Der Komet 4282 – Seite 6

Seite 4 » DER KOMET « PIRMASENS DSB und Deutscher Schaustellerbund E.V. Erfassung von Zivil-Fahrzeugen für die Bundeswehr - In ausführlichen KOMET-Artikeln am 10. 6. und 30. 10. 1975 haben wir Zweck und Hintergrund der Inanspruchnahme ziviler Fahrzeuge für die Bundeswehr erläutert und dabei aber auch deutlich die Auffassung des Bundesverteidi- gungsministeriums mitgeteilt, nach der mit einem Zurückgreifen auf Schaustellerfahrzeuge bei Manövern i. d. R. nicht gerechnet werden braucht, aber nach § 36 Bundesleistungsgesetz eventuell in Betracht kommende Fahrzeuge insbesondere Lastkraftwagen, Baumaschinen und Depotgeräte erfaßt werden müßten. Die betreffenden Fahrzeughalter erhalten dann einen Bereitstellungsbescheid. Durch diesen Bescheid wird der Leistungspflichtige in keiner Weise in den Verfügungs- und Verwendungs- möglichkeiten behindert. Er hat lediglich be- stimmten Anzeigepflichten nachzukommen, z. B. die Veräußerung des Leistungsgegenstandes jede andere Verfügung darüber - - - - Veränderungen - den Untergang oder den Verlust der Anforderungsbehörde mitzuteilen. In einem neuerlichen Schreiben des Bundes- verteidigungsministeriums an den DSB wird nun angekündigt, daß ab Mitte August 1981 die bisher ausgestellten Bescheide gegen neue Bescheide mit einem aufgedruckten Kennwort ausgetauscht werden. Dazu werden die ent- sprechenden Kreiswehrersatzämter die alten Bescheide schriftlich widerrufen und den neuen mit einer Erläuterung beifügen. Aus dieser Er- läuterung geht eindeutig hervor, daß durch den Austausch der Bereitstellungsbescheide keine zusätzlichen Leistungspflichten auferlegt wer- den. Die Bescheidempfänger sind nur gebeten, die alten Unterlagen an das Amt zurückzu- senden. Neue Tagungstermine Das Ministerium schrieb im einzelnen: 1. Die Bundeswehr wird ab Mitte August 1981 die Bereitstellungsbescheide für Nutzfahrzeuge aus dem zivilen Bereich, die in einem Spannungs- oder Verteidigungsfall für eine Verwendung bei der Bundeswehr vorgesehen sind, gegen neue Bescheide mit einem aufgedruckten Kennwort austauschen. Die Maßnahme wird erforderlich, da die Bekanntgabe des Zeitpunktes der Leistungs- erbringung künftig durch öffentlichen Aufruf mit Kennwort ermöglicht werden soll. Zwar war bisher schon die Heranziehung durch öffentlichen Aufruf in Rundfunk, Fernsehen und Presse möglich. Diese Regelung hatte den Nach- teil, daß sie pauschal alle Leistungspflichtigen erfaßte. Durch den Aufdruck unterschiedlicher Kennworte auf den Bereitstellungsbescheiden wird es möglich, durch öffentlichen Aufruf über das jeweilige Kennwort gezielt bestimmte Lei- stungspflichtige zur Erbringung der Leistung auf- zufordern. Diese Maßnahme ist unerläßlich, um die schnelle Einsatzbereitschaft von Teilen der Bundeswehr im Bedarfsfalle sicherzustellen. Über Zweck und Hintergrund der Inanspruchnah- me von Leistungen aus dem zivilen Bereich habe ich Sie bereits anläßlich der Herausgabe der Be- reitstellungsbescheide im Jahre 1975 unterrichtet. Die Anforderungsbehörden der Bundeswehrverwal- tung (Kreiswehrersatzämter) werden die bisherigen Bereitstellungsbescheide widerrufen und mit dem Widerrufsschreiben gleich einen neuen Bescheid mit Kennwort sowie eine Erläuterung (Anlagen) übersenden. Die bisherigen Leistungsunterlagen sind von den Leistungspflichtigen an die Kreis- wehrersatzämter zurückzusenden. Bundesweit sind ca. 57 000 Bescheide auszutauschen. Die Belastung der einzelnen Leistungspflichtigen ist durch diese Aktion m. E. gering. 