Der Komet 4802 – Seite 10

10 alte Lebensweisheit: »Wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte«. Die Überwindung dieses Problems setzt jedoch die Zurückdrängung ein- flußreicher aber sehr egoistisch denkender und handelnder Personen in unserem Berufsstand voraus, was allerdings angesichts der Verunsi- cherung vieler abhängiger Mitglieder dazu führt, duldsames Schweigen vorzuziehen. Zulassungsanspruch ist nicht vererblich Sowohl nach einem Beschluß des Verwaltungsge- richts Ansbach vom 16. November 1995 (Az: AN 4 E 95.01764) als auch nach ständiger Rechtspre- chung kann der Anspruch auf Zulassung zu einem Markt nicht geerbt werden. Im zugrundeliegenden Falle hat die Mutter des Inhabers eines Familienbetriebes als Stammbe- schickerin bereits die Zulassung für einen anste- henden Weihnachtsmarkt erhalten, als sie verstarb. Ihr Sohn, der den Betrieb in der Form ei- ner Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts seit Jahrzehnten mit seiner Mutter betrieb, durfte an dem Markt nicht teilnehmen, weil die Mutter in den Zulassungsanträgen stets als Einzelperson aufge- treten war. Descheid Bescheid kann nicht auf Erben umgeschrieben werden Als Erbe konnte der Sohn den Zulassungsbescheid auch nicht auf seine Person umschreiben lassen, da es sich bei der Zulassung um eine höchstper- sönliche oder zumindest an eine bestimmte Person gebundene und daher nicht vererbliche Rechtspo- sition handelt. Ein automatischer Übergang der Rechtsstellung der Mutter des Antragstellers kann nach Auffassung des Gerichts auf ihre Erben inso- weit nicht eintreten, da die Erben nicht notwendi- gerweise die gleichen persönlichen Voraussetzun- gen wie die ursprüngliche Bewerberin bezüglich der Art der Geschäftsführung, Verhalten gegen- über den Marktbesuchern und Zuverlässigkeit er- füllen. Antrag von allen Gesellschaftern stellen Um eine solche böse Überraschung in einer ohne- hin schon traurigen Situation zu vermeiden, sollte in ähnlichen Fällen der Antrag auf Zulassung von der gesamten Gesellschaft, d. h. von jedem Mit- glied, gestellt werden. Zumindest sollte aber aus dem Antrag hervorgehen, daß durch die Zulassung die gesamte Gesellschaft berechtigt werden soll, I am Markt teilzunehmen. (BSM-Pressedienst) Zum traditionellen Weihnachtsessen trafen sich Vertreter des Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleute Baden- Württemberg (LSM) mit den Mitgliedern der FDP-Landtagsfraktion. Das Bild zeigt von links nach rechts den wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Richard Drautz (Heilbronn), den LSM-Präsidenten Walter Weitmann und den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP, Ernst Pfister (Trossingen). (Foto: H. Frey) BL KKTKAUFLEUTE UND SCHAUS Der Komet Nr. 480210. 1. 1996 Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. - Sitz München - 30. Jubiläums-Landesdelegiertenkonferenz vom 14. bis 18. Januar 1996 in Würzburg Schirmherr: Oberbürgermeister Jürgen Weber Ausrichter: Außenstelle Würzburg des BLV, 1. Vorsitzender Werner Halbig Tagungsort: Congress Centrum Würzburg Wir freuen uns, unsere Delegierten, Mitglieder, Freunde, Förderer und Gäste zu unserer 30. Jubiläums-Landesdelegiertenkonferenz einladen zu können und geben nachfolgend den geplan- ten Tagungsablauf bekannt. Sonntag, 14. Januar 1996 Anreise der Delegierten 16.00 Uhr Präsidiumssitzung (Balthasar Neumann) 19.00 Uhr Begrüßung der bereits angereisten Delegierten durch den 