Der Komet 3843 – Seite 3
1969-05-20 · Seite 3 von 24
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Der Komet
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Nr. 3843
6780 Pirmasens 20. Mai 1969
86. Jahrgang
Dr. Fritz Stumpf
Wann liegt Berufsunfähigkeit vor?
Nach den Bestimmungen der gesetzlichen
Rentenversicherung erhält Rente wegen Be-
rufsunfähigkeit ein Versicherter, der berufs-
unfähig ist und vor Eintritt der Berufsunfähig-
keit eine Versicherungszeit (Beitrags- u. Ersatz-
zeit) von sechzig Kalendermonaten (Wartezeit)
zurückgelegt hat oder bei dem die Wartezeit
als erfüllt gilt. Die Rente wegen Berufsunfähig-
keit beginnt mit dem Monat, in dem die Berufs-
unfähigkeit beginnt. Wird der Antrag auf
Rente später als drei Monate nach Eintritt der
Berufsunfähigkeit gestellt, beginnt die Rente
erst mit dem Antragsmonat.
Was versteht der Gesetzgeber nun unter Berufs-
unfähigkeit? § 1246 der Reichsversicherungs-
ordnung u. § 23 des Angestelltenversicherungs-
gesetzes legen diesen Begriff wie folgt aus:
,,Berufsunfähig ist ein Versicherter, dessen
Erwerbsfähigkeit infolge von Krankheit oder
anderen Gebrechen oder Schwäche seiner kör-
perlichen oder geistigen Kräfte auf weniger als
die Hälfte derjenigen eines körperlich und gei-
stig gesunden Versicherten mit ähnlicher Aus-
bildung und gleichwertigen Kenntnissen und
Fähigkeiten herabgesunken ist." Die Anerken-
nung der Berufsunfähigkeit bedingt also die
Erfüllung mehrerer Voraussetzungen. Zunächst
müssen Krankheit, Gebrechen oder Schwäche
der geistigen oder körperlichen Kräfte durch
ärztliche Untersuchung einwandfrei nachge-
wiesen sein. Unter Krankheit ist zu verstehen
,,ein regelwidriger Körper- od. Geisteszustand",
der eine Minderung der Erwerbsfähigkeit zur
Folge hat, während unter Gebrechen ein „,von
der Regel abweichender körperlicher Zustand,
mit dessen Dauer für nicht absehbare Zeit zu
rechnen ist", verstanden wird. Schließlich läßt
der Gesetzgeber als Grund für Berufsunfähig-
keit auch lediglich Schwäche der körperlichen
oder geistigen Kräfte gelten. Es wird also aus-
drücklich herausgestellt, daß Berufsunfähig-
keit auch schon durch eine u. U. vorzeitige
Altersschwäche ausgelöst werden kann, ohne
daß eine Krankheit oder ein Gebrechen vorzu-
liegen braucht.
Die ärztlich festgestellte Minderung der kör-
perlichen oder geistigen Kräfte muß aber, um
Berufsunfähigkeit im Sinne des Gesetzgebers
zu begründen, zur Folge haben, daß die Er-
werbsfähigkeit aus den genannten Gründen
auf weniger als die Hälfte eines vergleich-
baren Versicherten herabgesunken ist.
Vergleichspersonen sind körperlich und geistig
gesunde Personen anzusehen, die altersmäßig
und in ihrer Berufsausbildung dem Renten-
bewerber ähnlich sind und auch über etwa
Als
gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten ver-
fügen.
Der Grad der noch vorhandenen Erwerbsfähig-
keit ist also nicht an dem Absinken des bis-
herigen Verdienstes des Versicherten zu mes-
sen, das ist vor allem von Bedeutung, wenn
der Rentenbewerber überdurchschnittlich ver-
dient hat oder sogar Spitzenverdiener war -,
sondern es ist der Durchschnittsverdienst eines
Repräsentanten der vergleichbaren Berufs-
gruppe als Maßstab zu nehmen. Wird nun ärzt-
licherseits festgestellt, daß der Versicherte in
seinem Beruf nicht die Hälfte des Verdienstes
dieser - fiktiven Vergleichsperson erreichen
kann, muß weiter geprüft werden, ob dies nicht
in einem artverwandten Beruf möglich ist.
