Der Komet 4498 – Seite 6

Seite 4 >>DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4498/30. 7. 1987 European Showmen's-Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne Secretariat Generalsekretariat Secretariat General E. C. / E. G. / E. F. Organisations-Register Bruxelles IV / 73 Register-office / Sitz / Siège-social Luxembourg LUXEMBOURG 21 Allée Scheffer Case postale 2772 Telefon: 473125 Office: Address and telephone: Büro: Anschrift und Telefon: Bureau: Adresse et téléphone: Lippestraße 59 4712 Werne a. d. Lippe Germany/BRD/Allemagne Tel. (0 23 89/3274 DID WAS CSM ESU/UFE Gast und Gastgeber JEW Lilo Seibel-Emmerling, MEP (D) und Phili Viehoff, MEP (NL), Vizepräsidentin und Mitglied des Aus- schusses Kultur, Bildung, Information und Sport. Von der EG Kommission nahmen teil: Kabinettchef P. Daniele Mozzetti, Generaldirektion KMU - Kleine- Mittlere-Unternehmen; der stellv. Kabinettchef von Schüler, Generaldirektion Binnenmarkt-Finanzen, so- wie Ludo Knaepkens, Sachverständiger in der Gene- raldirektion Kultur, Jugend, Sport, Erziehung und Information. Zusammenfassend die Themen des Meinungsaus- tausches: Europäischer Binnenmarkt Nachdem die Republik Irland durch Volksbefragung mit einem Abstimmungsergebnis von mehr als 70% für die Europäische Gemeinschaft als letztes Mit- in der europäischen Stadt Straßburg gliedsland die Bedingungen für das Inkrafttreten der Der Ausschuß für Kultur, Jugend, Sport und Erzie- hung, der Normen-Ausschuß und die Exekutive der >>Europäischen Schausteller-Union ESU/UFE<< waren in der letzten Sitzungswoche vor den großen Sommer- ferien Gast im Europäischen Parlament. Eingeladen hatte EP-Vizepräsident Horst Seefeld (D), um mit den Funktionären der ESU/UFE den Dialog zur: »Schaffung einer Europa-Union - Vollendung ei- nes einheitlichen Binnenmarktes bis zum Jahre 1992* fortzusetzen und zu vertiefen. Fachexperten der ESU/UFE aus neun europäischen Ländern stellte das Europäische Parlament für 3 1/2 Stunden einen Frak- tionssitzungssaal zur Verfügung, um mit den ver- schiedensten Parlamentariern aus allen EG-Ländern zu diskutieren. EP-Vizepräsident Seefeld begrüßte die ESU/UFE- Gäste und gab seiner Genugtuung Ausdruck, daß der über Jahre bzw. Jahrzehnte geführte Dialog fortge- führt wird. Er betonte dabei, daß gerade Circus-, Schausteller- und Freizeitparkunternehmen ein gro- Ber Multiplikator der Meinungsbildung zur Schaffung eines »Geeinten friedvollen Europas« sind. Reisen doch seit Jahrhunderten Schausteller und Circusse beruflich über Grenzen hinweg, um der Masse der Be- völkerung ein harmloses Vergnügen zu schenken. ESU/UFE-Präsident Wollenschläger bedankte sich bei allen Anwesenden für die Einladung. Er führte kurz aus, daß jährlich mehr als 1 000 000 000 (eine Milliarde) Besucher Volksfeste, Kirmessen, Zirkusse und Freizeitparks in Europa besuchen. Als Berliner sieht er für die Zukunft in dieser seit Jahrhunderten bestehenden Freizeitbranche ein offenes, ausdehn- bares Feld in den Commecon-Staaten und dabei ins- besondere in der Sowjetunion. Er führte u.a. weiter aus: >>Die ESU/UFE wurde bereits vor Gründung der EWG im Jahre 1954 ins Leben gerufen, schon drei Jahre bevor die Römischen Verträge unterzeichnet wurden. Allein aus diesen Tatsachen heraus ist zu er- sehen, daß die Europäische Schausteller-Union zur Avantgarde des europäischen Gedankens gehört. Vizepräsident Seefeld stellte nunmehr die Gesprächs- partner seitens des Parlaments und der Kommission vor: Presse und Information des EP: Prof. Dr. Claus Schöndube, Rolf Böhme, Chefredakteur, sowie Rinar- do Locatelli, Redakteur (I), Dr. Hans-Joachim Seeler, MEP (D), Sprecher der Gesprächsrunde EG-RGW (Kontakte zu den Ostblockstaaten); Josef Patrik Lalor, MEP (Irland) und Ingo Friedrich, MEP (D), Präsident und Sprecher des KMU-Ausschusses (Kleine, Mittlere Unternehmen); Prof. Dr. Rinsche, MEP (D), Ausschuß- mitglied Energie, Kohle und Stahl; sowie EP- Vizepräsident Tom Megahy, MEP, (GB), Vorsitzender des gleichen Ausschusses; Günter Topmann, MEP (D) und Horst Seefeld, MEP, (D) Vorsitzender und Sprecher des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament, Magdalene Hoff, MEP (D), Sprecherin des Ausschusses Haushalt und Mehrwertsteuer; Hans Pe- ters, MEP (D), Mitglied des Sozialausschusses sowie Energie, Kohle und Stahl; Mrs. Ewing, MEP (GB) und Dr. Dieter Rogalla, MEP (D), beide im Ausschuß Binnenmarkt-grenzüberschreitenden Verkehr, sowie »Einheitlichen Europäischen Akte« erfüllt hatte, tritt dieser Vertrag als Ergänzung zu den »Römischen Ver- trägen ab 1. Juli 1987 in Kraft. Mehr als 90% aller Gesetze in den Mitgliedstaaten werden heute durch Verordnungen, Richtlinien oder Empfehlungen von den EG-Institutionen vorgegeben. Seit 1. Juli 1987 ist die Einstimmigkeit bei Abstimmun- gen im Ministerrat bis auf wenige Ausnahmen (Steu- ern und Haushalt) nicht mehr erforderlich. Bis zum Jahre 1992 sollen mehr als 300 der verschiedensten Gesetze harmonisiert werden. Die Verwirklichung des Europas ohne Grenzen bis 1992 ist nur möglich, wenn alle Mitgliedstaaten in ih- ren gesetzlichen Beschlüssen den Vorgaben der Eu- ropäischen Gemeinschaften befolgen. - Mit Inter- esse wurde von den anwesenden EP-Mitgliedern die langjährige Nichtbefolgung von EG-Verordnungen oder Richtlinien zugunsten des Circus- und Schau- stellergewerbes in einzelnen Mitgliedstaaten zur Kenntnis genommen. Befreiung vom Kontrollbuch oder des EG-Tachographen für das Circus- und Schaustellergewerbe, eingebracht in jahrzehntelan- ger Kleinarbeit durch die ESU/UFE. Weiterhin der Richtlinien hinsichtlich der Direktversicherung, Kredit- versicherung und Rechtsschutzversicherung. Ebenso als groben Verstoß gegen den EWG-Vertrag vom neuesten Stand sehen die anwesenden Parlamenta- rier die »Rules by Law« vom 9. Juni 87 der Showmen's Guild of Great Britain an, in den Schausteller- Attraktionen deren Herkunft außerhalb des Vereinig- ten Königreichs von Großbritannien sind, generell auf Volksfesten in Großbritannien nicht mehr zugelassen werden sollen. westfälische Städtebauminister I und tungen angewiesen. Das gilt für die im des Ernährungsgewerbes entfielen 14,42 kurz & bündig DGF-Vizepräsident Dr. Christoph Zöpel Normalfall vorauszusetzende flüchtige (Vorjahr: 15,23) Milliarden DM oder 9,3 Kritik muß hingenommen werden KARLSRUHE. Der Inhaber einer Gast- stätte verklagte einen Journalisten, weil dieser eine scharfe und schonungslose Kritik veröffentlicht hatte. Der Bundes- gerichtshof wies die Klage ab und be- gründete sein Urteil vom 20. März 1986 (I ZR 13/84) wie folgt: Weisen die Lei- stungen in einem Lokal erhebliche Män- gel auf, so darf der Journalist, der seine Erlebnisse bei dem Besuch der Gast- stätte schildert, eine scharfe und scho- nungslose Kritik veröffentlichen. Deutscher Freizeitkongreß 1987 Unter dem Thema »Freizeitpolitik als Gesellschaftspolitik«< wird von der Deut- schen Gesellschaft für Freizeit e. V. (DGF) erstmals nach acht Jahren wieder ein Deutscher Freizeitkongreß veran- staltet. Die DGF lädt für den 22. Oktober 1987 in die Alter Oper Frankfurt ein. Die Schirmherrschaft hat Frau Bundes- ministerin Prof. Dr. Rita Süßmuth über- nommen, die auch das