Der Komet 4829 – Seite 9

Nr. 4829/10. 10. 1996 Der Komet 9 Willkommen in Aurich zur Hauptvorstandssitzung! Programm der Bundesregierung für mehr Wachstum und Beschäftigung Am 18. und 19. November findet die 149. Haupt- Wesentliche Änderungen im Arbeitsrecht und bei der Rente vorstandssitzung des Deutschen Schaustellerver- bandes in Aurich statt. Der Deutsche Schausteller- Der Deutsche Bundestag hat Anfang September fen sind, bleibt der Kündigungsschutz für drei Jah- bund wird zu diesem Anlaß seinen alten Freund drei Gesetze verabschiedet, mit denen wesentliche re erhalten. Das Kündigungsfristengesetz bleibt und Förderer Carl Ewen, langjähriges Mitglied des Elemente des sog. Programms für Wachstum und unberührt, es gilt weiterhin auch in Kleinbetrieben. Deutschen Bundestages und des Fremdenver- Beschäftigung umgesetzt werden. Wie berichtet, Die bestehenden gesetzlichen, tariflichen oder ein- kehrsausschusses, wiedersehen. Carl Ewen ist war bei einzelnen Maßnahmen die Zustimmung zelvertraglichen Kündigungsfristen bleiben hiervon Vorsitzender des Fremdenverkehrsverbandes Teilzeit- des Bundesrates nicht sicher. Auch die Schaustel- auch unberührt. Zur Förderung der Nordsee, Niedersachsen und Bremen. Der Küsten- ler sind von den gesetzlichen Neuregelungen be- arbeit werden Teilzeitbeschäftigte beim Schwellen- und Inselkreis Aurich liegt im äußersten Nordwe- troffen - sei es auf dem Gebiet des Arbeitsrechts, wert entsprechend der Dauer ihrer Arbeitszeit an- sten Niedersachsens. Der Fremdenverkehr spielt der Renten- oder Krankenversicherung. Deshalb teilig berücksichtigt. im Kreis Aurich eine herausragende Rolle. Zum drucken wir im folgenden die wichtigsten Neurege- Bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Kreisgebiet gehören die Nordseeinseln Juist, Nor- lungen für Sie ab. wird eine Wartezeit von vier Wochen eingeführt. derney und Baltrum sowie die Küstenbadeorte Die Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Dornum-Dornumersiel, Greetsiel, Neßmersiel und wird auf 80 Prozent des Arbeitsentgelts festgelegt; Norden-Norddeich. Allein Norderney verzeichnet ausgenommen von der Absenkung sind Arbeitsun- mehr als zwei Millionen Übernachtungen jährlich. fälle und Berufskrankheiten sowie alle Fälle, in de- Immer mehr Gemeinden im Hinterland werden für nen eine 100prozentige Entgeltfortzahlung den Fremdenverkehr ausgebaut. Der bekannteste insbesondere in Tarifverträgen oder Arbeitsverträ- Betrieb des Landkreises Aurich ist übrigens die seit gen - eigenständig vereinbart ist. Um einen Ent- mehr als 175 Jahren bestehende Firma Doornkaat geltausfall zu vermeiden, kann der Arbeitnehmer in Norden, die größte Kornbrennerei Europas! für je fünf Krankheitstage die Anrechnung eines Urlaubstages verlangen. Bei der Höhe des Urlaubs- entgelts werden Überstundenvergütungen nicht berücksichtigt. Für jede Woche, die ein Arbeitneh- mer an einer Maßnahme der medizinischen Vorsor- ge oder Rehabilitation teilnimmt, können bei einer 5-Tage-Arbeitswoche zwei Tage auf den Erholungs- urlaub angerechnet werden. Rentenversicherung Altersgrenzen. Die nach dem Rentenreformge- setz 1992 ohnehin vorgesehene stufenweise An- hebung der Altersgrenze für Frauen von 60 auf 65 Jahre