Der Komet 4832 – Seite 37
1996-11-10 · Seite 37 von 40
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Nr. 4832/10. 11. 1996
廁
Anmeldebedingungen
zum Oktoberfest 1997 in München
vom 20. September bis 5. Oktober
Die öffentliche Ausschreibung zum Oktoberfest erfolgt rechtzeitig vor Ab-
lauf der Meldefrist im Amtsblatt der Landeshauptstadt München sowie in
der Fachzeitschrift »Der Komet«<, Pirmasens.
A) Zulassungsgesuche zum Oktoberfest 1997 sind, mit Ausnahme der
Bewerbungen für gastronomische Großbetriebe, auf Formblättern des
Fremdenverkehrsamtes der Stadt München zu stellen und bis späte-
stens 31. Januar 1997 an die
Landeshauptstadt München, Fremdenverkehrsamt, Postfach, 80313
ered München, zu richten. Maßgebend für den Zeitpunkt des Eingangs der
Bewerbung ist das Datum des Poststempels. Postwertzeichen für Rück-
porto, unter Berücksichtigung der Größe und des Gewichts der mit der
Bewerbung eingereichten Unterlagen, sind der Bewerbung beizulegen.
ahur Gesuche, die bei einzelnen Persönlichkeiten der Stadtverwaltung ein-
talisgereicht werden und nach Ablauf der Meldefrist beim Fremdenverkehrs-
en.
amt eingehen, gelten als nicht fristgerecht eingereicht und werden nicht
berücksichtigt. Formblätter können beim Fremdenverkehrsamt, Abt.
Veranstaltungen, gegen Einsendung eines Freiumschlags angefordert
werden. Für beziehereigene Geschäfte ist Formblatt Nr. 1 und für städt.
Verkaufseinrichtungen Formblatt Nr. 2 erforderlich. Für jedes Geschäft
ist eine gesonderte Bewerbung einzureichen. Auf Anforderung ist eine
steuerliche Unbedenklichkeitserklärung des Finanzamtes vorzulegen.
Die Bewerbung begründet keinen Rechtsanspruch auf Zulassung oder
auf einen bestimmten Platz. Bewerber/innen, die ihr Gesuch verspä-
tet oder unvollständig oder nicht auf dem vorgegebenen Formblatt
einreichen, scheiden bei der Entscheidung über die Zulassungen
automatisch aus. Gleiches gilt für Bewerber/innen, die Platzgelder, Ge-
bühren oder Steuern irgendwelcher Art schulden. Verbindlich für die
Zulassung sind ausschließlich die von der Stadt gegengezeichneten
Verträge (bei beziehereigenen Geschäften) bzw. die vorläufigen Zulas-
sungsschreiben (bei städt. Verkaufseinrichtungen). Eine Haftung dafür,
daß das Fest tatsächlich und zu dem angegebenen Zeitpunkt stattfin-
det, wird nicht übernommen.
B) Beziehereigene Geschäfte: Die Zulassungsmöglichkeiten sind be-
schränkt; insbesondere kann die Zahl der Zulassungen auf Schieß-,
Wurf- und Spielbuden nicht erhöht werden. Dies gilt auch für »Kleinst-
geschäfte mit nur geringen Ausmaßen. Nicht zugelassen werden:
Verlosungsgeschäfte auf gewerblicher Basis, Blinker, Spielautomaten-
geschäfte, Kraftmesser, Serien- bzw. Gruppenspiele sowie der Verkauf
von Horoskopen und Schriftanalysen u.ä. Ökologie und Umweltschutz
gewinnen bei Volksfesten zunehmend an Bedeutung. Ein nachgewiese-
ner Beitrag zu Ökologie und Umweltschutz wird daher bei der Auswahl
der Geschäfte positiv bewertet (z. B. Bahntransport, Verwendung von
umweltfreundlichem Hydrauliköl etc.). bu
C) Städt. Verkaufseinrichtungen (Buden, fliegende Stände, Mastenplätze
und Brotstände) dürfen grundsätzlich nur an ortsansässige, berufs-
mäßig ambulante Gewerbetreibende vergeben werden. Soweit noch
Stände vorhanden sind, sollen vorrangig bedürftige ortsansässige Per-
sonen berücksichtigt werden.
Vom Grundsatz der Ortsansässigkeit kann in folgenden Fällen ab-
gewichen werden:
a) bei langjährigen und bewährten Wies'nbeschicker(n)/innen;
b) wenn die städtischen Verkaufseinrichtungen nicht durch ortsansässi-
ge Bewerber belegt werden können.
D) Eine Zulassung wird nicht erteilt für den Verkauf von Gebrauchsgegen-
ständen sowie für den Warenschnellverkauf.
E) Die Mitteilungen über Zulassung bzw. Nichtzulassung laufen voraus-
sichtlich im Mai des jeweiligen Jahres aus. Vor diesem Zeitpunkt wer-
den, zur Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes, keine Auskünfte über
Zulassungen, Ablehnungen oder Plazierungen erteilt.
F) Name, Anschrift und Geschäftsart von zugelassenen Bewerbern werden
in einer Bezieherliste veröffentlicht.
München, im November 1996
Landeshauptstadt München - Fremdenverkehrsamt-
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Der Komet
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geschäften, Achterbahn, Ausspielungen.
Bei den Bewerbungen sind Farbfotos neuesten Datums bzw.
das Programm einzureichen, ebenfalls Größe des Geschäfts,
Anschlußwert für Licht und Kraftstrom und die Zahl der
mitgeführten Wohn- und Packwagen anzugeben.
Die Zulassung erfolgt durch vertragliche Abmachung.
Bewerbungen erbitten wir an: Verkehrsverein Mainz e. V.
dr Bahnhofstr. 15, 55116 Mainz
worlaxoo gos nulie Telefon (06131) 28 62 10
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Michelsmarkt (Schausteller) vom 27. 09. - 30. 09. 97
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ansonsten moderne Fahrgeschäfte und sonstige Neuheiten. Den Bewerbungen sind
ein Lichtbild des Geschäftes aus neuester Zeit und Angaben über Frontlänge,
Tiefe, Höhe und Stromverbrauch beizufügen. Bewerbungsschluß: 15. Jan. '97.
Bewerbungen sind zu richten an: STADTVERWALTUNG ANDERNACH
Ordnungsamt Postfach 1861, 56608 Andernach
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