar nichts wußte. Wie sich dann herausstellte, waren sie ihm von dem Vieh- kaufmann mit den anderen Schriftstücken untergeschoben worden. Noch überraschter dürfte der Landwirt frei- lich gewesen sein, als ihn der Bundes- gerichtshof in letzter Instanz zur Zahlung verurteilte. Der Bundesgerichtshof führt in seinem Urteil (II ZR 157/68) aus: Wer Unter- schriften für rechtliche Zwecke leiste, gebe eine wirksame Willenserklärung auch dann ab, wenn er sich über den tatsächlichen Inhalt der unterschriebenen Erklärungen keine oder falsche Vorstellungen mache. Der Landwirt habe daher die beiden Wech- sel wirksam akzeptiert. Eine Anfechtung wegen Irrtums oder arglistiger Täuschung aber komme nicht in Frage, weil die Kläge- rin die Wechsel im guten Glauben an die Gültigkeit der Unterschrift erworben habe. Dem wäre nur noch hinzuzufügen, daß zwar in anderen Fällen theoretisch eine solche Anfechtung möglich ist. In der Praxis aber dringen auch damit nur wenige durch, weil sich Irrtum oder arglistige Täuschung kaum je nachweisen lassen. Wenn also die Unter- schrift einmal geleistet ist, heißt es fast im- mer auch zahlen. Darum: Brille aufsetzen und lesen, was man unterschreibt! Nr. 3827 Kosten trägt die Staatskasse Kein Freispruch zweiter Klasse mehr (gri) Jede Person, die einer Straftat be- schuldigt wird, gilt so lange als unschuldig, bis ihre Schuld durch ein Gericht rechts- kräftig festgestellt worden ist. Gegen die- sen Grundsatz, der sogar als Menschenrecht verbürgt ist, wird viel gesündigt. Mitunter genügt schon ein im Sande verlaufenes Er- mittlungsverfahren, um die Existenz des Betroffenen zu vernichten. Auch der bisher zulässige „Freispruch zwei- ter Klasse", der durch die geltende Straf- prozeßordnung sanktioniert wurde, stellte einen sichtbaren Verstoß gegen das rechts- staatliche Gebot dar, erst den Verurteilten als schuldig anzusehen. Zwar fielen im Falle eines Freispruchs die Kosten des Verfah- rens der Staatskasse zur Last. Die mit dem Strafverfahren verbundenen, vielfach höhe- ren notwendigen Auslagen des Angeklag- ten (insbesondere Verteidigerkosten) muẞ- ten dagegen der Staatskasse nur dann auf- erlegt werden, wenn das Verfahren die Un- schuld des Angeklagten ergeben oder dar- getan hatte, daß gegen ihn ein begründeter Tatverdacht nicht vorlag. Obwohl also der Angeklagte nicht verurteilt werden konnte, weil ihm eine Schuld nicht nachzuweisen war, mußte er letzten Endes doch dafür büßen, daß gegen ihn ein Straf- verfahren eingeleitet worden war. Seit dem 1. Oktober 1968 ist durch das teil- weise in Kraft getretene Ordnungswidrig- keitengesetz vom 24. 5. 68 eine neue Rechts- lage eingetreten. Wird der Angeklagte freigesprochen, so fal- len nunmehr nicht nur die Kosten des Ver- fahrens, sondern regelmäßig auch die not- wendigen Auslagen der Staatskasse zur Last. Lediglich in bestimmten Ausnahme- fällen wird davon abgesehen. Eine solche Ausnahme gilt zum Beispiel dann, wenn dem Angeklagten Auslagen durch eine schuldhafte Säumnis entstanden sind. Auch, falls er die öffentliche Klage da- durch veranlaßt, daß er in einer Selbst- anzeige vorgetäuscht hat, die ihm zur Last gelegte Tat begangen zu haben, trifft ihn das Auslagenrisiko. Im Ermessen des Gerichts steht die Ent- scheidung, der Staatskasse auch die not- wendigen Auslagen des Angeklagten auf- zuerlegen, wenn eine Verurteilung allein deshalb nicht erfolgen kann, weil ein Ver- fahrenshindernis vorliegt (zum Beispiel die Verjährung der Strafverfolgung eingetreten ist). Der Angeklagte darf ferner dann mit den Auslagen belastet werden, wenn er die Erhebung der öffentlichen Klage durch in wesentlichen Punkten unrichtige und wider- sprüchliche Erklärung belastender oder Ver- schweigen entlastender Umstände veranlaßt hat. K PLASTIK FAHRKARTEN -Ehrenkarten, -Gutscheine, -Gewinnbons usw. Plastik-Schilder für jeden Bedarf RALLYE-NUMMERN für Skooterwagen Bemustertes Angebot anfordern! SCHAUSTELLER-SCHILDERDIENST W. Krölls 59 SIEGEN 3 Heidenbergstraße 16 Suche für Fahrgeschäft,,Schwabinchen" (Hully Gully) Vorarbeiter mit Frau Umgehende Angebote an: Heinz Distel, 2 Hamburg, z. Zt. zum Dom Liefere alle ausländisch. Schausteller- zeitungen im Abonnement, auch Anzeigenannahme. Fotografiere auf allen Plätzen. Klischeeanfertigung, auch nach Ihren eigenen Fotos. - schaustelleragent - 68 Mannheim 24, Schulstraße 33 Verlosungshalle 12 bis 14 m, mit Packwagen zu kaufen gesucht. Offert. unt. 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