Der Komet 4762 – Seite 9

Nr. 4762/30. 11. 1994 Der Komet 30. 11. über die bevorstehenden Ereignisse unter- »>Weihnachtliches Gepräge« muß vorhanden sein richten, und hoffentlich die Neugier der Journali- sten auf das Schaustellergewerbe erneut wecken. Mit dem >>weihnachtlichen Gepräge« eines Glüh- Verfahren in der Hauptsache für erledigt erklärt ha- Wir hoffen, daß Bundesverkehrsminister Wiss- weinstandes hatte sich das Verwaltungsgericht ben, ist gemäß § 161 Abs. 2 VwGO nach billigem mann unser Hauptredner auf der großen Abschluß- Lüneburg auseinanderzusetzen. Das gegen die Ermessen noch über die Kosten des Verfahrens kundgebung sein kann, dann könnten wir zusätz- Stadt als Veranstalterin eines Weihnachtsmark- unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und lich zum Thema Sicherheit (vgl. oben) das Thema tes angestrengte Gerichtsverfahren wurde schließ- Streitstandes zu entscheiden. Schausteller im Straßenverkehr ganz konkret an- lich eingestellt und dem Kläger, einem Schau- Hier entspricht es billigem Ermessen, dem Klä- sprechen. Die Tagung als solche ist mitsamt dem steller, wurden die Verfahrenskosten auferlegt. ger die Verfahrenskosten aufzuerlegen, weil er vor- geselligen Teil in trockenen Tüchern, und wir rufen Was war geschehen? Der Kläger, seit Jahrzehnten aussichtlich mit seiner Klage unterlegen gewesen gemeinsam mit den Leipziger Kollegen: Auf nach in der Schaustellerbranche tätig, hatte sich bei der wäre. Der Beklagten sind bei der Nichtberücksich- Leipzig 1995! Stadt um einen Standplatz für einen Glühweinaus- tigung des Klägers bei der Vergabe der Stellplätze Aus Erfurt gäbe es zum Stand der Vorbereitun- schank auf dem Weihnachtsmarkt beworben. In für die Weihnachtsmärkte 1992 und 1993 schon gen für die Frühjahrs-Hauptvorstandssitzung im den Jahren 1992 und 1993 waren diese Anträge u. deshalb keine Ermessensfehler vorzuwerfen, weil März 1995 ebenfalls nur Positives zu berichten. a. mit dem Hinweis darauf abgelehnt worden, daß der Kläger für diese Jahre keinen Stand nachwei- Zwei zentral gelegene Hotels sind für den Haupt- der Kläger keinen Stand nachweisen konnte, der vorstand reserviert, im traditionsreichen, renovier- das von der Stadt geforderte weihnachtliche Ge- ten Kaisersaal wird die eigentliche Arbeitstagung präge aufwies. durchgeführt. Fritz Krebs, Vorsitzender des Thürin- In dem nach einem erfolglosen Widerspruchs- ger Verbandes Reisender Schausteller, lädt alle verfahren angestrengten Verwaltungsgerichtspro- Kollegen sehr herzlich ein, in Erfurt mit dabei zu sein; einen - fast schon obligatorischen - Thürin- zeß einigten sich die Parteien in einem Erörte- ger Abend wird es selbstverständlich auch geben. rungstermin darauf, daß sich der Kläger für den Nähere Einzelheiten in den folgenden KOMET-Aus- Weihnachtsmarkt 1995 erneut mit einem Glühwein- stand bewerben wird. Er wird dafür im Frühjahr gaben. Die Bilanz der Verbandsarbeit, die auf dieser 1995 der Stadt einen Stand nachweisen, der den Herbst-HV in Osnabrück gezogen wurde, kann Ansprüchen der Stadt an eine weihnachtliche Ge- sich also sehen lassen. Es wurde vor allem klar, staltung genügt. Die Stadt wiederum wird dem Klä- was ein Verband erreichen kann, wenn seine ger bis zum 31. 7. 