einführende Grundsatzreferat halten wird. Zum The- menkomplex »>Freizeit und Arbeit«< disku- tieren Prof. Dr. Kurt Biedenkopf (MdB) und Dr. Peter Glotz (MdB). Eine weitere Disputation bestreiten der nordrhein- und Prof. Dr. Jost Krippendorf, Bern (»Die Landschaftsfresser«) zum Fragen- komplex »Freizeit und Raum<<. Klasse statt Masse Mit Änderungen des Weinwirtschaftsge- setzes und des Weingesetzes will die Bundesregierung erreichen, daß von deutschen Winzern künftig mehr Klasse statt Masse produziert wird. Für das Weinwirtschaftsgesetz liegt jetzt ein Re- ferentenentwurf vor, der, geht alles nach Plan, zum Jahresanfang 1988 Gesetz werden soll. Die Änderungen verschär- fen die Anforderungen für Neuanpflanz- ungen und ordnen die nationale Wein- werbung neu. Das veränderte Weinge- setz wird nicht vor 1989 vorliegen. Geplant ist die Einführung einer wirk- samen Vermarktungsregelung, die vor- sieht, daß nur noch so viel produziert wird, wie verbraucht werden kann. (np) Vortäuschen einer größeren Füllmenge Grundsätzlich müssen Fertigpackungen so gestaltet sein, daß sie keine größere Füllmenge vortäuschen, als in ihnen ent- halten ist. Wenn aber die Füllmenge ei- ner Flasche infolge der Ausgestaltung für den Verkehr nicht feststellbar ist, bleibt das Publikum insoweit auf Vermu- Betrachtung, aber auch bei näherem Hinsehen solange, bis ein unauffällig in kleiner Schrift angebrachter Hinweis auf die tatsächliche Füllmenge wahrgenom- men wird. Bei Flaschen mit einfachem Schraub- verschluß ist die Füllmenge aber in der Regel erkennbar, weil der Flüssigkeits- spiegel auf den ersten Blick wahrge- nommen werden kann. Das gilt völlig unabhängig von den vielfältigen Ausge- staltungen der Flaschenformen. Auch wenn die Verbraucher aus der Kosme- tikbranche überdimensionierte Ver- schlüsse kennen, so übertragen sie diese Erkenntnisse doch nicht auf Ge- tränkeflaschen. (Urteil des OLG Ham- burg vom 7.11.85 - 3 U 90/85-) Dr. -tt- Ernährungsgewerbe hat zugenommen Das Ernährungsgewerbe in der Bundes- republik Deutschland erzielte 1986 Um- sätze in Höhe von rund 155 Milliarden DM. Das waren 499 Millionen DM oder 0,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahlen basieren auf vorläufigen Anga- ben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden. Die Zunahme ergibt sich al- lein aus einer höheren Umsatzmenge, denn die Preise sanken im Durchschnitt um 1,1 Prozent. Vom gesamten Umsatz (Vorjahr: 9,9) Prozent auf Auslandsge- schäfte, die vor allem als Folge der DM- Aufwertung erstmals seit Jahren wieder zurückgingen. Die größten Umsätze hat- ten auch 1986 die Molkereien und Käse- reien mit 22,03 (Vorjahr: 21,52) Mrd. DM, gefolgt von den Brauereien mit 14,04 (Vorjahr: 13,68) Mrd. DM, den Süßwaren- herstellern mit 11,41 (Vorjahr: 11,06) Mrd. DM und der Fleischwarenindustrie mit 10,76 (Vorjahr: 10,80) Mrd. DM. Frühstück: Weniger häufig, aber vielseitiger Das Frühstück der Deutschen ist vielseiti- ger geworden. Neben »>Süßem<< steht im- mer häufiger Wurst und Käse auf dem Frühstückstisch. Außer der Brot- und Brötchenvielfalt gehören Eier, Joghurt und Obst immer häufiger dazu. Dagegen ist nach den Untersuchungen der Centra- len Marketinggesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) über die Verzehr- gewohnheiten der Deutschen festzustel len, daß weniger Personen zweimal frühstücken. Deren Anteil ist innerhalb von nur drei Jahren von 18 Prozent auf 13 Prozent zurückgegangen. Dieser Trend geht zuungunsten des zweiten Frühstücks, denn nur zwei Prozent aller Deutschen nehmen nach der Untersu- chung kein erstes Frühstück ein.