Der Komet 4091 – Seite 10

Seite 8 über hinaus der Bundesgerichtshof, daß im Interesse des Verbraucherschutzes auch negative Urteile un- eingeschränkt verbreitet werden dürfen. (AZ: IV ZR 157/73). Diese Rechtsprechung wertet die Bonner Verbraucherorganisation als einen bemerkenswerten Schritt zur Stärkung der Verbraucherposition auf dem Markt. Reifenpanne auf der Autobahn Bei einer Reifenpanne darf ein abgefahrener Reser- vereifen dazu benutzt werden, die Autobahn auf dem kürzesten Weg zu verlassen, um das Auto zur näch- sten Werkstatt zu bringen. (OLG Düsseldorf, Beschl. - 3 Ss OWI 838/75). Gewerberechtlicher Gesetzeskalender '76 Folgende gewerberechtlich bedeutsame Vorschriften treten 1976 in Kraft. 1. Januar 1976: I Gewerbezentralregister mit Registrierung von Buẞ- geldern von mindestens 200,- DM wegen Verstö- Ben von Gewerbetreibenden; Kakaoverordnung, bisher zugelassene Schokola- den, Pralinen und Kakaopulver dürfen bis 31.12. 76 noch verkauft werden; Fertigpackungsverordnung Import von Weinen, Spirituosen, Essig, Speiseöl, Milch oder Tafelwas- ser sowie Säften ist noch bis 31. 12. 1976 möglich, auch wenn die Behältnisse noch nicht den verbind- lichen deutschen Standardgrößen entsprechen. 15. Februar 1976: 1 Trinkwasserverordnung. Sie legt Qualität für Trink- wasser und Brauchwasser in Lebensmittelbetrie- ben fest. 1. Mai 1976: Neufassung der geänderten Verordnung über ge- fährliche Arbeitsstoffe faßt bisher verstreute Spe- zialvorschriften zusammen; 1. Juli 1976: - Futtermittelgesetz 1975 ersetzt altes Gesetz, u. a. Anzeigepflicht für Herstelung u. Handel von Misch- futter. Mit dem Erlaß weiterer Gesetze ist zu rechnen, auf die wir zu gegebener Zeit zurückkommen. Änderung des Eichgesetzes; Änderung des Feingehalts v. Gold- u. Silberwaren; Änderung der Gewerbeordnung (Marktverkehr); Sprengstoffgesetz; Waffengesetz. Landesverband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Niedersachsen-Nord E. V. Sitz Bremen - Kreisstelle Cloppenburg-Vechta Fahrt ins ,,Blaue" am 5., 6. und 7. März 1976 Treffpunkt war am 5. 3., morgens 8.00 Uhr, auf dem Marktplatz in Cloppenburg. Mit einiger Verspätung konnte die Fahrt bei herrlichem Wetter beginnen. Nach einem Aufenthalt in den Brauerei-Gaststätten in Hannover und einem gemeinsamen Mittagessen in diesem Lokal ging es weiter nach Bad Harzburg. Er- frischung im Hotel, anschließend Kegeln im ersten Hotel am Platze. Bei fröhlichem Umtrunk verging die Zeit wie im Fluge. Nach dem Abendbrot Freizeit für alle. Gemütlich war es, für jeden auf seine Art. Nach dem Frühstück am Sonnabend ging es weiter. zu einer Seilbahnfahrt mit der Burgberg-Seilbahn in Bad Harzburg. Einem gemeinsamen Rundgang auf dem Berg folgte dann eine Stunde der Entspannung in der Burgberg-Gaststätte. Wieder im Bus, begann die Rundfahrt durch einen Teil des Harzes. In Braun- lage wurde zu Mittag gegessen. Danach Weiterfahrt durch die landschaftlich sehr schöne Harzlandschaft. Wieder in Bad Harzburg, stand ein erneuter Kegelver- gleich auf dem Programm. Auch hier wieder - abends im Hotel - gute, fröhliche Stimmung. wie Für Sonntag war eine Stadtbesichtigung in Goslar vorgesehen. Diese