Der Komet 4195 – Seite 3
1979-02-28 · Seite 3 von 28
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Der Komet
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Nr. 4195
PIRMASENS
6780 Pirmasens 28. Februar 1979
Erscheinungsweise: 3 x monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr:
Inland 27, DM einschließlich 6 % MwSt. Ausland 31,50 DM
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96. Jahrgang
Zulassungsfreie Anhänger mit Mängeln
,Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen sind alle
Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften
der Straßenverkehrszulassungsordnung (kurz
StVZO) und der Straßenverkehrsordnung (StVO)
entsprechen. . ." Diese Grundregel der Zulas-
sung zum Straßenverkehr ist im § 16 StVZO ent-
halten und gilt sowohl für zulassungspflichtige
als auch für zulassungsfreie Fahrzeuge.
Zulassungsfrei nach § 18 StVZO sind u. a. die
Zugmaschinen sowie Wohn- und Packwagen im
Gewerbe nach Schaustellerart, wenn die Ge-
schwindigkeit nicht mehr als 25 km/h beträgt
und die Fahrzeuge mit einem entsprechenden
Geschwindigkeitsschild gekennzeichnet sind.
Die Zulassungsfreiheit ist aber keine Narrenfrei-
heit, denn zulassungsfreie Zugmaschinen und
Anhänger dürfen auf öffentlichen Straßen nur
in Betrieb gesetzt werden, wenn eine Betriebs-
erlaubnis vorliegt. Der Halter des Fahrzeuges
muß sie mitführen.
Die Allgemeine Betriebserlaubnis" für Typen,
d. h. für reihenweise gefertigte Fahrzeuge, er-
hält der Hersteller nur, wenn sie der StVZO und
der StVO entsprechen. Den Nachweis muß der
Hersteller führen. Zur Zeit dürfen ohne Betriebs-
erlaubnis nur zulassungsfreie Fahrzeuge be-
trieben werden, die vor dem 1. Juli 1961 ausge-
liefert worden sind. In der Praxis ändert sich
damit nichts, denn diese Fahrzeuge unterliegen,
weil sie gewerblich genutzt werden, auch der
Unfallverhütungsvorschrift (kurz UVV) „Fahr-
zeuge" vom 1. Juli 1944, die keine Ausnahmen
kennt.
Die allgemeine Ausnahme von der Zulassungs-
pflicht erspart den Haltern der Fahrzeuge Kosten,
die durch die Prüfungen entstehen würden. Wer
aber glaubt, er könne auch die Wartungs- und
Instandhaltungskosten einsparen, liegt nicht nur
schief, er gefährdet auch die allgemeine Zulas-
sungsfreiheit.
Auf unseren Straßen und am Rande der Fest-
plätze finden wir eine ansehnliche Anzahl von
Wohn- und Packwagen, die die Sachverständi-
gen des TÜV aus dem Verkehr ziehen müßten,
wenn sie überwachungspflichtig wären. Dabei
handelt es sich fast ausschließlich um Anhän-
ger. Sicherheitstechnische Mängel weisen Wohn-
und Packwagen einzelner Hersteller bereits auf,
wenn sie das Werk verlassen, weil die im
§ 43 StVZO und im § 3 der UVV „Fahrzeuge"
vorgeschriebenen Vorrichtungen zur Verbindung
von Fahrzeugen, d. h. zum Kuppeln, nicht vor-
handen oder nicht brauchbar sind.
Alle Zugmaschinen neuerer Bauart sind mit
selbsttätig wirkenden Anhängerkupplungen (z.B.
Rockinger-Kupplungen) versehen. Straßenver-
kehrszulassungsordnung und Unfallverhütungs-
vorschrift verlangen, daß automatisch gekuppelt
wird, wenn der Führer der Zugmaschine die
Kupplung von seinem Sitz aus nicht beobachten
Bild 1
kann. Das automatische Kuppeln ist ein Kupp-
lungsvorgang, bei dem sich keine Person zwi-
schen den Fahrzeugen befindet. Vor dem Kup-
peln wird der Anhänger durch Anziehen der
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