Der Komet 3875 – Seite 3

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Jahrgang Beihilfe bei Einstellung älterer Arbeitnehmer Entschließt sich ein Arbeitgeber zur Einstel- lung eines älteren Arbeitnehmers, so kann er mit einem Zuschuß zu den Gehalts- oder Lohn- kosten bis zu 50 v. H. des tariflichen oder, so- fern eine tarifliche Regelung nicht besteht, des ortsüblichen Arbeitsentgelts durch das Arbeits- amt rechnen. Die Bundesanstalt für Arbeit hat zur Durch- führung der einschlägigen Regelung des Ar- beitsförderungsgesetzes eine Anordnung er- lassen, die rückwirkend ab 31. Oktober 1969 in Kraft getreten ist. Der Zuschuß zu den Lohnkosten wird nur ge- währt, wenn die Einstellung zusätzlich erfolgt. Die Prüfung dieser Voraussetzung wird für das Arbeitsamt durch einige in der Anordnung der Bundesanstalt enthaltene Gesichtspunkte erleichtert. Hiernach muß das arbeitsmarkt- politische Interesse an der Beschäftigung des Arbeitnehmers größer sein als das Interesse des Arbeitgebers an der Einstellung. Es kann im allgemeinen davon ausgegangen werden, daß bei älteren Arbeitskräften diese Inter- essenlage gegeben und damit die Bedingung der Zusätzlichkeit erfüllt sein wird. Der Um- stand, daß ältere Personen in weit größerem Maße als jüngere Schwierigkeiten bei der Er- langung eines angemessenen Arbeitsplatzes haben, wird für die Arbeitsämter Anlaß sein, bei der Durchführung des Gesetzes nicht klein- lich zu verfahren. Die Bedingung der Zusätzlichkeit der Einstel- lung wird auch durch die Bestimmung ge- sichert, daß Leistungen nicht gewährt werden, wenn nach den Umständen des Einzelfalls zu vermuten ist, daß die Einstellung älterer Ar- beitnehmer mit der Entlassung anderer Ar- beitnehmer in Zusammenhang steht. Die Beihilfe des Arbeitsamtes darf keine zu- mutbare Eigenleistung des Arbeitgebers er- setzen. Die Prüfung der Zumutbarkeit würde u. U. ein diffiziles Eindringen der prüfenden Stelle in die Kosten- und Ertragsverhältnisse bedingen. Auch hierbei wird im Hinblick auf die Ziele des Gesetzes und im Interesse der älteren Arbeitsuchenden nicht kleinlich ver- fahren werden. Der Zuschuß darf nur gewährt werden, wenn dem Arbeitsuchenden nicht mit Hilfe von Lei- stungen nach dem Zweiten Abschnitt des Ar- beitsförderungsgesetzes ein Arbeitsplatz ver- mittelt werden kann (z. B. durch Maßnahmen zur beruflichen Fortbildung oder Umschulung sowie durch sonstige Maßnahmen zur Förde- rung der Arbeitsaufnahme). Es ist erfreulich, daß weder im Gesetz noch in der Anordnung der Bundesanstalt ein be- stimmtes Lebensalter vorgesehen ist, denn die Erschwerung der Beschäftigung älterer Per- sonen ist nicht nur eine Frage des Lebens- alters, sondern auch der Anforderungen, die bei der betreffenden Beschäftigung bzw. im jeweiligen Beruf gestellt werden. Die Förde- rung der Beschäftigung eines älteren Arbeit- nehmers durch einen Zuschuß für den Arbeit- geber ist gerechtfertigt, wenn der Arbeit- nehmer aufgrund fortgeschrittenen Alters und sonstiger in seiner Person begründeter Um- stände oder infolge veränderter Anforderungen nicht mehr in der Lage ist, ohne die in der An- ordnung vorgesehenen Hilfen im Wettbewerb mit den anderen Arbeitnehmern zu bestehen. Eine zeitliche Begrenzung der Zuschußgewäh- rung ist weder im Gesetz noch in der Anord- nung der Bundesanstalt