alte Kaiser- und Reichsstadt hat schon ihre Sehenswürdigkeiten. Die alten historischen Bauwerke, die zum Teil engen Gassen der Altstadt, die Fachwerkhäuser u. v. a. m. Der Fremdenführer hatte für die Reisegesellschaft drei besonders se- henswerte Punkte ausgewählt: 1. Rathaus mit Huldi- » DER KOMET « PIRMASENS gungssaal, in dem früher der Rat seine Sitzungen abhielt; 2. Das Museum, in dem Uniformen u. Gegen- stände auf das Leben der Menschen hinweist, die hier vor Hunderten von Jahren lebten; 3. Die Kaiser- pfalz, ein Palast aus dem 11. Jahrhundert, eine wahr- haft würdige Stätte uralter Tradition. Nach einem guten Mittagessen ging es dann wieder Richtung Heimat. Über Hannover zum Dümmer, wo zum Abschluß ein gemeinsames „Aalessen" einge- nommen wurde. - Spät am Abend wieder in Cloppen- burg, waren sich alle Teilnehmer der Harzfahrt dar- über klar, drei schöne und abwechslungsreiche Tage hinter sich zu haben. Verband für Markthandel und Reisegewerbe Westfalen E. V. Hauptgeschäftsstelle: 4650 Gelsenkirchen, Auf dem Winkel 15 Die Bottroper Kirmessen in großer Gefahr! Der Marktplatz im Stadtzentrum wird ein Omnibus- bahnhof. Ob die Fastnachtskirmes 1977 noch dort abgehalten werden kann, muß ernsthaft bezweifelt werden. Über diese für die Schausteller, aber auch für die Markthändler lebenswichtige Frage sprachen in einer am Fastnachtsdienstag vom Verband für Markthandel und Reisegewerbe Westfalen E. V. einberufenen Ver- sammlung Oberbürgermeister Knorr, Liegenschafts- direktor Gerlach und zahlreiche Stadtverordnete, die eigens eingeladen worden waren, mit den Schaustel- lern. Stadtvertretung u. Stadtverwaltung versprachen, alles für einen geeigneten Platz in der Zukunft zu tun. Landesvorsitzender P. Biermann u. Landesgeschäfts- führer H. Sträter sowie eine Anzahl Schaustellerkolle- gen gingen auf die Existenzgefährdung der Schau- steller ein, machten Vorschläge und baten sowohl Stadtvertretung als auch Stadtverwaltung, die Tradi- tion der Bottroper Kirmessen hochzuhalten. Alle Her- ren versprachen, ihr Bestes zu tun und die Frage mit allen Abteilungen, insbesondere dem Planungsamt und dem Verband, zu besprechen. Die Versammlung war eine lebhafte Kundgebung der Schausteller, zu der sich auch eine Anzahl Marktbe- schicker eingefunden hatte. Die Markthändler haben eigens für den 7. April 1976 eine Versammlung durch den Verband anberaumt, um mit allem Nachdruck auf die Misere hinzuweisen. Der Markthandel ist nicht ganz so schlimm dran, weil bei Kirmessen der Markt auf dem Cyriakusplatz und in den anhängenden Stra- Ben stattfindet. Diese Lösung soll beibehalten wer- den, bestätigte man. Wie eine vernünftige Lösung für die Kirmessen aus- sehen wird, steht noch in den Sternen. In einer Ver- öffentlichung wurde bereits erwähnt, daß mit dem Bau Anfang nächsten Jahres begonnen werden soll. Der Verband wird alles tun, damit die Bottroper Kir- messen auch in Zukunft noch begehrenswerte Ver- anstaltungen bleiben. Str. * Palmkirmes in Recklinghausen Die diesjährige Palmkirmes in Recklinghausen war ernsthaft gefährdet, da durch den Bau einer Eissport- halle viele Schausteller bereits 1976 keinen Platz mehr hätten