Der Komet 4091 – Seite 7

Nr. 4091/10. 4.76 steht der Unternehmer fast vor dem Ruinstellen- weise 70 Prozent weniger Umsatz -, was doch zu denken gibt; würde der Unternehmer entgegen der in Aussicht gestellten Steuererlassung die Schuld begleichen müssen, so stände er auch vor dem Ruin , denn woher soll er das Geld (teilweise sind es doch Summen über DM 50 000) nehmen, wenn nicht Die Zahlen sprechen für eine baldige Klärung des Sachverhalts, und glücklicherweise findet der DSB bei seinen mit Nachdruck vorgebrachten Bedenken an der heutigen Regelung bei Bund und Ländern verständnisvolle Ohren. Es wird dort die schwierige Situation des Spielunternehmers erkannt und man ist bestrebt, die Lage zu entschärfen: das Thema steht auf der Tagesordnung der nächsten Konferenz der des Verkehrssteuer-Referenten Bundes und der Länder. Prüfung und Zulassung von Spielgeräten Zu diesem Sachverhalt gaben Präsident Wollenschlä- ger und Bundesfachberater Weber den neuesten Stand der Verhandlungen mit der PTB in Berlin bezüglich der „Elektronischen Spielgeräte" bekannt. Auch in nächster Zeit werden diesbezüglich Gesprä- che mit dem Bundeswirtschaftsministerium und der PTB geführt werden. Vergünstigungen nach dem Bundesvertriebenen- und -flüchtlingsgesetz (BVFG) / Platzvergabe (Urteil des BVerwGerichts) Vizepräsident Steiger hatte Ende Februar in Berlin beim BVerwGericht als Prozeßbeobachter fungiert. Er gab den Sitzungsteilnehmern einen kurzen Über- blick über den Sachverhalt und erläuterte das Urteil, welches besagt, daß das Urteil des Oberverwaltungs- gerichts Münster in dieser Angelegenheit bestätigt wird. Es ging hier darum, daß die Stadt Bocholt einen Prozeß gewann, bei dem ein Schausteller aus Unna wegen der Nichtzulassung auf einem Kirmesplatz vor dem Verwaltungsgericht mit folgender Begründung Klage erhoben hatte, die Stadt habe den Gleichheits- grundsatz verletzt (siehe auch KOMET vom 30. 3. 76, Seite 13,,,Im Spiegel der Tagespresse"). Im weiteren Verlauf der Beratung wurden noch an- gesprochen: - die Erhöhung der Bundesbahntarife und Gestattungskosten nach § 12 des Gaststätten- gesetzes sowie -die Frage des „Lehrberufs Schausteller", die erneut unter Punkt 'Sonstiges' zur Sprache kam. Die Sitzung wurde um 12.30 Uhr für die Mittags- pause unterbrochen. Der Verband Osnabrück hat es sich nicht nehmen lassen, seine Gäste zum Essen einzuladen, und E. Telsemeyer bekam bei der Be- kanntgabe von seinen Kollegen dankbaren Applaus. Auch hier sei den Gastgebern noch einmal dafür gedankt. Im zweiten Teil der Tagung kamen einige Organisa- tionsfragen zur Sprache, die nur schwerpunktmäßig aufgezählt werden sollen: - - - » DER KOMET « PIRMASENS Auch 1976 keine Lotteriesteuer Mit einer Aussprache mit den Verkehrssteuerreferenten des Bundes und der Länder am 1. April in Bonn, zu der das Bundesfinanzministerium beide Spitzenverbände eingeladen hatte, fand die Ungewißheit für unsere Ausspielungsgeschäfte ein Ende. Nach einer Verlaut- barung des Bonner Finanzministeriums im Anschluß an die Referentenbesprechung wird ,,das Finanzministerium Baden-Württemberg... die bisherige Regelung für 1974 und 1975 den anderen Ländern mitteilen, damit dort genauso verfahren wird. Die Länder werden bis Ende 1976 stillhalten, ohne Rücksicht darauf, wann das Urteil des Finanzgerichtes Karlsruhe ergeht." Dies bedeutet, daß unsere Ausspielungsunternehmer ihre Geschäfte auch in dieser Saison betreiben können wie bisher, der Umtausch eines kleinen Gewinnes gegen einen größeren Gewinn (Anlage 3 der Verordnung über die gewerbsmäßige Veranstaltung unbedenklicher Spiele) also auch dann möglich ist, wenn die kleinen Gewinne aus mehreren Serien gesammelt werden. Allerdings sollten die gesetzlichen Bestimmungen für unsere Jahrmarkt- spiele auf das genaueste eingehalten und insbesondere darauf geachtet werden, daß jede Serie eine freie Auswahl enthält. Den Verhandlungen in Bonn waren zahlreiche Vorbesprechungen, die der DSB in verschie- denen Landeshauptstädten geführt hat, vorausgegangen. Nur so war es möglich, daß sich unsere Gesprächspartner am 1. April in Bonn auf die schwierige Materie vorbereiten konnten und schließlich in der Lage waren, die Sorgen unserer Kollegen mit Volksfestausspielungen zu verstehen. Es waren daher langwierige Verhandlungen und um so größer unsere Freude, daß wir unseren Spielgeschäften zu Beginn der Saison diese frohe