Der Komet 4815 – Seite 9

Nr. 4815/20. 5. 1996 bekannt ist - gegriffen. Der Komet 9 entsprechende Initiativen nicht auf- in anderen Mitgliedstaaten nicht von großer Rele- hung der Zahl der Beschäftigungsverhältnisse die vanz, denn entscheidend sind die jeweiligen Zu- Rahmenbedingungen steuerlich attraktiver zu ge- Da die Bedingungen für das Reisegewerbe in gangskriterien zu dem einzelnen Markt oder Volks- stalten sowie Möglichkeiten zur Entlastung der Pri- den einzelnen Mitgliedstaaten derart unterschied- fest, nach denen (vor allem bei Platzmangel) die vathaushalte als Arbeitgeber von administrativen lich sind, erscheint mir auch eine Koordinierung Teilnahme unter den Bewerbern ausgewählt wer- Pflichten vorzusehen. zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten aussichts- den. Die Erlaubnis, eine solche Tätigkeit überhaupt los. Im übrigen ist die Reisegewerbekarte für die ausüben zu dürfen, ist nur von nachgeordneter Be- Teilnahme an attraktiven Märkten und Volksfesten deutung.<< Geringfügige Beschäftigung Bundesministerium für Arbeit antwortet Zu der Stellungnahme des Deutschen Schaustel- pflicht für geringfügige Beschäftigte. Diese Maß- lerbundes zum Thema geringfügige Beschäfti- nahmen haben Erfolg. gung, in der der DSB auf die besondere Bedeutung dieser Arbeitsverhältnisse für das Schaustellerge- werbe in Spitzenzeiten hinwies, erhielten wir fol- gende Antwort: Betriebe verfügen über einen personellen Appa- rat, der die Arbeitgeberpflichten erledigt. Privat- haushalte sind dagegen auf ihre Arbeitgeberfunk- tion nicht vorbereitet, wenn sie jemanden beschäf- tigen: Sie müssen die Lohnsteuer und Beiträge zu den Sozialversicherungen selbst berechnen, ein- behalten und an das Finanzamt sowie die Einzugs- stellen der Sozialversicherung abführen. Geprüft wird daher derzeit, ob und inwieweit man den Privathaushalten die Erfüllung ihrer Bei dieser Situation bleiben die Ergebnisse der Arbeitgeber-Pflichten abnehmen und die Verfah- ren vereinfachen kann. Dabei wird das französi- anhaltenden Diskussion abzuwarten. Die Bundesregierung will erreichen, daß mehr sche Dienstleistungsscheck-System als wertvol- Privathaushalte einen sozialversicherungspflich- ler Denkanstoß betrachtet. tigen Arbeitsplatz für hauswirtschaftliche Arbeits- Einzelheiten werden laut Aktionsprogramm >Im Namen von Herrn Abteilungsleiter Niemeyer danke ich Ihnen für Ihr Schreiben vom 4. 3. 1996. plätze anbieten. Deshalb ist nach dem Aktions- bis Mitte 1996 festgelegt. Deshalb kann zur kon- Sie nehmen darin Stellung zur Sozialversiche- programm für Investitionen und Arbeitsplätze (Zif- kreten Regelung und deren Auswirkungen noch rungsfreiheit geringfügiger Beschäftigungsverhält- fer 22) vom 30. Januar 1996 beabsichtigt, zur Erhö- nichts gesagt werden.<< nisse. Ministerialdirektor Niemeyer hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Die Bundesregierung ist der Auffassung, daß die sozialversicherungsfreie geringfügige Beschäfti- gung die Ausnahme sein sollte, die Regel muß die versicherungspflichtige Vollzeit- und Teilzeitbe- schäftigung sein. 19V Autohaftpflichtversicherung Typklassentarif löst Einstufung nach Motorstärke ab Automodelle werden nach ihrem individuellen Schadenverlauf eingestuft Die Einführung eines Typklassentarifs für die Auto- nach ihrem