Der Komet 4803 – Seite 5

Nr. 4803/20. 1. 1996 Konjunktur nimmt Der Komet Widerstand gegen überhöhte IHK-Beiträge formiert sich sobni bu 5 wieder Fahrt auf den im noie Insgesamt sprechen die Rahmenbedingungen für eine Besserung der Konjunktur. Diese optimisti- sche Prognose für 1996 macht das Hamburger In- In der Wirtschaft wächst der Widerstand gegen die sterprozessen, die notfalls bis zum Europäischen stitut für Wirtschaftsforschung (HWWA). Belastungen, die sich aus den in den letzten Jah- Gerichtshof in Luxemburg getrieben werden sol- Von der monetären Seite her sind die äußeren ren sprunghaft gestiegenen Mitgliedsbeiträgen zu len, soll geklärt werden, ob sich Zwangsmitglied- Faktoren in der Bundesrepublik wie auch in den den Industrie- und Handelskammern ergeben. schaft und Beitragshöhe mit deutschem Verfas- meisten anderen Industrieländern im Laufe von Nach dem Bundesverband der Selbständigen hat sungsrecht und EU-Recht vereinbaren lassen. Die 1995 überwiegend deutlich günstiger geworden. unlängst der BSM - wie »Der Komet« berichtet hat Mitglieder dieser Interessengemeinschaft argu- Das läßt nach Auffassung der Hamburger Wissen- - auf Verbandsebene Protest erhoben. Zwischen- mentieren, daß sie im Normalfall die Leistungen schaftler für die Weltkonjunktur Impulse erwarten; zeitlich sind in Nord-Niedersachsen und im südli- der Industrie- und Handelskammern nicht in An- sie bleibt in der Grundtendenz moderat aufwärts- chen Holstein in mehreren Kammerbezirken spruch nehmen. Sie benötigen keine Zollbürg- gerichtet und stützt so den deutschen Export. Die Interessengemeinschaften gegen Zwangsmitgliedschaften und auch nicht die Beratungsdienste der dämpfenden Einflüsse der Höherbewertung der schaft und überhöhte Beiträge entstanden. Außer- Kammern. Deren Mitteilungsblätter ohnehin zu DM werden zwar noch einige Zeit nachwirken, im dem wächst die Zahl der Zahlungsverweigerer. einem Drittel und mehr mit dem Abdruck von Han- Laufe von 1996 aber allmählich nachlassen. Trotz Die Initiative zu den angesprochenen Interessen- delsregistermeldungen gefüllt bieten ihnen in der Erhöhung von Sozialabgaben wird sich im In- gemeinschaften geht von einem Klein-Unterneh- der Regel auch keine aktuellen Informationen. neren per Saldo ein stimulierender Effekt ergeben. mer im holsteinischen Glückstadt aus. Dort ist die Inzwischen häufen sich die Fälle, in denen die Die Lohnabschlüsse werden angesichts des niedri- Industrie- und Handelskammer Kiel zuständig. Die- Zahlung der Beiträge verweigert wird. Die Kam- gen Preisanstiegs, der ungünstigen Arbeitsmarkt- se hat wie alle übrigen Kammern in Deutschland mern reagieren meistens drastisch. Wird trotz lage und der verhaltenen Konjunkturaussichten - seit 1992 die geänderte Rechtslage genutzt, um Mahnung nicht gezahlt, erlassen sie Pfändungsbe- sicherlich trotz der >>Vorbelastungen« im Metallbe- insbesondere bei Klein-Unternehmern kräftig ab- scheide, die sie durch die kommunalen Vollzie- reich hinter den Ergebnissen der diesjährigen zukassieren. Während diese früher wenige Zehner hungsbeamten vollstrecken lassen. Auch gegen im Jahr als Beitrag zahlten, ist heute neben einem diese Ungemach wenden sich die neuen Interes- erheblich gestiegenen Grundbeitrag alljährlich ge- sengemeinschaften, zumal es zum Teil schon zu genüber der IHK der Umsatz zu erklären und ein existenzvernichtenden Kontopfändungen gekom- danach bemessener Beitrag zu entrichten. Daraus men sein soll. (H. S.) haben sich Steigerungen von mehreren 1000 Pro- zent ergeben. Überdies müssen Filialunternehmen an mehrere Kammern Beiträge zahlen. Interessengemeinschaften gegen Zwangsmitgliedschaft gegründet wu Lohnrunde zurückbleiben, vermutet das Institut. Unter diesen Bedingungen sei es wahrschein- lich, daß die Konjunktur im Laufe von 1996 allmäh- lich wieder Fahrt aufnimmt; die Auslastung der Kapazitäten dürfte sich aber erst im späteren Jah- resverlauf etwas erhöhen. Der Export wird 1996 mit nachlassenden Aufwertungseffekten etwas stärker Der Glückstädter Unternehmer hatte die Zah- expandieren. Zugleich wird der private Verbrauch, gefördert von den Steuerentlastungen, kräftiger lung verweigert und war daher gepfändet worden. zunehmen als 1995; bei einer sich zumindest nicht Daraufhin hat er mit Gleichgesinnten eine Interes- weiter verschlechternden Arbeitsmarktlage und sengemeinschaft gegründet, die sich gegen den niedrigen Zinsen ist nicht mit einer nennens- Zwangsmitgliedschaft und überhöhte Beiträge werten Erhöhung der