Der Komet 4212 – Seite 8

Seite 6 DSB » DER KOMET « PIRMASENS Deutscher Schaustellerbund E.V. Nr. 4212/20. 8. 1973 Hauptgeschäftsstelle Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 02221/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Berufsgenossenschaft führt wieder Lehrgänge durch Für die Betreiber von Fahrgeschäften im Schau- stellergewerbe, insbesondere den technisch schwierigen, muß aufgrund der immer mehr fortschreitenden Technisierung die Sicherheit für das Publikum an erster Stelle stehen. Über das notwendige Maß an Praxis ist es außerdem erforderlich, daß Sicherheitskenntnisse allge- meiner und spezieller Art in Schulungen den dafür Verantwortlichen nahe gebracht werden. Mit dem „Gesetz über Betriebsärzte, Sicher- heitsingenieure und andere Fachkräfte für Ar- beitssicherheit" vom 12. Dezember 1973 hat der Gesetzgeber verfügt, daß der Arbeitgeber u. a. Fachkräfte zur Arbeitssicherheit zu bestellen hat. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Nach Wil- len des Gesetzgebers soll damit schwerpunkt- mäßig erreicht werden, daß die dem Arbeits- schutz und Unfallverhütung dienenden Vor- schriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend angewandt werden und die dazu notwendigen Maßnahmen einen möglichst ho- hen Wirkungsgrad erreichen. In der Unfallverhütungsvorschrift der Berufsge- nossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten ,,Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit", die seit dem 1. Dez. 1974 gültig ist, ist in § 2 geregelt, welche Unterneh- mer des Schaustellergewerbes gemäß dem Ar- beitssicherheitsgesetz Sicherheitsfachkräfte zu bestellen haben. Demnach haben alle,,Schau- stellungsunternehmen mit Fahrgeschäften, Cir- cusse, Hochseilschauen, ambulante Zeltbetrie- be" mit Arbeitnehmern eine Sicherheitsfachkraft zu bestellen. In den seinerzeitigen Verhandlun- gen ist es den Berufsverbänden gelungen, die maßgeblichen Stellen davon zu überzeugen, daß nur technisch schwierige Fliegende Bauten eine Sicherheitsfachkraft weil das Gesetz es so vorschreibt - benötigen würden. Zu diesen zählen bekanntlich Hochgeschäfte (Achterbah- nen, Riesenräder, Zeppeline u. a.), Berg- und Talbahnen, schnellaufende Rundfahrgeschäfte (wie Allround, Polyp, Musikexpress u. a.) und Kettenkarusselle, Stockwerksgeisterbahnen, Autoskooter, große Schaukeln und Überschlag- schiffschaukeln sowie verschiedene Belusti- gungsgeschäfte (u. a. Steilwandbahnen). Nicht an diesen Lehrgängen teilnehmen brau- chen: einfache Schaukeln, Kinderkarusselle und andere langsam fahrende Rundfahrgeschäfte (als schnellaufend sind Geschäfte anzusehen, die Personen mit einer Geschwindigkeit von 3 m/sek, und mehr befördern). Mit Schreiben vom 1. August 1979 informierte uns die Berufsgenossenschaft darüber, daß die nächsten Lehrgänge für Sicherheitsfachkräfte aus dem Schaustellergewerbe und an den nach- folgenden Terminen stattfinden werden: vom 26. bis 30. 11. 1979, vom 25. bis 29. 2. 1980 und voraussichtlich vom 24. bis 28. 11. 