Der Komet 4129 – Seite 8

Seite 6 » DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4129/30.4 HAGD Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerb und der Schausteller in Deutschland E.V. • • Hauptgeschäftsstelle 53 Bonn a. Rh. Adenauerallee 77 Telefon (0 22 21) 63 66 34 Mitglied der Union Européen Weitere Regeln für die Aufstellung von Warenspielgeräten Unter Bezugnahme auf unser Rundschreiben vom 28. 1. 1977 F 1, Nr. 28 und unsere Veröffent- lichung in der Nr. 4123 vom 28. 2. 1977 des KOMET teilen wir aufgrund erneuter Besprechungen mit der PTB zu Einzelfragen bei der Zulassung von Waren- spielgeräten folgendes mit: 1. Werden komplizierte oder unkomplizierte sog. Altgeräte durch einen Unfall oder auf andere Weise beschädigt und dadurch unverwendbar, so bestehen gegen eine Reparatur oder einen - Nachbau durch die Herstellerfirma genauen keine Bedenken. - 2. Wird ein als kompliziertes Gerät zugelassenes Gerät beschädigt, so ist eine Reparatur zulässig - notfalls auch ein Nachbau -, jedoch gilt unver- ändert die Zulassungsfrist von sechs Jahren. 3. Um Mißverständnissen vorzubeugen, weisen wir darauf hin, daß alte komplizierte Warenspielgeräte wie unkomplizierte Warenspielgeräte behandelt werden. Die Aufstellfrist wird also nach wie vor jeweils auf drei Jahre verlängert. 4. Da einfache Geräte weiterhin zugelassen sind, bestehen auch gegen den Nachbau solcher Ge- räte ohne neue Zulassung keine Bedenken, wenn keine Veränderungen erfolgen, die das Gerät zu einem komplizierten Gerät machen, z. B. - so die PTB durch Einbau eines sog. Zufallsaggregates, wie es bei Geldspielgeräten verwendet wird. Es wird also in solchen Fällen immer zweckmäßig sein, wenn die Hersteller sich vorher mit der PTB in Verbindung setzen. Maßgeblich wird die Nr. 2 der in unserem Rundschreiben F 1 Nr. 28 vom 28. 1. 1977 bekanntgemachten Grundregeln für die Konstruktion komplizierter Warenspielgeräte sein. 5. Um die Unterscheidung zwischen komplizierten und unkomplizierten Warenspielgeräten zu er- leichtern, werden die Zulassungsscheine für neu zugelassene komplizierte Warenspielgeräte mit folgendem Rot-Stempel versehen: Zur Beachtung! Gemäß Erlaẞ II B 6-120315 d. BMWi vom 18. 1. 1977 kann die Aufstelldauer dieses Ge- rätes nicht verlängert werden. Nach Ablauf der festgesetzten Aufstelldauer ist das Gerät aus dem Verkehr zu ziehen. Nicht in dieser Weise gekennzeichnete Geräte sind unkomplizierte Geräte. 6. Kommt es bei den Verhandlungen über die Frage, ob ein Gerät kompliziert oder unkompliziert ist, zu keiner Einigung, so bitten wir um Bericht. Gegebenenfalls muß ein verwaltungsgerichtliches Verfahren Klarheit bringen. 7. Auf Wunsch der PTB bitten wir die Landesver- bände, ihre Mitglieder anzuhalten, sorgfältig auf die Einhaltung der Prüftermine zu achten. Vor- herige Feststellung, welchen Prüftermin wer I wahrnimmt, ist im Interesse aller Beteiligten not- wendig. Wenn möglich, sollten der PTB die Namen der Teilnehmer mitgeteilt werden. >>Wochenmarkt ist ein echtes Kommunikationszentrum<< Wir veröffentlichen nachstehend die Rede des Präsidenten der HAGD, Josef Schippers sen., die er bei der Großkundgebung zum 18. Bundesver- bandstag in Hamburg am 3. Februar 1977 im Congress Centrum gehalten hat. - Fortsetzung und Schluß - Die gleichen Überlegungen gelten für die Abwälzung der Personalkosten auf die Gewerbetreibenden. Wir wären deshalb dankbar, wenn die hier anwesen- den Vertreter der Länder diesen Gedanken bei den Verwaltungsrichtlinien Rechnung tragen würden. Die notwendigen Klarstellungen in den Verwaltungs- richtlinien der Länder, daß die Vergütungs-Bestim- mungen des § 71 restriktiv anzuwenden sind, bringt uns zwar einen guten Schritt weiter. Dennoch liegt das letzte Wort bei den Städten und Gemeinden als den Veranstaltern von Märkten und Volksfesten. Für welche Kosten sie im einzelnen eine Vergütung verlangen, ist nur die eine Seite, maẞ- gebend ist doch, wie hoch die Gemeinden die einzel- nen Posten bewerten. Noch jetzt, unter der Geltung des alten § 68, sind die Vergütungen Jahr für Jahr gestiegen, teilweise von einem auf das andere Jahr um mehr als 100 Prozent. Nun, da in diesem neuen § 71 zu den bisherigen Faktoren, für die nach dem Wortlaut des Gesetzes eine Vergütung erhoben wer- den durfte, noch weitere dazugekommen sind, kann die Versuchung groß sein, ordentlich zuzulangen! Schon heute zahlt mancher Marktbeschicker für sei- nen Platz auf dem Markt, auf dem er oft nur weni Tage in der Woche, am Tage manchmal nur weni Stunden steht, für einen Monat Standgelder, genau so hoch sind, wie die Miete eines erheb größeren Einzelhandelsgeschäftes in einem fes Wohngebäude. Dazu kommen für ihn noch die Kosten für die tägli An- und Abfahrt und seine Verpflegungskosten Markttage, die er teilweise gar nicht als Betrie ausgabe absetzen darf. Wenn er die ständig steigenden Standgelder auf Warenpreise umlegt, dann ist eines Tages- und Zeitpunkt ist nicht mehr fern der Punkt errei an dem er nicht mehr konkurrenzfähig ist und die Markt nicht mehr aufsuchen kann; im Endergeb kommt dieser Markt auf diese Weise über kurz o lang zum Erliegen. - Die Folgen für die Gemein habe ich eingangs geschildert. Noch ärger ist die Situation für die Schausteller. haben sich bisher bemüht, ihre Preise volkstüm zu halten. Erst vor wenigen Wochen hat der H Bundeskanzler bei seinem Besuch auf dem H burger Dom" den Schaustellern ausdrücklich d gedankt. Den Schaustellern fällt es aber bisher schon sch die Preise so niedrig zu halten, daß auch ein Fa lienvater mit schmaler Geldbörse mit Frau und dern das Volksfest aufsuchen kann, denn die Sch steller haben zu einer Anzahl von Belastungen, ich im einzelnen nicht aufzählen will, noch vier gr Hypotheken mitzuschleppen: Es sind die Investitionen, die Löhne für die Hilfsk te, die Frachten, andere Transportkosten und Tatsache, daß sie nur während der Monate April höchstens Ende Oktober / Anfang November arbe können, wobei nur eine Ausnahme gilt, das ist ,,Hamburger Dom". Lassen Sie mich dazu etwas ausführen: Was Investition betrifft, so sind die Herstellungskos z. B. für Fahrgeschäfte, in den letzten Jahren erh lich gestiegen. So kostet ein Kinderkarussell heute etwa 300 00 DM. Selbst wenn man von einer Lebensdauer zehn Jahren ausgehen wollte, muß der Unterneh an jedem der etwa 150 Spieltage in der Saison a 200,- DM nur für die Amortisation einspielen. Sie können sich leicht ausrechnen, wieviele Ki dann fahren müssen, ohne daß der Unterneh auch nur 1,- DM als Einnahme verbuchen kann. Dabei ist das Kinderkarussell noch ein vergle weise preiswertes Fahrgeschäft. Bei einer Achtbahn steigen die Anschaffungsko weit über eine Million DM. Daß aber immer teurere, größere und attrakt Fahrgeschäfte beschafft werden, liegt nicht über gend daran, daß ein Schausteller den anderen stechen will, das Publikum verlangt danach und die Städte und Gemeinden machen die Zute eines Platzes davon abhängig, daß der Schaus etwas Neues und Attraktives anbietet, wobei ge werden muß, eine Neuheit macht noch keinen gnügungsmarkt, sondern ein Vergnügungs setzt sich zusammen, vom Luftballon bis zum russell. Sie können mir glauben, daß die vier erwä großen und eine Fülle kleinerer Posten den eines Schaustellers so belasten, daß die Standg