Sparquote zu rechnen. Die deutlich gesunkenen Zinsen sowie tendenziell bes- sere Absatzaussichten nicht zuletzt im Export spre- chen dafür, daß sich die Investitionstätigkeit der Unternehmen 1996 wieder beleben wird. Für den Wohnungsbau bleiben die Aussichten dagegen insgesamt verringerter staatlicher Förderung, nachlassender Anspannung auf dem Wohnungs- markt und weniger rasch steigender Mieten trotz der gesunkenen Finanzierungskosten vorerst ge- drückt. Alles in allem wird die Zunahme des realen Brut- toinlandsprodukts 1996 mit voraussichtlich knapp 2 Prozent eine ähnliche Größenordnung erreichen wie in diesem Jahr; für Westdeutschland ergibt sich dabei ein Wachstum von annähernd 1,5 Pro- zent, für Ostdeutschland eines von 5 bis 6 Prozent. Die Beschäftigungssituation wird sich bei dieser Entwicklung nur wenig verbessern; die Zahl der Er- wendet. War diese Gemeinschaft ursprünglich auf den Bezirk der Kieler Kammer beschränkt, so wur- de der Einzugsbereich auf mehreren Versammlun- gen zwischenzeitlich auf die Bezirke der Kammern Lübeck, Stade und Lüneburg ausgedehnt. Mit Mu- Baned nuta elaigom Funktelefon-Liste Gegen Einsendung von 4,- DM (Briefmar- ken) an KOMET-Verlag, Postfach 2261, 66930 Pirmasens, erhalten Sie eine von uns nach den Angaben der Teilnehmer er- stellte Funktelefon-Liste. Eine Rechnungs- stellung ist angesichts der geringen Kosten nicht möglich. Bestellungen aus dem Ausland sind internationale Antwort- scheine beizufügen. European Showmen's-Unione neigh Europäische Schausteller-Union phan Union Foraine Européenne res erble E Generalsekretariat: 21 Allée Scheffer (Postfach 2772) Luxemburg Büro: Postfach 1440 59357 Werne (Germany/Allemagne) Telefon 0049 (0) 2389/3274 Telefax 0049 (0) 2389/535033 JEE eib werbstätigen dürfte im gesamten Bundesgebiet im ESU/UFE auf Erfolgskurs ins nächste Jahrtausend ger Institut. 1995 ifo-Schätzung 1996 Deutsche Wirtschaft: Rückblick und Ausblick Entwicklung in Deutschland 1993 1994 1,2 +29 Wirtschafts- wachstum in % +2,0 +1,75 schiffer. Jacques Jahresverlauf etwas zunehmen, die der Arbeitslo- Für die Jahre 1996 bis 1999 stellte die Europäi- das Kommissionsgremium unter Vorsitz des Lu- sen geringfügig zurückgehen. Die Verbraucher- Kommissionspräsidenten preise werden 1996 mit rund 2 Prozent nicht sche Kommission bereit: 2,475 Mio. ECU für ei- xemburger stärker steigen als im Jahre 1995, so das Hambur- nen zentralen Volksfestplatz in Berlin, 1,670 Santer, das Berlin-Urban-Programm beschlossen. Mio. ECU für die Staatliche Circus- und Ballett- Die Gesamtkosten der Maßnahmen werden je- (wid) schule und 1,800 Mio. ECU für »Distance- doch mindestens 36,2 Mio. ECU oder knapp brus Learning«<, Fernlehrgänge für beruflich Reisen- 70 000 000,- DM betragen. So ist die Zusage der de, Schausteller, Circusangehörige und Binnen- Europäischen Kommission davon abhängig, daß z. B. für die Schule für Artistik zusätzlich von den an- Insgesamt 14,610 Millionen ECU werden aus deren beteiligten Partnern zusätzlich 8,050 Mio. dem Reginalprogramm der Europäischen Union ECU bereitgestellt werden. Ähnlich verhält es sich (EU) für die Bundeshauptstadt Berlin bereitgestellt, mit dem ehemaligen Munitionsdepot in Berlin- wovon allein 2,475 Mio. ECU für Maßnahmen für Wedding. Rund 4 700 000 DM stellt die Europäi- die Wiederherrichtung des ehemaligen Militärge- sche Kommission bereit, während der Berliner Se- ländes der französischen Streitkräfte im Bezirk nat mindestens weitere 4,7 Mio. Mark aufzubrin- Wedding vorgesehen sind, mit dem Ziel, diese Flä- gen hat, ansonsten die beantragten europäischen che zukünftig als zentralen Berliner Festplatz zu Gemeinschaftsmittel nicht fließen werden. Die nutzen. Weitere 1,670 Mio. ECU werden in einer Schwerpunkte der Programme für Berlin bilden die Gemeinschaftsinitiative zwischen der EU, der Bun- Anpassung von KMU (Kleine und mittlere Unter- desrepublik Deutschland und Berlin zum Bau einer nehmen) im Lande Berlin an den Binnenmarkt. Wo- Sporthalle für die Staatliche Schule für Artistik ver- bei dabei der Aufbau von Qualitätssicherungen wendet. Auf Vorschlag der EU-Kommissarin Moni- und die Forderung des Technologietransfers mit ka Wulf-Mathies, zuständig für Regionalpolitik, hat vielfältigen sozialen, kulturellen Zwecken genutzt Investitionen +4,3 +1,5 -1,0 Arbeitslose in Millionen 3.42 m3.70 3,61 3,68 Verfügbares Privateinkommen +3,9 in % +3,0 +3.5 +4,5 Preisanstieg in % +4,5 +2,7 +2.0 +2,0 Privater Verbrauch +0,5 +0,9 (real) in % +1.5 +2,5 3113 LOE