Der Komet 4025 – Seite 11

Nr. 4025/10. 6. 74 der Endpreis einschl. Umsatzsteuer anzugeben ist. 10 000,,Mondpreise" gestürzt Das Bundeskartellamt ist in den vergangenen Wochen entschieden gegen sogenannte Mond- preis-Empfehlungen vorgegangen. Die erste Erfolgsstatistik zeigt, daß die Preisempfehlun- gen für rund 10000 Produkte zurückgenommen werden mußten. Gleichzeitig kündigt das Bun- deskartellamt an, jeden Versuch der Hersteller , ihre Preisempfehlungen durch bestimmte Ver- triebsbindungen oder durch Druck auf den Han- del durchzusetzen, hart zu bekämpfen. Trotz- dem wagt die Berliner Behörde noch kein um- fassendes Urteil über die Auswirkungen der Aufhebung der Preisbindung in der Bundes- republik, die am 1. Januar dieses Jahres weit- gehend durch Preisempfehlungen ersetzt wor- den war. In Einzelfällen wurden allerdings er- hebliche Preisnachlässe zugunsten der Ver- braucherstufe festgestellt. Dies gilt vor allem für Elektrogeräte, Skier und Skibindungen, alkoholische Getränke und Kosmetikartikel. Kreditgeschäfte mit italienischen Gastarbeitern Zur Vorsicht bei Krediten an italienische Gast- arbeiter hat die Deutsch-Italienische Handels- kammer in Mailand geraten, sofern die Gast- arbeiter in der Bundesrepublik kein Vermögen besitzen. Es sei außerordentlich schwierig, For- derungen deutscher Firmen und Kreditinstitute gegen italienische Gastarbeiter, die in ihre Hei- mat zurückgekehrt seien, einzutreiben. Ent- weder seien die betreffenden Personen unauf- findbar oder vermögenslos. Gerichtsverfahren seien bei relativ geringen Beträgen aus Kosten- und prozeduralen Gründen vollkommen un- wirtschaftlich. Wichtiger Meldetermin für alle Arbeitgeber! Am 12. Dez. 1973 verabschiedete der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Dieses Gesetz tritt am 1. 12. 1974 in Kraft und trifft für alle Arbeitgeber (Ausnahmen: Seeschiffahrt u. Arbeitgeber von Haushaltshilfen) zu. Danach war bis zum 13. Februar 1974 sowohl der zustän- digen Gewerbeaufsicht als auch der zuständi- gen Berufsgenossenschaft schriftlich die Zahl der am 31. 12. 1973 im Betrieb tätigen Ärzte und Fachkräfte für Sicherheit, ihre Beschäftigungs- zeit mit Aufgaben des Arbeitsschutzes sowie die Anzahl der Betriebe, bei denen Ärzte und Fachkräfte für Sicherheit, die in mehreren Be- trieben arbeitsmedizinisch oder sicherheits- technisch tätig sind, mitzuteilen. Das Gesetz ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 105 vom 15. 12. 1973, S. 1885 ff., verkündet worden. Wir möchten alle Unternehmen, die bisher die- if se zwingend vorgeschriebene Meldung an das Gewerbeaufsichtsamt und an die Berufsgenos- senschaft nicht abgegeben haben, dringend auf- 2 fordern, dies umgehend nachzuholen, da die Unterlassung der Mitteilung als Ordnungswid- rigkeit mit einer Geldbuẞe geahndet werden kann. Der Grundsatz (§ 1) des Gesetzes lautet: Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Ge- setzes Betriebsärzte u. Fachkräfte für Arbeits- sicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung un- terstützen. Damit soll erreicht werden, daß g 31 1. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhü- tung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend wendet werden, ange- 2. gesicherte arbeitsmedizinische u. sicherheits- technische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden können, 3. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhü- tung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen. >>DER KOMET« PIRMASENS In memoriam Michael Maier t Am 29. Mai 1974 wurde auf dem Wald- friedhof in München der langjährige Lan- desvorsitzende, Landesehrenvorsitzende des Bayer. Landesverbandes des Ambul. Gewerbes und der Schausteller E. V., Sitz München, und Ehrenvizepräsident der HAGD, Michael Maier, zu Grabe getra- gen. - Vizepräsident Weitmann ehrte den Verstorbenen durch Niederlegung eines Kranzes als letzten Gruß aller in der HAGD zusammengeschlossenen Berufs- kollegen. Wir haben mit dem im 84. Lebensjahr Verstorbenen einen ehemals führenden Mitarbeiter in unserer berufsständischen Verbandsarbeit verloren. - Wir danken ihm für seine langjährigen ehrenamt- lichen Dienste und werden seiner stets in Treue über das Grab hinaus gedenken. Präsidium und Hauptgeschäftsführung der HAGD: Bierman Dr. Darsow Weitmann Dr. Rother Brinck ,,Zollfrei" Merkblatt für Auslandsreisende Rechtzeitig zur bevorstehenden großen Reise- welle hat das Bundesministerium der Finanzen