1. Vorsitzenden, Werner Halbig, im Terrassenrestaurant im Maritim-Hotel Montag, 15. Januar 1996 9.00 Uhr Beginn der Fachtagungen Fachbereich Schausteller (Tiepolo) Die zur 30 Fachbereich Waren- und Zeitungshandel (Tiepolo) (Balthasar Neumann) Grußwort zur 30. Landesdelegiertenkonferenz der Marktkaufleute und der Schausteller Würzburg - 14. bis 18. Januar 1996 Einen herzlichen Gruß allen Delegierten und Gästen der 30. Jubi- läumsdelegiertenkonfe- renz des Verbandes der bayerischen Marktkauf- leute und Schausteller. Wir freuen uns, daß diese große Veranstal- tung in Würzburg aus- gerichtet wird. Im Na- men der Stadt und auch persönlich darf ich Sie in der mainfränkischen Metropole herzlich will- kommen heißen. In Würzburg erleben wir über das ganze Jahr hin die unverwechselbare Atmosphäre von Ver- kaufsmessen, Märkten und Volksfesten. Sie ha- ben in unserer Stadt eine jahrhundertealte Tradition und eine Vielfalt, die wir auch für die Zukunft gerne erhalten wollen. Messen, Märkte und Volksfeste sind besonde- re »bunte Tupfer«< im Leben unserer Städte und Gemeinden. Seit jeher sind sie auch ein Aus- druck der herausragenden Stellung und Standort- gunst der betreffenden Orte sowie auch ein spezieller Wirtschaftsfaktor. Und nicht zuletzt sind sie für die Menschen ein Ort der Begegnung und Kommunikation, aber auch der Lebensfreu- de. Sie sind allerdings auch das Ergebnis harter organisatorischer und kaufmännischer Arbeit. In einer sich rasch verändernden Umwelt wünsche ich den Marktkaufleuten und Schaustellerinnen und Schaustellern, daß sie auch in Zukunft mit Geschick und Ideenreichtum die Herausforde- rungen meistern. Ich wünsche der 30. Jubiläumsdelegiertenkon- ferenz einen fruchtbaren Verlauf. Den Teilneh- mern wünsche ich gute Gespräche und interes- sante Kontakte und allen Marktkaufleuten und Schaustellern für die Zukunft viel Erfolg. Jürgen Weber, Oberbürgermeister der Stadt Würzburg Fachbereich Obst-, Gemüse-, Blumen- und Wochenmarkthandel (Auwera) - Fachbereich Werbeverkauf (Bossi) 11.00 Uhr Pressekonferenz 12.00 Uhr Mittagessen im Maritim 13.30 Uhr Fortsetzung der Fachtagungen 19.30 Uhr Stehempfang beim Oberbürgermeister im Ratssaal des Rathauses Dienstag, 16. Januar 1996 9.00 Uhr Beginn der Plenarsitzung (Frankonia-Saal) 12.30 Uhr Mittagspause 18) nasmi 14.00 Uhr Fortsetzung der Plenarsitzung 18.00 Uhr Unterbrechung der Plenarsitzung 19.30 Uhr Abfahrt der Busse zum Abend- programm Mittwoch, 17. Januar 1996 9.30 Uhr Aufstellung der Fahnen zum Gottesdienst am Marktplatz; Fahnenmarsch zum Neumünster 10.30 Uhr Ökumenischer Gottesdienst gealeRob im Neumünster euenid ebrowhenumit 12.00 Uhr Gemeinsames Mittagessen mit den Ehrengästen und Fahnenabordnungen ente im Terrassenrestaurant im »Maritim« llo 13.30 Uhr Fortsetzung der Plenarsitzung (Frankonia-Saal) ansm ediew 18.00 Uhr Ende der Plenarsitzung 18.45 Uhr Abfahrt der Busse vom Maritim nach Heidingsfeld 19.30 Uhr Beginn der Abendveranstaltung Ho Donnerstag, 18. Januar 1996 9.30 Uhr Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Marktreferententagung (Frankonia-Saal) 12.00 Uhr Gemeinsames Mittagessen mit den Ehrengästen im Terrassenrestaurant 14.00 Uhr Großkundgebung (Oberes Foyer) Festredner: Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie, Dr. Otto Wiesheu 19.00 Uhr Einlaß zum Festball (Frankonia-Saal) 19.30 Uhr Fahneneinmarsch, Ehrungen 20.00 Uhr Festball mit den »Thunderbirds<< Ende des Verbandsteils BSM