vorgesehen. Doch wird der Zuschuẞ zunächst jeweils nur für 6 Monate gewährt. Danach wird vom Arbeitsamt geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Weitergewäh- rung noch gegeben sind. Entsprechend dem Grad der Leistungssteigerung des Arbeitneh- mers wird der Zuschuß gemindert oder er ent- fällt. Voraussetzung für die Gewährung von Leistun gen ist ferner, daß der Arbeitnehmer aufgrund der Bemühungen des Arbeitsamtes dem Arbeit- geber zugewiesen und von diesem eingestellt wird. Das Arbeitsamt kann den älteren Arbeitneh- mer aus dem Arbeitsverhältnis abberufen, wenn es ihm einen Dauerarbeitsplatz vermit- teln kann. Bei der Zuschußgewährung muß sich der Arbeitgeber damit einverstanden er- klären, daß in diesem Fall das Arbeitsverhält- nis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ge- löst wird. Dies gilt auch, wenn der Arbeitneh- mer selbst eine andere Arbeit findet. Aller- dings kann der Arbeitnehmer im Hinblick auf Art. 12 des Grundgesetzes nicht zur Aufgabe des Arbeitsplatzes gezwungen werden. Doch behält sich das Arbeitsamt die Einstellung der Zuschußgewährung vor, wenn dem Arbeitneh- mer ein anderer zumutbarer Dauerarbeitsplatz vermittelt werden kann. Auf die Gewährung von Zuschüssen besteht kein Rechtsanspruch. Die Entscheidung liegt im Ermessen des Ar- beitsamtes. Außer den dargelegten individuel- len Förderungsmaßnahmen sind Darlehen oder Zuschüsse für den Aufbau, die Erweiterung und die Ausstattung von Betrieben und Ein- richtungen vorgesehen. Diese institutionelle Förderung wird in der Regel nur bei größerer Beschäftigtenzahl und bei gemeinnützigen Ein- richtungen in Betracht kommen. Bei geringer Beschäftigtenzahl wird die Arbeitsvermittlung älterer Personen in erster Linie durch die Ge- währung von Zuschüssen an den Arbeitgeber gefördert werden. Der Antrag ist bei dem für den Arbeitgeber zuständigen Arbeitsamt zu stellen. Dr. H. St. 25 Jahre Schwabacher Marionetten-Theater Zu den wenigen guten noch reisenden Mario- netten-Bühnen, die das traditionelle Marionet- ten-Spiel pflegen und sich nicht auf ausgefal- lene Experimente einlassen, gehören die ,,Schwabacher Marionetten" in Schwabach bei Nürnberg. Ruth Bloss, Kindergärtnerin von Beruf, hat sie vor 25 Jahren gegründet und leitet die Bühne seitdem. Sie hat das Glück, immer ausgezeichnete Mitarbeiter zu finden, vor allem in dem Diplom-Holzbildhauer Bross aus Cannstatt, der auf diesem Gebiet in der Bundesrepublik führend ist. Bei der Jubiläumsfeier waren viele Gäste von nah und fern erschienen, sogar aus Breslau, der Heimat von Ruth Bloss. - Märchenspiele, u. a.,,Schneewittchen", wurden von den Schwa- bachern in den Festtagen dargeboten. - Die Bühne „Teatr Chochlik" zeigte als Ein-Mann- Theater „Die Geschicke von Faust", eine mo- derne und durchaus ansprechende Darstellung des alten Fauststoffes, der ja in einer Puppen- spielaufführung in Straßburg einst den jungen Goethe, der schon als Kind eifrig Puppenthea- ter gespielt hatte, zu seinem „Faust" anregte. Glückwünsche kamen aus aller Welt, spielt doch Frau Bloss auch oft im Ausland, wo die liebevolle und märchenhafte Art ihres Spiels bei Schulklassen großen Anklang findet. Recht herzlich würdigte der Bürgermeister Schwa- bachs die Arbeit des Marionettentheaters, das den Namen seiner Heimat in die weite Welt trägt. H. W. Wohmann