Der Komet 3888 – Seite 12

Seite 12 Derlei Vorgänge sind bedauerlich. Die War- nung vor ähnlichem Verhalten, die die HAGD der Veröffentlichung der neuen Gebührensätze mit auf den Weg gibt, sollte beachtet werden! Man sollte doch den Behörden gegenüber mit dem Kosten-Angebot sehr vorsichtig sein. Stundenlohn 33 DM! Vor solch einem Angebot würde so mancher Beschäftigte seinen Hut ziehen. In diesem Fall handelt es sich um den höchsten Stundensatz für Beamte des höheren Dienstes oder vergleichbare Angestellte. Es ist eine alte Weisheit: Wer die Musik bestellt, muß sie auch bezahlen. Und so darf er weiter- bezahlen. Vielleicht überlegt man es sich doch, ob man es nicht bei der alten Methode bezüglich der Prüfungsorte belassen wolle, auch dann, wenn beispielsweise die Wuppertaler einmal nach Düsseldorf müssen. Wer mit Glücksgütern ge- segnet ist, kann sich das leisten, aber im all- gemeinen ist es doch so, daß unsere Schaustel- ler ihre Stundenlöhne nicht auf ähnlicher Ebene vergleichen können. Bedenklich erscheint es uns auf alle Fälle, daß beide Organisationen nicht einmal mehr eine Einladung bei der Festsetzung der Gebühren erhielten. Hier im Amtsdeutsch die neue Verordnung: >>DER KOMET« PIRMASENS zurückgegeben und ein neuer Abdruck des Zu- lassungsscheines und ein Zulassungszeichen erteilt, so beträgt die Gebühr insgesamt 5 DM. (5) Außer den in § 10 des Verwaltungskosten- gesetzes genannten Auslagen sind vom Antrag- steller die Aufwendungen zu erstatten, die durch beantragte Ergänzungsarbeiten notwen- dig werden." In Artikel 2 wird dann noch erklärt, daß diese Verordnung nach § 14 des Dritten Überleitungs- gesetzes vom 4. 1. 1952 (BGB1 I S. 1) in Verbin- dung mit Artikel 33 des Kostenermächtigungs- Änderungsgesetzes und Artikel XIV des Vier- ten Bundesgesetzes z. Änderung der Gewerbe- ordnung vom 5. Febr. 1960 auch im Land Berlin gilt! Der Artikel 3 besagt, daß die Verordnung am 1. Juli 1970 in Kraft getreten ist, unterschrieben vom Bundesminister für Wirtschaft. Wir wollten unseren Lesern den Inhalt der Verordnung nicht vorenthalten und hoffen, daß sie mit Dr. Niediek sich darüber einig sind, daß es kein größeres Leid auf dieser Erde gibt als das, das man sich selber antut. Hans Kirchhoff „Verordnung zur Änderung der Verordnung Geselligkeitsvereine über das Verfahren bei der Zulassung der Bauart von Spielgeräten vom 27. Juni 1970 (BGBl. I Nr. 61 v. 29. 6. 1970)" Auf Grund des § 33 f Abs. 2 Nr. 1 der Gewerbe- ordnung in der Fassung des Artikels 13 des Kostenermächtigungs-Änderungsgesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBI I S. 805) und des § 60 a Abs. 2 Satz 4 der Gewerbeordnung in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengeset- zes vom 23. Juni 1970 (BGBI I S. 821) wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Inneren und des Bundesrates verordnet: Artikel I Nach §5 der Verordnung über das Verfahren bei der Zulassung der Bauart von Spielgeräten vom 6. Februar 1962 (BGB1 I S. 156), geändert durch die Verordnung zur Änderung von Vor- schriften auf dem Gebiet der gewerbsmäßig veranstalteten Spiele mit Gewinnmöglichkeit vom 17. April 1968 (BGB1 I S. 30) wird folgender § 6 eingefügt: § 6 (1) Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt erhebt für 1. Die Prüfung und die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes und 2. die Erteilung eines Zulassungsscheins oder des Abdrucks eines Zulassungsscheines so- wie die Erteilung eines Zulassungszeichens von dem Antragsteller Kosten, und zwar Gebühren und Auslagen. (2) Die Gebühren für die Prüfung und die Zu- lassung der Bauart eines Spielgerätes sind nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit zu bemessen a) für Beamte des gehobenen Dienstes oder vergleichbare Angestellte b) für sonstige Bedienstete je Stunde. Angefangene Stunden werden voll aufgerechnet. 27,- DM 23,-DM Die Gebühr für die Prüfung und die Zulassung einer Bauart darf 2000 DM nicht übersteigen! Erfordert die Prüfung im Einzelfall einen außergewöhnlichen Aufwand, kann die Gebühr bis aufs Doppelte, also 4000 DM, erhöht werden. Punkt 4 sieht ferner vor: Die Gebühr für die Erteilung eines Zulassungs- scheines oder des Abdrucks eines solchen be- trägt 20,- DM, und für die Erteilung eines Zu- lassungszeichens werden zehn Deutsche Mark erhoben. Werden der Abdruck des Zulassungs- scheines und das Zulassungszeichen für ein Nachbaugerät, das nicht aufgestellt worden ist, SEID NETT ZUEINANDER Geselligkeitsverein reisender Geschäftsleute Sitz Stuttgart Wir teilen allen unseren Mitgliedern mit, daß wir auch in diesem Jahr einen Winterurlaub über Weihnachten und Neujahr machen, und Nr. 3888 bitten alle, die daran interessiert sind, sich bis zum 1. September 1970 bei unserer Geschäfts. stelle Stuttgart, Am grünen Weg 3, schriftlich zu melden. Für die Vorstandschaft: Willi Schollp, 1. Vorstand Inge Wörner, Schriftführerin Frauenvereine Schausteller-Frauenverein „,Ruhrperle" Witten Protokoll über die Mitgliederversammlung v. 19. 