Der Komet 4451 – Seite 3

Der Komet FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND MARKTHANDEL Postanschrift: DER KOMET Postfach 2261 D-6780 Pirmasens Telegrammadresse: Komet Pirmasens. Druck- und Verlagshaus: Molkenbrunner Straße 10 D-6780 Pirmasens 17 (Winzeln) Telefon 06331/9 47 74 Nr. 4451 PIRMASENS 6780 Pirmasens " 10. April 1986 Erscheinungsweise 3 mal monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr: Inland 42,- DM einschließlich 7% MwSt. Ausland 46,- DM. Anzeigenpreis: Grundpreis 1,13 DM+MwSt. für den einspaltigen Raum-mm (22 mm) Preisliste Nr. 021 ab 1. 1. 1986 gültig. 103. Jahrgang Was wäre wenn . . .? Betrachtungen zum Thema Privatisierung - von Heinrich S. Schwäke - Mitunter ist es schwieriger, eine passende Über- schrift zu finden, als den Text eines beabsichtigten Artikels niederzuschreiben. Auch mir ging es so, als ich mich entschloß, zum Thema »>Privatisie- rung« in Form eines KOMET-Artikels kritisch Stel- lung zu nehmen. Unter »Privatisierung«, das Wort ist lateinischen Ursprungs, versteht man laut Duden die Umwand- lung von staatlichem in privates Vermögen. Im täg- lichen Sprachgebrauch hat sich dieser Begriff auch und besonders für die Übertragung öffentlich- rechtlicher Aufgaben in Privathand eingebürgert. Beispiele kann man fast täglich in Zeitungsberich- ten finden, wenn berichtet wird, daß da oder dort z. B. die Müllabfuhr, die Reinigung von Amtsge- bäuden oder ein Schlachthof nicht mehr in öffent- lich-rechtlicher Regie, sondern von einer Privatfir- ma nach nunmehr rein kommerziellen Gesichts- punkten betrieben wird. Grund für solche Umwand- lungen ist, so liest man, eine Arbeits- und Kosten- ersparnis bei den städtischen Verwaltungen, so daß unter dem Strich Steuergelder eingespart würden. Wo auch immer solche Privatisierungen vorgenom- men wurden, handelte es sich stets um Aufgaben- gebiete relativ einfacher Struktur, die auf der Rangliste öffentlich-rechtlicher Hoheitsrechte in der unteren Hälfte einzuordnen sind. Hinzu kommt noch als wesentlicher Umstand, daß solche nun- mehr von Privatfirmen übernommenen Aufgaben in keinem bisher bekannt gewordenen Falle dem kulturellen Bereich beizuordnen wären. Wenn mit solchen Privatisierungen a) eine Kostensenkung und damit eine Einsparung öffentlicher Mittel und b) eine Entlastung von Verwaltungsaufwand er- zielt wird, kann vernünftigerweise kein Einwand er- hoben werden. Wie aber sähe es aus, wenn eine Stadtverwaltung auf die Idee käme, ein bisher von ihr - also öffent- lich-rechtlich - veranstaltetes Volksfest zu privati- sieren? Was wäre, wenn z. B. eine namhafte Veranstal- tung, unter anderem deshalb, weil die zuständigen Verantwortlichen es leid sind, sich mit von abge- wiesenen Bewerbern vorgebrachten Argumenten, Einsprüchen und verwaltungsgerichtlichen Verfah- ren herumzuärgern, per durchgesetzten Ratsbe- schluß einem privaten Veranstalter übertragen würde? Die Antwort ist ebenso einfach wie schockierend: DAS WÄRE DER ANFANG VOM UNTERGANG DES SCHAUSTELLERGEWERBES IN DIESEM, UNSEREM LANDE! Eine solche Feststellung will begründet sein, dies soll geschehen. Um dabei nicht mißverstanden zu werden, sei deutlich betont, daß hier nicht jene Ver- anstaltungen gemeint sind, die in Nord oder Süd einstmals von Einzelpersonen oder auf Initiative von Einzelpersonen über Vereinsaktivitäten ent- standen sind oder nach dem Kriege wieder ins Le- ben gerufen wurden. Davon gibt es viele auch heute noch, teils auf privatrechtlicher Basis, teils in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Verwaltungen, von Berufsverbänden oder einzelnen Schaustel- lern organisiert