Der Komet 4837 – Seite 3

Nr. 4837 Postanschrift: Postfach 2261 66930 Pirmasens Telefon 06331/5132-0 Telefax 06331/31480 30. Dezember 1996 Der Komet Gegründet 1883 KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH Winzeln, Molkenbrunner Straße 10 66954 Pirmasens Wirtschaft, Handel und Verbraucher Jahreb blicken verzagt ins neue Jahr Von F. Paul Schwakenberg Möge der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung recht be- halten: Dann sind Wachstumspause und Abgaben- steigerungen beim Bürger überwunden, dann wird sich im bevorstehenden Jahr 1997, vor dem aller- dings fast vier Millionen Arbeitslose (und nicht nur die!) zittern, die in Gang gekommene Erholung bei stabilem Preisniveau fortsetzen. Das wäre doch was! Aber die Sachverständigen, die während der letzten Jahre eigentlich immer recht behielten, se- hen für 1997 auch ernste Warnsignale: Es werde weiterhin an der wirtschaftlichen Dynamik fehlen, um die dringend notwendige Wende hin zu mehr Beschäftigung wirklich vollziehen zu können. Die Industrie das lesen wir fast täglich -hält sich mit Investitionen weiterhin zurück, der Handel schafft trotz der längeren Ladenöffnungszeiten kei- ne neuen Vollzeit-Arbeitsplätze, sondern trägt die längeren Öffnungszeiten auf dem Buckel des Ver- kaufspersonals aus, das sich nicht aufzumucken traut, weil es Angst vor Entlassung hat. Und schließlich stellt sich der Standort Deutschland ja bekanntermaßen keineswegs so attraktiv dar, daß von erheblichen Direktinvestitionen ausländischer Unternehmen die Rede sein könnte. der Bundesregierung. In ihren Kreisen werde zu form. Sie jedoch steht noch in weit entfernten Ster- viel von Sparen, von tiefen Einschnitten, von der nen. Kommt sie wirklich, wird auch sie keine Notwendigkeit, den Gürtel enger schnallen zu müs- Wunderwirkungen vollbringen, denn gleichzeitig sen, geredet, zu wenig aber im Hinblick auf wirkli- soll ja dem arg geschröpften Steuerbürger weiter- che Reformen, die die Grundlage für mehr Beschäf- hin kräftig in die Tasche gelangt werden, bei der tigung legen könnten, getan. Die Opposition bleibt Rentenversicherung wie bei der sogenannten Ge- bei ihrem alten Rezept: Abhilfe kann nur durch ei- sundheitsreform oder auch bei den Kommunalab- ne wirklich ökologisch-soziale Steuerreform kom- gaben; weitere Sachbereiche nicht ausgeschlos- men, die die Arbeit verbilligen, Energie verteuern sen. Außerdem soll der Steuerbürger Lohnzurück- und damit Anreize für arbeitsplatz-schaffende Inve- haltung üben. stitionen bringen muß. Die wirtschaftlichen Perspektiven, wenigstens Die Regierung und die sie stützenden Kreise re- fürs erste, das Winter-Halbjahr 1997, nehmen sich den ihre Politik, die in der Bevölkerung noch nie so vor solchem Hintergrund mehr als bescheiden aus . viel Ablehnung gefunden hat, wie derzeit, weiterhin Nach einer neuen Forsa-Umfrage zu den Aussich- schön. Sie hält die Begrenzung des Staatsdefizites ten des kommenden Jahres rechnen denn auch 66 auf 3 Prozent unter Bruttoinlandsprodukt offenbar Prozent aller Deutschen mit weiteren Abstrichen für eine ihrer wesentlichsten Impulsmaßnahmen, an den sozialen Leistungen. Nur 26 Prozent der und sie appelliert im übrigen an Länder und Ge- Befragten glauben, die Politiker würden andere meinden, im Rahmen eines »nationalen Stabilitäts- Möglichkeiten als die des weiteren Abbaues am paktes«< ihren Beitrag zur dauerhaften Einhaltung Sozialstaat finden, um die Wirtschafts- und Finanz- der Maastrichter Stabilitätskriterien zu leisten. Bla- bla-bla-rer geht's eigentlich kaum noch oder sollte den Verantwortlichen in Bonn wirklich entgangen sein, daß Bundesländer und Gemeinden durch ei- ne völlig verfehlte Struktur- und Regionalpolitik, die der Bund ganz erheblich mit zu verantworten hat, den Pleitegeier schon ganz fest im Nacken spüren? misere doch noch zum Guten wenden zu