Botschaft übermitteln können. Andernfalls hätte es doch recht trübe ausgesehen. Allerdings ist mit der Bonner Vereinbarung vom 1. April die Lotteriesteuer noch nicht endgültig vom Tisch. Für weitere Überlegungen wird der Ausgang des derzeit beim Finanz- gericht Baden-Württemberg durchgeführten Rechtsstreites entscheidend sein. Die Bereitschaft der Finanzverwaltungen von Bund und Ländern, uns zu helfen, ist groß, so daß wir auf ein cf gutes Ende unserer Verhandlungen in jedem Falle hoffen können. ,,Manöverkritik" am Augsburger Delegiertentag XIX. Kongreẞ 1976 der Europäischen Schausteller- Union in Rom - Berichterstattung durch Präsident Wollenschläger und Diskussion und Aufnahmeanträge in den DSB. In der Beratung über den Ort und Termin der Haupt- vorstandssitzung im Herbst einigte man sich auf folgende Daten: 11./12. Nov. 1976 in Nienburg/Weser. Gegen 17.30 Uhr schloß Präsident Wollenschläger die Hauptvorstandssitzung mit dem Dank an alle Kollegen für ihr zahlreiches Erscheinen und die fruchtbaren Diskussionen sowie an den gastgeben- den Verband Osnabrück, der den Sitzungsteilneh- mern mit einer vorzüglichen Betreuung den Aufent- halt in der Stadt des Bundesdurchschnitts" (OB Weber) so angenehm wie möglich gestaltete. Präsi- dent Wollenschläger vergaß auch nicht, den Kollegen eine erfolgreiche Saison 1976 zu wünschen. Zur Abrundung dieses Berichts sollte hier noch erwähnt werden, daß während der Mittagspause im Seite 5 Clubzimmer des Hotels Hohenzollern eine örtliche Pressebesprechung stattfand, an der außer zahlrei- chen Pressevertretern auch die Herren Dr. Heumann, Schiemann und der Marktamtsleiter der Stadt Osna- brück teilnahmen. Als Vertreter des DSB sprachen Präsident Wollenschläger, Bundeskassierer Schwäke als Pressesprecher und Hauptgeschäftsführer Fuchs. Frö Schaustellerverband Schleswig-Holstein E. V. Neumünster Wir laden ein zu unserer nächsten Mitgliederver- sammlung am Karfreitag, 16. 4. 1976, um 19.00 Uhr beim Kollegen Ernst Bahr in Kiel. Da die Markttermine 1977 besprochen werden, bitten wir um zahlreiche Beteiligung. Heinz Lange, 1. Vorsitzender Der Komet Aktuell Tee ohne Kalorien Diätfachleute und Ärzte verordnen neuerdings zu sogen. „Reduktions- kuren" (Schlankheitskuren) in ver- schwarzen Tee. stärktem Maße Denn: Tee beruhigt das Hungerge- fühl und schlägt in der Kalorien- rechnung nicht ins Gewicht, wie das Deutsche Teebüro bekanntgibt. Hinzu kommt noch eine besondere Eigenschaft des schwarzen Tees, die die Entwässerung des Körpers unterstützt: seine milde harntrei- bende Wirkung, zurückzuführen auf Spuren eines sehr nützlichen Salzes, des Theobromins. Im übrigen ist das,,Tein" genannte, im Tee vorhandene Koffein nicht die einz. physiologisch wirksame u. diätfreundl. Substanz, im Tee kom- men ätherische Öle, Spurenelemen- te, B-Vitamine, Proteine, Chloro- phyll und wasserlösliche Tannine vor (früher irrtümlich als Gerbsäu- re bezeichnet). Flaute bei Flaschen und Gläsern -th ! Markt setzte die Abschwächung der für Betriebswirtschaft der Universi- Nachfrage bereits in der zweiten Hälfte 1974 ein und hielt bis zum Sommer 1975 an. Als Folge des schönen Sommerwetters belebte sich die Inlandsnachfrage dann wie- der. Gleichwohl lag 1975 der Behäl- terglasumsatz um rund 5,5 Prozent unter dem Ergebnis von 1974. Das Exportgeschäft schrumpfte sogar um 30 Prozent. Die Preise sanken unter das Niveau von 1974. Staatlicher Stop für,,hastige" Expansion? Düsseldorf (np). In einem Zwischen- bericht an ihre Aktionäre gibt die Unternehmensgruppe Gerresheimer Zu der „hastigen" Expansion der Glas AG, Düsseldorf, ein pessimi- Großbetriebe des Einzelhandels in stisches Bild über den Umsatz von der Bundesrepublik meinte jüngst Behälterglas. Auf dem inländischen Prof. Paul W. Meyer (Ordinarius tät Augsburg) auf einer Vortragver- anstaltung in Hamburg: „Die Gren- zen des Wachstums sind zwar noch nicht erreicht, wohl aber bekannt. In der Bundesrepublik gibt es nur für höchstens 100 bis 150 Großmärk- te einen geeigneten Standort." Die Branchenführer befürchteten offen- sichtlich, daß die Landesregierun- gen in naher Zukuft die „,wilden" Gründungen durch Gesetze oder Verordnungen verhindern würden. Die nicht mehr gesicherte Verbrau- cherversorgung mit Gütern des kurzfristigen Bedarfs in Wohn- nähe werde den Staat zu Eingriffen in die Marktwirtschaftliche Ord- nung zwingen, meinte Prof. Meyer. -th