Der Komet 4543 – Seite 15
1988-10-30 · Seite 15 von 48
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Nr. 4543/30. 10. 1988
»DER KOMET« PIRMASENS
DSB
Seite 13
DEUTSCHER SCH
ELLER BUNDEV
50%
Deutscher Schaustellerbund e.V.
Sitz BerlinaA.
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU)
Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg)
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Bundeseinheitliche Smogverordnung in Kraft getreten
Ausnahmeanträge frühzeitig einreichen
gend durchfahren zu müssen, wird den posi-
tiven oder auch abschlägigen Bescheid der
zuständigen Behörde maßgeblich bestimmen.
Dies Smogverordnung ist bislang in folgenden
Bundesländern in Kraft getreten: Berlin 1. De-
zember 1987 (hier werden die Plaketten von den
Eine neue, einheitliche Smogverordnung ist jetzt in Zuständige Behörde für Ausnahmen ist die Stra-
Kraft getreten. Sie wurde unter dem Titel Benverkehrsbehörde, in deren Zuständigkeitsbe-
>>Bundeseinheits-Muster-Smogverordnung<< Ivom reich ein Verkehrssperrbezirk liegt. Die
Bundesumweltministerium gemeinsam mit den Ausnahmebewilligung kann auch für mehrere Ver-
bo
Ländern erarbeitet.
kehrssperrbezirke erteilt werden.
Die Bestimmung besagt dabei zusammengefaßt: Der Gesetzgeber hat innerhalb der vorgenannten
Bei Ausrufung einer der beiden Smogalarm-Stufen Ausnahmevoraussetzungen auf eine Benennung
dürfen in den genannten Bezirken nur noch jene besonders betroffener Berufssparten
verzichtet
. Baden-Württemberg 1. September 1988, Hamburg
Verbänden
betroffenen
direkt
ausgegeben),
22. Dezember 1987, Hessen 1. September 1988,
Nordrhein-Westfalen 23. August 1988, Saarland
1. Juli 1988 und Rheinland-Pfalz 1. September
1988. In Bayern tritt die Verordnung am 1. Novem-
Eine vom DSB vorgenommene Länderanfra- ber 1988 in Kraft, in Bremen und Niedersachsen
ge läßt den Schluß zu, daß die von Schaustel- voraussichtlich zur Jahreswende. Das Land
lern zu stellenden Ausnahmeanträge keines- Schleswig-Holstein verfügt als belastungsfreies
falls globale Ablehnung erfahren werden. Al- Gebiet über keine spezielle Smogverordnung.
lein die Dringlichkeit der angegebenen Grün-
de, ein ausgewiesenes Smoggebiet zwin-
privaten Autos fahren, die mit einem geregelten Grundsätzlich freie Fahr haben bundeseinheitlich
Katalysator ausgerüstet sind. Außerdem müssen alle sozialen
und technischen Hilfsdienste und die
diese Autos »>den Anforderungen an das Abgasver- zur Versorgung der Bevölkerung notwendigen
Transportvorkommen.
halten im Sinne der Anlage XXIII oder XXV zu
Paragraph 47 der Straßenverkehrsordnung ent-
sprechen«. Unter ein im Alarmfall ausgesproche-
nes Fahrverbot fallen demnach alle Autos, die von
Dieselmotoren angetrieben werden oder mit Otto-
motoren ausgerüstet sind, die entweder gar keinen
oder nur einen ungeregelten Katalysator haben
und die sogenannte Euro-Norm erfüllen.
(map.)
