Der Komet 4806 – Seite 14

14 die Mehrfachverkammerung ausgesprochen. Eine Pflichtmitgliedschaft sei in Zeiten von Deregu- lierung und Flexibilität nicht mehr zeitgemäß. Dieser Ansicht waren auch Professor Dr. Uwe Jens (SPD) und Helmut Plüschau von der Interessenge- meinschaft der IHK-Verweigerer bei den Kammern Kiel und Lübeck, die die Pflichtmitgliedschaft als ein Relikt aus dem Merkantilismus bzw. aus uralter Zeit bezeichneten. Die Abgeordneten Ernst Schwan- hold (SPD) und Dr. Sigrig Skarpelis-Sperk (SPD) kritisierten die Zwangsmitgliedschaft insbesondere für Kleingewerbetreibende, die nicht einmal die ho- heitlichen, staatlichen Dienstleistungen der IHK in Anspruch nehmen, geschweige denn, die zusätzli- chen Serviceleistungen. Abhilfe sollte, so der BSM, auch auf jeden Fall bei den Beitragsunterschieden aufgrund der Rechtsform geschaffen werden. Nach der derzeiti- gen Beitragsordnung zahlt der Einzelkaufmann ei- nen höheren Beitrag als eine juristische Person, d. h. eine große Handelsgesellschaft. Diese könne nämlich die tatsächlich gezahlten Gehälter ihrer Vorstände, Geschäftsführer usw. von ihrer Bei- tragsbemessungsgrundlage abziehen, wo hinge- gen dem Einzelhändler lediglich ein Freibetrag von 15000, DM angerechnet wird. TKAUFLEUTE UND SCHAL Der Komet PO Nr. 4806/20. 2. 1996 Bayerischer Landesverband Marktkaufleute und der Schausteller e. V. Sitz München - 30. Jubiläums-Landesdelegiertenkonferenz vom 14. bis 18. Januar 1996 in Würzburg Den Namen »Jubiläums-Landesdelegiertenkon- Am 16. Januar war es dann soweit: Die Plenarsit- ferenz«< verdiente diese Veranstaltung zu Recht. zung begann und auch hier konnten wir den Ober- Werner Halbig und sein Festkomitee hatten in bürgermeister Weber zu einem Grußwort herzlich guter Zusammenarbeit mit dem Schirmherrn willkommen heißen. Nach dem Rechenschaftsbe- der Veranstaltung, Oberbürgermeister Weber, richt des Präsidenten und der Vizepräsidenten, und Herrn Waibel ganze Arbeit geleistet. Man dem Kassen- und Revisionsbericht gab es eine Fül- mußte sich von der ersten Minute an in Würz- le von Tagesordnungspunkten abzuarbeiten, so burg wohlfühlen. daß ein Tag nicht ausreichte. Gegen 18.30 Uhr wurde unterbrochen und die Busse fuhren zur Fe- stung Marienberg, wo uns in mehreren Räumen nicht nur musikalisch Gutes geboten wurde, son- dern auch hier war wieder ausreichend für Gau- Am 14. Januar war die Anreise und viele Dele- gierte hatten schon Schwerstarbeit hinter sich, weil sie den Bundesverbandstag des BSM in Freiburg besucht hatten und nun direkt den Weg nach Würzburg nahmen. Um 16.00 Uhr die Präsidiums- men und Magen gesorgt. In bester Stimmung ging sitzung, unter Hinzuziehung der bereits angerei- sten Außenstellenleiter, und um 19.00 Uhr »Gemütliches Beisammensein« im Terrassen- Restaurant im Hotel Maritim, wo alle ein umfangrei- ches Büfett erwartete. es gegen Mitternacht in die Hotels, und am 17. Ja- nuar traf man sich um 9.30 Uhr zur Aufstellung der Fahnen auf dem Würzburger Marktplatz. Ein Imbiẞ- wagen sorgte dafür, daß man sich innerlich erwär- men durfte, und ein Karussell war aufgebaut; der Erlös von 1000,- DM wurde Oberbürgermeister Weber beim Abschlußball übergeben. Kammerbeiträge belasten Reisegewerbe Massiv wehrte sich der BSM gegen die Zwangs- mitgliedschaft in mehreren Kammern. Durch die Änderung des IHK-Beitragsrechts seien aus- Am Montag, dem 15. Januar, begannen um 9.00 nahmslos die über 320000 Klein- und Kleinstbetrie- Uhr die Fachtagungen im Congress Centrum be des Reisegewerbes beitragspflichtig geworden. Die ständig steigenden Kosten in allen Betriebsbe- Würzburg der einzelnen Fachbereiche, die in ge- reichen summierten sich mit dem zusätzlichen trennten Sitzungen ihre speziellen Berufsbelange ne besondere Auszeichnung für alle Kirchgänger Kammerbeitrag zu einer Gesamtbelastung, die vie- le Kleinstbetriebe des Reisegewerbes zur Ge- schäftsaufgabe zwingen könnten. Marktkaufleute werden mehrfach zur Kasse gebeten Der Gottesdienst, wie immer, beeindruckend. Ei- war die Anwesenheit von Weihbischof Bauer. 