Der Komet 4760 – Seite 7

Nr. 4760/10. 11. 1994 Städte aber klagen über Klagen. Ganze Heere von Sachbearbeitern sind den größten Teil des Jahres damit beschäftigt, Absagen zu begründen. Daß eine Stadt dies irgendwann abstellt, ist nur all- zu verständlich. Nicht nur, daß die Klagerei viel Geld kostet, die Mitarbeiter in einer Verwaltung könnten sicherlich mit anderen Dingen sinnvoller beschäftigt werden. . . Kollegen immer öfter wagen die Stadtverwaltung zu verklagen. Esmeralda hebt den Finger: Macht mir keine krummen Dinger! Statt die Städte zu vergrätzen lieber in sie hineinversetzen: Wo zuviel Juristereien, da stellen wir uns selbst ein Bein. Private machen dann, was die Gemeinde nicht mehr will und kann! Es gibt nur eine Waffe, das Gespenst der Privati- sierung wirksam zu bekämpfen: Solidarisch han- deln, den DSB in seinem Bemühen unterstützen, daß Volksfeste in öffentlicher Hand bleiben. Volks- feste sind Kulturträger, die nicht zur Handelsware, zum Spekulationsobjekt verkommen dürfen. Wer sich heute weigert, einen Vertrag mit einem Privatveranstalter zu unterschreiben, mag viel- leicht kurzfristig eine Durststrecke in Kauf nehmen müssen. Langfristig hat er sich und seinem Gewer- be gedient. (DSB-Pressedienst) Der Komet In memoriam Willi Kleiner Mit Trauer und Bestürzung haben wir vom Tod unseres Kollegen Willi Kleiner erfahren. Mehr als 20 Jahre lang war er Vorsitzender des Kölner Schausteller-Vereins e. V., bis er 1992 aus Altersgründen dieses Amt nieder- legte. Sein Verband wählte ihn daraufhin zum Ehrenvorsitzenden. Willi Kleiner war ein Schausteller »der alten Schule«. Mit der Art, wie er seinen Beruf aus- übte, mit seinem Auftreten als Verbandsvor- sitzender hat er das Ansehen des Schaustel- lergewerbes weit über seine Heimatstadt hin- aus gemehrt. Mit dieser Erinnerung hat er sich ein Denkmal in unseren Reihen gesetzt. Wir nehmen Abschied von Willi Kleiner. Seiner Familie wünschen wir viel Kraft, um den schmerzlichen Verlust zu überwinden. In aufrichtiger Teilnahme Das Präsidium Harry Wollenschläger Karl-Heinz Fehrensen Hermann Krameyer Bruno Schmelter Walter Müller Beisitzer Dieter Schmidt Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert Weigang 7 Rundgang im Hause der BG konnten sich Vizeprä- sident Krameyer und Dr. Weigang davon überzeu- gen, daß dem Bereich Forschung in Mannheim eine ganz besondere Bedeutung eingeräumt wird, und daß die BGN mit modernster EDV eine optima- le Betreuung und Bearbeitung von Sachfällen in kürzester Zeit sicherzustellen vermag. Von der Berufsgenossenschaft wurde in den ver- gangenen Jahren ein Arbeitsmedizinischer Dienst (AMD) zur medizinischen Betreuung der Versicher- ten aufgebaut, der Technische Aufsichtsdienst (TAD) ist der Ansprechpartner der BGN vor Ort in den Betrieben. Von seiten des TAD gab es keine Beanstandungen technischer Mängel im Schau- stellerbereich. Der AMD berät die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes, untersucht die Risi- ken der Arbeitsumwelt und erarbeitet Lösungsvor- schläge mit dem Ziel Risikoverminderung. Bei Bedarf werden die Arbeitnehmer ärztlich unter- sucht. Die dabei in einzelnen Betrieben und Ge- werbezweigen gewonnenen Ergebnisse und Ana- lysen werden unter Beachtung wissenschaftlicher Erkenntnisse für alle Unternehmen nutzbar ge- macht. Der AMD ist kein Ersatz für den Hausarzt! Im Schaustellergewerbe ist der Arbeitsmedizini- sche Dienst bereits auf 16 Plätzen aktiv, sein Ein- satz beruht auf freiwilligen Anfragen. Ärzte des Arbeitsmedizinischen Dienstes dürfen weder Ar- beitsunfähigkeit feststellen, noch jemanden behan- deln. Sie haben eine rein beratende Tätigkeit für Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium den Arbeitgeber bei der Bewältigung seiner Risi- schaftsministerium in Bonn. ken. Aktuelle gewerberechtliche Fragen waren das The- heitsrisiko für die Besucher, sondern auch eine Unter Mitwirkung des Deutschen Schausteller- ma einer Besprechung von Vizepräsident Hermann starke Wettbewerbsverzerrung gegenüber den in- bundes ist es gelungen, die Sonderumlage zur Fi- Krameyer und Dr. Norbert Weigang im Bundeswirt- ländischen Kollegen. Der ausländische Anbieter nanzierung des AMD in einer Ausnahmeregelung kann schließlich wegen mangelnder Sicherheits- für die Schausteller wie folgt zu fassen: 1. Bei Be- ausrüstungen und -prüfungen billigere Fahrpreise trieben mit weniger als drei gewerbsmäßigen Be- anbieten, und nimmt damit den deutschen die Kundschaft weg. Unter anderem stand das Thema Bungee-Jum- ping an, zu dem die Vertreter des DSB ausdrück- lich klarmachten, daß man nicht mit der Einbezie- hung des Bungee-Jumping in die