ein neues Merkblatt in,,brieftaschengerechtem" Format mit den Warenmengen herausgegeben, die deutsche Auslandsreisende bei ihrer Rück- kehr in die Bundesrepublik abgabenfrei ein- führen können. Es wird in Kürze bei Banken, Sparkassen, Reisebüros, Automobilclubs und bei den Grenzzollstellen erhältlich sein. Bei der Darstellung der Freimengen mußte zwi- schen Einfuhren aus Ländern der EG und aus anderen Ländern unterschieden werden. Im in- nergemeinschaftlichen Reiseverkehr sind z. B. 300 Zigaretten, 1,5 Liter Schnaps, 3 Liter Wein u. andere Waren bis zu einem Wert von 460 DM pro Person (mindestens 15 Jahre alt) abgaben- frei; die entsprechenden Freimengen für Ein- fuhren aus anderen Ländern: 200 Zigaretten, 1 Liter Schnaps, 2 Liter Wein und andere Wa- ren bis zu einem Wert von 100 DM. Unfallverhütungsseminare für Schausteller Die Berufsgenossenschaft „Nahrungsmittel u. Gaststätten" hat auf den von der HAGD-Haupt- geschäftsführung weitergereichten Wunsch der Landesverbände, diese Seminare wie bisher durchzuführen, positiv geantwortet. Sie teilt mit: ,,Die Planung für unsere Unfallverhütungs- Seminare für das Jahr 1975 ist noch nicht ab- geschlossen. Wir wären bereit, im Monat Ja- nuar 1975 ein Seminar für das Schausteller- gewerbe vorzusehen. Voraussetzung dafür ist natürlich, daß genügend Interesse dafür vorhanden ist." Die Schulungsheime sind für jeweils 40 Semi- nar-Teilnehmer eingerichtet. Das Heim muẞ voll von der Berufsgenossenschaft bezahlt wer- den, völlig unabhängig von der Zahl der Teil- nehmer. Die HAGD wird in diesem Zusammen- hang gebeten, das Interesse zu erkunden und wenigstens eine ungefähre Teilnehmerzahl je Landesverband zu melden. Außerdem inter- essiert es die Veranstalter, ob es sich um be- reits geschulte oder erstmalige Teilnehmer handelt, damit das Programm entsprechend ge- staltet werden kann. Dazu Dr. Darsow: Wir bitten, uns umgehend, spätestens bis zum 10. 6. 1974, mitzuteilen a) wieviel Teilnehmer wir je Landesverband melden können, und Obst wird billiger Seite 9 Die Obst- und Gemüsepreise sollen in diesen Tagen weiter fallen. Nach Berechnungen des Bundesernäh- rungsministeriums lagen die Er- zeugerpreise für Obst im April be- reits um 40 Prozent unter dem Vor- jahresniveau, bei Gemüse um 25,6 Prozent. Diese Entwicklung wird sich durch ein reiches Angebot bei günstigem Wetter weiter fortset- zen. Bei Erdbeeren wird Anfang Juni mit einem noch größeren An- gebot zu niedrigeren Preisen ge- rechnet, da sich die Ernte in diesem Jahr verzögert hat. Mit höheren Preisen wird nur bei Kirschen, vor allem aus dem Ausland, gerechnet. In Frankreich und Italien stehen kleinere Ernten bevor. Höherer Zuschuß für Privatversicherte Der Zuschuß zum Beitrag der pri- vaten krankenversicherten Rentner und landwirtschaftlichen Altentei- ler wird vom 1. Juli 1974 an 96 DM statt bis dahin 92 DM betragen. Seit 1969 ist der Zuschuß von damals 39 DM um nahezu 150 Prozent ge- stiegen. Mit einer weiteren Erhö- hung ist Anfang 1975 zu rechnen. Der Zuschuß wird zusätzlich zur Rente vom Träger der gesetzlichen Rentenversicherung oder zum Al- tersgeld von der landwirtschaft- lichen Krankenkasse gezahlt. Strukturwandel: Lederbranche Herstellung und Handel mit Leder- waren haben in den vergangenen Jahren einen starken Strukturwan- del erlebt. Allein die Zahl der Lederhandelsbetriebe hat sich in den letzten fünfzehn Jahren von 1250 auf 455 verringert. Das wird vor allem auf die starke Umschich- tung im Schuhmacherhandwerk zu- rückgeführt. np Neuer Benzinsparer? Auf dem Zubehörmarkt ist der Pacesetter (,,Schrittmacher") einer amerikanischen Herstellerfirma er- schienen, der nicht nur eine auto- matische Geschwindigkeitskontrol- le garantiert, sondern auch noch den Benzinverbrauch reguliert. Wenn ein Autofahrer besonderen Wert auf eine möglichst wirtschaft- liche Fahrweise legt und nicht auf hohe Geschwindigkeiten, kann er mit dem „,Schrittmacher" (nach An- gaben der Herstellerfirma) bis zu 40 Prozent Kraftstoff einsparen. Ein halber Liter Milch... Beim Milchforum "74 in Bonn er- klärte Prof. Dr. Willi Wirths von der Bundesanstalt f. Arbeitsschutz in Dortmund, bei Ernährungsana- mnesen sei festgestellt worden, daß bei vorwiegend sitzender Tä- tigkeit die Ernährung in bezug auf alle erforderlichen Nährstoffe nicht vollwertig sei, wenn nicht minde- stens 250 g Vollmilch aufgenommen würden. Oder aber Milchprodukte mit enger Eiweiß-Fettrelation. - ng