Der Komet 4571 – Seite 10

Seite 8 Binnenmarkt 1993 Fortsetzung 1. Europa-Markt in Straßburg am 23./24. Novem- ber 1989 bestehen. Der Minister war mit dem BLV einig, daß deutsche Marktkaufleute von der Gele- genheit Gebrauch machen sollten, hier Erfahrun- gen für künftige Tätigkeiten im Ausland zu erwerben. »DER KOMET« PIRMASENS Nr. 4571/10. 8. 1989 europäischen Umsätze eines Reisegewerbetrei- Ob diese Überlegungen, die im übrigen noch der benden über das Heimatfinanzamt abzuwickeln, Abstimmung mit den Innenministern/-senatoren kann nach Ansicht der Ministerialbeamten bis zum der Länder bedürfen, auch für eine saisonale Be- Jahre 1993 nicht realisiert werden. Keine Aussich- schäftigung außerhalb der Landwirtschaft gelten ten bestehen auch bis zu diesem Zeitpunkt für eine soll, wird von den beteiligten Ressorts in die Über- Harmonisierung der europäischen Haftpflichtge- legungen mit einbezogen. setze und der einschlägigen versicherungsrecht- Einen Abdruck meines Schreibens habe ich Herrn BM Dr. Blüm, den Sie ebenfalls angeschrieben ha- lichen Vorschriften. Erörtert wurde abschließend ein Problem, das mit- ben, übersandt. i. A. Dr. Schiffer HAGN Breiten Raum nahmen bei den Besprechungen die telbar in Beziehung zu dem künftigen Binnenmarkt Mit freundlichen Grüßen Tätigkeiten ein, die z. Zt. im Rahmen des CEN TC zu bringen ist: die Einführung der Straßenbenut- 152 Ausschusses unternommen werden, um ge- zungsgebühr für schwere Lastfahrzeuge. Die meinsame europäische Bau- und Sicherheitsvor- Vertreter des Bayerischen Staatsministeriums für schriften für »Fliegende Bauten« und Zelte Wirtschaft und Verkehr führten aus, daß dieses auszuarbeiten. Die Ministerialbeamten wurden auf Vorhaben auf eine bayerische Initiative zurückzu- die Gefahren aufmerksam gemacht, die sich für führen sei; man habe hier Nachteile für den deut- deutsche Schausteller ergeben könnten, falls bei schen Güterfernverkehr im europäischen Raum einer nicht rechtzeitigen Fertigstellung gemeinsa- ausgleichen wollen, stehe jedoch auf dem Stand- mer Normen Übergangsvorschriften in Kraft träten; punkt, daß die künftige Abgabe für deutsche Be- sie könnten zunächst für eine begrenzte Zeit den triebe kostenneutral ausfallen müsse. Die Vertreter Zugang ausländischer Schausteller auf deutschen des Reisegewerbes wiesen darauf hin, daß die der- Plätzen mit Fahrgeschäften ermöglichen, die weit zeitige Fassung des Gesetzentwurfs eine Kosten- unter den deutschen Sicherheitsnormen liegen. neutralität für das Schaustellergewerbe nicht Die dann möglicherweise entstehenden Verzerrun- gewährleistet (siehe KOMET Nr. 4560, Seite 7). Die gen des Preisgefüges liegen auf der Hand. Die Vertreter des Ministeriums und des Reisegewerbes kamen überein, hier eng in Fühlung zu bleiben; das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr wird die Lage aufmerksam verfolgen, um, falls erforderlich, die nötigen Schritte zum Schutz der deutschen Schausteller vor einem un- gleichen Konkurrenzkampf einzuleiten. Bei der Erörterung der Steuerfragen waren sich al- le Beteiligten darüber einig, daß hier z. Zt. noch völ- lig offen ist, inwieweit es zu einer Harmonisierung der direkten und indirekten Steuern in der EG kom- men wird. Eine Anregung der HAGD, künftig alle HAGO TERMINE Gewerbe- und Rechtsausschuß BONN 7. und 8. September 1989 Bayerischer Landesverband 27. Landesdelegiertenkonferenz Passau (Nibelungenhalle) 16. bis 19. Januar 1990 Bundesfachtagung des Fachbereichs I - Schausteller HANNOVER 25. und 26. Januar 1990 Bundesfachtagung des Fachbereichs II Warenverkauf und Zeitungshandel und des Fachbereichs III Lebensmittel und Blumenverkauf HAMBURG 28. und 29. Januar 1990 Landesverbandstag des Landesverbandes der Schausteller und der Marktkaufleute Niedersachsen-Nord und Bremen e. V. VECHTA 28. und 29. Januar 1990 Ministerialbeamten sagten zu, hier jede Unterstüt- zung (ggf. noch bei den Beratungen im Bundesrat) erteilen zu wollen, um das Schaustellergewerbe vor zusätzlichen finanziellen Belastungen zu be- wahren. Der größte deutsche Berufsverband der Schausteller, Markthändler, ambulanten Gewerbetreibenden und Circusse. Frauenvereine diem Die Besprechungen haben wieder einmal deut- lich gemacht, daß die Interessen unseres Berufs- standes