Der Komet 4023 – Seite 4

Seite 2 >>DER KOMET« PIRMASENS Gebühren nach Maß... oder: je nach Dienststellung des Beamten Im Bundesgesetzblatt Nr. 45 vom 24. 4. 1974 wur- de die Verordnung zur Änderung der Verord- nung über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Ver- anstaltung anderer Spiele im Sinne des § 33 d Abs. 1 der Gewerbeordnung vom 20. 4. 1974 ver- öffentlicht, die mit dieser Veröffentlichung gleichzeitig Rechtskraft erlangt. Diese Verordnung regelt nicht nur die Voraus- setzungen der Antragsbearbeitung und Ertei- lung der Unbedenklichkeitsbescheinigungen, sondern enthält auch Vorschriften, wie die Be- messung und Festsetzung der Gebühren zu er- folgen hat. Dazu heißt es in Artikel I dieser Verordnung: ,,Die Gebühren für die Prüfung des Antrags und für die Erteilung der Unbedenklichkeits- bescheinigungen sind nach dem Personal- u. Sachaufwand zu bemessen." Was bedeutet in diesem Zusammenhang nun der Begriff „Personalaufwand", nach dem bis- her in der Regel die Höhe der Gebühren - nicht nur in diesem Falle, sondern auch bei anderen Bescheinigungen - sich im allgemeinen nach der mit der Bearbeitung solcher Anträge und der Ausfertigung der Bescheinigungen verbun- denen Arbeit also dem Sachaufwand - rich- tete. Die Frage nach dem Personalaufwand findet ihre Erklärung ebenfalls im Artikel I der ge- nannten Verordnung. Hierzu heißt es nämlich ganz schlicht und einfach: ,,Hierbei sind als Stundensätze zugrundezu- legen: 1. für Beamte des höheren Dienstes oder vergleichbare Angestellte 40,- DM 2. für Beamte des gehobenen Dienstes oder vergleichbare Angestellte 34,-DM 29,- DM 3. für sonstige Bedienstete Welcher Eulenspiegel muß den Referenten des Bundesinnenministeriums geritten haben, als er nach langem Denken und Überlegen die „ge- rechte" Abstufung der Gebühren der Dienst- stellung des jeweiligen Bearbeiters eines sol- chen Antrages entsprechend gefunden und fest- gelegt hatte! Welch ein weiser Mann, der getreu dem Spruch ,,Leistung verdient ihren Lohn" dem Staats- säckel die Gebührenbeträge zu verschaffen sucht, die kraft Dienstgrad von den „Schild- bürgern" - die wir alle sind, wenn wir uns eine solche Gebührenbemessungsgrundlage gefal- len lassen - einzutreiben ist. Ob solch eines Streiches müßte doch eigentlich der Amtsschimmel in den Gebührensilos sprich: Amtsstuben nicht nur laut wiehern, sondern in ein tierisches Gelächter ausbrechen, in das auch wir einfallen sollten, wenn diese Angelegenheit nicht auch noch einen ernsten Hintergrund hätte. Dieser wackere „Don Quichotte" aus dem Bun- desinnenministerium hat sich mit dieser Ver- ordnung doch eigentlich die Anwartschaft auf den nächstjährigen „Orden wider den tieri- schen Ernst" verdient und sollte dazu nach meiner Meinung in jedem Falle vorgeschlagen werden. Dessen ungeachtet, darf aber inzwischen wei- tergelacht werden. Eismarkt mit Chancen -one- Soft- und Frischeisverkäufer sind für die Sai- son gerüstet. Wie die Entwicklung des indu- striellen Eiskremmarktes verlaufen ist, dürfte von Interesse sein, denn hier hat sich viel ge- tan. Eiskrem in den Läden der Handelsketten, den Einzelhandelsläden und in der Gastrono- mie hat einen ungeahnten Aufschwung genom- men. So stieg der Gesamteiskremumsatz von 1968 bis 1971 um 46 %. Im Jahr 1972 war das Wetter schlecht, und der Eiskremumsatz ging zurück um 2%. Dann ging es wieder bergauf. Hier machten sich besonders als neuer Umsatz- bringer die Hauspackungen und Hausbecher bemerkbar. Der Anteil an großen Packungen lag über 46%. Die neuen Verbrauchergewohn- heiten machten sich bemerkbar ab 1972. (Der Pro-Kopf-Verbrauch beträgt in der Bundesrepu- blik im Jahr 4,71 Eiskrem. In den USA lächelt man über unseren Verbrauch. Dort iẞt durch- schnittlich jeder Amerikaner 30 1 im Jahr). Bei