2. 1970 im Vereinslokal Klimm, Bellerslohstraße Gegen 20.30 Uhr eröffnete unsere Vorsitzende, Frau Bärbel Störmer, die Versammlung. Lei- der konnten infolge schlechter Witterung eini- ge auswärtige Damen nicht teilnehmen. Das Protokoll der letzten Versammlung und der Reisebericht über unsere Harzfahrt wurden verlesen und für gut befunden. - Es wurde der Vorschlag gemacht, den Mitgliedsbeitrag auf 2, DM zu erhöhen. Nach kurzer Aussprache wurde der Antrag einstimmig angenommen. Ein Sparschwein wurde geschlachtet. Es er brachte die schöne Summe von 50,- DM, die der Kasse zugeführt wurden. Nach einem ge- meinschaftlichen Abendessen schloß die Vor- sitzende mit den besten Wünschen für die kom- Anschlie- mende Saison die Versammlung. Bend die gesellige Runde". Der Komet berichtet von den Volksfestplätzen Bremerhavener Freimarkt vom 21. bis 30. August 1970, verbunden mit dem deutsch-amerikanischen Volksfest und dem Stadtkönigschießen Auch in diesem Jahr verspricht das wiederum mit den Amerikanern und den Schützen ge- meinsam veranstaltete Fest ein großes Erleb- nis für die Bevölkerung und für die auswär- tigen Besucher zu werden. Das Fest wird noch interessanter und attraktiver als in den ver- gangenen Jahren sein. Neben dem 30 m hohen Gigant (Riesenrad) stellt sich erstmals in Bremerhaven der neue Super-Jet-2000 vor. Doppelsitzer-Bobs rasen aus 14 m Höhe mit über 70 km/std. auf 530 m Schienen in steile Kurven und Tiefen. Der Nervenkitzel wird in einer hier erstmals zu sehenden Geisterbahn fortgesetzt. Den Klei- nen präsentiert sich ein neuartiger Märchen- Korso mit Motiven aus Hänsel und Gretel. Das Zuggeschäft der Jahre bis 1944, Men- schen - Tiere - Sensationen, kündigt großartige Darbietungen an; u. a. die Tom-Marix-Truppe (Messer- und Pfeilwerfen auf Mädchen am Marterpfahl), Susi, der Wunderaffe mit Dres- surkunststücken, Hochseilakrobatik des Kra- genbären Moritz, Kunst-Kraft-Sport von Rudi Welten, dem jüngsten Herkules unserer Zeit, und Bärenringkämpfe. Eine weitere Neuheit in Bremerhaven ist die Bayern-Kurve, ein großes Fahrgeschäft mit mehreren aneinan- andergekuppelten Bobs, die in winterlicher Landschaft über Steilhänge sausen. 16 13 Mit 1200 Frontmetern werden 20 Fahrgeschäfte, Süßwarenstände und Kuchenbäckereien, 9 Schießhallen, Warenausspielungen, 12 Verkaufsstände o. Lebensmittel, 7 Wurst- pavillons, 7 Mandel- u. Popcornstände, 5 Eis- Bärbel Störmer wagen, 4 Ausschank- und Fischimbiẞstände, 1 Festzelt, 1 kleine Bierhalle, 1 Schaugeschäft, 1 Kaspertheater, 9 Neuheitenverkäufer und Spielwaren-Ballon-Stände aufgebaut. Natürlich werden die Wandermusikanten in den Stra- Ben Bremerhavens an markanten Standplätzen in der Freimarktzeit nicht fehlen. Am Freitag, 28. 8. 1970, lassen die Schaustel- ler ein großes Feuerwerk abbrennen, welches weit über das Gebiet der Stadt Bremerhaven hinaus sichtbar sein wird. Am Mittwoch, dem 26. 8. 1970, wird in der Zeit von 14 bis 19 Uhr Familientag mit stark ermäßigten Preisen sein. Auf dem Phillip's Field löst eine Musikkapelle die andere ab. Täglich unterhalten farben- prächtig uniformierte Musikkorps und Schau- kapellen die Besucher anläßlich des deutsch- amerikanischen Volsfestes. Die Western- Schau, original Haus- und Saloon-Fassaden aus dem Wilden Westen, vorher in Berlin ge- zeigt, sowie Imbiß-, Eis-, Trink- und Belusti- gungsstände werden dort aufgebaut. In der Sporthalle soll die Jugend heißen Beat tanzen können. Zum Auftakt der 10 Festtage führte ein gro Ber Fackelumzug des Schützenkreises Bremer haven mit Musikkapellen durch die Stadt zum Festplatz. Anschließend findet die nun schon auf dem obligatorische große Musikschau Phillip's Field statt. Der deutsche und der amerikanische Schützenkönig werden am Donnerstag, dem 27. 8. 1970, im Festzelt ge- ehrt. Das Stadttheater Bremerhaven bringt an- läßlich des Freimarktes einen bunten Abend Großen Haus. Die Verkehrsgesellschaft Bremerhaven beflaggt ihre Fahrzeuge. Die Polizeistunde wird für die Dauer des Frei- marktes aufgehoben. In Anlehnung an den Bremer Freimarkt heißt es dann auch hier: ,,Ischa Freimarkt". Dietmar Kammel im