Der Komet 4838 – Seite 11

Nr. 4838/10. 1. 1997 Der Komet Arbeitsmedizinische Betreuung ed von Kleinbetrieben Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten teilt mit, daß Kleinbetriebe auch im Schaustellergewerbe auf Grund einer Über- gangsregelung bis zum 31. Dezember 1996 nicht an den arbeitsmedizinischen Dienst der BGN an- geschlossen waren. Ab dem 1. Januar 1997 gilt die Regelung des neuen Sozialgesetzbuches VII, die nicht verpflichtend vorschreibt, den arbeits- medizinischen Dienst der BGN (AMD BGN) be- auftragen zu müssen. Vielmehr kann jeder Unternehmer die arbeitsmedizinische Betreuung in seinem Betrieb selbst sicherstellen. Ab dem 1. Januar 1997 muß daher eine arbeitsmedizinische Betreuung erfolgen, sie kann, aller Wahrschein- lichkeit nach kostengünstiger freiwillig durch die AMD BGN ausgeführt werden. Zusammen mit dem DSB und den anderen Mit- gliedsverbänden hat die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten dem Bundesmi- nister für Arbeit und Sozialordnung zwischenzeit- len Sicherungssysteme Mehrkosten zu. Jeder ge- ringfügig Beschäftigte könnte sich mit ein paar Mark Beitrag in die gesetzliche Krankenversi- cherung und all ihre Leistungen einkaufen. In lich eine neue Unfallverhütungsvorschrift »Be- triebsärzte« vorgelegt. Nach Anregung auch des DSB ist in diesem Vorschriftenentwurf eine Son- derregelung für die kostengünstigere Betreuung von Kleinbetrieben bis zu zehn Beschäftigten vor- gesehen. Diese Unfallverhütungsvorschrift ist je- doch vom Bundesarbeitsminister und von den Bundesländern noch nicht genehmigt. Wir bitten daher dringend Ihre Mitglieder darauf hinzuwei- sen, daß ab 1. Januar 1997 zwar eine arbeitsme- dizinische Betreuung erfolgen kann, diese jedoch entweder durch die Betriebe selbst frei organi- siert werden kann oder auch der AMD der BGN beauftragt werden kann. Sobald sich eine Genehmigung der vorgeleg- ten Unfallverhütungsvorschrift Betriebsärzte er- geben hat, die eine günstigere Behandlung von Kleinbetrieben mit zehn Beschäftigten vorsieht, werden wir Sie umgehend informieren. DSB-Jahresgabe Taschenbuch овлат der Rentenversicherung bestünde voller Anspruch >>Die schönsten Volksfeste<< auf Rehabilitationsmaßnahmen. Hocherfreut nahmen die Damen und Herren Vor allem aber: Wer eine Versicherungspflicht Abgeordneten des Deutschen Bundestages für diese Jobs einführt, erhöht weiter die Kosten des Faktors Arbeit. Wir sehen in Deutschland zur Genüge, daß Arbeitsplätze infolge überteuerter Ko- sten verschwinden und in Schwarzarbeit abwan- dern. Das gleiche Schicksal wäre den 590-Mark- Jobs vorbestimmt, so daß Finanzminister und So- 3161 zialversicherungen leer ausgingen. Eine Sozialversicherungspflicht oder Beschrän- kung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse nutzt also keinem: weder den Sozialkassen, noch dem Finanzminister, noch den Arbeitnehmern, noch den Arbeitgebern. Daher tritt der DSB mit Überzeugung für den Erhalt dieser Arbeitsverhält- nisse ein. Berufsgenossenschaft: Zur Beitragssituation der Schausteller Der Vorstand der BG hat am 11. 12. 1996 den Vor- schlägen des Gefahrtarifausschusses zugestimmt und entsprechend beschlossen. Daraus resultiert 1. Die Gefahrklasse für die in der Gefahrtarifstelle 34 zusammengeschlossenen Schaustellungs- und Zirkusunternehmen bleibt auf 22 begrenzt (obwohl die Belastungsziffer auf 31,61 angestiegen ist). 2. Die Gefahrklasse für die ortsfesten und Berliner Schausteller wird vorerst weiter bei 8,3 belassen. 3. Die Gefahrklasse für ambulante Schausteller im Beitrittsgebiet wird der tatsächlichen Entwicklung angepaßt und ab 1. 1. 97 auf 11,3 angehoben. Außerdem hat der Vorstand beschlossen, für Vorauszahlungen künftig zwei feste Termine fest- zusetzen, wahrscheinlich der 15. 5. und 15. 11. des jeweiligen Kalenderjahres. Die Bedingung, wonach die Vorauszahlung in voller Höhe fällig ist, wenn die 1. Rate nicht fristgerecht bezahlt wird, entfällt ab 1. 1. 