erhalten können. Alle maßgeblichen Herren der Stadtvertretung und der Stadtverwaltung wurden vom Verband für Markt- handel und Reisegewerbe Westfalen E. V. angeschrie- ben, für dieses Jahr keine Einengung der Kirmes vor- zunehmen und mit dem Bau später zu beginnen. Oberbürgermeister Wolfram teilte inzwischen mit, daß mit dem Bau der Halle im Frühjahr 1976 nicht mehr begonnen werde und die Kirmes im bisherigen Um- fang stattfinde. Der Verband machte zudem Vorschläge wie in Zukunft der Platz gestaltet werden müsse. Es ist zu hoffen, daß die Stadt Recklinghausen ihre Kirmes, die viele Besucher aus nah und fern anzieht, hochhält und für einen ausreichenden Platz sorgt. In einer Pressebesprechung am 22. März 1976 für die diesjährige Palmkirmes wurden Möglichkeiten ange- sprochen und auf die Bedeutung der Kirmes für Reck- linghausen hingewiesen. Str. Sonstige Vereine Nr. 4091/10.4. Schaustellerverband Uelzen ,,Die Uhlenköper" Geschäftsstelle: Mittelweg 9 3112 Ebsto Freier Auslauf für Rat und Verwaltung! Bei herrlichem Sonnenschein, aber leichtem Fro begann am 29. 2. 76 der Uelzener Kiekemarkt. Ra und Verwaltung der Stadt Uelzen ließen es sich nich nehmen, den Markt wie bisher zu eröffnen. Der Vo stand des Uelzener Schaustellerverbandes „Die Uh lenköper" begrüßte die Abordnung der Stadt Uelzen die mit Bürgermeister R. Schröter, Stadtdirektor D Struck, zahlreichen Stadträten sowie den Herren de Ordnungsamtes erschienen war. Bei dem Rundgan wurde festgestellt, daß der Platz gut beschickt un jeder Raum voll ausgenutzt wurde. Die Geschäfte wur den sehr genau inspiziert, indem man seine Tref sicherheit im Ballwerfen und im Schießen überprüfte Auch den Fahrgeschäften machte man seine Aufwan tung. Man versuchte sein Glück im Losspiel, mit un ohne Erfolg. Auch der Krammarkt wurde besucht, s daß niemand übersehen wurde. Dieser Marktrund gang brachte der Abordnung den Titel von einen Schausteller ausgesprochen - Freier Auslauf fü Rat und Verwaltung!" Zu guter Letzt wurde im Zelt z einem Imbiß eingeladen. Bei dieser Gelegenhei sprach Bürgermeister Schröter seinen Dank an die Organisatoren und Beschicker des Marktes aus. De Schaustellerverband „Die Uhlenköper" bedankte sich durch seinen Vorsitzenden bei den Anwesenden. Be sonderer Dank wurde dem scheidenden Platzmeiste Krüger zuteil. Ihm wurde ein Präsentkorb mit einem Blumengebinde überreicht. In einer Dankadresse wur de die gute Zusammenarbeit gewürdigt und gute Wünsche für den wohlverdienten Ruhestand ausge sprochen. E.-A. Lampe, Vorsitzende Jugendmarken 1976 Eine Sonderpostwertzeichen-Serie mit Zuschlägen für die Jugendarbeit Jugend trainiert für Olympia Jugendmarke +15 30 DEUTSCHE BUNDESPOST BERLIN Jugend trainiert für Olympia 50 +25 Jugendmarke Jugend trainiert für Olympia 40 +20 DEUTSCHE Jugend trainiert für Olympia 70 +35 LINDESPOST Am 6. April begann der Verkauf der Jugend- marken 1976. Die Zuschläge fließen wie die der vorangegangenen 14 Serien 1962 bis 1975 der Stiftung Deutsche Jugendmarke E. V." zu; diese verwendet die Zuschlagserlöse für die Jugendarbeit auf breiter Ebene. Die diesjährige Serie ist dem Thema „Jugend trainiert für Olympia" gewidmet.