Der Komet 4775 – Seite 7

Nr. 4775/10. 4. 1995 DSB 100105 เฟอ Rune SITZ BERLIN 98 DEUTSCHER EV SCHAUSTELLERBUND Der Komet Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Hexe Mitglied der Europäischen Miss Schausteller-Union b.donub heb Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 53175 Bonn Telefon: 02 28951 28-0 Telefax: 02 28 951 28-17 eed 7 bostedsadoA m08, epinew 2 m 08, bristedserio A eib anew.robbe Deutscher Schaustellerbund e.V mebied, den hehow mis swis Jelise nem 108 wil neb 198 fup ne aris nuqetish eimmiteed (nendechetroA machen, haben wir boyu den Text.oodedaunds de o tae nov odb Die Fachgruppe berichtet Raud Einachsige fim nderoA iews els dem tim mA bnim netiiM.neneb onshie raesse Flüssiggasp asplantasiews mepiariasiews Ausnahmegenehmigung ... ein überlanges Thema Jeder Unternehmer muß heute seine Entschei- dungen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten treffen. Es kann sich keiner mehr leisten, die konjunkturelle Entwicklung zu ignorieren. Trotz- dem muß man sich im Vorfeld einer Entschei- dung für ein bestimmtes Produkt darüber im klaren sein, daß in unserem Gewerbe diese An- lagen transportabel sein müssen. Leider ist ein Trend bei den Herstellern festzustellen, Anla- gen und Fahrzeuge zu bauen, die nur auf leich- te Bedienbarkeit und Kompaktheit ausgerichtet ist. So kommt es, daß nahezu 80% aller Schau- steller eine Ausnahmegenehmigung für den Transport ihrer Fahrzeuge brauchen. Sei es, daß eine Ausnahme gemacht werden muß von der allgemeinen Längenbegrenzung, oder und das kommt in der letzten Zeit immer häufi- ger vor ein zu schweres Fahrzeug eine Aus- nahmegenehmigung benötigt für höhere Achs- lasten. In jedem Kaufvertrag steht, daß diese Neu- fahrzeuge TÜV abgenommen ausgeliefert wer- den. Für den Laien steht somit fest, daß er ohne Probleme mit diesem Fahrzeug am Straßenver- kehr teilnehmen darf. Das ist falsch! Der Ab- nahmebeamte beim TÜV macht nichts anderes bei einer Neuabnahme als festzustellen, ob die technischen Voraussetzungen gegeben sind, daß dieses Fahrzeug am Verkehr teilnehmen kann. So prüft er z. B., ob die Tragfähigkeit der Reifen den Anforderungen entspricht, oder die Zuggabel (Deichsel) die erforderlichen Kräfte aufnehmen kann. Eine Entscheidung fällen, ob dieses Fahr- zeug am Straßenverkehr teilnehmen darf, kann er nicht. Diese Entscheidung treffen ausschließ- lich die Straßenverkehrsbehörden. Nach der Grundregel für die Zulassung von Fahrzeugen sind zum Verkehr auf öffentlichen Straßen alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrsordnung entsprechen. Da aber aus den oben angeführten Gründen die zu- lässigen Grenzwerte und Vorschriften nicht ein- gehalten werden oder können (?) ist für diese Fahrzeuge ein Erlaubnisverfahren vorgeschrie- ben. giberleedulcisi gib bou Genau da treten schon die ersten Schwierig- keiten auf. Im Schwer- und Großraumtransport- bereich gibt es Richtlinien, an welche die Behörden gebunden sind. Es ist für die Betrof- fenen (das sind nicht die Hersteller, sondern die Halter) schwierig, sich darin zurecht zu fin- den. Besonders durch die unterschiedliche An- wendung der einzelnen Bundesländer. Selbst viele Sachbearbeiter der beteiligten Behörden haben Schwierigkeiten auf diesem Fachgebiet. Natürlich sind die zuständigen Landesbehör- den bemüht, das vorgeschriebene Anhörverfah- ren zu vereinfachen und zu beschleunigen, außerdem streben sie ein einheitliches Verfah- ren bei der Genehmigung oder Versagung von Ausnahmen an. Für die Durchführung dieses Anhörverfahrens wurden erstmals 1967 Richtli- nien erstellt. Aufgrund von Anregungen und ge- sammelten Erfahrungen wurden diese immer wieder geändert und den Anforderungen ange- paßt. Wie bereits erwähnt, soll bei der Versa- gung