Der Komet 4175 – Seite 6

Seite 4 >> DER KOMET « PIRMASENS Nr. 4175/10. 8. 78 DSB Deutscher Schaustellerbund E.V. Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 02221/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Verwirrendes über die Gewerbeordnung In letzter Zeit ist in unserer Fachzeitschrift viel über den Titel IV der Gewerbeordnung ge- schrieben worden, was bei den Schaustellern auf den Volksfestplätzen erhebliche Unruhe und Verwirrung hervorgerufen hat. Insbesondere wurde die Frage gestellt - und gleich verneint-, ob die gehabten", d. h. die bisherigen, also vor den neuen Bestimmungen durchgeführten Veranstaltungen überhaupt hätten sein, und ob auch heute noch Volksfestveranstaltungen nach dem Titel III der Gewerbeordnung, also nicht festgesetzt, durchgeführt werden dürfen. Wir möchten hierzu bemerken, daß hinsichtlich unserer Volksfeste und Jahrmärkte eine Fest- setzung gem. § 69 GewO auf jeden Fall anzu- streben ist, deswegen aber die Volksfeste sowie die Volksfestteile auf Jahrmärkten weiterhin nach den Bestimmungen des Titels III veranstal- tet werden können. Die schon früher allgemein und noch besonders für Schausteller und Volks- feste erlassenen Sondervorschriften und Aus- nahmeregelungen sind durch die Neufassung des Titels IV keineswegs aufgehoben worden, gelten also fort. Dies ergibt sich auch indirekt aus Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung des Titels IV und anderer Vorschriften der Gewerbe- ordnung vom 5. 7. 1976 (BGBl. I S. 1773), in dem die aufgrund der neuen Bestimmungen des Titels IV sonst noch zu ändernden Gesetze aus- drücklich einzeln angeführt worden sind. Die erwähnten Sondervorschriften und Ausnahme- regelungen sind nicht darunter! - organisation vorstellig zu werden, die sich in Verbindung mit dem Bundeswirtschaftsministe- rium umgehend um eine Klärung aller an sie herangetragenen Fragen bemühen wird! Schutzhelme auch für Mopedfahrer cf Gem. § 21a Abs. 2 Satz 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) müssen,,die Führer von Krafträdern und ihre Beifahrer... während der Fahrt Schutzhelme tragen". Nach Satz 2 dieser Bestimmung galt dies bisher ,,nicht für Kleinkrafträder mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 40 km/h". Aufgrund einer Verordnung des Bundesministers für Verkehr vom 24. Mai 1978 (VKBI. 1978 S. 275) sind von der Pflicht zum Tragen eines Schutzhelmes seit dem 25. Juli 1978 nur noch „Fahrräder mit Hilfsmotor mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwin- digkeit von nicht mehr als 25 km/h" ausgenommen. Demnach müssen Moped-/Mokickfahrer jetzt ebenfalls einen Schutzhelm aufhaben. Unfallkosten von Steuer absetzen cf werden dpa München. Hat ein Arbeitnehmer auf seiner Fahrt von der Wohnung zur Arbeitsstätte mit seinem Auto einen Unfall, so kann er nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes die Reparaturkosten beim Finanz- amt geltend machen. Diesen Steuertip gibt das baye- weiter. Danach rische Finanzministerium außergewöhnliche Kosten neben den Pauschbeträgen von 36 Pfennig pro Entfernungskilometer als Wer- bungskosten zugelassen. Die außergewöhnlichen Unfallkosten sind nach Auffassung des Bundesfinanz- hofs auch dann abzugsfähig, wenn der Steuerpflich- tige bewußt und leichtfertig gegen Verkehrsvorschrif- ten verstoßen hat. Die Finanzämter haben bisher Reparaturkosten als Werbungskosten von der Woh- nung zur Arbeitsstätte nur anerkannt, wenn der Unfall vom Steuerpflichtigen nicht grob fahrlässig verschul- det worden war. Voraussetzung für den Abzug bleibt, daß es sich um außergewöhnliche Kosten handeln muß, die beruflich bedingt sind. Das Finanzministe- rium weist darauf hin, daß die berufliche Voraus- setzung dann nicht mehr gegeben ist, wenn der Unfall wegen Alkoholeinfluß verursacht wurde. Soweit die von den einzelnen Ländern zum Titel IV erlassenen Ausführungsanweisungen oder Allgemeinen Verwaltungsvorschriften et- was anderes besagen, verstößt dieses gegen den Grundsatz „Bundesrecht bricht Landes- recht" und ist daher belanglos! Zur Unruhe besteht demnach für die Schausteller keine Veranlassung, zumal beide Spitzenverbände schon seit langem um die Beseitigung solcher Ungereimtheiten bemüht sind und darüber hin- aus im Rahmen der Beratungen des Bundes- tages über zwei neue Gesetzentwürfe zur Ge- werbeordnung vgl. KOMET vom 20. 