35 Fahnen bildeten den optischen Rahmen und ein Blasorchester sorgte auch in der Kirche für eine Feierstunde, die man dankbar miterleben durfte. Dann ein gemeinsames Mittagessen mit den Eh- rengästen und Fahnenabordnungen. Am Nachmit- tag ein Ausflug für mitangereiste Damen, die nicht Delegierte waren, und die Fortsetzung der Plenar- sitzung, die mit den Neuwahlen endete. Einige Prä- sidiumsmitglieder schieden aus: Vizepräsident Georg Pötzsch, Schatzmeister Ziselsberger, Lud- wig Balanowski als Fachberater für den nordbaye- rischen Warenhandel, Heinz Göcke als Landes- vorsitzender der Werbeverkäufer. Der BSM unterstrich in seiner Stellungnahme, daß beim Reisegewerbe eine weitere Erschwernis hin- zukomme. Die Betriebe müßten nach § 2 Abs. 1 des IHK-Gesetzes in mehreren Kammern Zwangs- mitglied werden und diesen jeweils den vollen Bei- trag zahlen. Dabei handelt es sich meist um Markthändler, die abwechselnd auf verschiedenen Wochenmärkten tätig sind. Obwohl sie anders als Das Präsidium setzt sich nun wie folgt zusam- stationäre Einzelhändler mit Hauptniederlassung Staatsminister Dr. Otto Wiesheu, Präsident Rennebaum men: Präsident Horst Rennebaum, Vizepräsident und Filialbetrieben lediglich eine Verkaufsstelle zur gleichen Zeit betreiben, werden sie jeweils von der- abhandelten und am selben Tag noch die jeweili- Dieter Zippe, Vizepräsident Georg Huber, Vizeprä- jenigen Kammer zur Beitragszahlung herangezo- gen Landesvorsitzenden ihres Fachbereichs wähl- sident Heinz Schindhelm, Vizepräsident Wenzel gen, in deren Bezirk der Wochenmarkt liegt. Das ten. Es würde den Rahmen sprengen, die einzel- Bradac, Schatzmeister Gottlob Krug, Schriftführer führt oftmals zur Beitragspflicht in drei Kammern nen Tagesordnungspunkte aufzuzählen; nur so Eduard Wenztl. Landesfachbereichsvorsitzende Fachbereich I, gleichzeitig, obwohl jeweils nur an einer Stelle Ge- viel sei verraten, daß es lebhafte Diskussionen und winn erwirtschaftet wird. Diese Auswirkungen Diskussionsredner gab, so daß man davon ausge- Schausteller: Helmuth Aigner, Fachbereich II, Wa- scheinen bei der Gesetzesänderung übersehen hen durfte und konnte: Hier hatten alle Tagungs- renhandel: Herbert Öhlein, Fachbereich III, Obst, Me teilnehmer Gelegenheit ihr Herz auszuschütten Gemüse, Blumen und Wochenmarkt: Gerd Maier , und Berufsprobleme - sei es positiver oder negati- Fachbereich IV, Werbeverkäufer: Hans-Günter Ro- beebibridekirchen. ver Art vorzutragen. worden zu sein. Der Hauptgeschäftsführer des DIHT, Dr. Franz Schoser, hat diese Tatsache in seinem Schrei- ben vom 8. 1. 1996 an den BSM eingeräumt. Darin heißt es: »Zustimmen möchte ich Ihnen grundsätzlich in Ihrer Kritik an der Mehrfachver- kammerung von Unternehmen, die lediglich in verschiedenen Kammerbezirken Marktstände unterhalten. Das ist in der Tat eine Folge der IHK-Gesetz-Novelle, die der Gesetzgeber wahr- scheinlich nicht bedacht hat. Wir als DIHT wer- Gewählt wurden: Für den Fachbereich Schau- Fachberater f. d. schwäb. Warenhandel: Franz steller als Landesvorsitzender der Kollege Helmuth Rädler, f. d. schwäb. Schausteller: Bruno Noli, f. d. Aigner, für den Fachbereich Waren- und Zeitungs- nordbay. Warenhandel: Werner Halbig, f. nordbay. handel Kollege Herbert Öhlein, der ja gleichzeitig Schausteller: Adam Kunstmann, f. Imbiẞbetriebe: auch 1. Vorsitzender der Außenstelle Bamberg ist; Max Hertel. Vorsitzender der Ortsstelle München: den Obst-, Gemüse-, Blumen- und Wochenmarkt- Erich Hochreiter sen. handel besetzt wieder Gerd Maier und für die Wer- beverkäufer tauchte ein neuer Name auf, der Kollege Rodekirchen aus Nürnberg. Ganz sicher haben die Delegierten gewissenhaft hier die richtige Wahl getroffen. Nun gilt es, die Weichen für das Jahr 2000 zu stellen, denn die Be- den uns mit Ihnen um eine adäquate Losung Am selben Tag war um 11.00 Uhr eine gutbe- rufsprobleme werden nicht kleiner, sondern grö- bemühen.<< Der BSM hat sich deswegen bereits mit dem DIHT zu einem persönlichen Gespräch verabre- det, um mit dem DIHT eine für das Reisegewer- be annehmbare Lösung zu finden. (BSM-Pressedienst) Schon Mitglied im BSM? Ber. Dies erfordert ein intaktes Präsidium, das all die Dinge mit Mut und Entschlossenheit angeht und versucht Schaden für Bayerns Marktkaufleute und Schausteller abzuwenden. suchte Pressekonferenz, wo auch Rundfunk und Fernsehen alles aufmerksam verfolgten. Um 19.30 Uhr dann der Empfang bei Oberbürgermeister We- ber im Ratssaal des Rathauses mit einem anschlie- Am Abend dann die »Fränkische Prunksitzung<< Benden Stehempfang, der wieder keinen Wunsch offenließ, denn Gaumen und Magen wurden reich- mit der Fastnachtsgilde Giemaul in Heidingsfeld. lich verwöhnt. Wir durften die schönen Räume Hier konnte mancher Solist vom Können her besichtigen und durch die erschöpfenden Erklä- gleichgestellt werden mit den Darbietungen von rungen des Oberbürgermeisters wurde auch man- »Mainz wie es singt und lacht«. Jedenfalls haben che Bildungslücke bei uns geschlossen. sich unsere Schausteller und Marktkaufleute köst-