Statistikwert für den Schadenbedarf di- Die geltende Regelung ist in den letzten Jahren haftpflichtversicherung hat der Verband der Scha- rekt eingestuft. Für Fahrzeugtypen mit weniger als immer wieder Gegenstand von kontroversen Dis- denversicherer (VDS) seinen Mitgliedsunterneh- 11000 Jahreseinheiten werden sowohl der modell- kussionen gewesen. Dabei wird das Für und Wider men unverbindlich empfohlen. Dabei werden die bezogene Wert als auch der jeweilige KW-Wert be- von den verschiedenen Seiten vorgetragen. Die einzelnen Fahrzeugtypen bzw. Modellgruppen, rücksichtigt. Modelle einzelner Hersteller, die Vorschläge, die in den politischen Raum gestellt ähnlich wie seit über 20 Jahren in der Kaskoversi- baugleich an unterschiedlichen Produktionsstätten werden, gehen von einer völligen Beseitigung bis cherung, nach ihrem Schadenverlauf in Typklas- (z. B. VW und Seat) gefertigt werden, faßt man zu zu einer Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze. sen eingestuft. Gegenüber der bisherigen KW/PS- Konstruktionsgruppen zusammen. Auch die von Ihnen vorgetragenen Überlegungen Staffelung ergibt sich dadurch eine stärkere Diffe- sind Gesichtspunkte, die in die Diskussion einge- renzierung und eine verursachungsgerechtere Ein- Vorteile des Typentarifs für Autofahrer bracht werden. Bisher hat sich jedoch gezeigt, teilung nach dem Schadenverlauf. An die Stelle Der Typklassentarif bringt für den einzelnen Auto- daß Veränderungen an der Geringfügigkeits- von bisher 11 KW/PS-Klassen treten nun 16 Typ- fahrer mehr Beitragsgerechtigkeit. Die starken grenze nicht mehrheitsfähig sind. Es gibt keinen klassen. Eine Reihe von Autoversicherern hat an- Subventionierungen in den einzelnen Klassen wer- Königsweg, der allen Interessen gerecht wird. Des- gekündigt, daß sie die neuen Tarife ab 1. 7. 1996 den minimiert. Der Schadenverlauf der Automodel- halb hat die Bundesregierung den Kampf gegen anbieten. Der Verband konnte die Empfehlung nun le in den jeweiligen Typklassen ist weitestgehend Mißbrauch in diesem Bereich in den Vordergrund unverbindlich aussprechen, nachdem die Kartell- gestellt. Zu nennen sind vor allem die Einführung behörden mitgeteilt hatten, daß sie unter die Frei- des Sozialversicherungsausweises und der Melde- stellungsverordnung der EG fällt. Dies teilte der Verband der Schadenversicherer dem DSB in Bonn mit. Trauung auf der Achterbahn Der Pfarrer traute sich nicht Auf einer Achterbahn hatten sie sich kennen- gelernt - auf einer Achterbahn wurde gehei- ratet. René und Roswitha Jachmich aus Ko- blenz erfüllten sich während der Dippemeẞ in Frankfurt diesen Traum. Wenn auch bei win- terlichen Temperaturen die Himalaya-Bahn ihrem Namen alle Ehre machte, so wurde es dem jungen Paar bei der Zeremonie sicher warm ums Herz. Zu heiß war es allerdings dem Pfarrer, die beiden während der Fahrt in den Bund fürs Leben einzuschließen. Er traute sie - aber nicht sich: Er blieb lieber mit beiden Beinen auf dem Boden und hörte sich die beiden Ja- wörter im Eingangsbereich des Himalaya an. Übrigens: Das glückliche Paar reist anläßlich seiner Hochzeit nach Las Vegas. Wohin auch sonst? Schließlich gibt es dort jede Menge beeindruckende Achterbahnen! Der Deutsche Schaustellerbund freut sich natürlich besonders über die gelungene Ehe- anbahnung und -schließung. Er hat also nicht umsonst in seiner Pressearbeit für den Hei- ratsmarkt Volksfestplatz die Werbetrommel gerührt. Wir hoffen, daß sich für das Beispiel der Jachmichs möglichst viele Singles finden, die es nachahmen. Unsere Fahrgeschäfte stehen gern für sie zum Einsteigen bereit! homogen. Der neue Tarif bedeutet für etwas mehr als die Hälfte der Autofahrer (gemessen am reinen kW/PS-Tarif ohne Sonderrabatte) ei- ne Verbilligung; voraussichtlich etwas mehr als 40 Prozent werden tiefer in die Tasche greifen müssen. Für die Versicherer ist die Beitragsreform Sehr unterschiedliche Unfallhäufigkeit insgesamt gesehen aufkommensneutral; sie bringt Die Analyse des Schadenverlaufs bei den einzel- keine Mehreinnahmen in ihre Kassen. Die Beiträge nen Fahrzeugmodellen hat ergeben, daß die Ab- werden auf die einzelnen Köpfe nur anders verteilt. weichungen bei der Schwere der Unfälle recht Besser abschneiden gegenüber der kW/PS-Klas- moderat ausfallen; dagegen sind die Unterschie- sen-Einteilung werden tendenziell neuere Fahrzeu- de bei der Unfallhäufigkeit sehr beträchtlich. Ob ge, echte Oldtimer, Roadster und Cabrios. Auf Ver- sich also ein Automodell in einer günstigen oder teuerungen einstellen müssen sich die Besitzer teueren Typklasse wiederfindet hängt ganz ent- älterer Modelle, flotter Diesel-Fahrzeuge (TDI etc.), scheidend vom Fahrverhalten seiner Klientel ab. sportlicher Fahrzeuge sowie von Kleinbussen und Die Typklasseneinstufung läßt keine Rückschlüsse Off-Road-Fahrzeugen. auf die Sicherheit der Fahrzeuge zu. Für die Zuordnung der einzelnen Automodelle in Jährliche Anpassung am Schadenverlauf die Typklassen ist ihr jeweiliger Schadenbedarfsin- Wie in der Kaskoversicherung wird der Schaden- dex entscheidend, der sich wie folgt berechnet: Zu- verlauf der einzelnen Modelle bzw. Konstruktions- nächst wird aus Schadenhäufigkeit und Schaden- gruppen jährlich überprüft und die Einstufungen durchschnitt aller am Markt befindlichen Personen- bei Bedarf nach oben oder unten angepaẞt, jeweils wagen der durchschnittliche Schadenbedarf ermit- telt und gleich 100 gesetzt. Nach demselben Schema berechnet man den Schadenbedarf der einzelnen Fahrzeugmodelle und drückt ihn in Pro- zent des Gesamtdurchschnitts aus. Der sich er- gebende Wert wird dann einer vom Verband emp- fohlenen Typklassentabelle zugeordnet. zur Hauptfälligkeit ab 1. 1.. Das kann bedeuten, daß sich die Typklasse einzelner Modelle schon zum 1. 1. 1997 verändert. Dem neuen Tarif liegt nämlich der Schadenverlauf der Jahre 1992 - 1994 zugrunde, ab Beginn des nächsten Jahres der von 1993 - 1995. Die neue Tarifstruktur bedeutet ausschließlich Damit die Berechnungen hohe Sicherheit haben einen Übergang von der Tarifierung nach Motor- und Zufallsschwankungen im Schadenverlauf ver- stärke auf modellbezogene Typklassen. Darüber mieden werden, liegen ihnen die statistischen Wer- hinaus wird auch künftig die Beitragshöhe beein- te der letzten verfügbaren drei Jahre zugrunde; au- flußt durch berufsbezogene Merkmale (Öffentlicher Berdem werden Großschäden nur bis zu einer Dienst, Landwirt, »Normal«<-Autofahrer), durch den bestimmten Schadenhöhe berücksichtigt. Automo- Wohnort, die Höhe der gewählten Deckungssum- delle mit mehr als 11000 Jahreseinheiten werden men und der Dauer der Schadenfreiheit.