Nur die Diesel-Fahrzeuge sollen nach der Muster- Keine Neueinteilung der Fahrerlaubnisklassen
vorlage fahren dürfen, die die amerikanische Norm
für gasförmige Schadstoffe einhalten. Autos, die
trotz Smogalarm frei Fahrt haben, müssen mit ei-
Schleppende Verhandlungen auf EG-Ebene
ner Plakette ihre Ausnahmestellung nachweisen. Die seit 1984 nach Nr. 29 des Verkehrssicherheits- ten, daß die EG-Kommission in ihren Bestrebun-
Um diesen Aufkleber muß sich jeder Autofahrer programms angestrebte Neueinteilung der Fahr- gen, das Fahrerlaubnisrecht der Mitgliedsstaaten
selbst bemühen, man kann ihn bei
den erlaubnisklassen in Anpassung an einen EG- enger zu harmonisieren, nach einer nunmehr ein-
Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen erhalten, für einheitlichen Musterführerschein wird nach neue- jährigen Beratungsdauer keinen verbindlichen
bereits zugelassene Fahrzeuge, aber auch über sten Verlautbarungen des Bundesverkehrsministe- Entwurf vorgelegt hat. Dies ist um so unbefriedi-
die Technischen Überwachungsvereine, Dekra- riums nicht vor Ablauf der nächsten fünf Jahre gender, als die für das Schaustellergewerbe we-
und ASU-Werkstätten.
erfolgen.
sentliche Frage der Einführung von Unterklassen
Weitere Ausnahmen können im Einzelfall von der Als wesentlicher Grund für die Verschiebung der (z. B. für Lkw von 3,5 bis 7,5 t zulässiges Gesamt-
Einstellung des Kraftfahrzeugverkehrs zugelassen Klassenneueinteilung ist nach wie vor festzuhal-
gewicht) und die hieraus resultierende Neuabgren-
werden. Voraussetzung für die Erteilung einer Aus-
nahme ist, daß die Benutzung des Kraftfahrzeugs
- im überwiegend privaten Interesse zur Auf-
rechterhaltung des Produktionsablaufes drin-
gend geboten ist. Hierzu gehören:
Fahrzeuge von Mitarbeitern der Unternehmen,
wenn sie für die Aufrechterhaltung der Produktion
unabdingbar gebraucht werden und wenn sie
durch die Lage des Wohnortes oder durch ungün-
stige Arbeitszeit (z. B. Schichtarbeiter) nicht auf öf-
fentliche Verkehrsmitel verwiesen werden können.
-
· Fahrzeuge für An- und Auslieferungen von Ma-
terialien, Halbfertigteilen sowie Brenn- und Be-
triebsstoffen, soweit Zwischenlagermöglichkeiten
fehlen.
Fahrzeuge von Mitarbeitern aller Unternehmen
und Institutionen, die im Hafen tätig werden
müssen.
Fahrzeuge des gewerblichen Güterkraftver-
kehrs und des Werkverkehrs. Die Führer der Kraft-
fahrzeuge haben eine Ausfertigung der Ausnahme-
bewilligung mitzuführen.
Hauptvorstandssitzung
Gemäß Beschluß des Hauptvorstandes vom 16./17. November 1987 in Pforzheim/Karlsruhe findet
die nächste Hauptvorstandssitzung am 14./15. November 1988 in Lübeck statt.
Sitzungsbeginn: Montag, 14. 11. 1988, 10.00 Uhr
Fortsetzung: Dienstag, 15. 11. 1988, 9.00 Uhr
Tagungsstätte: Großer Börsensaal im Rathaus zu Lübeck, Breite Straße 62, 2400 Lübeck 1.
Wir laden die Mitglieder unseres Hauptvorstandes zu dieser Sitzung ein und bitten um zahlrei-
che Teilnahme, da wichtige Berufs- und Organisationsfragen zur Beratung und Beschlußfas-
sung anstehen.
Die vorläufige Tagesordnung wird Ihnen rechtzeitig per Rundschreiben zugehen.
Für den 14. 11. 1988 ist ein Empfang durch den Senat der Stadt vorgesehen. Hinsichtlich der Zim-
merreservierungen geben wir folgenden Hinweis: Im Mövenpick-Hotel Lysia, Beim Holstentor,
2400 Lübeck 1 (Telefon 04 51/15 04-0), ist ein Zimmer-Kontingent reserviert worden. Einzelheiten
wollen Sie bitte unserem Rundschreiben entnehmen.
Harry Wollenschläger
Präsident
Hans Steiger II
Hans Friedrich Weber
Vizepräsidenten
Robert Weinert
Bundesschatzmeister