Der Komet 4896 – Seite 3

Nr. 4896 emüthepi 1es no Postanschrift: Postfach 2261 66930 Pirmasens M siw.brisHeb Telefon 06331/5132-0 Telefax 06331/31480 hev trib aw deng e ais 20. August 1998 Der Komet Gegründet 1883 KOMET KOMET Druck- und Verlagshaus GmbH Winzeln, Molkenbrunner Straße 10 66954 Pirmasens 3 Jahr-2000-Problem nicht nur für DV-Anlagen Auftraggeber beteiligt sich nicht an den Beiträgen nuzashtuA deja.bell Kammern sensibilisieren die Wirtschaft nepnumsdrie svedent Viele Computer und Mikroprozessoren erfassten Seminaren, Sprechstunden, Workshops, Materiali- aus Kapazitätsgründen früher nur eine zweistellige en und Ansprechpartnern (Jahr-2000-Beauftragte), Jahresangabe. Wenn diese Programme nicht geän- konkrete Hilfen anbieten. dert werden, würde bei der Jahrtausendwende die interne Datumsskala von 99 auf 00 umgeschaltet: durch die Doppelnull glauben die DV-Anlagen sich ins Jahr 1900 zurückversetzt. Die mögliche Folge: schwerwiegende Fehler in zahlreichen Programmen und Systemen. Beispiele: Die Laufzeiten von Verträgen zur Renten- und Le- bensversicherung werden falsch berechnet, Aufzü- ge und Türsysteme mit zeitgesteuerten Inspektions- systemen bleiben stehen oder geschlossen, da der Clip denkt, die Wartungsintervalle seien um 100 Jah- re überschritten; Produktionsstraßen bleiben ste- hen, weil die Aufträge scheinbar längst vor 100 Jahren erledigt sind. - Was wären die Folgen? Produktionsausfälle, Lie- ferschwierigkeiten, notleidende Geschäftsbezie- hungen, Regressansprüche von Herstellern gegen- über Zulieferern. zur Sozialversicherung. Dass Scheinselbständige oft gar nicht sozial abgesichert sind, ist häufig dar- auf zurückzuführen, dass sie sich selbst aus finanzi- ellen Gründen gar nicht absichern können. Somit bleiben von den Merkmalen, die für eine echte Selbständigkeit sprechen, oftmals nur der in Am 15. September 1998 werden alle IHKn noch- den Verträgen und Abmachungen bekundete Wille mals im DIHT in Bonn zu einer »Kickoff-Veranstal- der Beteiligten, die Tätigkeit als selbständige zu be- tung« zum Jahr-2000-Problem zusammenkommen, handeln, die Anmeldung beim Gewerbeamt und die um das weitere Vorgehen zu koordinieren, sich zu in- Veranlagung zur Umsatzsteuer übrig. formieren und zu schulen. Abgrenzungsprobleme us Die Weisungsbindung zeigt sich in einem mehr oder weniger ausgeprägten Weisungsrecht des Ar- beitgebers, was Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeits- ausführung betrifft. Die Eingliederung in den Betrieb des Auftraggebers äußert sich darin, daß der Betref- fende auf die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern angewiesen ist und auch auf die Arbeitsmittel des Auftraggebers. Der Deutsche Industrie- und Handelstag und die Industrie- und Handelskammer zu Köln haben den Die Abgrenzung zwischen selbständiger und ab- »Wegweiser zum Jahr-2000-Problem« erarbeitet. hängiger Tätigkeit ist oft schwierig. Deshalb müssen Die Broschüre gibt vor allem kleinen und mittleren sich auch die Gerichte immer wieder mit diesem Unternehmen einen Leitfaden an die Hand, mit dem Thema befassen. Nach herrschender Rechtslehre sie ihre Computersysteme auf Umstellungssituatio- ist das Beschäftigungsverhältnis durch eine persön- nen prüfen können. Mit der beigefügten CD-ROM liche Abhängigkeit vom Arbeitgeber gekennzeich- können Unternehmer einen Selbstcheck durchfüh- net. Der Arbeitnehmer ist weisungsgebunden und in ren. Die neue Broschüre bietet eine Betroffenheits- den Betrieb eingegliedert. analyse, Handlungsempfehlungen und insbesonde- re eine umfangreiche Checkliste (Status Report). Mit ihr kann der Handlungsbedarf für alle Unternehmens- bereiche festgestellt werden. Die Publikation wird er- Was wollen und müssen wir tun? Die Kammern gänzt durch eine Literaturliste, Internet-Adressen, die und der DIHT haben in Deutschland als Selbstver- Ansprechpartner bei den IHKn und weitere Checkli- waltung der Wirtschaft die Aufgabe, auf solche Din- sten. Der DIHT hat seine Website im Internet um eine ge aufmerksam zu machen und haben das auch spezielle Seite zum Jahr-2000-Problem erweitert, so schon seit langem getan. Aber unsere Vielzahl von dass jedermann kostenlos und aktuell an Informatio- Ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal zwi- Hinweisen und konkreten Hilfestellungen durch die nen herankommt. Die IHKn stellen ihre Websites schen Arbeitnehmer und Selbständigem ist das un- Kammern reichen offensichtlich noch nicht aus. entsprechend ein und wir - DIHT und die 83 IHKn- ternehmerische Risiko. Der unternehmerisch selb- Noch zu viele kleine und mittlere Unternehmen wis- verbinden uns über Links, um ein echtes Netzwerk ständig Tätige trägt das Risiko seines Unterneh- sen nicht Bescheid oder wie weiter. Deshalb wollen an Informationen und Kompetenzen vermitteln und