Der Komet 4895 – Seite 3

Nr. 4895 Postanschrift: Postfach 2261 66930 Pirmasens aprispis Telefon 06331/5132-0 Telefax 06331/31480 10. August 1998 Der Komet Gegründet 1883 LASSEN SIE IHRE MARKEN SCHÜTZEN KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH Winzeln, Molkenbrunner Straße 10 66954 Pirmasens Keine Chance für Plagiate 3 прив ml dow Gilt das auch für Familiennamen, die als Ge- schäftsbezeichnung gewählt werden? Auch hier muß darauf Rücksicht genommen werden, falls bereits ein identischer Name für ein anderes Unternehmen geschützt ist. Auf Messen fällt es besonders auf: Was gut ist, verlockt zur Kopie. Schon mancher Unter- Registrierung von einem Dritten sehr schnell ändern nehmer entdeckte »seine« Marke bei der Konkurrenz. Mit einem Namen, der sich in nur ei- kann. nem Buchstaben vom Original unterscheidet, als freches Produktplagiat oder mit einem abgekupferten Logo. Auch Unwissenheit schützt vor Schaden nicht: Häufig stellt sich erst nach Jahren heraus, daß Produkt, Name oder Marke längst existieren. Wer auf eine Registrierung seiner Marke verzich- Ist denn ein solcher Schutz nicht erst für wichtige tet, muß die Benutzung u. U. sofort einstellen, wenn und bedeutende Produktnamen oder große Un- sich ein Dritter die identische Bezeichnung schüt- ternehmen wichtig? zen läßt. Davon sind besonders kleine und mittel- Eindeutig nein. Auch wenn eine Produktbezeich- ständische Firmen betroffen, die mit dem Marken- nung bereits seit Jahrzehnten verwendet und auf ei- recht bislang wenig Erfahrung haben. Grundsätzlich ne Registierung beim Deutschen Patentamt verzich- sollte jede Bezeichnung auf vorher geschützte Mar- tet wurde, muß die Verwendung dieser Bezeichnung ken recherchiert und ggf. registriert werden. Neben eingestellt werden, falls sich ein Dritter diese Be- Marken und Produktbezeichnungen betrifft dies zeichnung schützen läßt. In Deutschland und in vie- auch Firmennamen. Wie sich Unternehmen ihre len Ländern Europas ist die Registrierung erforder- Marken schützen lassen und Nachahmern das lich, die bloße Vorbenutzung wie aus dem anglo- Handwerk legen können, erläutert Heidrun Lindner, amerikanischen Rechtskreis bekannt, verleiht keine Rechtsanwältin aus Nürnberg mit Schwerpunkt Rechte. Markenschutz, im Gespräch mit dem Nürnberg Mes- se-Magazin »Messe + Co<<. Was ist eine Marke und was kann man als Marke schützen lassen? Was kann ein Unternehmen tun, das Firmenna- men und Produktbezeichnungen bereits seit vie- len Jahren verwendet? Man kann sich diese Position durch eine Markenre- gistrierung nachträglich absichern. Denn es kann ja sein, daß bisher niemand auf die Idee kam, die Be- zeichnungen anzumelden. Welches wirtschaftliche Potential hat eine Marke? Das Verbraucherverhalten hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr stark verändert. So werden Pro- dukte und Dienstleistungen ohne Bezeichnungen, also sogenannte No-Name-Produkte, häufig als Pro- dukte minderer Qualität betrachtet, während man Produkten mit einer professionellen Kennzeichnung bzw. mit eingeführtem Namen einen Vertrauensvor- schuß einräumt. Viele Produkte mit bekanntem Na- men werden nur wegen dieses Namens wesentlich hochpreisiger angeboten. Besonders auffällig ist dies bei Uhren von Edel-Marken. oder Miniaturmodelle von großen Automarken wie BMW, Porsche oder Mercedes. Die amerikanischen Filmproduzenten fahren durch das Merchandising in der Regel mehr Gewinne ein, als der Film selbst einspielt. Unter Merchandising versteht man aber auch die Kombination gängiger Produkte mit be- kannten Logos oder Namen, z. B. der Golf Pink Floyd, Adidas, Süßwaren mit Dagobert Duck oder dem offiziellen Symbol des Olympischen Komitees usw. Was kann mir denn passieren, wenn ich auf die Registrierung meines Namens verzichte? Hierzu ein Beispiel: Herr Schröpf entwickelt Meßge- räte für Kunststoffspritzmaschinen und hat sich hier- Als Marke kommen grundsätzlich alle Bezeichnun- für den Namen »Profitech« einfallen lassen. Nach- gen in Betracht, also vor allem Produktbezeichnun- dem sich das Gerät in Fachkreisen großer Anerken- gen wie >>HICOM<< für Telefonanlagen, »>MARS« für nung und Nachfrage erfreut, erhält er eines Tages Fahrräder, aber auch Bezeichnungen von Dienstlei- von der Fa. Profitech Meß- und Regeltechnik ein stungen, z. B. Stone + Tec für eine Messe oder Schreiben. Er wird aufgefordert, den Verkauf der Gibt es weitere Wirtschaftsbereiche, in denen die »Nürnberger Christkindlesmarkt«< für die Veranstal- Meßgeräte sofort einzustellen, ab sofort nicht mehr Marke eine besondere Rolle spielt? tung eines Marktes. Auch Typenbezeichnungen wie hierfür zu werben, seinen Briefkopf, seine Visiten- Ich möchte hier die sogenannten Merchandising-Ar- »323i« oder »SL« lassen sich als Marke schützen. karten und seinen teuer angefertigten Hochglanz- tikel ansprechen. Viele Unternehmen vermarkten ih- Besonders wichtig ist der Schutz der Firmenbe- katalog nicht mehr in Umlauf zu bringen. Außerdem re bekannten Produktnamen auch anderweitig. Be- zeichnung wie »Duravit« oder »Fleischmann«, vor al- soll er alle seine Geräte mit dem Aufdruck »Profi- liebt sind beispielsweise Uhren, Schlüsselanhänger lem dann, wenn man ins Ausland liefert oder dort tech« zur Vernichtung herausgeben und sämtliche seine Dienstleistungen anbietet. Die Marke bietet Verpackungen und Kataloge sofort vernichten. zugleich die Möglichkeit, den Firmennamen zusam- Schließlich soll er Schadenersatz in Höhe von 150000 Mark an die Fa. Profitech zahlen. men mit dem Firmenlogo schützen zu lassen. Wo kann ein Unternehmer seine Marken auch Sind solche Ansprüche durchsetzbar? international schützen lassen? Ja. Die Ansprüche sind detailliert im Markengesetz Die Marken in Deutschland werden ausschließlich geregelt, ihre Durchsetzung gehört mittlerweile zum beim Deutschen Patentamt registriert. Nur durch Alltag und betrifft vor allem kleine und mittelständi- diese Registrierung erhält man den Kennzeichen- sche Betriebe. Derartige Ansprüche können vor al- schutz. Keinen Schutz gewähren dagegen soge- lem von heute auf morgen im Wege der einstweili- nannte Verbandslisten, die lediglich der Orientie- gen Verfügung durchgesetzt werden. Die Konse- rung für die Mitglieder dienen. Auch in den meisten quenzen treffen ein Unternehmen unter Umständen anderen Ländern gibt es Patent- bzw. Markenämter sehr hart. In unserem Fall wäre die Firma völlig für den Markenschutz. Zudem existieren mit dem handlungsunfähig . Denn der Name »Profitech« be- EU-Markenamt in Alicante (Spanien) und OMP/ findet sich auf den Katalogen, an den Produkten WIPO in Genf Institutionen, die auch internationale Markenrechte für bestimmte Gebiete registrieren. Für deutsche Unternehmen ist in der Regel die so- genannte Internationale Registrierung bei OMP/ WIPO in Genf von besonderer Bedeutung, da diese Registrierung einen Schutz in den wichtigsten EU- Ländern und außerdem einen Schutz auch für alle an Deutschland angrenzenden Nicht-EU-Länder wie die Schweiz, Tschechien, Polen usw. zuläßt. Wie sichert sich der Unternehmer gegen die Wer kann nun diesen In- und Auslandsschutz der Ansprüche anderer Firmen ab? Marken für den Unternehmer veranlassen? Es ist wichtig, jede Bezeichnung Firmenname, In Deutschland und bei den genannten internationa- Marken, Bestellzeichen, Headlines usw. - vorab auf len Institutionen kann jeder selbst eine Marke bean- geschützte Marken hin zu recherchieren. Soll die tragen. Allerdings zeigt die Erfahrung, daß es sehr Bezeichnung längere Zeit in Verwendung sein, so ist empfehlenswert ist, einen im Bereich des Marken- die anschließende Markenregistrierung in jedem rechts tätigen Rechts- oder Patentanwalt zu beauf- Fall empfehlenswert. Denn die Recherche erfaßt ja nur den gegenwärtigen Status, der sich durch eine tragen. oder ihren Verpackungen, die von heute auf morgen nicht mehr in Umlauf gebracht werden dürfen. Weshalb trifft dies vor allem kleine und mittel- ständische Unternehmen? Die meisten Großunternehmen sind aus dem Scha- den bereits klug geworden. Ganze Abteilungen be- mühen sich um den Markenschutz und dementspre- chend um vorherige Recherchen. - Schließlich möchte ich noch die sogenannte Zweitmarkenpolitik ansprechen. Viele Markenarti- kelhersteller bieten ihre Produkte unter einer ande- ren Marke und in einer anderen Verpackung zu ei- nem günstigeren Preis an. Bekannt sind hier die wei- Ben Verpackungen in Lebensmittelgeschäften, fer- ner Haushaltsgeräte unter dem Namen PRIVILEG. VOR FÜNFZIG JAHREN In der Radioindustrie hat ein neuer Kleinst- empfänger Aufsehen erregt, den der Deutsche Bernhard Wobbe konstruiert hat. Der Kleinst- empfänger hat die Größe von 11 mal 8 mal 7 Zentimeter und in einer Hosentasche Platz. Ein »technisches Wunderwerk in elegantem Gehäuse läßt Kurz- und Mittelwellenemp fang von 40 Sendern bei reinster Klarheit und Trennschärfe zu.