Der Komet 4806 – Seite 11

n CC n )- r- Ui 3- r. G je 1, r r- g en U eit nr t en 19 r 1 2 jr E Nr. 4806/20. 2. 1996 Bundermi Der Komet Volksfest-Plakatwettbewerb 1995 DSB überreichte 5000-DM-Scheck Das aktuelle Stichwort Verpackungssteuer Thüringer Verband 11 reisender Schausteller Erfurt Achtung! Achtung! Schaustellerverband Niedersachsen e. V. Hannover Den Siegerscheck in Höhe von 5000 DM erhielt chen mit seiner Einladung zur Auer Dult: ein bunt- Die in der letzten >>Komet«<-Ausgabe veröffentlichte Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann im alten bemalter Krug mit kirmestypischen Süßigkeiten Telefonnummer ist falsch. Der Verband ist z. Zt. Bonner Rathaus aus den Händen von Peter Barth, lockt zum Jahrmarkt. Einen Sonderpreis erhielt die nur unter folgender Nummer zu erreichen: Tele- Vorsitzender des Bonner Schausteller- und Gesel- Stadt Bocholt für ihr von einer zwölfjährigen Schü- fon/Telefax 0161-5314706 ligkeitsvereins, und Hauptgeschäftsführer Dr. Nor- lerin liebevoll gemaltes Riesenrad-Plakat, das im bert Weigang. Mit ihr freuten sich Hardy Neuen Rahmen eines Plakatwettbewerbes der Stadt be- und Wilhelm Liebe vom Bonner Verband, bekam reits den ersten Preis gemacht hatte. (DSB-Pressedienst) doch nach langen Jahren das bekannte und be- währte Pützchens-Markt-Plakat endlich auch ein- mal die ihm zustehende öffentliche Anerkennung. Die Jury um DSB-Präsident Harry Wollenschläger hatte in München während der interschau '96 be- funden: Das Bonner Lebkuchenherz vor grünem Hintergrund ist plakativ, herzlich, einladend- und vor allem ist es Inbegriff der Jahrmarktstradition. Frau Oberbürgermeisterin nahm den Riesen- scheck dankend entgegen, und erklärte vor der Presse: »Das Geld fließt zum Teil wieder in die Volksfestwerbung, aber wir möchten damit auch Kindern helfen.« Zweiter Sieger war die Stadt Moers mit einem traditionellen Karussellpferd- Motiv geworden. Den dritten Platz im Rennen um das wirkungsvollste Volksfest-Plakat belegte Mün- Pützchens Markt Von links nach rechts: Peter Barth, Oberbürgermei- sterin Bärbel Dieckmann, Wilhelm Liebe, Hardy Neu- en, Dr. Norbert Weigang mit Riesenscheck und Sie- gerplakat. nahmen vom Feiertagsfahrverbot dann zuzulas- sen, wenn dies unter Berücksichtigung länderunter- schiedlicher Feiertagsregelungen notwendig ist. Hier wird noch eine Verdeutlichung durch den DSB angestrebt.l bjuw geldeW nebneplot.neb Am 28. 12. 1995 hat sich der EU-Rat der Ver- kehrsminister für eine Erhöhung der Lastzuglän- ge von 18,35 m auf 18,75 m und Beibehaltung der Ladelänge von 15,65 m und des Gesamtgewichts von 14 t sowie einer Regelbreite von maximal 2,55 m ausgesprochen. Die Ausnahmeverordnung zur StVZO für die Einführung der neuen Lastzuglän- gen ist am 21. 12. 1995 in Kraft getreten. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten teilt dem Deutschen Schaustellerbund auf Anfrage mit, daß sie sich noch bezüglich der Unfallverhütungsvorschriften »Fachkräfte für Ar- beitssicherheit (VBG 122)« und »Betriebsärzte (VBG 123)<< in der Diskussion befinde. Die Unfall- verhütungsvorschriften setzen die Forderung aus der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz um, wer- den jedoch frühestens Anfang 1997 in Kraft treten. Der Deutsche Schaustellerbund ist in den laufen- den Verhandlungen mit der BGN dabei, die sich aus den Vorgaben ergebenden Belastungen für die Mitgliedsunternehmen möglichst gering zu halten, insbesondere was die Fragen der Kleinbetriebsre- gelung, der Dokumentation in einer Unfallstatistik, der Unterweisung sowie den Arbeitsschutzaus- schuß anbetrifft. Hierzu werden wir weiter berich- ten. mob and (DSB-Pressedienst) Auf die Steuer wird noch die MwSt. fällig Wird die fällige Steuer dem Endabgabepreis zu- geschlagen, so ist die gültige MwSt. zusätzlich zu berücksichtigen. Damit erhöht sich beim vol- len Steuersatz 2080 das Geschirrteil um 0,58 DM der Becher etc. um 0,46 DM und das Besteckteil um 0,12 DM und ggf. die Portionspackung um 0,23 DM. Wer ist