Der Komet 4554 – Seite 9

Nr. 4554/20. 2. 1989 DSB Efter »DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 DEUTSCHER SC ELLER BUNDEN. Deutscher Schaustellerbund e. V. Sitz Berlin epicating 101 Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) e.V. Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Telefon (0228) 31 13 12 Telefax (0228) 38 43 46 +++ HAUPTVORSTANDSSITZUNG DES SCHAUSTELLERBUNDES AM 1. MÄRZ 1989 IN EINBECK + + + +++ JAHRESBERICHT 1988 DES BUNDESFACHBERATERS FÜR AUSSPIELUNGSGESCHÄFTE Jahresbericht 1988 des Bundesfachberaters für Ausspielungsgeschäfte zum 40. Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes +++ einzige Ausnahme war das Land Hamburg. Für Satzung falsch angewendet, indem sie die Geräte, Hamburg konnte im Laufe des Jahres 1988 unter besonderer Mithilfe der Hamburger Kollegen und des dortigen Fachberaters, Jakob Veldkamp, eine Zwischenlösung gefunden werden. Nach dieser er- teilte das Hamburgische Fachkommissariat U-Be- Erhebung der Gebühren für 1988. vom 15. bis 18. Januar 1989 in Berlin scheinigungen für Losserien mit 600 Losen ohne Karl-Heinz Fehrensen Ab 1. 1. 1989 wird sich Hamburg der Regelung der nou anderen Länder anschließen. Owe Greiferautomaten die ganzjährig aufgestellt wurden, mit denen, die nur zum Volksfest aufgestellt werden, gleichbehan- delten. Darüber hinaus haben die Satzungen regel- mäßig nicht den Unterschied zwischen dem Volksfest und den Spielhallen vorgesehen, was falsch ist. Wie überhaupt die Vergnügungssteuer- diskussion 1988 mit all ihren Folgen von dem Wunsch ausgegangen ist, mit Hilfe des Steuer- rechts die sich explosionsartig ausbreitenden Spielhallen mit ihren Geldspielautomaten in den Städten einzudämmen. So jedenfalls der Text der Vergnügungssteuergesetz- Das Thema Greiferautomaten gehört einfach auf Begründungen der die Tagesordnungen unserer Sitzungen. Greifer- Entwürfe in Nordrhein-Westfalen und Berlin. automaten, die uns schon seit geraumer Zeit be- Wegen der besonderen Dringlichkeit des Problems schäftigen. Für viele Kollegen unverständlich: Die in Niedersachsen, wurde vom Verband Hannover unterschiedlichen Zulassungsbedingungen zwi- zur Fachberatersitzung in Frankfurt ein Antrag for- schen Warenspielgeräten und Geschicklichkeits- muliert. Dieser Dringlichkeitsantrag lautete (wir zi- automaten. Wir sollten hier eine neue Regelung tieren wörtlich): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, abwarten, die durch die Öffnung der europäischen während des Delegiertentages in Frankfurt fand Grenzen 1992 auf uns zukommen könnte. die Fachberatersitzung am 26.1.88 im Hotel Cana- Ein brennend heißes Thema war für viele dian Pacific statt. Beginn der Veranstaltung war Warenspielgeräte-Betreiber die Erhebung der Ver- 14.00 Uhr. Die Sitzung dauerte etwa 2 1/2 Stun- gnügungssteuer für diese Warenspielgeräte auf den, und hier zeigt sich wieder, wieviel Probleme und wieviel Schwierigkeiten gerade in der Fach- sparte Spiel zu bewältigen sind. Die Teilnahme war sehr rege, die Teilnehmer sehr aufgeschlossen, und wir konnten eine weitere Stei- gerung der Teilnehmerzahl feststellen. Es waren wieder einige Teilnehmer mehr zu verzeichnen als bei der Fachberatersitzung in Herford. An der Sit- zung in Frankfurt nahmen 60 Personen teil, davon 22 aus der Sparte Verlosungsbetriebe, 13 Automa- tenbetriebe und 25 anderer Spielarten. Der vorsitzende Bundesfachberater, Karl-Heinz Fehrensen, begrüßte alle Anwesenden, ganz be- sonders aber auch den Vizepräsidenten für Organi- sationsfragen, Herrn Hans Friedrich Weber aus Braunschweig, eröffnete die Sitzung und verlas da- nach den Tätigkeitsbericht des vorhergehenden Jahres. Bevor wir in die Diskussionsrunde eintra- ten, wurden wir von einem Vertreter des Frankfur- ter Verbandes recht herzlich willkommen geheißen. Der Kollege aus Frankfurt wünschte der Versamm- lung einen guten Verlauf. Als Einstieg hier ein kurzer Überblick über die Fachberatersitzung 1988 in Frankfurt. Losmenge beim Lostopfspiel Die vom DSB geforderte Losmenge pro Serie belief sich auf 600 Stück. Diese sollte ohne Unbedenk- lichkeitsbescheinigung zugelassen sein. Mit Freu- de konnten wir feststellen, daß sich alle Bundeslän- der hier der Empfehlung der Landeskriminalämter auf Antrag des DSB angeschlossen hatten. Die Volksfesten: Betroffen hiervon waren die Länder Baden-Württemberg und Niedersachsen. In den Ländern Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden- Württemberg und Berlin sind 1988 Neufassungen der Vergnügungssteuergesetze vorgelegt worden. Es wurde uns von einigen Kollegen berichtet, daß sie mit ihren Warenspielgeräten in Städten und Ge- meinden zur Vergnügungssteuer entsprechend den Geräten, insbesondere Geldspielgeräten, in Spielhallen herangezogen wurden. »Wir stellen - gemeinsam und auch im Na- men der weiteren 10 niedersächsischen Ver- bände - den nachfolgenden Dringlichkeits- antrag: Der Delegiertentag möge beschlie- Ben, daß der Deutsche Schaustellerbund e. V. beauftragt wird, sich dafür einzusetzen, daß unsere seit Jahren bekannten Waren- spielgeräte von den Spielautomaten, die in Spielhallen oder ähnlichen Plätzen stehen, getrennt werden, d. h., daß Gesetzestexte oder Veranlagungsrichtlinien nicht mehr >>Warenspielgeräte enthalten.<< Da auch der Vizepräsident für Organisationsfra- gen, Herr Weber aus Braunschweig, von dieser Regelung betroffen ist, strebt er in seiner Heimat in Dabei haben viele Gemeinden schon ihre eigene dieser Sache einen Musterprozeß an, und bittet Hauptvorstandssitzung Gemäß Beschluß des Hauptvorstandes vom 16./17. November 1987 in Karlsruhe findet die nächste Hauptvorstandssitzung am 1. März in Einbeck statt. Sitzungsbeginn: Mittwoch, 1. 3. 1989, 10.00 Uhr Tagungsstätte: Hotel Panorama, Mozartstraße 2, 3352 Einbeck. Wir laden alle Mitglieder unseres Hauptvorstandes zu dieser Sitzung ein und bitten um zahl- reiche Teilnahme. Die vorläufige Tagesordnung wird Ihnen rechtzeitig per Rundschreiben zugehen. Für den 1. 3. 1989, 13.30 Uhr, ist ein Empfang im Rathaus der Stadt Einbeck vorgesehen. Harry Wollenschläger Präsident bad Hans Steiger II Max Eberhard Edgar Drexel Vizepräsidenten Robert Weinert Bundesschatzmeister