und durchgeführt. Jeder Insider kennt dafür Beispiele und auch solche, bei denen ursprünglich auf vorerwähnte Initiativen entstande- ne Veranstaltungen, nachdem diese sich als le- bensfähig erwiesen hatten, in die Verantwortung der jeweiligen Kommunen übergeben wurden. Nein, hier sind jene größeren und Maßstäbe set- zenden Volksfeste gemeint, die bis heute allein von den jeweiligen Städten in öffentlich-rechtlicher Ver- antwortung durchgeführt werden. Volksfeste, ganz gleich ob sie regional unter- schiedlich Kirmes, Kärwe, Dult, Send, Bend oder wie auch immer genannt werden, sind ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens. Ihre gemein- schaftsbildende Funktion, ihre soziologische, volkswirtschaftliche und freizeitpolitische Bedeu- tung wird von höchsten und maßgebenden Vertre- tern aus Staat und Kirche anerkannt. Schon daraus folgert zwingend, daß bei eventuellen Überlegun- gen hinsichtlich ihrer Privatisierung andere Maß- stäbe angelegt werden müssen als jene, die für die eingangs erwähnten Sachgebiete gelten. Was für Gründe auch immer zur Rechtfertigung einer Pri- vatisierung traditioneller öffentlich-rechtlicher Volksfeste vorgebracht werden, sie würden nie- mals die unausbleiblichen Nachteile einer derarti- gen Regelung aufwiegen können. Wo wären denn, bleibt zu fragen, die von den Be- fürwortern solcher Privatisierungen erwarteten Kommentar Öl für uns alle Während auf internationaler Ebene das Geran- gel um Weltmarktanteile weitergeht und die ölexportierenden Entwicklungsländer um ihr wirtschaftliches Überleben kämpfen, gehört der sinkende Ölpreis in den westlichen Import- ländern fast zum Alltag. Wann die Talfahrt von Ölpreis und Dollarkurs zu Ende geht, ist bisher genauso ungewiß wie die Frage, ob es inner- halb der OPEC auch nach der ganzen Serie von Konferenzen zu einer dauerhaften Eini- gung kommt. Der Barrelpreis des Öls schwebt über der Zwölf-Dollar-Marke und Heizöl ist so preiswert, daß der Brennstoffhandel Rekordabsätze ver- buchen kann. Die Verbraucher verstehen es al- so, die Vorteile, die der Ölpreis bietet, zu nutzen. Klar ist jedoch, daß der erfreuliche Zu- stand nicht bis an das Ende aller Tage beste- hen bleibt. Die Ölförderländer werden sich nicht selbst zerfleischen. Sobald sie sich über die Anteilsfrage geeinigt haben, ist das Thema Preiskampf abgeschlossen und das Öl wird wahrscheinlich wieder teurer, wobei allerdings ein Preis zu erwarten ist, der unter dem bisheri- gen 30-Dollar-Höchststand bleiben wird. Als Fazit für die Verbraucher bleibt, die augen- blicklichen Preisvorteile voll auszukosten, da- bei aber im Hinterkopf zu behalten, daß Energiesparen auch bei niedrigen Preisen sinnvoll ist: Eine Energieersparnis von 30 Pro- zent und mehr durch die Modernisierung der Heizung lohnt sich auch weiterhin genauso wie ein Auto mit geringem Benzinverbrauch - zu- mal weniger Energieverbrauch umweltfreund- lich ist und die Reserven schont. Felix Rahlfs (np) Vorteile? Ich kann keine erkennen, die für die All- gemeinheit von positiver Bedeutung wären. Neh- men wir beispielsweise die erhoffte Einsparung an Verwaltungstätigkeit. Die wird zugunsten der bis- her damit befaßten Behörden nur unwesentlich ver- ringert, denn auch bei Übernahme durch private Veranstalter werden diese in vielfältiger Hinsicht die Tätigkeit der jeweiligen örtlichen Verwaltungen in Anspruch nehmen müssen. So etwa in Fragen der Verkehrsregelung, Sicherheitsproblemen und in gewerbe- oder verwaltungsrechtlichen Angele- genheiten, die ja mit einer Privatisierung nicht aus der Welt geschafft sind. Welche Vorteile sollen wohl bei der Platzvergabe,