Der Komet 3925 – Seite 8

Seite 8 >DER KOMET« PIRMASENS Nr. 3925/30.8.71 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland E.V. Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (02221) 36634 Mitglied der Union Européenne off ear sau netid bra tie . Benutzung von Kraftfahrstraßen Runderlaß des Niedersächsischen Ministers für Wirtschaft und öffentl. Arbeiten vom 29. März 1971 Unterzeichnete Verbände sehen sich veranlaßt, die Kollegen mit allem Nachdruck nocheinmal darauf hinzuweisen, daß die Auflagen in den Sondergenehmigungen zur Benutzung Kraftfahrstraßen unbedingt beachtet werden müssen. Insbesondere ist das Fahrpersonal zu unterrichten. von Ein Mißbrauch dieser Sondergenehmigung und die Nichteinhaltung der Auflagen haben unweigerlich den Widerruf der Erlaubnis zur Folge und gefährden insgesamt derartige Regelungen für die Zukunft. Zur Information soll noch nachstehendes Schreiben des Ministers für Wirtschaft und öf- fentliche Arbeiten wiedergegeben werden, das auf Grund einer Eingabe des Landesverbandes Niedersachsen-Süd an den Landkreis Alfeld er- ging. Wesentlich ist der unterstrichene Satz dieses Schreibens. Die Kreisstellen des Landes- verbandes Niedersachsen-Nord haben bereits eine Kopie dieses Schreibens bekommen, um in ähnlich gelagerten Fällen sofort einschrei- ten zu können. Wo bei der Erteilung von Sondergenehmigungen noch Schwierigkeiten bestehen, sollten sofort die Verbände unter- richtet werden. Im Winter auf den Versamm- lungen zu schimpfen, ist zu spät. Der Niedersächsische Minister für Wirtschaft und öffentliche Arbeiten Az.: III/3 21.38 3 Hannover, den 15. Juli 1971 An den Landkreis Alfeld (Leine) über den Herrn Regierungspräsidenten in Hildesheim 821 Betr.: Vollzug der neuen Straßenverkehrs- Ordnung; hier: Benutzung von Kraftfahrstraßen Norie durch Kraftfahrzeuge des dal Schaustellergewerbes Bezug: Mein Runderlaẞ vom 29. 3. 1971 - III/3 21.38 GültL 113/122 Der Verband ambulanter Gewerbetreibender und Schausteller Niedersachsen-Süd E. V., Han- nover, hat mir Kenntnis von dem mit Ihnen wegen der Erteilung von Ausnahmegenehmi- gungen zur Benutzung von Kraftfahrtstraßen durch Schaustellerfahrzeuge geführten Schrift- wechsel gegeben. Zur Klarstellung weise ich darauf hin, daß den Schaustellern keine auf die Benutzung bestimmter Kraftfahrstraßen be- schränkte Ausnahmegenehmigung erteilt wer- den soll. Es soll ihnen vielmehr, und zwar ohne Durchführung eines Anhörverfahrens, eine für das gesamte Land Niedersachsen geltende all- gemeine Ausnahme zum Befahren sämtlicher Kraftfahrstraßen in Niedersachsen mit den von ihnen näher zu bezeichnenden Schausteller- fahrzeugen bewilligt werden. I. A. gez. Witten i. V. Inzwischen ist auch Nordrhein-Westfalen dazu übergegangen, Sondergenehmigungen zu er- teilen. Diejenigen Kollegen, die im Land Nord- rhein-Westfalen reisen, müssen bei irgend- einem im Lande Nordrhein-Westfalen liegen- den Straßenverkehrsamt einen entsprechenden Antrag stellen. Landesverband Niedersachsen-Süd Schaustellerverband Niedersachsen Landesverband Niedersachsen-Nord Im Auftrag: gez. Günter Hasse Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen Nachstehendes interessantes Gerichtsurteil bringen wir unseren Mitgliedern zur Kenntnis: Wiederholte Aushilfe nicht,,berufsmäßig❝ Osnabrück. In einem Rechtsstreit gegen die ,,Allgemeine Ortskrankenkasse Osnabrück" hat der Dritte Senat des Bundessozialgerichts in