wird auf das Jahr 2000 vorgezogen und Ende 2004 abgeschlossen sein. Von der Anhebung sind also Frauen der Geburtsjahrgänge bis 1939 einschließlich nicht betroffen. Die Altersgrenze wird für Frauen des Geburtsjahrgangs 1940 vorzei- tig angehoben. Die Anhebung der Altersgrenze für langjährig Versicherte von 63 auf 65 Jahre erfolgt ebenfalls stufenweise bereits ab dem Jahr 2000. Auch die Altersgrenze für die Rente wegen Arbeits- losigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit wird ab 2000 weiter auf 65 Jahre erhöht. Diese Anhebungen werden Ende 2001 abgeschlossen sein. Auch nach Anhebung der Altergrenzen wird die vorzeitige In- anspruchnahme dieser Altersrenten möglich sein. Ausbildungszeiten. Anrechnungszeiten wegen Die Höchstbefristungsdauer für befristete Arbeits- des Schulbesuchs werden ab Januar 1997 nicht verträge nach dem Beschäftigungsförderungsge- mehr wie bisher ab Vollendung des 16. Lebensjah- setz wird einheitlich auf zwei Jahre festgelegt. Für res, sondern ab Vollendung des 17. Lebensjahres Arbeitnehmer ab dem 60. Lebensjahr gilt die berücksichtigt. Diese Anrechnungszeiten wegen Höchstbefristungsdauer nicht. Fach- oder Hochschulausbildung werden künftig bis zu einer Höchstdauer von drei Jahren statt bis- her sieben Jahren berücksichtigt. Befristete Arbeitsverträge. Befristet bis zum 31. Dezember 2000 sind folgende Maßnahmen vor- gesehen: Innerhalb der zweijährigen Höchstbefristungsdau- er werden bis zu drei Verlängerungen eines befri- steten Arbeitsvertrages zugelassen. Pflichtbeitragszeiten wegen Berufsausbildung. Zukünftig werden nur noch die ersten 36 Monate led steee Beitragsentlastungsgesetz (bisher 48), in denen Pflichtbeiträge entrichtet wur- Zur Entlastung der Beiträge in der gesetzlichen den, wegen Berufsausbildung auf pauschal 75 Pro- Krankenversicherung sind insbesondere die fol- zent (bisher 90 Prozent) des individuellen Gesamt- genden Maßnahmen vorgesehen: leistungswertes angehoben. Die Absenkung des Wertes von bisher einheitlich 90 Prozent des Durchschnittsentgelts auf die vorgenannten 75 Prozent erfolgt stufenweise zwischen Anfang 1997 und Ende 2000. Mit der Anhebung der mengenabhängigen Arznei- mittelzahlung von bisher 3 DM, 5 DM und 7 DM auf künftig 4 DM, 6 DM und 8 DM wird eine angemes- sene Veränderung der seit 1993 nicht mehr ange- paßten Zuzahlungsbeträge erreicht. Die bisherigen Zeiten wegen Arbeitslosigkeit und Krankheit Härtefallregelungen gelten weiter und sorgen da- ohne Leistungsbezug bleiben weiterhin Anrech- für, daß Kinder sowie Bezieher niedriger Einkünfte nungszeiten, sie sollen jedoch keine rentenstei- auch weiterhin von Zuzahlungen befreit und chro- gernde, sondern nur noch anwartschaftserhaltende nisch Kranke vor unzumutbaren finanziellen Be- Wirkungen haben. Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge. Bisher sind die Sozialversicherungsbeiträge für die Löhne und Gehälter spätestens am 15. des Folge- monats fällig. Künftig sollen bei Lohnzahlungen in- nerhalb der ersten Hälfte eines Monats die Bei- träge zur Sozialversicherung spätestens am 25. des gleichen Monats gezahlt werden. Fällt der 25. eines Monats nicht auf einen Arbeitstag, werden die Beiträge schon am letzten banküblichen Ar- beitstag davor fällig. Arbeitsrechtliches Beschäftigungsförderungsgesetz Dieses Gesetz enthält u. a. Änderungen beim Kün- digungsschutz und bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Es tritt voraussichtlich zum 1. Okto- ber 1996 in Kraft. Kündigungsschutz. Der Schwellenwert, bis zu dem das Kündigungsschutzgesetz nicht gilt, wird von fünf Arbeitnehmern auf zehn Arbeitnehmer an- gehoben. Für die Arbeitnehmer, die davon betrof- lastungen geschützt bleiben, meint die Bundesre- gierung. Mit dem Wegfall des bisher bei Brillenträgern alle drei bis vier Jahre gewährten Zuschusses zum Bril- lengestell in Höhe von 20 Mark wird die Solidarge- meinschaft wirksam entlastet, der einzelne Ver- sicherte jedoch nicht in unzumutbarer Weise bela- stet. Für Brillengläser übernehmen die Kranken- kassen auch weiterhin die Kosten in Höhe der festgelegten Festbeträge. Die Absenkung des Krankengeldes erfolgt von bis- her 80 auf zukünftig 70 Prozent des regelmäßigen Bruttoarbeitsentgelts. Schaustellerbund der Partner des Gewerbes und der Kommunen 100 Mäuse für kranke Kinder Pützchens Markt wirkt noch nach. Die 100 Plüsch- mäuse, die der Präsident des Deutschen Schau- stellerbundes, Konsul Harry Wollenschläger, bei der Eröffnungsveranstaltung an Oberbürgermei- sterin Bärbel Dieckmann verschenkte, werden nun von der Stadt Bonn ihrem eigentlichen Ziel zuge- führt: Die Chefärzte der fünf Bonner Kliniken sind aufgerufen, die Tierchen an Kinder im Kranken- haus zu verteilen, »die eine solche Aufmunterung gut gebrauchen können«. »Mit den besten Grüßen<< hofft die Bonner Oberbürgermeisterin »den Kin- dern damit eine Freude zu machen.<< Wir sind si- cher, daß eine Maus im Arm das Herz der kleinen Patienten höher schlagen läßt, und daß das oran- gefarbene Plüsch etwas Sonnenschein in die Kran- kenzimmer bringen wird vor allem dort, wo die Kinder lange auf Besuch warten. Mit einem freund- lich blickenden Tier im Arm sieht die Welt doch gleich wieder anders aus! Mittelsächs. Schaustellerverband Sitz Chemnitz Herr Fritz Becher - ein Platzmeister mit Profil und Freund der Schausteller Im August 1996 feierte Fritz Becher in seiner Funk- tion Platzmeister der Stadt Rothenburg O. L. sein 25jähriges Jubiläum. Viele Schausteller sagen es laut: >>Mit den Volksfesten in Rothenburg verbindet sich in den letzten zwei Jahrzehnten auch der Name Fritz Becher.<< Der Marktmeister ist von 1971 an für die Volksfeste verantwortlich und hat sich in dieser Zeit bei den Schaustellern einen Namen ge- macht. Die Volksfeste in Rothenburg haben sich zu dem entwickelt, was sie heute darstellen; volksver- bunden, attraktiv und unterhaltsam für jung und alt. Wir Schausteller ehrten den Platzmeister mit Blumen und Präsenten als Dank für sein offenes Ohr für unser Gewerbe, sein Organisationstalent und seine unermüdlliche Arbeit. Wir sind glücklich, in Rothenburg einen solchen Platzmeister an unse- rer Seite zu wissen, der nicht nur unsere Leistun- gen bewertet, sondern auch daran interessiert ist, ein gutes Verhältnis untereinander zu entwickeln. Wenn auch Herr Fritz Becher 75 Jahre jung ist, wünsche ich mir noch viele Jahre die Teilnahme an Volksfesten an seiner Seite. Dieter Tschou, Vorstandsmitglied