Der Komet 4026 – Seite 3
1974-06-20 · Seite 3 von 28
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Der Komet
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Nr. 4026
678 Pirmasens 20. Juni 1974
91. Jahrgang
An der Preisfront: Hoffnungsschimmer
Die deutsche Preisfront ist in Bewegung
geraten. Während die Skeptiker noch von
zweistelligen Inflationsraten sprechen, ist
der Staatssekretär im Bundeswirtschafts-
ministerium, Schlecht, bereit, jede Wette
anzunehmen, daß die Inflationsrate in der
Bundesrepublik in diesem Jahr nicht die
erreicht. Vieles
Neun-Prozent-Grenze
spricht für die Prognose des Hauses Fride-
richs; manches wird dabei allerdings auch
übersehen.
Auf der Aktivseite kann die Bundesregie-
rung eine merkliche Beruhigung auf den
Der Verbraucher
Agrarmärkten buchen.
bei den
spürt bereits Verbilligungen
Grundnahrungsmitteln wie etwa Kartof-
feln, die schon um 25 Prozent billiger an-
geboten werden als noch vor einem Jahr.
Auch die in den letzten Monaten teurer
werdenden Fleischarten sollen preiswer-
ter werden. Der jetzt auch amtlich bestä-
tigte Schweineberg zwingt selbst renom-
mierte Fleischereien zu Sonderangeboten,
und der Leckerbissen der Bundesbürger,
das Steak, zeigt sich wieder von der er-
schwinglichen Seite. Von einem Stillstand
der Preisentwicklung wissen sogar die
Schuhproduzenten zu berichten, die seit
Jahren zu den Vorkämpfern steigender
Preise gehörten. Die Gründe liegen auf der
Hand. Die wichtigste Rohstoffquelle der
Schuhhersteller die Felle erleben einen
erheblichen Preisrückgang.
Auf der Passivseite zeichnet sich jedoch
eine erschreckende Entwicklung der indu-
striellen Erzeugerpeise ab. Sie hatten be-
reits zum Jahresanfang Rekordhöhen er-
reicht, wie man sie seit der Koreakrise in
der Bundesrepublik nicht mehr erlebte.
Und da diese inzwischen nicht abgeklungen
sind, läßt sich leicht ableiten, wann auch
für die Verbraucher von dort her ein neuer
Preisschub eintritt. Vergessen werden darf
bei allem Optimismus nicht, daß die späten
Frühjahrsmonate traditionsgemäß zu den
preisgünstigsten Zeiten zählen. Übertrie-
bener Optimismus wäre also fehl am Platz.
Aber es sollte auch nicht übersehen wer-
den, daß die Bundesrepublik im weltwei-
ten Durchschnitt schon einsam am Ende
der
Verbraucherpreisentwicklung
ran-
giert. Die neuesten Zahlen der OECD wei-
sen zum Beispiel für die USA 10 Prozent,
für Portugal 19,3 und für Griechenland so-
gar 33,4 Prozent Inflation aus. Für die Bun-
desrepublik vermerkt die Statistik 7,6 Pro-
zent.
Umstrittene Kartellgesetznovelle:
Die Preisempfehlung wankt
nb
Knapp fünf Monate nach Inkrafttreten der
Kartellgesetznovelle, die unter anderem
die Preisbindung der zweiten Hand ver-
bietet, ist auch das erweiterte Instrument
der Preisempfehlung ins Zwielicht gera-
ten. Unter dem Einfluß der Beschlußabtei-
lung des Bundeskartellamtes wurde in den
letzten Wochen die Preisempfehlung für
knapp 10 000 Artikel wieder aufgegeben.
In zahlreichen Fällen hatte das Bundes-
kartellamt im Rahmen seiner Mißbrauchs-
aufsicht eingegriffen und die überhöhten
Preisempfehlungen beanstandet.
Nach diesen ersten Erfahrungen hat sich
gezeigt, daß Preisempfehlungen von Un-
ternehmen, die Vertriebsformen mit unter-
schiedlichen Kosten beliefern, auf die
Dauer nicht mißbrauchsfrei zu praktizie-
ren sind. Diese Feststellung trifft die Mit-
telstandsvereinigung der Unionsparteien
in Bonn. Interessant ist, daß bei Beanstan-
dung der Preisempfehlung die Hersteller
eher dazu neigten, den empfohlenen Preis
aufzugeben als ihn zu senken. Daraus läßt
sich der Schluß ziehen, daß auch die unver-
bindliche Preisempfehlung im Rahmen
der Zweiten Novelle zum Kartellgesetz
hätte beseitigt werden sollen.
Auch in anderen Punkten sind die ersten
Erfahrungen mit der Neuordnung des
Kartellrechts nicht sehr ermutigend. Dies
gilt vor allem für die vorgesehenen Koope-
rationserleichterungen für kleinere und
mittlere Unternehmen. Nur in einem ein-
zigen Fall konnte bisher nach der Neurege-
lung des Kartellrechtes eine Kooperation
Noch keine Entscheidung
Ob der vom Freistaat Bayern vor-
Gesetzes
gelegte Entwurf eines
zur Änderung des Umsatzsteuer-
gesetzes und damit zu Einführung
des ermäßigten Steuersatzes von
gegenwärtig 5,5% auch für Speisen
und Getränke zum Verzehr an Ort
und Stelle in die Gesetzgebung
eingebracht wird oder nicht, ist
entgegen allen Erwartungen noch
nicht entschieden.
Der Bundesrat hat in seiner Sit-
zung am 31. Mai über die Anträge
des federführenden Finanzaus-
schusses und des Wirtschaftsaus-
schusses, den Gesetzentwurf béim
Deutschen Bundestag nicht einzu-
bringen, weder beraten noch ent-
schieden. Ohne Angabe von Grün-
den teilte der amtierende Bundes-
ratspräsident bei der Eröffnung
der Sitzung mit, daß der Punkt 5
der Tagesordnung abgesetzt sei
und der Gesetzentwurf an die Aus-
schüsse für Finanzen und für Wirt-
schaft zur nochmaligen Beratung
zurückverwiesen werde.
Rekordjahr für den Welthandel
Der Welthandel ist im vergange-
nen Jahr im Wert um 36 vH gegen-
über 1972 gestiegen und hat sich
damit als ein Rekordjahr des inter-
nationalen Handels herausgestellt.
Aus einem Bericht des Internatio-
nalen Währungsfonds (IWF) geht
hervor, daß die Weltexporte den
Wert von 510 Md. US-Dollar und
die Importe den Wert von 521 Md.
Dollar erreicht hatten.
Schulfreier Samstag
Zusätzlich zu den in zwei Wochen
beginnenden Sommerferien wird
den Schülern in Rheinland-Pfalz
unerwartete Freude zuteil, Kultus-
minister
in
Vogel überraschte
Mainz mit der Ankündigung, daß
mit Beginn des Schuljahrs 1974/75
an allen Vollzeitschulen des Lan-
des zunächst probeweise ein Sams-
tag im Monat unterrichtsfrei sein
soll, und zwar der zweite Samstag
im Monat. Die an diesem Tag aus-
fallenden Stunden müssen aller-
dings an den übrigen Schultagen
wieder hereingeholt werden. (Rhpf)