7. 1978 - auch eine Änderung derjenigen Bestimmungen des Titels IV anstreben, die bereits in der kurzen Zeit der praktischen Anwendung zu Schwierig- Zuschuß für die Hochzeitsnacht keiten sowohl für die Veranstalter als auch für die Beschicker geführt haben und daher drin- gend der Klärung bzw. Bereinigung bedürfen. Über die Ergebnisse der von DSB und HAGD gemeinsam in Bonn geführten Verhandlungen wird zu gegebener Zeit in unserer Fachzeit- schrift ausführlich berichtet werden. Wir emp- fehlen im übrigen allen Kollegen, die Probleme mit dem neuen Titel IV haben, bei ihrer Berufs- (HB, 13. 7. 78) dpa Burghausen. Mit öffentlichen Geldern stützt das oberbayerische Burghausen jene einheimischen Flitterwöchner, die in der südfranzösischen Partner- stadt Fumel eheliche Pflichten einüben. 250 Mark gibt es nach einem Beschluß des Gemeinderates für jedes Paar, das innerhalb von sechs Monaten nach dem Ja-Wort für mindestens vier Tage ins 1500 Kilometer entfernte Fumel reist. Ob sie im Hotel-Bett oder bei Bekannten sind, ist dabei gleichgültig. (HB, 19. 7.78) Schaustellerverband Niedersachsen E. V. Sitz Hannover Zweiggeschäftsstelle des DSB im Land Niedersachsen Waterloostr. 20, 3000 Hannover 1, Tel. 05 11/1 20 10 Schützenfest Hannover 1978 Rück- und Ausblick - Das Schützenfest 1978 ist Vergangenheit. Wir stellen mit Befriedigung fest, daß es die Entwicklung nimmt, für die wir seinerzeit konkrete Vorstellungen ent- wickelten. Es war, das darf man wohl sagen, in seiner Dimension eine großartige Gemeinschaftsleistung aller Beteiligten. Um dieses Zusammenspiel aller Kräfte in seinen Einzelheiten transparent und damit kenntlich zu machen, werden wir die kritische und da- mit nicht nur historische Rückschau nach Tagen mit ihren besonderen Aktionen gliedern. Es begann mit einer Pressekonferenz im Damensaal des Rathauses, zu der Stadtrat Veit Wetzel geladen hatte. Diese Konferenz war überraschend stark be- sucht, was auf ein starkes Informationsbedürfnis schließen ließ. Am Mittwoch, 28. Juni, wurde im Hauptfestzelt ein Presseempfang gegeben, zu dem Oberbürgermeister Schmalstieg und Stadtrat Wetzel geladen hatten. Über 75 anwesende Vertreter von Presse und Funk zeigten die große Beliebtheit dieser nun zum dritten Mal durchgeführten Veranstaltung, wozu schließlich auch die großzügig gestaltete Betreuung der Gäste beitrug. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt und sich auch jetzt wieder bestätigt, daß die Kontaktpflege in einem einer Großstadt entsprechenden Rahmen das Interesse weckt, das Voraussetzung für eine laufende Berichterstattung in den Massenmedien ist. Kein Zweifel daran, daß das Schützen, Schaustellern und der Landeshauptstadt gleichermaßen zugute kam! Am Donnerstag, 29. Juni, fand auf Einladung unseres Verbandes eine Versammlung aller Beschicker im Festzelt Rick statt, in der der 1. Vorsitzende Fritz Heinert und Stadtrat Wetzel die Anwesenden aus führlich über den gewünschten und geplanten Ablauf des Schützenfestes unterrichteten. Freitag, 30. Juni, begann mit der traditionellen Bruch meistervereidigung im Rathaus, deren feierlicher Rah men immer wieder beeindruckt. Der sehr starke An drang ließ auf einen entsprechenden Besuch schlie Ben, zumal der Wettergott mitspielte: Während des Sammelns regnete es zwar noch, zum Abmarsch aut den Festplatz blieb es jedoch trocken. Sonnabend, 1. Juli, brachte - bedingt durch die kühle Witterung einen verhältnismäßig guten Besuch des Schützenplatzes. Sonntag, 2. Juli, begann mit dem Höhepunkt des Schützengeschehens, dem traditionellen Festaus marsch. Der Schaustellerverband Niedersachsen wa (wie bisher immer) mit einem Festwagen vertreten der unter dem Motto „Das Haus der Schlümpfe" kon zipiert war (s. Foto). Er erntete das darf ohne Über treibung gesagt werden überall bei seinem Er scheinen Riesenapplaus. Da ohne Fleiß kein Preis ist, sei für den Außenstehenden verraten: Der Wage wurde in Eigenbau durch die Vorstandsmitglieder des Schaustellerverbandes mit Unterstützung des Deko rateurs vom Verband Hannoverscher Schützenvereine Herrn Rappmund, zu einem einmaligen „Schlumpf wagen" gestaltet, mit einem Aufgebot von 28