Der Komet 4806 – Seite 10

10 Der Komet Nr. 4806/20. 2. 1996 »brisch 47. Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes Aula mabus Ehrungen und Danksagungen Adolf Ahrend, Freiburg, erhielt die silberne Eh- rennadel des Deutschen Schaustellerbundes für seine langjährige Treue zum Verband. In seinen Dankesworten rief Herr Ahrend die Schaustellerjugend auf, möglichst frühzeitig Mitglied im Deutschen Schaustellerbund zu werden und durch eigene Aktivitäten die Ver- bandspolitik mitzugestalten. eb ni 82 laus Herbert Frankenhauser, Bundestagsabgeord- neter und langjähriger Freund des Deutschen Schaustellerbundes, wurde in München Karus- sellbesitzer. Als Dank für seine Mithilfe bei der Organisation der Tagung und seiner Fürspra- che bei unseren Ehrengästen erhielt er ein wert- volles Porzellankarussell mit Spieluhr. Blumen für die Dame: Henny Stamer-Jahnke, Vorsitzende des Schaustellerverbandes Süd- west Stuttgart, erhielt stellvertretend für alle Schaustellerfrauen einen dicken Blumenstrauß von Edmund Radlinger überreicht. Unser Foto zeigt Frau Stamer, Sprecherin der sog. Sat- zungskommission des DSB, gemeinsam mit ih- rem Kollegen Heinrich S. Schwäke im Herkules- saal der Residenz in München. VOLKSFE Freizeitsp für München 20.-23. Januar 96 Edmund Radlinger erhielt stellvertretend für seine Kolleginnen und Kollegen, die gemein- sam mit ihm die große organisatorische Heraus- forderung interschau und Delegiertentag angenommen hatten, eine Ehrenurkunde des Deutschen Schaustellerbundes. me muß ein Riegel vorgeschoben werden. Amts- träger dürfen nach dem Gesetzentwurf künftig auch nicht nach der Vornahme der Diensthand- lung hochwertige Vorteile wie Fernsehgeräte, Urlaubsreisen oder großzügige Rabatte straflos annehmen. Bei der Bestechung von Angestellten wird der Strafrahmen wesentlich verschärft. Voraussetzung der Strafverfolgung ist künftig nicht mehr, wie bis- her, daß ein Strafantrag gestellt wird. »Wenn das öffentliche Interesse es gebietet«<, kann der Staats- anwalt von sich aus tätig werden. Ein Schadens- nachweis soll nicht erbracht werden müssen. Kiel: Schankerlaubnissteuer und Getränkesteuer weg Aufgrund der starken Proteste der Schausteller Eine flammende Rede für seine Heimatstadt Düren, die zur Frühjahrs-HV 1997 lädt, hielt Oberbürgermeister Josef Vosen vor dem Dele- giertenforum. Er versprach, sich als Abgeordne- ter im nordrhein-westfälischen Landtag dafür stark zu machen, daß auch dort über ein soge- nanntes Volksfest-Gesetz debattiert wird. (Fotos: DSB, 4/KOMET, 2) beim Mitführen von Anhängern ist jedoch keiner- lei Einstimmigkeit erkennbar. Hier wird sich vorerst nichts ändern. Albert Schottenheim, Münchner Stadtrat, Ver- waltungsbeirat für das Oktoberfest und die Dul- ten, wurde Skooter-Besitzer: Viele glückliche Stunden mit der DSB-Uhr wünschte ihm Präsi- dent Harry Wollenschläger, der sich bei Herrn Schottenheim für die großartige Unterstützung beim Bundeskongreß des DSB in der bayeri- schen Landeshauptstadt bedankte. Inain zeuge und Kraftfahrzeugkombinationen solle demnächst durch Änderung des § 34 StVZO ei zulässiges Gesamtgewicht von 44t erhalten. Die Bremsensonderuntersuchung soll zur K stenentlastung der Betriebe in die Zwischenunte suchung einbezogen werden. Bei neuere Fahrzeugen sollen die Untersuchungsfristen g streckt werden. Bei der Überwachung der Sozialvorschriften ist ein einheitliches Überwachungsniveau in der EU angestrebt. Die EU-Kommission wird dazu im ersten Halbjahr 1996 einen Bericht erstellen. Der Bundesverkehrsminister hat jedoch schriftlich mit- Die Europäische Kommission hat einen Vo geteilt, daß es keinerlei Anlaß gebe, hier bei den Lenkzeiten und Ruhezeiten für Schausteller eine schlag zur Änderung der Richtlinie 77/143/EW entsprechende Änderung vorzunehmen. Dies er- vorgelegt, mit dem die wirksame und regelmäßig wähnte der Parlamentarische Staatssekretär im Untersuchung von Geschwindigkeitsbegrenzer Bundesministerium für Verkehr, Manfred Car- die in bestimmten Klassen bei schweren Nutzfah stens, auch erneut anläßlich des Delegiertentages zeugen eingebaut sind, vorgeschrieben wird. des Deutschen Schaustellerbundes in München. Die deutsche Bundesregierung hat einen Vo Es wird noch einmal deutlich darauf hingewie- schlag über die »Arbeitssicherheit des Fahrzeu sen, daß das Bundesamt für Güterverkehr in bezug führers in Kraftfahrzeugen«< bei der Europäische auf die Überprüfung der Straßenbenutzungsge- Kommission eingereicht. Die Kommission soll daz zur Arbeitssicherhe bühren, aber auch des Umweltschutzes und der einen Richtlinienentwurf Verkehrssicherheit seine Straßenkontrollen bei vorlegen. Lkw zum Teil erheblich verstärken wird. Dazu wird Die Verkehrsabwicklung im Straßengüterverkel der personelle Kontrolldienst aufgestockt. wird durch regional begrenzte Fahrverbote Zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung einzelnen Feiertagen bisher stark eingeschränk von ausländischen Arbeitnehmern, insbesonde- Der Bundesverkehrsminister und der DSB halte re im Straßengüterverkehr, hat der Bundesarbeits- dies nicht für notwendig. Die Bundesregierun les minister im Einvernehmen mit dem Bundesver- stimmt daher mit den Bundesländern eine einve Die Änderung des Verbundübereinkommens über kehrsminister die erforderlichen Schritte zu einer nehmliche Erleichterungsregel ab . Die Bundeslä Autobahnbenutzungsgebühren für schwere Lkw verstärkten Kontrolle der Sozialversicherungsaus- der haben bereits ihre Bereitschaft erklärt, i setzt in den Verbundstaaten Benelux, Dänemark weise von Arbeitnehmern im Straßengüterverkehr Wege der Ausnahmeregelung des § 46 Abs. StVO an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen fi und Deutschland Einstimmigkeit voraus. In der eingeleitet. Frage der Erhebung von Autobahngebühren und aus der gesamten Gastronomie hat der schleswig-holsteinische Landtag in Kiel nun mit knapper Mehrheit beschlossen die Schankerlaub- nis- und die Getränkesteuer abzuschaffen. Im März dieses Jahres soll das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes verabschiedet wer- den und spätestens zum 1. 1. 1997 in Kraft treten. DSB sorgt für (kosten)freie Fahrt für Schausteller Im kombinierten Verkehr eingesetzte Kraftfahr- bestimmte Straßen oder Straßenabschnitte Au