wirksam nur durch eine starke Berufs- Schaustellerabend anläßlich vertretung gewahrt werden können, eine Vertre- der Freiburger Frühjahrsmesse 1989 tung, die in gutem Einvernehmen mit der öffentlichen Hand dazu beitragen kann, daß für aktuelle Probleme tragbare Lösungen für alle Beteiligten gefunden werden. Arbeitskräfte Fortsetzung (sch) FRAUEN BUND FREIBURG SCHWARZWALD-TANNE Der Frauenbund >>Schwarz- waldtanne« lud am Don- nerstag, dem 17. Mai, alle Messebeschicker und Mit- glieder zu einem zünftigen Abend unter dem Motto »Schaustellerschwoof im Kaufhaushof« im Innenhof des historischen Kaufhauses ein. Vor dem Eingang nicht nur für eine Tätigkeit in der Landwirtschaft zu- wurde eine Orgel mit altbekannten Melodien gedreht. zulassen, sondern die in Aussicht genommene Re- gelung auch auf das Schaustellergewerbe auszudehnen, möchte ich Ihnen gerne meine Hal- tung darlegen. Zur Begrüßung der Gäste gab es einen Sektempfang. Platzmeister Herr Lepold begrüßte unsere Gäste aufs herzlichste und wünschte ihnen für die folgenden Ta- ge der Messe das Beste. Die 1. Vorsitzende bedankte sich bei allen für ihr Kommen und lud sie anschlie- Bend ein, sich am deftig, rustikalen Büfett zu be- dienen. Zunächst muß ich darauf hinweisen, daß es im Hin- blick auf die noch immer andauernde Arbeitslosig- keit und auf die ohnehin schon sehr hohe Zahl der Alt-Bürgermeister Dr. Eugen Keidel, der zufällig er- im Bundesgebiet lebenden Ausländer unerläßlich fuhr, daß die Schausteller einen unterhaltsamen ist, an dem seit 1973 geltenden Anwerbestopp für Abend verbringen, entschloß sich kurzerhand ein paar ausländische Arbeitnehmer uneingeschränkt fest- Grußworte an die Messebeschicker zu richten. Für zuhalten. Dies gilt grundsätzlich nicht nur für eine das leibliche Wohl war reichlich gesorgt. Bei einer Tombola unter dem Motto »Rund um den Messeplatz<< saisonale Beschäftigung in der Landwirtschaft, sondern auch für alle anderen Bereiche, in denen gab es eine Menge Preise zu gewinnen. es ggf. zu saisonalen Engpässen kommt. Es müs- Unsere altbekanten Interpreten Carli Birkeneder und sen daher zumindest alle rechtlichen und admini- Theo Lehmann trugen mit alten Songs, neu vertextet, strativen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die zur Unterhaltung bei. Die Hauptattraktion des Abends waren sechs Damen aus der Metropole Frankreichs, notwendige Versorgung in diesen Bereichen mit die einen fetzigen Cancan à la »Moulin Rouge<< aufs den erforderlichen Arbeitskräften in anderer Weise Parkett legten. sicherzustellen. Carli Birkeneder bedankte sich bei den Damen mit ei- ner Sektrunde und einem Lebkuchenherz mit der Auf- schrift »Schaustellerschwoof im Kaufhaushof<<. Die Damen zeigten sich mit einem Busserl auf die Wange von Carli erkenntlich. Christine Hahn, die für die Champagnerbar zuständig Andererseits habe ich auch volles Verständnis für die Probleme und Schwierigkeiten, vor denen viele saisonal geführten Betriebe - hierzu gehört auch das Schaustellergewerbe - stehen. Mit dem für das Arbeitserlaubnisrecht zuständigen Bundesminister Anschließend gab Herr Binder, Chef des Freiburger für Arbeit und Sozialordnung ist daher in Aussicht Liegenschaftsamtes, persönlich die Tombola-Gewinn- genommen worden, abgelehnten Asylbewerbern nummern bekannt, womit er einen Ansturm auf die at- und De-facto-Flüchtlingen, die nicht abgeschoben traktiven Preise auslöste. Christine Buhmann und werden, sowie nachgezogenen Familienangehöri- waren, hatten alle Hände voll zu tun. Auf diesem We- gen ausländischer Arbeitnehmer, die noch Warte- ge ein herzliches Dankeschön an die beiden. Der zeiten unterliegen, die Arbeitsaufnahme in der feucht-fröhliche Abend, der sich bis zum Morgen aus- Landwirtschaft für längstens 3 Monate innerhalb dehnte, ist von allen als gelungen bezeichnet worden. eines Jahres zu gestatten, soweit es nicht gelingt, Der Frauenbund »Schwarzwaldtanne« bedankte sich durch Ausschöpfung des hiesigen und des EG- bei den zahlreich erschienenen Gästen und wünscht Arbeitsmarkts, insbesondere der Beitrittsländer allen viel Erfolg und gutes Gelingen. Auch im nächsten Spanien und Portugal den Bedarf an Saisonarbeit Jahr wird es einen ähnlich amüsanten Abend geben. nehmern zu decken. Ursula Benz, Schriftführerin