uns wurde vor allen Dingen das Winter- geschäft der Eiskrem-Industrie und Eiskrem- Nr. 4023/20.5.74 verkäufer vorangetrieben. Man will Eis nicht mehr saisongebunden sehen. Hier wird sich nun in Zukunft ein scharfer Wettbewerb ab- spielen. Der Lebensmittel-Einzelhandel will mehr Eiskrem verkaufen. Nach einer neuesten Untersuchung der „Gesellschaft für Konsum- forschung" in Nürnberg hat das Wintergeschäft der Eiskremverkäufer bereits ein Drittel des Gesamt-Jahresumsatzes erreicht. Es kommt also jetzt darauf an, daß sich auch die ambulan. ten Eisverkäufer auf den neuen Trend einstel len und „mitziehen". Slogan: Saison ist immer! H. R. B. Der 115. Jahresbericht des Zoologischen Gartens der Stadt Frankfurt am Main liegt uns in 40seitigem Umfang vor. einige der wichtigsten Passagen im Auszug: Hier Zum ersten Mal in Europa, zum zweiten in einem Tiergarten der Welt und sicher für das Berichtsjahr die wichtigste Nachzucht: 2 Bongo. Kinder. Außerordentlich erfreulich entwickelte sich auch unsere Sumatra-Tiger-Zucht. Zum Jahresende zieht unser altes Weibchen zwei männliche, das junge Weibchen zwei weibliche Kinder auf. Obwohl es der erste Wurf der Nach- wuchs-Tigerin ist, gab es keinerlei Probleme. Von den Neuzugängen ist ein junger Massai- Giraffen-Bulle aus der Zucht des Zoologischen Gartens Basel zu erwähnen, sowie ein jung- erwachsener Dybowski-Hirsch, der als Import aus Rußland zu uns kam. Der am 19. 10. 1972 geborene Okapi-Bulle „Frankfurt" siedelte nach Oklahoma City um. Nach langwieriger Quaran- täneprozedur in Hamburg und den Vereinigten Staaten traf er dort wohlbehalten ein. Zur Verwirklichung der neuen Zooabteilung im Nidda-Tal spendete die Zoologische Gesell- schaft von 1858 1 000 000 DM für dieses Vor- haben. Weitere 80 000 DM hat das Land Hessen zur Verfügung gestellt. Im 1. Bauabschnitt wer- den ein Kinderbauernhof mit Reitbahn sowie ein Kinderspielplatz und das erste Tiergehege entstehen. Die größte Show Das erste Spiel um die Weltmeisterschaft beginnt am 13. Juni in Frankfurt. Das Endspiel findet am 7. Juli in München statt. Schon jetzt sind für alle Spiele die Karten verkauft. - Hier der genaue Spiel- plan: 1. Runde - 14.6., 16.00 14. 6., 19.30 18.6., 19.30 18. 6., 16.00 22.6., 16.00 22. 6., 19.30 -Gruppe 2: 13. 6., 17.00 14.6., 19.30 18. 6., 19.30 18.6., 19.30 22.6., 16.00 22. 6., 16.00 -Gruppe 3: Gruppe 1: Berlin: Chile - Bundesrep. Deutschland Hamburg: DDR Australien Berlin: Chile - DDR Hamburg: Australien - BR Deutschland Berlin: Chile - Australien Hamburg: DDR - BR Deutschland Frankfurt: Brasilien - Jugoslawien Dortmund: Zaire - Schottland Gelsenkirchen: Jugoslawien - Zaire Frankfurt: Brasilien - Schottland Gelsenkirchen: Brasilien - Zaire Frankfurt: Schottland - Jugoslawien 15.6., 16.00 Düsseldorf: Schweden - Bulgarien 15.6., 16.00 Hannover: Uruguay - Niederlande 19.6., 19.30 Dortmund: Niederlande - Schweden 19.6., 19.30 Hannover: Bulgarien - Uruguay 23.6., 16.00 Dortmund: Bulgarien - Niederlande Uruguay 23.6., 16.00 Düsseldorf: Schweden - Die größte Show der Welt hier: Netz ohne dop- pelten Boden: Fußballartistik. - 15. 6., 18.00 Stuttgart: Polen - Argentinien Gruppe 4: 15. 6., 18.00 19.6., 19.30 München: Italien - Haiti München: Haiti - Polen Stuttgart: Argentinien - Italien 23.6., 16.00 München: Argentinien - Haiti 23. 6., 16.00 Stuttgart: Polen - Italien 19.6., 19.30 Finalrunde Gruppe A: 26. 6., 19.30: Gelsenkirchen 26.6., 19.30: Hannover 30. 6., 16.00: Gelsenkirchen 30. 6., 16.00: Hannover 3.7., 19.30: Dortmund 3.7., 16.00: Gelsenkirchen Finalrunde 1 Gruppe B: 26.6., 16.00: Düsseldorf 26. 6., 19.30: Stuttgart 30. 6., 19.30: Düsseldorf 30.6., 16.00: Frankfurt 3.7., 19.30: Düsseldorf 3.7., 16.00: Frankfurt Spiel um den 3. Platz: 6.7., 16.00: München Endspiel: 7.7., 16.00: München