1995 anzeigen, wie sie seinen einzelnen Mitglieder mitziehen, sich mitbeteili- Antrag auf Zulassung zum Weihnachtsmarkt 1995 bescheiden wird. gen, Anregungen bringen. Es wurde auch klar, Interessant sind die Gründe, mit denen das Ver- daẞ Wunder etwas länger dauern. Gestärkt und mit neuer Motivation gehen wir an die Aufga- waltungsgericht dem Kläger die Kosten des Ver- ben, die vor uns liegen und die dem Schaustel- fahrens auferlegt hat. Hierzu hat das Gericht in lergewerbe den Erfolg und die Sicherheit seinem Beschluß vom 7. 10. 1994 folgende Ausfüh- geben, die es zum Leben und zur Erhaltung der rungen gemacht: Tradition braucht. -19V nisM (DSB-Pressedienst) boutonnie sen konnte, der dem geforderten weihnachtlichen Gepräge entsprach. Allein das Angebot, im Falle der Platzzuweisung den Verkaufswagen weihnacht- lich zu schmücken, konnte für die notwendigen Feststellungen der Beklagten über die Attraktivität des Angebotes des Klägers nicht ausreichen und war deshalb zu Recht von der Beklagten bei ihrer Entscheidung nicht zugunsten des Klägers berück- sichtigt worden.<< Zur Erinnerung: Ältere Aufschnittmaschinen bis April '95 nachrüsten! In vielen Betrieben kommt man ohne Schneidema- schinen für Brot, Wurst, Schinken, Käse oder an- dere Lebensmittel nicht aus. Bei aller Vielseitigkeit und Nützlichkeit stellen solche Maschinen nach wie vor eine ernstzunehmende Gefahrenquelle >>Nachdem die Beteiligten übereinstimmend das dar. Leipzig ruft: Zum 46. Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes Wie die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN) als Trägerin der gesetzli- chen Unfallversicherung für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, das Hotel- und Gaststätten- gewerbe, die Back- und Konditoreibetriebe sowie ebner Schaustellerunternehmen und Zirkusse jetzt mit- vom 25. bis 27. Januar 1995 auf dem Messegelände teilt, seien aus diesem Grund die Sicherheitsvor- 飯 Mw schriften für Schneidemaschinen mit Rundmes- sern überarbeitet worden. Die Schutzeinrichtun- gen müssen jetzt den Schneidebereich besser ab- decken. Damit soll verhindert werden, daß der Benutzer unabsichtlich das Rundmesser berühren kann. Wie die BGN erklärt, ist jetzt der nicht ab- nehmbare Schutzbügel um die Messerschneide herum vorgeschrieben. Zudem eine zusätzliche Abdeckung bei Schnittstärken von mehr als 15 Mil- limetern und die mindestens 150 Millimeter lange Schnittrückwand. Auch alte, vorhandene Maschinen müssen, so die BGN weiter, an die neue Vorschrift angepaẞt werden. Bis zum 1. April 1995 müssen sie umgerü- stet sein. Die Nachrüstung ist bei den meisten heu- te verwendeten Maschinen leicht und schnell möglich. Trotz technischer Verbesserungen durch Umrü- stung oder Neuanschaffung müsse natürlich auch weiterhin auf die ordnungsgemäße Bedienung der Maschinen geachtet werden, mahnt die Berufsge- nossenschaft. »Dazu gehört die gründliche Unter- weisung der Mitarbeiter in der Handhabung und Pflege. Der Betriebsanleitung ist zu entnehmen, wie die Schutzeinrichtungen zu nutzen sind!<< - Leipzigs »Skyline«. Von links: Nikolaikirche, Messehochhaus, Krochhochhaus (im Volksmund »Glocken- männerhochhaus«), Turm des Neuen Rathauses und Universitätshochhaus. (Foto: Andreas Liebich) Diejenigen, die noch kein Zimmer für den Delegier- großen Galaball am 27. Januar 1995 nimmt der tentag bestellt haben, wenden sich bitte an: Stadt ausrichtende Verband (Leipziger Schaustellerver- Leipzig, Fremdenverkehrs- und Kongreßamt, Inco- ein e. V., Ringstr. 42, 04435 Schkeuditz, Tel./Fax: ming/Kongresse, Sachsenplatz 1, 04109 Leipzig, 034204/2679, Funktel. 0161-4309420) gern ent- Fax 0341/281854. Kartenbestellungen für den gegen. terhaus (DSB-Pressedienst) Schaustellerbund der Partner des Gewerbes und der Kommunen