Der Komet 4829 – Seite 11

Nr. 4829/10. 10. 1996 Der Komet Europaverband der Schausteller Mitglied in der EFECOT Der EDS war bei der anschließenden General- Das hat der Vorstand der EFECOT auf seiner Sit- zung am 15. September 1996 im niederländischen versammlung der EFECOT durch Generalsekretär Delft beschlossen. Der Europaverband der Schau- steller (EDS) kann nun auch in der European Fede- ration for the Education of the Children of the Occupational Travellers (EFECOT) international zum Wohl der Schausteller- und Circuskinder mit- arbeiten. Die EFECOT ist der europäische Zusammen- schluß zur Förderung der Bildung und Erziehung von Kindern reisender Berufsgruppen. Sie nimmt 11 Heinz Bachmann vertreten. In deren Mittelpunkt standen der Geschäftsbericht 1995/1996, der von der Vizepräsidentin Pat Holmes in Vertretung des erkrankten EFECOT-Präsidenten Jos Stuer erstat- tet wurde. Frau Holmes erläuterte dabei zusam- men mit EFECOT-Direktor Ludo Knaepkens die außerordentlich erfolgreiche Arbeit des Verbandes 1995/1996, die sich in zahlreichen Aktionen und Arbeitsprojekten widerspiegelte. Die zahlreichen auf europäischer Ebene die gleichen Aufgaben Bildungsangebote der Europäischen Union mit den Bundesfachbereichsvorsitzender Walter Knobloch, wahr wie der Verband zur Förderung der schuli- klangvollen Bezeichnungen SOKRATES, LEONARDO Präsident Uwe Reichert, Vizepräsident Alfred Lohmann schen Bildung und Erziehung von Kindern der An- DA VINCI, KALEIDOSCOPE und LIFELONG (von links). gehörigen reisender Berufsgruppen in Deutsch- LEARNING wird die EFECOT in ihr umfangreiches land e. V. (BERID), zu deren Gründungsmitglie- Arbeitsprogramm für 1996/1997 nach dem selbst- Knobloch, UECA-Vizepräsident und Bundesfach- dern der Bundesverband Deutscher Schausteller gewählten Motto einbeziehen: »Das Recht auf ei- bereichsvorsitzender Hans - Peter Brecht, Vizeprä- und Marktkaufleute e. V. gehört. Der BSM hat wie- gene Erziehung und Ausbildung für die verschie- sident Alfred Lohmann und Hauptgeschäftsführer derum den Europaverband der Schausteller ins Le- denen Gruppen der reisenden Berufsangehörigen Heinz Bachmann, der aus Bonn gekommen war. ben gerufen. muß garantiert werden.<< (EDS-Pressedienst) Sie alle wurden von ihren Frankfurter Kollegen herzlich empfangen, bewirtet und mit einem Origi- nal Apfelweinbempel beschenkt. Vizepräsident Knobloch revanchierte sich mit einer Kugelbake als Gastgeschenk, die mit einem Messingschild verziert war, auf dem die Worte eingraviert sind: »Marktkaufleute aus Niedersachsen-Nord und Bre- Broschüre über Obst- und Gemüsemarktordnung Wichtige Informationen auch für Wochenmarkthändler Über die Neuerungen der gemeinsamen Markt- lung der Branchenverbände (Interprofessionen) er- organisation für Obst und Gemüse informiert läutert. Für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst eine jetzt veröffentlichte Broschüre des Bun- und Gemüse enthält die Broschüre Informationen desernährungsministerium »Die europäische über Beihilfen sowie Quoten- und Interventionsre- Agrarreform - Obst und Gemüse«. Sie ist ko- gelungen. stenlos zu beziehen beim Bundesernährungs- Die Reform der Marktordnung für Obst und Ge- ministerium, Ref. K 4, Postfach 140270, 53107 müse sei ein weiterer wichtiger Schritt, um die Bonn, Telefax 0228/529-4262, Bestellnummer Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirt- schaft zu stärken, erklärt Bundesernährungsmini- Darin werden für den Bereich frisches Obst und ster Jochen Borchert in einem Vorwort. Insgesamt 427-35/96. Gemüse vor allem Veränderungen bei den Erzeu- werden nach seinen Angaben in diesem Bereich gerorganisationen, den Interventionsregelungen Marktordnungsausgaben von mehr als 2,85 Milliar- und den Normen sowie die Einrichtung von Be- den DM pro Jahr in der EU bereitgestellt. triebsfonds, die Fördermöglichkeiten und die Stel- Zu einer Talk-Show . . Radiol ... zum Thema »Besucherzahlen, Besucher- zählung hatte der private Lokalsender »Ra- dio Ton« in eine Laube im Weindorf Heilbronn eingeladen. Teilnehmer an der Diskussion waren (von links nach rechts) der Wirtschafts- förderer der Stadt Crailsheim, Werner Kasi- mir, LSM-Präsident Walter Weitmann, der Heilbronner Verkehrsdirektor Bernhard Wink- ler und der Schausteller Rolf Köhrer. (Foto: Helmut Frey) (BSM-Pressedienst) auf 750 000,- DM (bisher 90 000,- DM) und für je- des Enkel auf 150 000,- DM angehoben. Der Ver- sorgungsfreibetrag beträgt bei Ehegatten bis zu 500 000,- DM (bisher 250 000,- DM) und bei Kin- dern, abhängig vom Alter 20000,- DM bis 100 000,- DM. Jahressteuergesetz macht's möglich Zur Umsetzung ihres Steuerkonzepts hat die Bun- desregierung am 6. 5. 1996 den Entwurf für das Jahressteuergesetz 1997 vorgelegt und am 22. 5. 1996 im Kabinett verabschiedet. Die zweite und dritte Lesung im Bundestag ist für den 7. 11. 1996 vorgesehen, der Bundesrat wird am 29. 11. 1996 seine Stellungnahme dazu abgeben. Für das mit großer Sicherheit zu erwartende Vermittlungsver- fahren zwischen Bundestag und Bundesrat bleibt dann nur noch sehr wenig Zeit, wenn das Gesetz, wie vorgesehen, am 1. 1. 1997 in Kraft treten soll. Durch die unvermeidlichen Kompromisse dürfte es wohl wieder zu komplizierten Regelungen kom- men, womit der Steuervereinfachung trotz aller Be- teuerungen kein Dienst erwiesen wird. (BSM-Pressedienst) Landesverband für Markthandel und Schausteller Hessen e. V. Zur Feier des einjährigen Bestehens des erfolgrei- der Novellierung umfaßt folgende Eckpunkte: Die chen Wochenmarktes in der Schillerstraße und am gegenwärtig vier Steuerklassen werden zu drei Eschenheimer Turm in Frankfurt/Main hatte der Steuerklassen zusammengefaßt. Der Höchststeu- LMS Hessen zahlreiche Gäste eingeladen. Darun- ersatz wird von 70 Prozent auf 50 Prozent gesenkt. ter für den BSM der Vizepräsident des Landesver- Der persönliche Freibetrag für Ehegatten wird auf bandes Niedersachsen-Nord und Bremen und 1 Million DM (bisher 250 000,- DM), für jedes Kind Bundesvorsitzender des Fachbereiches III Walter men grüßen Ihre hessischen Kollegen in Frank- furt/Main<<. Auf Wochenmärkten müssen auch selbst- erzeugte alkoholische Produkte zugelassen werden Diese Forderung erhob Präsident Uwe Reichert und sein Vizepräsident Rudi Neuser. Nach § 67 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Gewerbeordnung (GewO) ist der Kreis der Waren, die auf den Wochenmärkten feil- geboten werden dürfen, beschrieben. Dazu gehört nicht der Verkauf von selbsterzeugten alkoholi- schen Produkten. Das Verbot zum Verkauf von al- koholischen Getränken auf Wochenmärkten be- ruht jedoch auf einer Bestimmung aus dem 19. Jahrhundert und wurde bei der Neufassung des Ti- tels IV der Gewerbeordnung nicht reformiert. Da- mals wurde noch Großvieh auf den Wochenmärk- ten gehandelt. Um auszuschließen, daß der Ver- käufer dieses Viehs den Kaufinteressenten nicht erst erheblich alkoholisieren konnte, um ihm nach- her seine ganze Herde zum »Wucherpreis<< zu ver- kaufen, wurde diese Bestimmung in die Gewerbe- ordnung aufgenommen. Da auf den Wochenmärk- ten unserer Zeit im Sinne von § 67 Abs. 1 Nr. 3 kein größeres Vieh feilgeboten wird bzw. keine großen Umsätze durch den Kauf einer einzelnen Ware ge- tätigt werden, sei dieses Verbot antiquiert und drin- gend reformbedürftig. Zahlreiche Städte und Ge- meinden in Deutschland haben nach den Worten von Präsident Reichert diesen Mangel bereits er- kannt und versuchen, entsprechend zu reagieren. Der LMS Hessen unterstützt diese Städte und Ge- meinden in ihrem Vorhaben, sowohl dem mündi- gen Verbraucher die Möglichkeit des zwischen- menschlichen Gesprächs bei einem Glas Wein zu geben als auch den direktvermarktenden Landwir- ten, die in erster Linie Anbieter dieser selbstherge- stellten alkoholischen Getränke sind, eine Einkom- mensmöglichkeit zu bieten. Aus diesem Grund wird sich auch der BSM für eine Streichung dieser überholten Bestimmung einsetzen. Ende des Verbandsteils BSM 10