Der Komet 4543 – Seite 15

1988-10-30 · Seite 15 von 48

Der Komet 4543 – Seite 15 vom 1988-10-30 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 4543/30. 10. 1988 »DER KOMET« PIRMASENS DSB Seite 13 DEUTSCHER SCH ELLER BUNDEV 50% Deutscher Schaustellerbund e.V. Sitz BerlinaA. Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Telefon (0228) 31 13 12 Telefax (0228) 38 43 46 Bundeseinheitliche Smogverordnung in Kraft getreten Ausnahmeanträge frühzeitig einreichen gend durchfahren zu müssen, wird den posi- tiven oder auch abschlägigen Bescheid der zuständigen Behörde maßgeblich bestimmen. Dies Smogverordnung ist bislang in folgenden Bundesländern in Kraft getreten: Berlin 1. De- zember 1987 (hier werden die Plaketten von den Eine neue, einheitliche Smogverordnung ist jetzt in Zuständige Behörde für Ausnahmen ist die Stra- Kraft getreten. Sie wurde unter dem Titel Benverkehrsbehörde, in deren Zuständigkeitsbe- >>Bundeseinheits-Muster-Smogverordnung<< Ivom reich ein Verkehrssperrbezirk liegt. Die Bundesumweltministerium gemeinsam mit den Ausnahmebewilligung kann auch für mehrere Ver- bo Ländern erarbeitet. kehrssperrbezirke erteilt werden. Die Bestimmung besagt dabei zusammengefaßt: Der Gesetzgeber hat innerhalb der vorgenannten Bei Ausrufung einer der beiden Smogalarm-Stufen Ausnahmevoraussetzungen auf eine Benennung dürfen in den genannten Bezirken nur noch jene besonders betroffener Berufssparten verzichtet . Baden-Württemberg 1. September 1988, Hamburg Verbänden betroffenen direkt ausgegeben), 22. Dezember 1987, Hessen 1. September 1988, Nordrhein-Westfalen 23. August 1988, Saarland 1. Juli 1988 und Rheinland-Pfalz 1. September 1988. In Bayern tritt die Verordnung am 1. Novem- Eine vom DSB vorgenommene Länderanfra- ber 1988 in Kraft, in Bremen und Niedersachsen ge läßt den Schluß zu, daß die von Schaustel- voraussichtlich zur Jahreswende. Das Land lern zu stellenden Ausnahmeanträge keines- Schleswig-Holstein verfügt als belastungsfreies falls globale Ablehnung erfahren werden. Al- Gebiet über keine spezielle Smogverordnung. lein die Dringlichkeit der angegebenen Grün- de, ein ausgewiesenes Smoggebiet zwin- privaten Autos fahren, die mit einem geregelten Grundsätzlich freie Fahr haben bundeseinheitlich Katalysator ausgerüstet sind. Außerdem müssen alle sozialen und technischen Hilfsdienste und die diese Autos »>den Anforderungen an das Abgasver- zur Versorgung der Bevölkerung notwendigen Transportvorkommen. halten im Sinne der Anlage XXIII oder XXV zu Paragraph 47 der Straßenverkehrsordnung ent- sprechen«. Unter ein im Alarmfall ausgesproche- nes Fahrverbot fallen demnach alle Autos, die von Dieselmotoren angetrieben werden oder mit Otto- motoren ausgerüstet sind, die entweder gar keinen oder nur einen ungeregelten Katalysator haben und die sogenannte Euro-Norm erfüllen. (map.) Nur die Diesel-Fahrzeuge sollen nach der Muster- Keine Neueinteilung der Fahrerlaubnisklassen vorlage fahren dürfen, die die amerikanische Norm für gasförmige Schadstoffe einhalten. Autos, die trotz Smogalarm frei Fahrt haben, müssen mit ei- Schleppende Verhandlungen auf EG-Ebene ner Plakette ihre Ausnahmestellung nachweisen. Die seit 1984 nach Nr. 29 des Verkehrssicherheits- ten, daß