Der Komet 4863 – Seite 7
1997-09-20 · Seite 7 von 40
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Nr. 4863/20. 9. 1997
Der Komet
BGN-Tagung mit den Spitzenverbänden
der Mitgliedsunternehmen
Einmal im Jahr lädt die Berufsgenossenschaft Nah- fordert. Auch in der Politik sind Tendenzen erkenn-
rungsmittel und Gaststätten (BGN) die Vertreter der bar, die Tätigkeits- und Zuständigkeitsbereiche der
Spitzenverbände ihrer Mitgliedsunternehmen zu ei- Berufsgenossenschaften zugunsten der staatlichen
nem Informations- und Gedankenaustausch ein. Für Gewerbeaufsicht zurückzudrängen.
den DSB nahmen Günter Uhse, Mitglied in der Ver-
treterversammlung des BGN sowie Geschäftsführer
Werner Hammerschmidt teil.
Ein weiteres Schwerpunktthema war der Sach-
stand zu den Unfallverhütungsvorschriften >>Be-
triebsärzte« und »Fachkräfte für Arbeitssicherheit<<.
Hintergrund: Die Forderungen nach arbeitsmedi-
zinischer und sicherheitstechnischer Betreuung
durch die Unternehmer ist eine arbeitsrechtliche For-
derung, die für alle Unternehmer unabhängig von
der Betriebsgröße gilt. Die von der BGN vorgeschla-
gene Kleinbetriebsregelung wird von den Bundes-
ländern bisher nicht mitgetragen. Nach Vorstellung
der BGN sollten für Kleinbetriebe bis zu zehn Vollbe-
schäftigten Sonderregelungen geschaffen werden.
Abstimmungsgespräche laufen derzeit noch.
Dr. Mosetter, Hauptgeschäftsführer der BGN,
nahm zu der Kritik aus dem Unternehmerlager an
der Berufsgenossenschaft Stellung. Die Forderung
des Präsidenten des Zentralverbandes des Deut-
schen Handwerks, die Berufsgenossenschaften
sollten abgeschafft und die Prävention künftig von
der Gewerbeaufsicht übernommen werden, wäre
mit Sicherheit keine günstigere Lösung für die Ar-
beitgeber. Die Gewerbeaufsicht vollzieht staatlichen
Arbeitsschutz, hauptsächlich gestützt auf Verord-
nungen. Die Berufsgenossenschaft kann sich im Das seit August 1996 geltende Arbeitsschutzge-
Rahmen ihrer Rechtsetzungsbefugnis eigene Vor- setz fordert eine Gefährdungsanalyse der Unterneh-
schriften schaffen, wobei dort die Einwirkungs- und men im Hinblick auf die Gefahrenquellen für Mitar-
Mitwirkungsmöglichkeiten der betroffenen Unter- beiter. Die BGN hat für einige ausgewählte Bran-
nehmer weitaus größer sind als eine Rechtsverord- chen Hinweise und Anleitungen zur Erstellung der
nung. Der andere Teil der berufsgenossenschaftli- Gefährdungsanalyse herausgegeben. Zusammen
chen Tätigkeit könne nach Ansicht des Präsidenten mit der BGN erarbeitet der DSB derzeit einen Leitfa-
des Zentralverbandes auch auf privater Basis in den für Schaustellerbetriebe, der ihnen bei der Er-
Form von Versicherungen übernommen werden. stellung der Gefährdungsanalyse helfen soll.
Dies ist theoretisch ohne weiteres möglich, aber
auch hier wären die Unternehmen mit Sicherheit
schlechter gestellt. Privatversicherungen kalkulie-
ren anders als die BG. Nicht zu vergessen ist der
Gewinnanteil der Versicherung, der ebenfalls in den
Prämien kalkuliert ist. Darüber hinaus würden im
Falle einer privatrechtlichen Versicherungslösung
des Unfallschutzes schärfere Anforderungen auf die
Unternehmen zukommen. Dr. Mosetter betonte, daß
die Berufsgenossenschaft letztendlich nur das Geld
von den Unternehmen einzieht, das diese an Kosten
verursacht haben. Der allmähliche Rückzug der Be-
rufsgenossenschaften aus dem Arbeitnehmer-
schutz wird aber nicht nur von Arbeitgeberseite ge-
Schaustellerbund
der Vermittler zwischen
1918 Praxis und Politikeb
DAS IDEALE GESCHENK
alexol
nu nsi
Bei aller berechtigter oder auch unberechtig-
ter Kritik an der Berufsgenossenschaft sind wir
der Auffassung, daß diese in dem bisherigen Um-
fang ihre Aufgaben und Tätigkeiten beibehalten
soll. Als Berufsorganisation haben wir viel mehr get
Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten so-
wohl bei der Abfassung der Unfallverhütungsvor-
schriften und sonstiger Regelwerke als auch im
laufenden Vollzug, als wenn diese Tätigkeiten
von Behörden ausgeübt würden. Deutliches Bei-
spiel für die Machtverteilung war die Erstellung
der Lebensmittelhygieneverordnung. Die Scharf-
macher saßen und sitzen in den Bundesländern
und ignorieren zum Teil völlig die sachlich be-
gründeten und richtigen Argumente der Lebens-
mittelwirtschaft. Dies gibt uns einen Vorge-
schmack auf das, was passieren könnte, wenn
die Berufsgenossenschaft weiter ihres Aufga-
Aben- und Tätigkeitsbereiches entledigt, und dies
in die Hände der staatlichen Behörden überge-
hen würde.
