Der Komet 4287 – Seite 6

Seite 4 DSB >> DER KOMET PIRMASENS Deutscher Schaustellerbund E.V. Nr. 4287/20. 9. 1981 Hauptgeschäftsstelle: Sibyllenstraße 18 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Tel. 0228/354356 Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) DIHT-Broschüre: Gewerberecht aus einem Guẞ Erleichterungen für Schausteller und Markthändler ,,Das Recht muß einheitlicher, einfacher und für den Betroffenen einsehbarer und übersichtlicher werden. Vielzahl und Perfektionismus der Vor- schriften müssen reduziert werden." Dies sagt der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT), Bonn, in der Einleitung einer Denkschrift, mit der Bundesregierung, Bundestag und der Öffent- lichkeit Vorschläge zur Gesamtreform des Ge- werberechts unterbreitet werden. Das Gewerberecht ist - so stellt der DIHT rich- tig fest,,zersplittert in die Gewerbeordnung, einen mittlerweile vergleichsweise nur noch klei- nen Teil der Gesamtmaterie, und in eine Viel- zahl von Spezialvorschriften. Sie beinhalten ma- teriell unterschiedlichste Regelungen, begrün- den unterschiedlichste Zuständigkeiten und be- ruhen auf unterschiedlichsten Ressortkompeten- zen. Unter dieser Zersplitterung leiden Wirt- schaft, Verwaltung und Verbraucher. Eine Ge- samtreform des Gewerberechts sei deswegen vordringlich. In mehrjähriger Arbeit hat daher ein DIHT-Arbeitskreis Leitsätze für ein einheit- liches Gewerbegesetzbuch entwickelt und in einer DIHT-Broschüre,,Gewerberecht aus einem Guẞ" zusammengefaßt und erläutert. - Die Leitsätze sehen u. a. - und dies ist für die Schausteller wie auch für die reisenden Markt- händler von besonderem Interesse die Be- seitigung der bisherigen systematischen Tren- nung zwischen stehendem Gewerbe, Reisege- werbe und Marktgewerbe vor und begründen dies damit, daß diese Trennung den besonderen Verhältnissen des vorigen Jahrhunderts ent- spräche, die es notwendig erscheinen ließen, spezielle Regelungen für das „,Wandergewerbe" und das,,Marktgewerbe" zu erlassen.,,Die tat- sächlichen und rechtlichen Verhältnisse" <- so heißt es in den DIHT-Vorschlägen weiter -,,ha- ben sich seitdem grundsätzlich geändert. Erin- nert sei an die eingetretene verbesserte Kom- munikationstechnik, an die Einrichtung eines Gewerbezentralregisters, an die allgemeine Aus- weispflicht, an die Widerrufsmöglichkeit von Haustürgeschäften bei Abzahlungsverträgen, an Verbraucherschutzvorschriften im Gesetz über die allgemeinen Geschäftsbedingungen usw. Zukünftig sollten alle gewerblichen Tätigkeiten prinzipiell denselben rechtlichen Regelungen unterliegen. Mit diesem Vorschlag würde zum Beispiel die Reisgewerbekarte entfallen. In den folgenden, anderen Abschnitten geht es um,,Beginn und Ausübung des Gewerbes", wo- bei angestrebt wird, daß die einzelnen Aus- übungsregelungen so auszugestalten sind, daß sie auf möglichst viele gleichartige oder ver- gleichbare Sachverhalte angewendet werden können", und um,,Zulassungen, Verbote, öffent- liche Bestellungen". Hier soll es nach den Vor- stellungen des DIHT in Zukunft nur noch zwei Arten der Gewerbezulassung geben, die sach- bezogene Genehmigung und die personenbezo- gene Erlaubnis". Der Schlußabschnitt der Reformvorschläge be- faßt sich vor allem mit der Notwendigkeit