1997. die guten Wünsche des DSB zu Weihnachten und zum neuen Jahr an. Besonders für den Taschenbuch-Tip bedankten sie sich sehr herzlich, mit Lob, aber auch mit Anregungen, die wir an den Verlag weitergeben werden. Anbei einige Antwortbriefe an den DSB: Sehr geehrter Herr Wollenschläger, sehr geehrter Herr Dr. Weigang, ich danke Ihnen für die freundlichen Wünsche zum Weihnachtsfest und zum neuen Jahr und die nette Beilage in Form des Buches »>Die schönsten deutschen Volksfeste<< von Caspar von Poser. Der Festkalender wird mir und meinen Mitarbeiterinnen ein nützlicher Beglei- ter durch das Jahr 1997 sein. Nochmals mei- nen Dank, verbunden mit den besten Wün- schen für Sie und den Deutschen Schaustel- lerbund für das Jahr 1997. Mit freundlichen Grüßen Ihre Eva-Maria Kors MdB ... für Ihr freundliches Schreiben und die Prä- sente zu Weihnachten möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Wieder einmal haben Sie mir damit eine besondere Freude bereitet. Ihr Nachschlagewerk wird mir bei meinen vielen Reisen ein kleiner Wegbeglei- ter sein. Vielleicht führt mich ja mein Weg im nächsten Jahr an einen Ort, an dem gerade das eine oder andere Volksfest stattfindet. Auch Ihnen wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das Jahr 1997 alles Gute, Glück und Erfolg. Mit freundlichen Grüßen Bundesminister Friedrich Bohl sehr herzlich bedanke ich mich für Ihre gu- ten Wünsche zum Jahreswechsel und für die Übersendung der informativen Zusammen- stellung deutscher Volksfeste. Beim ersten Durchblättern fand ich gleich einige der wich- tigsten Feste meiner Heimat. Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute im neuen Jahr! Schaustellerverband Speyer e.V. Wir laden unsere Mitglieder zur 10. ordentlichen Jahreshauptversammlung am 29. Januar 1997 um 14.00 Uhr in das Restaurant Graf's Löwengarten in Speyer herzlich ein. Um zahlreiches Erscheinen Mit freundlichen Grüßen wird gebeten. Die Vorstandschaft Ihr Heinz-Günter Bargfrede MdB An alle Verbände des Deutschen Schaustellerbundes Betrifft: 150. Hauptvorstandssitzung des DSB vom 28. 2.-1. 3. 1997 in Düren Sehr geehrte Damen und Herren! Als ausrichtender Verband der kommenden Frühjahrs-Hauptvorstandssitzung 1997 in Dü- ren möchten wir Sie nochmals - wie bereits auf der Herbstsitzung in Aurich geschehen über den geplanten Veranstaltungsablauf so- wie die Ihnen zur Verfügung stehenden Ho- tels in Düren informieren. Hotels im Sonderkontingent: Posthotel, Josef-Schregel-Straße 36, 52349 Düren, Tel. (02401) 17001, Fax 10138, DZ: 150,- DM, EZ: 110 DM inkl. Frühstück. - Hotel Germa- nia, Josef-Schregel-Str. 20-22, 52349 Düren, Telefon (02421) 15000, Fax 10745, DZ: 140, DM, EZ: 95 DM inkl. Frühstück. Beide Hotels befinden sich in unmittelbarer Nähe der Tagungsstätte! Anreise-Möglichkeiten: Hbf, 5 Minuten von der Tagungsstätte und den Hotels entfernt. Autobahn Richtung KOLN: AACHEN A 4, Ab- fahrt DÜREN. Flughafen Köln-Bonn: Rich- tung AACHEN A 4, Abfahrt DÜREN. Flug- hafen Düsseldorf: Richtung AACHEN A 46, Kreuz Jackerath: A 61 Kreuz Kerpen A 4 Rich- tung AACHEN, Abfahrt DÜREN. Veranstaltungsverlauf (vorbeh. Änderungen) 28. 2. 1997: Anreise 14.30 Uhr: Abfahrt der Busse zum >>Größten Loch der Welt« Rheinbraun Tagebau mit Besichtigungsfahrt durch den Tagebau und des größten Baggers der Welt. 19.00 Uhr: Empfang im Rathaus der Stadt Düren mit Bürgermeister Josef Vosen MdB und weiteren Persönlichkeiten aus Politik und Verwaltung. 20.00 Uhr: Rhein. Abend im Haus der Stadt 1. 3. 1997: 150. Hauptvorstandssitzung des DSB im Haus der Stadt. 168614 Wir bitten, um Ihnen einen optimalen Auf- enthalt zu ermöglichen, um frühzeitige Zim- merreservierungen in den aufgeführten Hotels, spätestens jedoch bis zum 31. Januar 1997. Wir wünschen eine angenehme Anrei- se und Aufenthalt in unserer Stadt. Der Verband Reisender Schausteller Düren e. V. wünscht Ihnen und Ihren Mitgliedern ei- nen guten Start ins Jahr 1997 und würde sich freuen, Sie im Frühjahr '97 als Gäste in unse- rer Stadt begrüßen zu können. Im Dezember 1996 11 b-nined gez. Der Vorstand Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute e. V. - Sektion Nürnberg Einladung zur Generalversammlung am Freitag, 31. Januar 1997, im Bankettsaal des Atrium-Hotels bei der Meistersingerhalle in Nürnberg, Münchener Straße 25. Einlaẞ: 10.30 Uhr, Beginn: 11.00 Uhr. Ende des Verbandsteils DSB