können. Geschieht dies nicht, wird die derzeitige Regierung in knapp zwei Jahren der dann ohne jede Eigenan- strengung den Machtwechsel vollziehenden Oppo- sition einen bösen Scherbenhaufen mit unterneh- merischen Insolvenzen allergrößten Ausmaßes und mit einer weitreichenden Armut in der Bevölke- rung hinterlassen. Das wäre dann, so fürchten nicht wenige, dier Nährboden für einen neuen Ex- I sei es von Rechts Nach Ansicht der Opposition ist das Jahresgut- Bundesregierung und Koalition verweisen, wenn achten des Sachverständigenrates ein einziges es um die wirtschafts- und sozialpolitische Zukunft tremismus in Deutschland - vernichtendes Urteil über die gesamte Innenpolitik geht, gerne auf die angestrebte große Steuerre- oder auch von Links. Ohren sterium NRY Schlagzeilen und Facts des Jahres 1996 JANUAR wieder in der Stadtmitte ― Zusammengestellt von Rainer Schulz - — stimmung: Offene Türen in Bonn für jeden einzel- Thema Städtetourismus: »Mit verstärker Volksfest- nen Schausteller!« OB Ude: »Bestand der Bra- werbung Wachstumsreserven lockern!<< - BSM- che muß gesichert werden!<< - Münsters OB Ma- Schausteller und Marktkaufleute feiern in Hamburg Ulrich die »Nacht der glitzernden Roben«< - >>Ersthelfer DSB-Delegiertentag '96 in München: »Volksfest ist rion Tüns lädt 1997 nach Westfalen ein - Freizeitvergnügen für jedermann<< - BSM-Bundes- Rust 65 - BSM: »Die Delegierten erlebten in Frei- sind in jedem Betrieb Pflicht«< - BSM mutmaßt verbandstag '96 in Freiburg: »Zusammenhalt und burg badische Gastlichkeit«/»>Ein gelungener Rah- nach Verbandsanhörung im Bundesgesundheits- ministerium: »Keine Verschärfung der Rechtslage kollegiales Verständnis sind Garant für Wiederauf- men für einen gelungenen Bundesverbandstag«<- schwung... Unnas Katharinenkirmes endlich »Bundeseinheitliche Lebensmittelhygiene- Verord- durch bundeseinheitliche Lebensmittelhygienever- Schaustellerverband >>Linke Kläschenmarkt Lemgo nung nimmt Gestalt an<< - >>Zum 99. Mal: Winterfest ordnung zu erwarten<< Ehrenpreis des VDV für Anton »Pfälzer Bund« feierte sein 75jähriges Weihnachtsmärkte in Leipzig, Bad Oldesloe, der Roten Erde<< - >> interschau '96«: Die große Show Dötze jubilierten in den Rheinterrassen<< - >>Soests Mannheim, Berlin, Ulm, Bad Schwartau - DIHT- Schwarzkopf Pflichtmitgliedschaft bei der Oster- und Wernes Maikirmes (wieder) in Stadtmit- Präsident Stihl zum Thema >>Motor Mittelstand<< - >ESU/UFE auf Erfolgskurs ins nächste Jahrtau- IHK weiter umstritten - Unternehmensinsolven- te«<- Bald »Chip-Lesegerät«< für Fahrgeschäfte? send<< 1. Deutscher Jahrmarkts- und Kulturver- zen haben deutlich zugenommen - DSB präsen- Präsident Franz Marx, Hamburg, wird 75. ein gegründet - Erster Neujahrsmarkt in Trave- tiert »Katalog der Erfolge«<»>Intensive Beratun- münde - BSM-Bundesverbandstag: Klaus Kinkel gen der Fachbereiche und Delegierten beim 27. »Im Norden schwin- bekennt sich zu den >>Tugenden des Reisegewer- BSM -Bundesverbandstag<< »Leasinggeber am En- bes-DSB fordert: »Volksfest muß gefördert wer- den traditionelle Märkte<< - de?«<»>Europaverband der Schausteller verstärkt Kontakt mit Brüssel«<- 1. RFC Düsseldorf ist Deut- scher »Schausteller-Fußballmeister<<. den!<< ― - DSB trauert um Paul Jochim. (a) FEBRUAR DSB-Großkundgebung: Ministerpräsident Stoiber lobt Verbandsarbeit -»>interschau '96«< mit Rekord- ergebnis ― der Schausteller ― MÄRZ »Delegiertentag sorgt für Aufbruch- »Katerstimmung in der Wirtschaft<< - APRIL Bonn: »Pressekonferenz zum Saisonauftakt Großes Echo für DSB« - Deutlicher Rückgang bei Arbeitsunfällen in 1995 »Initiativen der Verbän- de Schaustellerregelung zur Visaerteilung in Baden-Württemberg<< - BSM hält Freiburger Fünf- Jahres-Verträge für Meilenstein für das Schaustel- lergewerbe<< - DIHT-Präsident Stihl: »Gutes Geld DSB zum und schlechte Politik - Der Steuer- und Abgaben-