Schaustellerhaft- pflichtversicherung einverstanden ist. Vom Mini- DSB an das Bundeswirtschaftsministerium wand- Ein weiteres aktuelles Thema, mit dem sich der Nicht wagen, sterium gab es hierzu die Auskunft, daß sich wegen te, ist die rechtliche Haltbarkeit und Bewertung der Waagen einzutragen. . . der Folgeschäden des Bungee-Jumping keine Ver- sicherung in der Bundesrepublik Deutschland ge- funden habe, die das Bungee-Jumping versichern will. Die Frage der Zuverlässigkeit des Bungee- Jumpings wird vom Ministerium geklärt und dem DSB mitgeteilt.os Zur Frage eines erweiterten Begriffs »Schaustel- ler«< für den Bereich der Gewerbeordnung, wie ihn der DSB befürwortet, teilte das Ministerium mit, daß vorerst keine Änderung möglich sei. Im übri- gen sei es herrschende Rechtsauffassung, daß die Bereiche Imbiẞ, Ausschank und Verkauf nicht in die schaustellerischen Tätigkeiten nach der Ge- werbeordnung einzuordnen sind. EFTA als Warenzeichen, 7 denn das könnte Ärger shoe geben. Wie es im Bun- TA COURT desgesetzblatt Nr. 72 vom 25. Okt. 94 bekanntgege- ben wurde (Seite 3013), ist das Kennzeichen des Gerichtshofs der Europäischen Freihandels- assoziation EFTA von der Eintragung als Wa- renzeichen ausgeschlossen. Erhebung von Bewerbungsgebühren für Volksfe- ste sowie das Abfragen von Eintritts- und Fahrprei- sen durch einzelne Gemeinden. Der DSB befürch- tet, daß Preisangaben als Auswahlkriterium bei der Zulassung dienen sollen. Er ist der Auffassung, daß Preisunterschiede zwischen einzelnen Ge- schäften die Folge unterschiedlicher Kostenstruk- turen sind. Der DSB meint, es müsse dem Volks- festbesucher überlassen sein, über die Preiswür- digkeit eines Geschäftes selbst zu entscheiden. Im übrigen ist eine Preisaussage zum Zeitpunkt der Bewerbung ohnehin nicht sehr aussagekräftig, da sich bis zum Zeitpunkt der Veranstaltung Faktoren ergeben können, die eine von der Preisauskunft schäftigten entfällt die vorgeschriebene Betreuung Erörtert wurden bei dem Gespräch in Bonn fer- abweichende Höhe des Preises notwendig ma- durch den AMD bis zum 1. 10. 1996. 2. Die Sonder- ner Fragen der Sonderzulassung ausländischer chen. In dieser Richtung hat der Deutsche Schau- umlage für Schausteller wird von 34 DM pro voll Schaustellerbetriebe mit niedrigem Sicherheitsni- stellerbund auch eine Reihe deutscher Städte und beschäftigten Mitarbeiter und Jahr auf 20,40 DM veau auf deutschem Boden. Der Deutsche Schau- Gemeinden angeschrieben, und dringend gebe- stellerbund sieht in solchen Ausnahmegenehmi- ten, auf die Angabe von Preisen bei der Bewer- gungen einzelner Gemeinden nicht nur ein Sicher- bung zu verzichten. montage (DSB-Pressedienst) DSB besucht Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten Partner im Bereich Arbeitssicherheit ermäßigt. meb neinenimor Zum Vergleich: Je nach Einstufung des Betriebs- bereiches kann die Umlage bis zu 51 DM betragen! Nach Erlaß der entsprechenden EG-Richtlinie >>Hygiene<< und der damit notwendig gewordenen zusätzlichen Schulung im Hygienebereich wird die BGN dem DSB in Kürze Angebote zu Informations- veranstaltungen auf diesem Sektor machen. Die Vertreter des Deutschen Schaustellerbundes be- stehen darauf, daß solche Schulungsmaßnahmen nur kostenneutral und mit einem Mindestmaß an Ein informatives Gespräch über das Aufgaben- Weihrauch und Berlinghoff. 20nigsqle Zeitaufwand durchgeführt werden. Die BGN will spektrum der Berufsgenossenschaft Nahrungsmit- In freundschaftlicher Atmosphäre waren sich die deshalb versuchen, gemeinsam mit dem DSB Ter- tel und Gaststätten (BGN) sowie aktuelle spezielle Herren einig, daß man sich gegenseitig als Partner mine unmittelbar vor oder im Anschluß nach Ar- Fragen im Schaustellergewerbe fand vor Ort in respektiert mit dem gemeinsamen Ziel, größtmögli- beitssitzungen des DSB zu finden. Die Berufsge- Mannheim mit Vertretern des Deutschen Schau- che Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am nossenschaft wird dem Deutschen Schausteller- stellerbundes statt. Vizepräsident Hermann Kra- Arbeitsplatz zu gewährleisten. Sicherheit kostet bund Vorschläge unterbreiten. Die Schulungsmaß- meyer und Hauptgeschäftsführer Dr. Norbert auf der einen Seite zwar Geld, spart auf der ande- nahmen könnten auch im Rahmen des Bildungs- Weigang wurden begrüßt von dem stellvertreten- ren Seite aber verhältnismäßig sehr viel mehr, werkes des Deutschen Schaustellerbundes er- den Hauptgeschäftsführer Dr. Mosetter, Dr. Scheu- wenn es gelingt, Unfälle zu vermeiden, und Mitar- folgen. ermann und Dr. Steinhauer, den Herren Spatz, beitern die volle Arbeitskraft zu erhalten. Bei einem Zum Thema Beiträge konnte der Deutsche