Der Komet 4837 – Seite 6

6 billid Der Komet Das Jahr 1996 geht zu Ende. Im Rückblick sagen wir Dank für die | gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen. Wir wünschen Ihnen für das kommende Jahr eeeb die Erfüllung Ihrer Pläne und Hoffnungen. heb tus nenol lewul nie W netistenn etma- ue ni the *ed mubize Verlag und Redaktion Silvesterfeuerwerk A38Vorsorge kommt vor dem Knall Nr. 4837/30. 12. 1996 >>Reiseland Deutschland<< Produkt besser verkaufen tempe Bund, Länder und die deutsche Wirtschaft sollen die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) bei ih- ren Bemühungen, das Produkt »Reiseland Deutsch- land« im Inland und im Ausland zu verkaufen, fi- nanziell unterstützen. Dies fordert der Tourismus- ausschuß des Deutschen Industrie- und Handels- tages (DIHT) in einer Resolution. Der Ausschuß hat eingehend die Marketingaktivitäten, Pläne und Ab- sichten der DZT erörtert. Wie es in der Resolution weiter heißt, steht die deutsche Tourismuswirt- schaft in einem harten Wettbewerb mit den Anbie- tern im europäischen Ausland, zunehmend aber deb ne auch mit den Anbietern aus Übersee. Der Marktan- teil der deutschen Tourismuswirtschaft muß nicht nur gehalten, sondern weiter gesteigert werden. Einzelne Unternehmen oder Regionen könnten al- lein nicht konkurrenzfähig am Markt agieren. >>Es muß alles unternommen werden, um den jetzigen Stand nicht nur zu halten, sondern zu verbessern. Hierfür muß die Arbeit der Deutschen Zentrale für Tourismus auf allen Ebenen unterstützt werden<<, heißt es in der Resolution wörtlich. Dazu gehöre auch die Gründung der Deutschen Tourismus-Mar- keting GmbH. ung die Wenn in der Silvesternacht wieder Millionen gen um Brand- oder Explosionsschäden handelt - Himmel gejagt werden, dann ist dieses Vergnügen Teilkaskoversicherung auf, die natürlich auch manchmal nicht »himmlisch«. Denn ob ein verirrter »Teil« einer Vollkaskoversicherung ist. Feuerwerkskörper die Wohnung in Brand setzt Die eigene Krankenversicherung (egal, ob ge- oder ein ganzes Haus, ob eine Rakete den Verlust setzlich oder privat) übernimmt bei Verletzungen eines Auges zur Folge hat oder ein Knallfrosch die Behandlungskosten. Wenn der Schuldige er- Nachbars Bello so aus der Fassung bringt, daß er wischt wird, so holt sie sich von ihm die Kosten zu- im >>Zufassen<< sein einziges Heil sucht: Die finan- rück. Daneben werden Unfallfolgen gegebenen- ziellen Folgen solcher Pannen können an Neujahr falls durch die private Unfallversicherung finanziell fetausdo mehr als Ernüchterung bringen. Wohl dem, der für versüßt. solche Fälle vorgesorgt hat. - So kommt die Hausratversicherung für Schäden an der Wohnungseinrichtung auf, wenn es mit offe- ner Flamme gebrannt (also nicht nur »gekokelt«<) hat. Die Besondere Sorgen können »>irritierte«< Hunde be- reiten. Denn der Besitzer solcher privat gehaltener Vierbeiner ist schadenersatzpflichtig. Da kann es sich auszahlen, eine Hundehalter-Haftpflichtver- sicherungs-Police im Schreibtisch zu haben. Zur »Haftung beim Abbrennen von Silvesterfeu- erwerk« hat der Bundesgerichtshof übrigens wie folgt entschieden: In der Silvesternacht sind die Anforderungen an die Aufmerksamkeit beim Ab- brennen von Feuerwerkskörpern herabgesetzt. Das entbindet zwar den »Feuerwerker<< nicht von der Verantwortung dafür, die Feuerwerkskörper Wohngebäudeversicherung zahlt bei Brand oder Explosion mit Schadensfolgen am Haus. Bei- de Versicherungen werden allerdings »auf stur« schalten, wenn grobe Fahrlässigkeit zum Schaden geführt hat, also etwa Cape Canaveral ins Wohn- zimmer verlegt wurde und deshalb die ganze Ge- sellschaft kurz darauf »>im Freien«< stand. -Hat ein Gast einen Schaden angerichtet auch nur unter Beachtung der Gebrauchsanleitung zu einen Schmorschaden ohne offene Flamme, so sollte er sich seiner Haftpflichtversicherung erin- nern, falls er eine hat. Denn sie reguliert Folgen schuldhaften Verhaltens. ed ebenta ni Bureau - Fürs ramponierte Auto kommt - sofern es sich твгэрг - verwenden. Der so gesicherte Gebrauch erlaubnis- freier Feuerwerkskörper begründet im Regelfall keine »Haftungsverantwortlichkeit« gegenüber da- beistehenden Personen (Az.: VI ZR 71/84). Bundesländer müssen ev über Dosenpfand entscheiden Längerfristig gesehen wird es wahrscheinlich doch noch zu einem Zwangspfand auf Dosenbier kom- men. Das jedenfalls will die Bonner Regierung den für die Ausführung zuständigen Bundesländern in der Novelle zur Verpackungsverordnung, die dem- nächst vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll, vorschlagen. Jael (bü) Rückgang von 0,71% zu verzeichnen.estaxlov Die Oppositions-Parteien im Bundestag haben unterdessen von der Ministerin unverzügliches Handeln eingefordert. Dazu gehören neben diffe- renzierten Mehrwegquoten für die einzelnen Ge- tränkearten und einem 50-Pfennig-Pflichtpfand auf alle Dosen auch die Kennzeichnung umweltfreund- Bundesumweltministerin Angela Merkel hat in licher Verpackungen, wie der Dose mit einem »>Ro- ihrem Jahresbericht 1995 über Mehrweganteile im ten Punkt«. Für die Partei der Bündnisgrünen wies Getränkebereich eingeräumt, daß bei Bier durch deren Sprecher Prof. Dr. Jürgen Rochlitz darauf den zunehmenden Dosenboom die pfand-freistel- hin, daß 1995 in der Bundesrepublik fast sechs Mil- lende Mehrwegquote von 72% demnächst unter- liarden Dosen abgesetzt wurden . Während sich schritten werden könne oder sogar bereits unter- manche Handelskette seit jeher weigere, Mehr- schritten sei. Die Umweltministerin will in der wegverpackungen überhaupt ins Sortiment aufzu- angekündigten Novelle zur Verpackungsverord- nehmen, drohten die meist zu Billigstpreisen nung die Mehrwegquote differenzieren, so daß angebotenen Dosen auch im restlichen Lebensmit- beim Unterschreiten der gesetzlichen Vorgaben telhandel jetzt umweltfreundliche Verpackungen nur diejenigen Getränkebereiche in Pfandpflicht wie Glasflaschen zu verdrängen. 1994 und 1995 (50 Pfennig je Dose) genommen werden müssen, hätten die Dosen, so Prof. Rochlitz, bundesweit je- die die Negativ-Entwicklung hin zu immer mehr Do- weils einen Umsatzzuwachs von fast 20% erzielt. sen verursacht haben. Das sind gegenwärtig vor Der klein- und mittelständischen Getränkeindustrie allem Bier, in den Sommermonaten aber auch in Deutschland werde damit ein Bärendienst erwie- Erfrischungs-Produkte wie Eistee und Sportgeträn- sen, da in Dosen abgefüllte Getränke vornehmlich ke. Insgesamt gesehen betrug der Mehrweganteil als Dumping- Instrumente zur Verdrängung regio- bei den Getränkeverpackungen nach Bonner naler Brauereien und Abfüllbetriebe eingesetzt Ministerien-Angaben im vergangenen Jahr noch würden. Tausende von Arbeitsplätzen blieben so 72,16%. Damit war gegenüber 1994 ein weiterer auf der Strecke . (fps) Fachfragen- '96 Verzeichnis Thema Arbeitserlaubnisverfahren für ausländische Schaustellergehilfen Betriebsprüfung Rechte und Pflichten des Steuerzahlers Einweggeschirr Ausgabe Verbot für Marktstände rechtswidrig Erbschaft- und Schenkungssteuergesetz Geplante Neuregelung 30.3. 30.9./10.11. 10.9. 20.11. Rabattgesetz Fahrpreisrabatte erlaubt 20.8. Schulpflichtgesetz IMUL Berufsschulausbildung 30.4. Stammschule, Stützpunktschule 10.8. Schultagebuch 20.4. Speiseeisverordnung Verunreinigtes Speiseeis 10.9. Steuerrecht Veräußerung eines Betriebes 10.1. Privatnutzung von Firmenwagen Direktversicherung für den mitarbeitenden Ehegatten. 30.3. 10.4. Der Pkw des Betriebsinhabers Abzugsfähigkeit von Versicherungs- beiträgen 30.4. 20.5. Ansparabschreibung 30.5. Besteuerung von Aushilfen 30.5. Abschreibungen auf betriebliche Anlagevermögen 30.6. Ehegatten-Arbeitsverhältnis 30.8. Sparen durch »Teilung« einer Haushaltshilfe 30.9. Straßenverkehrsordnung »Flensburger Punkte<< Umsatzsteuerbescheide bei Automatenaufstellern Unfallverhütungsvorschrift (UVV) Deutsche UVV auch für Ausländer Verkehrssicherungspflicht Kabel auf dem Festplatz Verpackungssteuer 30.11. ni bhis 20.11. 30.8. 10.11. 30.1. 20. 2., 10./20. 3., 20. 4., 20. 7. Versicherungsschutz von Aushilfen und geringfügig Beschäftigten sle 20.12. Vorschriften (StVZO) Nebelschlußleuchten in Verbindung mit Leuchtenträger 10.8. Kfz-Steuer für Starrdeichselanhänger 10.8.