ob evil
ndbet
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mit
kirmestypischen
Motiven!
Die beliebten
Armbanduhren des
Deutschen
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ken lohnt sich! Wieviel wertvoller werden doch Ge-
schenke, wenn wir die Liebe entdecken, Arbeit und
Aufwand, die dahinter stehen.
Das zweite Licht war das kleine Sätzchen »alle
haben mitgemacht«. An unsere Gemeinden mußte
ich denken. Sicher, manchmal machen alle mit. Mei-
stens sind es nur wenige. Was könnten wir machen,
pemet nicht nur für Freude, wenn immer öfter alle mitmach-
sued midoje noted ver
sische Volksfest«<. Die Einladungen dazu hatten wir
schon beim 50. Kindergartenjubiläum bekommen,
zusammen mit einem Scheck vom Schaustellerver-
band für die Renovierung unserer Kinderräume.
So habe ich also auf dem Rummel »meine« Pre-
digt bekommen. Von Menschen, die wir Fromme
wohl manchmal ein wenig kritisch beäugen. Die
wollte ich Ihnen weitergeben. Sozusagen als ein
Wort auf den Weg unserer Gemeinden - nach der
Sommerpause.
Mit dem Kindergarten auf dem Volksfest ten.
Der Pastor hat seine Predigt bekommen
Zum Deutsch-Französischen Volksfest hatte der
Schaustellerverband Berlin einen kirchlichen
Kindergarten eingeladen. Vor lauter Freude über
den Gratis-Rummel hätte der zuständige Pastor
fast vergessen welche Arbeit, welcher Aufwand
für die Schausteller dahintersteckte. . . Lesen
Sie selbst, wie er im Gemeindebrief auf der »Seite
des Pastors«< seine Erlebnisse auf dem Volksfest
schildert: »So habe ich also auf dem Rummel
meine Predigt bekommen. . .<<
Liebe Gemeinde!
Mit dem Kindergarten unserer Erlöserkirche waren
wir unterwegs. Unser Ziel war das »Deutsch-Franzö-
»Alle haben mitgemacht.
Wo doch die meisten erst weit nach
Mitternacht ins Bett kommen.
Ihr Personal müssen Sie auch bezahlen.
Doch ich bin sicher, daß es alle
gerne tun.<<
Konsul Harry Wollenschläger
Vorsitzender vom Schaustellerverband Berlin
Was war das für eine Begrüßung: Schon am Ein-
gang bekam jeder einen Schmusedinosaurier. Je-
der! Nicht nur unsere kleine Gruppe. Weit über 1000
Leute waren an diesem Vormittag Gäste, überwie-
gend behinderte Menschen aus Reinickendorf, zu-
züglich Betreuer/innen. Jeder durfte fahren, sooft
und solange sie/er wollte: Riesenrad, Geisterbahn.
Feuerwehr und Autoskooter und was es so alles auf
einem Rummel gibt. Alles umsonst!
Unser Geschäftsführer »Rackel« und ich bedank-
ten uns beim Vorsitzenden des Verbandes. Wir spra-
chen über die Kinder, das Wetter, über Gott (ja, über
Gott!) und die Welt. Irgendwann fiel dieser Satz, das
Zitat dieser Seite.
Da erst wurde mir deutlich, wie selbstverständlich
ich diese Einladung angenommen hatte. Ohne Fra-
ge zufrieden, mit Freude. Doch über Arbeit und Auf-
wand für die Einladungen hatte ich nicht nachge-
dacht.
Mir ging mal wieder ein Licht auf: Öfter Nachden-
Ihr Heinrich Meinhardt
Achtung DSB-Verbände
Geben Sie neue Faxanschlüsse
oder geänderte Faxnummern bitte
umgehend direkt an den Deut-
schen Schaustellerbund, Hauptge-
schäftsstelle, weiter. Ein Telefon-
anruf an 0228/95128-0 oder ein
Fax an 0228/9512817 kostet we-
der viel Zeit noch Geld, erspart uns
und ihnen aber unter Umständen
eine Menge Verwirrung und Ärger.
Vielen Dank!
hob sh
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