Steuerschuldner? Zur Zahlung der Steuer ist der Endverkäufer von Speisen und Getränken verpflichtet. Wie wird die Steuer erhoben? Der Steuerpflichtige (-schuldner) selbst muß in der Regel bis zum 10. bzw. 15 Tage nach dem Kalendervierteljahr (Besteuerungszeitraum) eine Steuererklärung (auf amtlichem Vordruck) einrei- chen und die Steuer entrichten. Steuerbeschei- de werden nur nach Schätzung der Steuerschuld oder bei einer geänderten Festle- gung gegenüber der Steuererklärung erteilt. Das Steueramt ist zu Prüfungen berechtigt. Wo bestehen Verpackungssteuer-Satzungen? Die Stadt Kassel hat als erste Stadt eine Verpackungssteuer-Satzung (mit Befreiungs- klausel) eingeführt, die am 1. 7. 92 in Kraft trat. Im Dezember 95 hat der Magistrat der Stadtver- ordnetenversammlung einen Änderungsvorschlag dahingehend zur Entscheidung vorgelegt, daß zukünftig die Regelung gem. Mustersatzung des NRW-StuGB gelten soll. Es folgte Frankfurt, die eine Satzung (ohne Be- freiungsklausel) zum 1. 1. 95 in Kraft setzte. Bad Oldesloe führte eine Satzung mit Steuerer- mäßigung zum 27. 3. 95 ein, Kiel (mit individuel- ler Ermäßigung), Marburg (ohne Befreiungs- klausel) und Eckernförde (mit Steuerermäßi- gung) haben Satzungen zum 1. 4. 95 ein- geführt. Auch Raisdorf (Schleswig-Holstein) hat eine Satzung (mit Befreiungsklausel) zum 1. 4. 95 eingeführt. Dresden (mit Befreiungsklausel), Rendsburg (mit Ermäßigungsklausel) sowie Gießen (ohne Befreiung) haben zum 1. 7. 95 Satzungen ver- abschiedet. Der Kreis Ostholstein hat nach Zustimmung durch den Landrat eine Satzung (ohne Befrei- ung) zum 1. 5. 95 beschlossen, die jedoch teil- weise nur bis 31. 12. 95 gilt und dann teilweise durch die Satzung der Stadt Oldenburg hinfällig wird. Am 12. 12. 95 wurde im Kreistag rückwir- kend die Satzung in eine »mit Befreiungsklau- sel«< geändert. Stadt Oldenburg (mit Befreiungsklausel) hat ei- ne Satzung zum 1. 1. 96 erlassen und Chem- nitz eine (ohne Befreiungsklausel) zum 1. 7. 96. Herford (mit Befr.), Münster (ohne Befr.) und Wuppertal (ohne Befr.) haben Satzungen ver- abschiedet, die in NRW zur Genehmigung vor- liegen. Die von Herford wurde am 25. 10. 95 genehmigt. Einladung zur Jahreshauptversammlung am 3. 3. 1996, 14.00 Uhr, im Congress-Centrum Han- nover, Theodor-Heuss-Platz Vorläufige Tagesordnung: Eröffnung, Begrüßung und Totenehrung Verlesen der Tagesordnung Ehrung verdienter Mitglieder Verlesen der Protokolle: Generalversammlung vom 19. 2. 95, Mitgliederversammlung vom 7. 2. 96. Tätigkeitsberichte des Vorstandes und der Fachbe- rater mit anschließender Aussprache Tätigkeitsberichte der AGV Platzkommission, AGV Werbekommission, Beauftragter für das Marktamt. Anschließend Aussprache Wahl eines Revisors Haushaltsplan 1996 Satzungsänderung Neuwahl der Kommissionsmitglieder für die AGV und deren Vertreter Verschiedenes. Anträge zur Tagesordnung sind bis spätestens 22. 2. 1996 bei der Geschäftsstelle einzureichen. Nichtmitglieder können auch an dieser Jahres- hauptversammlung nicht teilnehmen. Für eine ge- mütliche Runde im Anschluß an diese Jahres- hauptversammlung sind auch alle Gäste herzlichst eingeladen. Günter Politze, Geschäftsführer edenie Schaustellerverband Wonnegau e. V. . Worms Am Montag, dem 29. 1. 1996, fand die Generalver- sammlung des Schaustellerverbandes Wonnegau statt. Der scheidende 1. Vorsitzende, Johann Nock sen., begrüßte die anwesenden Mitglieder und führte zügig durch die Tagesordnung. Bei den an- stehenden Neuwahlen wurden folgende Kollegen in den geschäftsführenden Vorstand gewählt: 1. Vor- sitzender Emil Lehmann, 2. Vorsitzender Volker Klemmer, Schriftführerin Anneliese Lux, Kassiere- rin Margarete Weiler. Als Beisitzer wurden gewählt: Rene Bauer und Willi Bügler. Der neugewählte Vorstand bedankte sich für das entgegengebrach- te Vertrauen und versicherte, die übertragenen Ämter gewissenhaft auszuführen. Der Vorstand menier DSB pep teme ob neirisV newli br Tagungstermine 1997: Münster Delegiertentag 1998: Nürnberge Delegiertentag und Interschau