Kassel entschieden, auch eine wiederholt aus- geübte Aushilfsbeschäftigung sei grundsätz- lich nicht „,berufsmäßig", wenn sie unter Be- rücksichtigung der früheren Beschäftigungen den Beschäftigten, bezogen auf einen Zeitraum von einem Jahr, durchschnittlich nicht mehr als 20 Stunden wöchentlich in Anspruch nehme. Eine wiederholt beim selben Arbeitgeber aus- geübte, nicht berufsmäßige Aushilfsbeschäfti- gung sei versicherungspflichtig, wenn schon bei Beginn der einzelnen Beschäftigungen fest- stehe, daß im Zeitpunkt ihrer voraussichtlichen Beendigung die im Angestelltenversicherungs- gesetz (Paragraph 4) genannten Beschäfti- gungsgrenzen - 50 Arbeitstage - überschrit- ten sind. Deshalb wies der Senat die Revision einer Arbeitgeberin, die in Osnabrück ein Tex- tilkaufhaus betreibt, gegen ein Urteil des Lan- dessozialgerichts Niedersachsen als unbegrün- det zurück. Die Klägerin beschäftigt neben dem Stamm- personal auch Aushilfskräfte, darunter eine Frau, die als gelernte Verkäuferin von Juli 1961 bis zum Februar 1964 mit Unterbrechungen als Aushilfsverkäuferin in dem Kaufhaus tätig war. Im Februar 1965 forderte die „Allgemeine Ortskrankenkasse Osnabrück" von der Kauf- haus-Inhaberin für mehrere nicht ständig be- schäftigte Frauen Sozialversicherungsbeiträge von insgesamt rund 18 000 DM. Dagegen rich- tete sich die Klage gegen die AOK Osnabrück, die letztinstanzlich abgewiesen wurde. (Aktz.: 3 RK 84/70) Kleine Textilwarenkunde Auch heute gilt noch die alte Regel: Wie man sich bettet, so schläft man! Und zu einem gesunden Schlaf gehört eine moderne, ge- sunde Bettausstattung. Sprechen wir einmal von dem Füll- material der Betten: für die Beur- teilung der Federnqualität muẞ man die verschiedenen Federnar- ten kennen, da sich die Federn von Wasservögeln - Gänse u. Enten - als Bettfedern besser eignen als die von Hühnern und Puten. Gänsefedern enden nicht spitz son- dern breit. Sie wirken gedrungen und erwecken den Eindruck, als seien sie abgeschnitten. Daunen werden ausschließlich von Gänsen oder Enten gewonnen. Sie haben keinen Kiel, sondern einen kaum sichtbaren Kern, aus dem feine Fäden herauswachsen. Eiderdaunen werden nicht gerupft, sondern gesammelt. Halbdaune ist eine Ware, die min- destens 15% Daunen enthält. Entenfedern sind gebogen. Das obere Ende verläuft je nach Her- kunft strahlenförmig oder spitz. Der Hühnerfeder fehlt die starke Krümmung. Der Hauptteil dieses Kieles verläuft gerade, der obere Teil kann gebogen sein. Der Kiel ist dünn und gegen Belastungen empfindlich. Inlett muß zwei Haupteigenschaf ten aufweisen: Federndichte und Luftdurchlässigkeit. Die Inlettfar- be muß absolut echt sein: reibecht wegen des Aufschüttelns; schweiß- echt wegen der in den Ausdünstun- gen enthaltenen Säuren und Lau- gen; kochecht wegen der Reini- gungsmöglichkeit. Hier einige Verkaufsargumente: Guter Schlaf ist goldwert, erquickt, gibt Kraft und Frische. Keine Bügelarbeit mehr bei,,bügel- freier Bettwäsche". Sie besteht zu 100% aus Synthetics oder 50% Baumwolle und 50% Synthetics. Zukunftsaussichten: Das Bett wird motorisiert, hat eine Klimaanlage, ein Schaltbrett für Licht, Fernsehen, Radio, Telefon. Das Schlafzimmer wird nicht mehr wie ein Bettzimmer aussehen. Die Kommoden und Toilettentische sind verschwunden. Das Schlafzimmer wird Wohnzimmer mit dem Bett als riesiges Elektrogerät, motori- siert und klimatisiert. Na, denn,,Gute Nacht"! Henry R. Bockwoldt