die EG-Kommission in ihren Bestrebun- Um diesen Aufkleber muß sich jeder Autofahrer programms angestrebte Neueinteilung der Fahr- gen, das Fahrerlaubnisrecht der Mitgliedsstaaten selbst bemühen, man kann ihn bei den erlaubnisklassen in Anpassung an einen EG- enger zu harmonisieren, nach einer nunmehr ein- Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen erhalten, für einheitlichen Musterführerschein wird nach neue- jährigen Beratungsdauer keinen verbindlichen bereits zugelassene Fahrzeuge, aber auch über sten Verlautbarungen des Bundesverkehrsministe- Entwurf vorgelegt hat. Dies ist um so unbefriedi- die Technischen Überwachungsvereine, Dekra- riums nicht vor Ablauf der nächsten fünf Jahre gender, als die für das Schaustellergewerbe we- und ASU-Werkstätten. erfolgen. sentliche Frage der Einführung von Unterklassen Weitere Ausnahmen können im Einzelfall von der Als wesentlicher Grund für die Verschiebung der (z. B. für Lkw von 3,5 bis 7,5 t zulässiges Gesamt- Einstellung des Kraftfahrzeugverkehrs zugelassen Klassenneueinteilung ist nach wie vor festzuhal- gewicht) und die hieraus resultierende Neuabgren- werden. Voraussetzung für die Erteilung einer Aus- nahme ist, daß die Benutzung des Kraftfahrzeugs - im überwiegend privaten Interesse zur Auf- rechterhaltung des Produktionsablaufes drin- gend geboten ist. Hierzu gehören: Fahrzeuge von Mitarbeitern der Unternehmen, wenn sie für die Aufrechterhaltung der Produktion unabdingbar gebraucht werden und wenn sie durch die Lage des Wohnortes oder durch ungün- stige Arbeitszeit (z. B. Schichtarbeiter) nicht auf öf- fentliche Verkehrsmitel verwiesen werden können. - · Fahrzeuge für An- und Auslieferungen von Ma- terialien, Halbfertigteilen sowie Brenn- und Be- triebsstoffen, soweit Zwischenlagermöglichkeiten fehlen. Fahrzeuge von Mitarbeitern aller Unternehmen und Institutionen, die im Hafen tätig werden müssen. Fahrzeuge des gewerblichen Güterkraftver- kehrs und des Werkverkehrs. Die Führer der Kraft- fahrzeuge haben eine Ausfertigung der Ausnahme- bewilligung mitzuführen. Hauptvorstandssitzung Gemäß Beschluß des Hauptvorstandes vom 16./17. November 1987 in Pforzheim/Karlsruhe findet die nächste Hauptvorstandssitzung am 14./15. November 1988 in Lübeck statt. Sitzungsbeginn: Montag, 14. 11. 1988, 10.00 Uhr Fortsetzung: Dienstag, 15. 11. 1988, 9.00 Uhr Tagungsstätte: Großer Börsensaal im Rathaus zu Lübeck, Breite Straße 62, 2400 Lübeck 1. Wir laden die Mitglieder unseres Hauptvorstandes zu dieser Sitzung ein und bitten um zahlrei- che Teilnahme, da wichtige Berufs- und Organisationsfragen zur Beratung und Beschlußfas- sung anstehen. Die vorläufige Tagesordnung wird Ihnen rechtzeitig per Rundschreiben zugehen. Für den 14. 11. 1988 ist ein Empfang durch den Senat der Stadt vorgesehen. Hinsichtlich der Zim- merreservierungen geben wir folgenden Hinweis: Im Mövenpick-Hotel Lysia, Beim Holstentor, 2400 Lübeck 1 (Telefon 04 51/15 04-0), ist ein Zimmer-Kontingent reserviert worden. Einzelheiten wollen Sie bitte unserem Rundschreiben entnehmen. Harry Wollenschläger Präsident Hans Steiger II Hans Friedrich Weber Vizepräsidenten Robert Weinert Bundesschatzmeister

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/4500/15