mens, d. h. auch die mit dem Unternehmen verbun- die Kammern verstärkt und sehr schnell zur weiteren bilden zu können. Ohne das dezentral und flächen- dene Verlustgefahr. Diese kann z. B. durch betriebli- Sensibilisierung der Wirtschaft und insbesondere deckend angelegte Netzwerk der Kammern lässt che Störungen, Fehlinvestitionen, Zahlungsunfähig- der kleinen und mittleren Unternehmen beitragen; sich eine so wichtige Sensibilisierungs- und Aufklä- keit der Kunden und Absatzschwierigkeiten verur- die Kammern informieren gezielt und breitenwirk- rungsaktion nicht durchführen. Die IHK zu Köln hat sacht werden. Der Arbeitnehmer dagegen tritt nicht sam und stehen lokal und dezentral den betroffenen eine Führungsrolle hierbei übernommen und steht unternehmerisch auf. Sein Vertrag sieht keine ange- Unternehmen mit Rat und Tat zur Seite. Das Thema anderen Kammern weiter mit Rat und Tat zur Seite. messene Verteilung von Chancen und Risiken vor. duldet keinen Aufschub. Deshalb werden die 83 Dr. Franz Schoser Er verfügt grundsätzlich nicht über eine eigene Un- IHKn in einer »>Sensibilisierungs- und Informations- Hauptgeschäftsführer des ternehmensorganisation, weil er keine Mitarbeiter kampagne« ihren 3,5 Millionen Mitgliedsfirmen mit Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHT) beschäftigt. Er besitzt keine eigenen Geschäftsräu- digt Wenn der Schein trügt Unfallversicherungsschutz bei Scheinselbständigkeit? me, er setzt kein eigenes Betriebskapital ein. Er ar- beitet nur für einen Auftraggeber und kann Zeit, Ort und Inhalt des Arbeitseinsatzes nicht selbst bestim- men. Um zwischen Arbeitnehmer und selbständig Er- Die verschärfte Wettbewerbs- und Arbeitsmarkt- Personen-Unternehmer auf und zeichnet sich da- werbstätigen zu differenzieren und sie voneinander situation hat dazu geführt, daß in Deutschland durch aus, daß er die Pflichten eines Arbeitnehmers abzugrenzen, kommt es im Einzelfall darauf an, wel- rund eine Million Menschen als Selbständige be- mit den Risiken eines Unternehmers in sich verei- che Merkmale überwiegen - die einer abhängigen zeichnet werden, die gar nicht selbständig sind. nigt. Dabei gehen die vertraglichen oder tatsächli- Beschäftigung oder die einer selbständigen Tätig- Die Folge dieser Scheinselbständigkeit sind Milli- chen Einschränkungen so weit, dass sich der keit. In Fällen, in denen vertragliche Vereinbarung ardenlöcher in den Sozialversicherungskassen. Scheinselbständige und der abhängig beschäftigte und tatsächliche Duchführung der Arbeit voneinan- Für die gesetzliche Unfallversicherung sind es Arbeitnehmer nicht voneinander unterscheiden. der abweichen, ist die tatsächliche Gestaltung des zudem Fälle, deren Unfallversicherungsschutz Beide sind in den Betriebs- und Arbeitsablauf ihres Erwerbsverhältnisses maßgebend. im Einzelfall geklärt werden muss. Auftraggebers eingegliedert und zumeist auch wei- Tätigkeit im Wesentlichen nicht frei gestalten und ih- re Arbeitszeit nicht selbst bestimmen. Ihren »Ge- winn<< können sie nur durch eine höhere persönliche Arbeitsleistung steigern. Von der BG nicht anerkannt Auch der BGN zugehörige Unternehmen schließen immer mehr Verträge ab, in denen Auftragnehmer als Selbständige bezeichnet werden, obwohl die tat- sächliche Gestaltung der Tätigkeit der Situation klassischer Arbeitnehmer entspricht. Solche Verträ- ge kann die BGN nicht anerkennen. Oft bringt ein Unfall das Problem sogenannter sungsgebunden. Scheinselbständige können ihre Scheinselbständigkeit auf den Tisch: Der Berufsge- nossenschaft wird ein Unfall gemeldet. Auf Nachfra- gen der BG, wer den Unfall erlitten habe, heißt es: ein freier Mitarbeiter. Freie Mitarbeiter sind aber nicht automatisch in der gesetzlichen Unfallversi- Charakteristisch für Scheinselbständigkeit ist, cherung versichert. Die BG ist für die Entschädi- dass sie im Namen ihres Auftraggebers auftreten. gung des Unfalls also unter Umständen gar nicht Häufig benutzen sie dessen Firmenembleme und Die BGN ist gerne bereit, die Unternehmen in die- zuständig. Sie muss deshalb in solchen Fällen prü- tragen Firmenkleidung. Sie verfügen nicht über ein ser Frage zu beraten, damit Auftragnehmer nicht fen, ob der Verletzte als sel ständiger Erwerbstäti- nennenswertes Eigenkapital. Die unternehmeri- schutzlos den Folgen von Arbeitsunfällen ausgelie- ger oder als Arbeitnehmer anzusehen ist. schen Chancen, wie z. B. die Erweiterung des Kun- fert sind. Wenden Sie sich an den eigens hierfür ein- denkreises, nimmt allein der Auftraggeber wahr. gerichteten Beratungsdienst der BGN. Arbeitnehmerpflichten, Unternehmerrisiken Um seine soziale Absicherung muß sich der Andrea Mändler, Beratungsdienst der BGN Mann- Der Scheinselbständige tritt in der Regel als Ein- Scheinselbständige meist selbst kümmern. Sein heim, Telefon 0621/44561377.