2. Ferner werden ab November 1981 Bereitstellungs- bescheide über rund 1600 Transportleistungen für die Streitkräfte solchen Firmen zugestellt, die über die entsprechende Transportkapazität verfügen. Dies ist notwendig, um den ab Mobilmachung vor- XXIII. Kongreẞ der ESU in Düsseldorf: 8. bis 11. Januar 1982 33. Delegiertentag des DSB in Düsseldorf: 11. bis 14. Januar 1982 34. Delegiertentag des DSB in Kassel: 19. bis 22. Januar 1983 XXIV. Kongreß der ESU in Dublin/Irland: 23. bis 26. Januar 1983 35. Delegiertentag des DSB in Hamburg: 11. bis 15. Januar 1984 XXV. Kongreẞ der ESU in Hamburg: 15. bis 18. Januar 1984 Nr. 4282/30. 7. 1981 Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) übergehend stärker ansteigenden Transportbedarf zu decken, den die Streitkräfte mit eigenen Trans- portmitteln nicht vollständig bewältigen können. Im Zuge der Vorbereitung dieser Maßnahmen werden die Kreiswehrersatzämter demnächst an die in Frage kommenden Firmen mit Auskunfts- ersuchen schriftlich oder mündlich herantreten. 3. Ich wäre dankbar, wenn Sie auch bei Ihren Mit- gliedern Verständnis für diese verteidigungspoli- tisch notwendigen Maßnahmen wecken könnten. Die Wehrbereichsverwaltungen werden die regional zuständigen Organisationen und Verbände, deren Interessen durch diese Aktionen berührt werden, entsprechend unterrichten. Ich würde es begrüßen, wenn auch bei der Durchführung dieser Maßnahmen die Zusammen- arbeit in der bewährten Weise weitergeführt wer den könnte. Unsere betreffenden Mitglieder bitten wir, die angekündigte Maßnahme in der erforderlichen Weise durchzuführen. Für evtl. Rückfragen stehen wir zur Verfügung. 座 Frö. Verein reis. Schausteller Mosel-Eifel E. V. Sitz Trier Geschäftsstelle: Zum Ehranger Wald 32 5500 Trier Auszug aus dem Protokoll der Jahreshauptversamm- lung am 10. 3. 1981 in Trier, Gasthaus „,Oen der Beiz" Die Eröffnung und Begrüßung erfolgte durch den kom. Vorsitzenden Oscar Bruch. Er stellte fest, daß die Einladungen (mit Angabe der Tagesordnung zu dieser Versammlung) den Mitgliedern fristgerecht zu- gestellt wurde und daß die Versammlung beschluß- fähig sei. Die Anwesenden gedachten der Verstorbe- nen des Vereins und aller anderen verstorbenen Schausteller. Es folgte der Geschäfts- und Jahresbericht der Ge- schäftsführerin Anneliese Weines für die Zeit vom 1. 3. 1979 bis 28. 2. 1981. Die Kassiererin Margot Kukurenda gab den Bericht über Beitragsaufkommen in den Jahren 1979 u. 1980. Darin wurden auch Angaben gemacht über Beitrags- zahlungen an den DSB und Zahlungen von Delegier- tengeldern an Vereinsmitglieder, aus Anlaß des Be- suchs berufsständischer Tagungen. Die Kassenrevisoren Heinz Barth und Winand Claßen verlasen ihren Kassen- und Prüfungsberich und stell- ten fest, daß die Kassenführung in jeder Hinsicht als vorbildlich zu bezeichnen sei; sie schlugen der Jah- reshauptversammlung vor, der Kassenführung Entla stung zu erteilen. Nach Aussprache zu den Berichten erfolgte die Entlastung des Vorstandes und der Ge schäftsführerin.