oder Genehmigung von Ausnahmen ein- heitlich vorgegangen werden. Es muß also ge- prüft werden, ob alle zumutbaren Möglichkeiten der Einhaltung der Vorschriften der STVZO voll ausgeschöpft worden sind. Ebenfalls wird geprüft, ob der Geltungsbe- reich (einer Ausnahme) auf einen bestimmten Geltungsbereich beschränkt werden kann, z. B. auf ein bestimmtes Bundesland. In allen ande- ren Fällen kann es durchaus vorkommen, daß in manchen Bundesländern eine Ausnahme nicht genehmigt wird oder einer Ausdehnung des Geltungsbereichs nicht zugestimmt wird. Mit dem Antrag auf Erteilung einer Ausnahme von den Bau- und Betriebsvorschriften der STVZO ist ein Gutachten eines amtlich aner- kannten Sachverständigen für den Kraftfahr- zeugverkehr vorzulegen. Aus diesem Gutach- ten müssen die die erforderlichen Ausnahmen, die Eignung des Fahrzeugs oder Zuges und die im Interesse der Verkehrssicherheit für erfor- derlich gehaltenen Auflagen und Bedingungen hervorgehen. Bei Zügen und Sattelkraftfahrzeu- gen ist ein Zuggutachten notwendig. In diesem Gutachten sollten alle Fahrzeuge aufgeführt sein, die evtl. auch wahlweise zusammen eingesetzt werden. L Die Genehmigungen werden nur widerruflich erteilt. Ausnahmegenehmigungen von den §§ 32 und 34 (Abmessungen, Achslasten und Ge- samtgewichte) werden höchstens auf 3 Jahre befristet erteilt. Vor der Neuerteilung bzw. Ver- längerung wird geprüft, ob die Genehmigung, besonders die Auflagen und Bedingungen, der Verkehrsentwicklung und dem Stand der Tech- nik angepaẞt werden muß. Es ist deshalb durch- aus möglich, daß neue Auflagen gemacht wer- den, die alten Auflagen verschärft oder ge- lockert bzw. aufgehoben werden. depdowncon Sehr wichtig in diesem Zusammenhang ist die Haftungsklausel, die als Bedingung in die Ausnahmegenehmigung aufgenommen wird. Also bitte erst von der Genehmigung Ge- brauch machen, wenn Versicherungsschutz besteht.enos memb Lassen Sie sich also unbedingt von ihrer Ver- sicherung schriftlich bestätigen, daß der Versi- cherungsschutz trotz der veränderten Maße und Gewichte in vollem Umfang besteht. Außerdem sollte eine unbegrenzte Dek- kungssumme vereinbart werden. Bei einem Abschluß, der nur in Höhe der gesetzlich vorge- schriebenen Deckungssumme getätigt wird, ha- ben die Behörden die Möglichkeit, eine zusätz- liche Versicherung mit einer Deckungssumme in Höhe von 50 Millionen zu fordern. Nun zu den gesetzlich zulässigen Grenzwer- ten hinsichtlich der Abmessungen, Achslasten und Gesamtgewichte der Fahrzeuge und Kom- binationen: (Da sich im Schaustellerbereich Sattelanhänger einer immer größeren Beliebt- heit erfreuen, sind auch die Angaben für Sattel- kombinationen erforderlich.) Abmessungen: Breite über alles allgemein 2,55 m - bei festen oder abnehmbarend Aufbauten von Kühlfahrzeugen 2,60 m (wichtig für Imbiẞbetriebe) unberücksichtigt bleiben bei Breitenüberschrei- tungen unter anderem Fahrtrichtungsanzeiger, Begrenzungsleuchten, Spurhalteleuchten. Höhe über alles Länge über alles 4,00 m B bei Kraftfahrzeugen u. Anhängern ausgenommen Sattelanhänger - 12 meds bei Sattelkraftfahrzeugen aus eb tö (Sattelzugmaschinen und Sattel-te anhänger) und Kombinationen nach Art eines Sattelkraftfahrzeugs .nedaue 15,50 m - bei Zügen (in unserem Fall des herbetued Zugmaschine mit einem oder zwei ueb esa Anhängern) shrouded 18 mem Kraftfahrzeuge und Züge dürfen folgende Wer- te beim Kurvenlaufverhalten bei einer Kreisfahrt von 360° nicht überschreiten: Außenradius Ringflächenbreite Ausschermaß Achslasten - Einachslast - Einzelachslast angetrieben im Saarland für grenzüberschrei- tenden Güterverkehr Doppelachslast von Kraftfahrzeugen unter Beachtung der Vorschriften für die Einzelachslastegnutig eplot en 12,50 m 7,20 m 0,80 m 10 t 10 t 13 t