1980. An diesen Lehrgängen können also auf Kosten der Berufsgenossenschaft nur die eben aufge- führten Betreiber von technisch schwierigen Fahrgeschäften teilnehmen. Vom 14. bis 18. Januar 1980 wird zusätzlich ein Lehrgang für Zeltrichtmeister durchgeführt. Ge- naueres dazu wird sicherlich von der Berufsge- nossenschaft noch veröffentlicht werden. Anmeldungen zu diesen genannten Lehrgängen sind direkt an die Berufsgenossenschaft Nah- rungsmittel u. Gaststätten, Postfach, 6800 Mann- heim 1, zu richten. Die Anmeldungen sollten folgende wichtigen Daten enthalten: Name des Unternehmers (Betriebes), BG-Betriebsnummer, Art des betriebenen Geschäftes, Name und Ge- burtsdatum des Lehrgangteilnehmers, Stellung im Betrieb (z. B. Eigentümer, Geschäftsführer oder Vorarbeiter) sowie die Anschrift, an welche die Lehrgangsunterlagen (oder auch eine evtl. Absage) gesandt werden sollen. Die Berufsgenossenschaft ermöglicht auch Schaustellern, die kein Fahrgeschäft betreiben, auf eigene Kosten (etwa 350,- bis 500,- DM) an einem der Lehrgänge teilzunehmen. Die gleichen Bedingungen gelten auch, wenn aus einem Unternehmen eine zweite oder gar eine dritte Person teilzunehmen wünscht. Frö. Unfallversicherung beim Besuch von Fachausstellungen Anläßlich unseres 31. Delegiertentages vom 16. bi 19. Januar 1980 in Karlsruhe findet wie auf Seite der letzten KOMET-Ausgabe berichtet wurde - wiede eine Fachausstellung statt. Sicherlich werden erneu Tausende von Schaustellern und Interessenten schc aus diesem Grund gern nach Karlsruhe kommen. Ei mit einem solchen Besuch eng in Verbindung steher der Fragenkomplex ist der des Versicherungsschutze Denn dem gesetzlichen Unfallversicherungsschut (UVS) unterliegt jeder Besuch einer Messe oder Aus stellung in keinem Falle. In einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bur dessozialgerichts (BSG) in Kassel heißt es, daß de Besuch von Messen und Ausstellungen durch Unte nehmer und leitende Personen eines Betriebes dan unter UVS steht, wenn der Besuch geschäftliche Zwecken dient. Es muß nicht unbedingt ein Kaufab schluß getätigt werden. UVS ist deshalb generell am zunehmen, wenn der Besucher für sein Unternehme aus dem Besuch irgendeinen Nutzen ziehen kann. Wenn der Messe- oder Ausstellungsbesuch wie da gestellt versichert ist, so gilt dies auch für die un mittelbar mit den Besuchen zusammenhängende Wege. In diesem Zusammenhang ist auf eine weiter Entscheidung aus der Rechtsprechung Bezug zu nel men. Das Bayerische Landessozialgericht hat dara hingewiesen, daß zur Vermeidung einer unangeme senen Ausweitung des UVS nachgewiesen se müsse, daß die Fahrt zum Ausstellungs- oder Mess ort wesentlich deren Besuch bezweckt hat und nic nur ein Nebenzweck einer vorwiegend privaten Inte essen dienenden Reise gewesen ist. Hilfestellung bei diesem Bericht gab uns eine Ve F öffentlichung der Gaststätten-Zeitung. Zulassung von Spielgerätebauarten Spielgeräte, die für eine Aufstellung auf Jahrmärkten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen zugelassen sind Inhaber der Zulassung Zulassungs- nummer Zugela sen bi Neue Tagungstermine XXII. Kongreß der ESU in Kopenhagen: 7. bis 10. Januar 1980 31. Delegiertentag des DSB in Karlsruhe: 16. bis 19. Januar 1980 32. Delegiertentag des DSB in Mainz: 12. bis 15. Januar 1981 33. Delegiertentag des DSB in Düsseldorf : 11. bis 14. Januar 1982 III. Sonstige Warenspielgeräte H. v. d. Nieuwboer, Nordhorn 61 392 61 394 61 398 bis 61 400 61 403 61 405 61 409 61 421 61 423 61 427 61 430 30. 6. E