Hierunter sind alle Tätigkeiten zu verstehen,
die dem Versicherten objektiv und subjektiv
zumutbar sind, d. h. der Versicherte darf durch
die artverwandte Tätigkeit weder in seinem
Können noch in seiner Leistungsfähigkeit über-
fordert werden, noch darf ihre Ausübung für
ihn einen sozialen Abstieg bedeuten. So wird
man, um nur ein Beispiel zu nennen, einen
Facharbeiter im allgemeinen nicht auf schwere
ungelernte Arbeit verweisen können, der er
körperlich nicht gewachsen ist, dagegen seine
Umsetzung von einer feineren, höher entlohn-
ten Arbeit auf gröbere Arbeit mit geringerem
Verdienst als zumutbar gelten lassen müssen
unter der Voraussetzung, daß auch bei der
,,neuen Tätigkeit mindestens die Hälfte des
Verdienstes der erwähnten Vergleichsperson
erzielt werden kann. In diesem Zusammen-
hang muß schließlich noch festgestellt werden,
ob in dem „,Verweisungsberuf" für den Renten-
bewerber auch eine geeignete und zumutbare
Stelle auf dem freien Arbeitsmarkt vorhanden
ist, in der er den erwähnten Mindestverdienst
erreichen kann. Nur wenn auch diese oft sehr
umständliche Prüfung im Endergebnis nicht
zum Erfolg führt, kann der Versicherte mit der
begehrten Rente rechnen.
Aus diesen Ausführungen dürfte ersichtlich
sein, daß es vor allem für den Laien oft sehr
schwierig ist, im voraus festzustellen, ob im
Einzelfall die Voraussetzungen für den Bezug
einer Berufsunfähigkeitsrente vorliegen. Häu-
fig ist es sogar in einem Streitverfahren für die
Sozialgerichte nicht einfach, ein gerechtes Ur-
teil zu fällen. Auf alle Fälle sollte sich aber je-
der, der glaubt, die Voraussetzungen für eine
Rente wegen Berufsunfähigkeit zu erfüllen,
darüber klar sein, daß der Weg vom Renten-
antrag bis zur rechtskräftigen Entscheidung
auf Rentenanspruch unter Umständen lang
und vielleicht auch beschwerlich sein kann.
Zukunftsperspektiven
-
Nürnberger Staatshafen
Neue Arbeitsplätze zu erwarten
1972, nach den Olympischen Spielen, dürfte
der Staatshafen Nürnberg am Europakanal
Rhein-Main-Donau seine Funktionen erfül-
len. Damit wird in der Wirtschaftsgeschichte
der nordbayerischen Metropole ein neues
Kapitel aufgeschlagen. Im Hafenrandgebiet
entstehen Industrieanlagen. Großhandels-
firmen werden dort Niederlassungen er-
richten. Dies alles kam zur Geltung - aber
zunächst nur andeutungsweise gelegent-
lich einer Pressefahrt am Montag, 5. Mai 69,
zu Baustellen des Europa-Kanals im Nürn-
berg-Fürther Raum.
Oberregierungsbaurat Kurt Löblein, der
Amtsvorstand des Wasser- und Schiffahrts-
amtes in Nürnberg, Vorstandsmitglied Dr.
Fuchs von der Rhein-Main-Donau AG und
Oberregierungsbaudirektor Hugel von der
bayerischen Obersten Baubehörde - Baye-
rische Landeshafenverwaltung sowie Bau-
leiter Diplomingenieur Gelbert gaben bereit-
willigst auf die bohrenden Fragen der baye-
rischen Journalisten Antwort.
Es sind dabei schwierige bautechnische Pro-
bleme zu bewältigen. Eine große Zahl von
Brückenbauwerken, sieben Schleusen allein
zwischen Bamberg und Nürnberg, Haltun-
gen sind zu erstellen. Eine der schwierigsten
Maßnahmen ist die Durchschneidung des
Flughafens Atzenhof, der von den Amerika-
nern belegt ist. Zähe Verhandlungen waren
erforderlich, um mit den Besitzern von
Grundstücken ins reine zu kommen, die
zum Hafengelände in Nürnberg geschlagen
werden mußten. Dies alles kam in dieser
sehr instruktiven Pressefahrt zur Sprache.
Allein ein großes Fragezeigen hängt noch
über der wirtschaftlichen Nutzung des künf-
tigen Nürnberger Staatshafens. Der Schrei-
ber dieses Berichtes denkt dabei nicht so
sehr an die Industrieansiedlung, die von
zahlreichen Firmen bereits angestrebt wird.
Daneben werden sich Großhandelsunter-
nehmen niederlassen. Der kommende Hafen
bringt auf alle Fälle neuen Bedarf und neue
Bedürfnisse. Ob davon auch das Reise-
gewerbe in seinem ambulanten Sektor ir-
gendwie einmal Nutzen ziehen kann, das ist
gegenwärtig noch eine ganz offene Frage.
Wir fragten einen der Informanten, ob z. B.
schon die Gastronomie sich in puncto Nürn-
berger Staatshafen gerührt habe. Der be-
treffende Herr mußte dies verneinen. Es
sind ja immerhin noch volle drei Jahre, bis
im Nürnberger Hafen Güter umgeschlagen
werden können. Bis dahin wird noch viel
Wasser die Pegnitz hinunterfließen. Aber
es reizt, an Zukunftsperspektiven auch für
das ambulante Gewerbe zu denken.
Hermann Hose