der Vereinfachung und Vereinheitlichung der ge- werberechtlichen Begriffe und Verfahrensvor- schriften. Man ist sich auch im DIHT darüber im klaren, daß dieses Reformwerk viel Zeit in Anspruch nehmen wird. Unseres Wissens steht nach der Neufassung des Titels IV der Gewerbeordnung erst einmal eine Überarbeitung des Titels III auf dem Programm der Bundesregierung. Hierfür liegen einige Wünsche und Vorstellungen des DSB schon auf dem Tisch, wie etwa die Ertei- lung einer Reisegewerbekarte auf Lebenszeit und der Fortfall der Erlaubnis nach § 60a GewO für die Beschicker der Volksfeste Frauen stärker gefährdet cf Frauen sind im Straßenverkehr erheblich stärker ge- fährdet als Männer. Nach der Statistik des Hauptver- bandes der Berufsgenossenschaften der gewerb- lichen Wirtschaft erlitten 303 Frauen im Jahre 1979 tödliche Unfälle. Davon waren 97 Arbeits- und 206 Wegeunfälle. Legt man bei den Arbeitsunfällen einen achtstündigen Arbeitstag zugrunde und bei den Wegeunfällen eine 1/2stündige Wegezeit, so ergibt sich, daß das Todesfallrisiko für Frauen auf dem Wege zur Arbeit und zurück elfmal größer ist als bei der Arbeit. Neue Tagungstermine Jeder sechste Bundesbürger einmal im Jahr im Krankenhaus Die Zahl der Krankenhauspatienten wird größer. Sta- tistisch gesehen, wird etwa jeder sechste Einwohner der Bundesrepublik jährlich einmal stationär behan- delt. Im Jahre 1978 waren es nach den Angaben des Statistischen Bundesamtes insgesamt 11,2 Millionen 2,8 mehr als ein Jahr zuvor und 20,3 Prozent mehr als 1970. Bezogen auf 10 000 Einwohner, ist die Zahl der neu eingewiesenen Krankenhauspatienten 1978 von 1,712 auf 1,761 gestiegen; im Jahre 1970 hatte sie noch bei 1,461 gelegen. SCHAUSTELLES Schausteller-Verband Wonnegau E. V. Sitz Worms/Rhein Angeschlossen an den DSB, Berlin Backfischfest 1981 durch die rosarote Brille gesehen...! Nachdem am Sonntag die letzten Böller das Feuer- werk-Ende anzeigten, konnte man schon Fazit ziehen über die vergangenen neun Tage. Eines war nicht von der Hand zu weisen: Wie heißt ein in Worms so gern gesungener Schlager: „Der Herrgott muß ein Wormser sein...!", denn schöneres Wetter konnte man sich nicht wünschen. Wetter gut, doch mußte man mit Bedauern feststellen, daß die Einnahmen rückläufig waren, während Anschlußkosten und Bau- abnahmen in Worms wieder teurer wurden. Erstmals plazierte man im Innenring an den Eckplätzen mo- derne, attraktive Rundfahrgeschäfte, jedoch sollte man darauf achten, daß eines ca. zwei Meter auf der Festplatzstraße stand und den Rundlauf behin- derte. Wir sind der Überzeugung, daß dies auf kei- nem anderen Platz vorgekommen wäre! „Katapult", ,,Seesturmbahn" und Kettenflieger in einer Ecke plaziert, war nicht der Weisheit letzter Schluß. Mit Befremden war auch festzustellen, daß ein Rundfahr- geschäft mit dem Fahrpreis von 1,50 DM begann und schon nach zwei Tagen den Fahrpreis auf 2,- DM XXIII. Kongreß der ESU in Düsseldorf: 8. bis 11. Januar 1982 33. Delegiertentag des DSB in Düsseldorf: 11. bis 14. Januar 1982 34. Delegiertentag des DSB in Kassel: 19. bis 22. Januar 1983 XXIV. Kongreß der ESU in Dublin/Irland: 23. bis 26. Januar 1983 35. Delegiertentag des DSB in Hamburg: 11. bis 15. Januar 1984 XXV. Kongreß der ESU in Hamburg: 15. bis 18. Januar 1984